Logbuch
GLÜCKSSPIEL.
Man muss, wenn melancholisch, die fehlende Leichtigkeit des Seins beklagen. Politisches Fallbeispiel: Die christliche Konservative schlägt zur Rekrutierung von frischen Soldaten eine Lotterie vor und die Linke reagiert humorlos. Man hatte vor, die Bundeswehr mit Freiwilligen zu bestücken und, falls dies wegen mangelndem Wehrwillen in der Menge nicht reicht, die noch fehlenden Soldaten auszulosen. Das ist als Verfahren an mangelndem Humor gescheitert.
Nun hat es immer skurrile Geschichten darum gegeben, wie gezogen wird; so nennt man das wohl, wenn ein Land seine Söhne gibt. Berufsarmeen und Söldnerheere haben stets von der Armut gelebt. Des Kaiser Rock trug, wem kein eigener gehörte. Inzwischen macht man keinen großen rhetorischen Aufwand mehr darum; das Verteidigungsressort heißt wieder Kriegsministerium.
In meiner Jugend hörte man noch aus der neuen Welt, dass Gezogene ihre Stellungsbefehle öffentlich verbrannten. Ziviler Ungehorsam. Solcher Widerstand ist aus der Zeit gefallen. Überhaupt hat Aufrüstung eine große Selbstverständlichkeit gewonnen. Warum, wird man gedacht haben, dann nicht auch Rekrutierung durch einen „lucky draw“ aus der Lostrommel? Nun, noch schien die Stimmung dafür nicht bei allen bereit.
Mir ist aus meiner Jugend ein böses Lied im Kopf, nach dem der Krieg ein gutes Geschäft sei, in das man ruhig seine Kinder investieren könne. „And your boy comes home in a box.“ Ein Lied aus vergangenen Zeiten. Ich bin ein melancholischer Sack. Man bemerkt die fehlende Leichtigkeit des Seins.
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MEINUNGSKORRIDOR.
Ich fühle mich wie in einem Kreuzgang eines mittelalterlichen Klosters. Massive Wände zu beiden Seiten. Und man trottet in dem Karree eigentlich im Kreis. Enger Meinungskorridor.
Zu jeder Zeit und in allen Gesellschaften gibt es Korridore allfälliger Meinungen. Mit einer Wand rechts und einer links. Man ist gehalten, in der Mitte zu laufen. Jenseits des stets Tolerierten beginnen die Tabu-Grenzen, manchmal als fließender Übergang, gelegentlich als klarer Bruch. Worum die Zeitgenossen immer gestritten haben, war die Frage, wie weit der Korridor sein kann und wo Herrschaft ihn vorsätzlich verengt.
Die Frage, was man wo sanktionsfrei sagen kann, ist die nach Diskursmacht. Ideologische Hegemonie. Früher galten Universitäten als Ort der unbeschränkten Meinungsfreiheit. Diese Freiheit von Forschung und Lehre haben in den USA linke Bewegungen wie darauf reagierend rechte beiderseits mit unterschiedlichen Tabus aufgekündigt. Vom innenpolitischen Klima Chinas mag man gar nicht reden. Ohnehin sind die Fälle der Verschiebung und Verengung des Korridors Legion. Immer schon und überall. Was keine Entschuldigung ist. Wir reden von der Architektur der Normalität. Wo es lang geht.
Bleiben wir bei der Neuen Rechten; MAGA als Exempel. Wenn auf dem rechten Bein Hurra geschrien wird, dann ist das „freedom of speech“; bei Widerspruch dazu handelt es sich um üble Propaganda. Es lügt die Systempresse. Selbst in meinem Vaterland wird neuerdings die Beleidigung eines Politikers härter geahndet als die eines normalen Bürgers; ein rechtspolitischer Skandal.
Der Korridor wird enger und enthält Kurven wie Falltüren. Gessler Hüte müssen an jeder Ecke gegrüßt werden. Meiner Meinung nach.
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REMIGRATION.
Am Herbsthimmel sehe ich die ersten Schwärme von Zugvögeln auf ihrem Weg nach Afrika, den erkaltenden Gefilden entfliehend. Es ereilt sie die Zugunruhe, die angeboren, da nahrhafte Insekten winters hier selten. Man hängt das Herz an ihre Rückkehr.
Wer das für ein politisches Exempel hält, hat schon als Vogelkundler versagt; als Bürger sowieso. Denn der Piepmatz geht nicht ins Exil, wenn er vor der kargen Zeit flieht; er geht nach Hause. Die eigentliche Leistung der Evolution besteht nämlich in der Besiedlung des unwirtlichen Nordens, jedenfalls für die Sommermonate. Wer es hier ausgehalten hatte, durfte zur Erholung zurück.
Das Paradies ist keine deutsche Gegend. Wir hier waren die Barbaren, denen die Südländer die Kultur brachten; nicht umgekehrt. Das gilt in jüngerer Vergangenheit (für die Römer und den Limes) und für die fernere, da der Homo Sapiens aus Afrika einwanderte und den Neandertaler kultivierte.
Als regressiv gilt die Wandlung der Zugvögel zu Standvögeln, die bleiben, weil ihnen die großen Städte durchgängig Nahrung bieten. Oder Müllkippen auf halbem Weg. Keine kulinarische Errungenschaft; sie teilen sich diesen winterlichen Speisezettel mit den Ratten.
Die Krähen schrei’n
Und ziehen schwirren Flugs zur Stadt:
Bald wird es schnei’n —
Wohl dem‚ der jetzt noch — Heimat hat!
Nun stehst du starr‚
Schaust rückwärts ach! wie lange schon!
Was bist du Narr
Vor Winters in die Welt — entflohn?
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ZENSUR.
Das Grundgesetz ist unsere Verfassung, regelt also, was der Staat gegenüber den Bürgern darf und was nicht. Ein Grundsatz lautet: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Der Staat hat die Meinungsfreiheit nicht einzuschränken.
„Moooment!“ rufen da die Verfassungsschützer, „außer wenn…“ Neuerdings gehören zu den staatlich sanktionierten Meinungen rechte Hassreden. Der dahinterstehende Lehrsatz lautet, dass Faschismus keine Meinung sei, sondern ein Verbrechen. Als gelernter Linker fühle ich mich bei dieser Debatte immer auf der Sonnenseite; aber so einfach sind die Dinge, wenn redlich betrachtet, nicht.
Ich halte die Strafvorschriften für bestimmte Bücher, Gesten und Parolen für historisch verständlich, aber nicht für politisch klug. Das positive Stigma befördert deren fatale Attraktivität in der Propaganda demokratiefeindlicher Kreise. Die Redefreiheit beschützt nicht weniger, sondern nur mehr öffentliche Rede. Dass die Bundesinnenministerin jetzt die Schlapphüte heimlich in die Wohnungen von Verdächtigen schicken will, beruhigt mich nicht. Die Frau ist ein politischer Trottel, eine Trulla.
Darf ich das sagen, über die Nancy? Ich darf, denn es geht mir nicht um die Schmähung einer Person, sondern um Regierungshandeln, das versucht hat, die Verfassung mittels Vereinsrecht auszuhebeln und damit vor Gericht krachend gescheitert ist; dabei den rechten Mythos von einer angeblichen Meinungsdiktatur unnötig nährend. Wie schon anderes: verfassungswidrig und damit politisch nicht klug. Eine Trulla.
Der englische Meinungsjournalist Konstantin Kisin trägt folgendes vor, als Bürger gegen seinen Staat: „Once they're done outlawing hate speech, i.e. speech they hate, they'll move on to outlawing hate facts, i.e. facts they hate.“ Das ist ein schweres Geschütz gegen eine linksliberale Regierung, die rechte Pogrome zu verhindern hat, die durch Hassreden im Netz aufgestachelt werden. Aber es ist keine grundlose Befürchtung. Eine solche Kritik des Staates muss dieser auch dann aushalten, wenn die Regierung sie für unerwünscht hält.
Mein Unwohlsein wird zudem durch diese Kameraderie von Schlapphüten und Journalisten genährt, die sogar Spitzenbeamte zu entlassen hilft und andere Pyrrhussiege gegen Rechts. Ich kenne einen Investigativen, der da tief drin steckt und mir sagt: „Die Investigativen bedienen sich der Dienste, während die Dienste sich in Wahrheit ihrer bedienen.“ Dieses gemischte Milieu missfällt mir. Weil ich weiß, dass das Einzige, was die Lüge fürchtet, ist, dass morgen irgendwo die Wahrheit steht. In dieser Furcht sollte jedermann leben müssen, der Macht hat. Deshalb findet sie nicht statt, die Zensur.