Logbuch
C’est la vie. Zitat: „Man träumt von einer GROSSEN LANGEN. Und dann bekommt man eine KLEINE DICKE.“ So hat der wunderbare Satiriker Kurt Tucholsky zwischen den beiden Weltkriegen seine Enttäuschung über die Weimarer Republik beschrieben. Der Traum von der politischen Schönheit entstand, dichtete er, „unter kaiserlichem Zwange“ und zwar von einer „Republik“, der ersten nachhaltigen Demokratie in Deutschland. Die frische Republik zog von Berlin nach Weimar, weil in Berlin der Mob tobte. SSÄLAWIE schreibt der Satiriker damals , so ist das Leben. Nach dem Traum kommt die Wirklichkeit und dann der ALPTRAUM. Es sollte nach dem Interregnum 1928 bis 1933 dann in der Tat noch viel hässlicher werden. Die Weltwirtschaftskrise ermächtigte Herrn Hitler. Geschichte wiederholt sich nicht: Die Demokratie und die Demokraten in der USA sind stabil. Keine falschen Analogien! Was den USA jetzt ins Haus steht, ist eine AfA, eine Alternative für Amerika, und zwar als Abspaltung von der parlamentarischen Konservativen („Republikaner“) durch die neue APO des Donald Trump, der Medienmogul werden wird. Trump wird APO machen. Wenn Twitter ihn sperrt, geht er zu TELEGRAM. Oder gründet was eigenes im Internet. Hinter dem Mann stehen 75 Millionen Wähler. Wenn in den USA eine politische Krise kommt, dann nicht im (!) Capitol; sie wird von einer APO angeführt sein. Außerparlamentarisch, rechtspopulistisch, verschwörungstheoretisch, anti-elitär, rassistisch, Kult der Straße. Da wird sich die KLEINE DICKE des Kurt Tucholsky noch als Euphemismus erweisen. Das wird richtig hässlich. Und: Read my lips. Hat Trump das nicht schon versprochen? Eine Bewegung. Und wenn ihm dahin nur ein Drittel folgt, dann sind das noch immer 25 Millionen. Auch davon reicht noch ein Zehntel. Hefe! APO geht auch von rechts.
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Trump ist ein AFFE IM ANZUG. Das Konzept der WEISSEN ÜBERLEGENHEIT kann nicht kulturell gemeint sein. Ich kenn mich da aus, weil seine Vorfahren aus meiner Nachbarschaft kommen. Nein, nicht die Pfalz, aus der seine Familie nach Amerika ausgewandert ist. Ich habe lange in der Nähe von Düsseldorf gelebt, im Kreis Mettmann. Da gibt es an dem Flüsschen Düssel im Neandertal einen Steinbruch, in dem etwas Bedeutendes entdeckt wurde: Trumps Vorfahren. Ich war da oft, schon als Schüler. Aber der Reihe nach. Der NEANDERTALER hat in vielen Dingen einen schlechten Ruf, zu Unrecht. Er gilt nur als Nebenlinie des HOMO SAPIENS, die ausgestorben ist. Ich halte das für falsch. Also erstmal haben die Jungs mindestens 100.000 Jahre auf der Erde verbracht. Zweitens kann man aus anderen Funden rückschließen, dass sie ein ausgeprägtes Sozialleben hatten. Das waren keine Höhlenmenschen, wenn damit dumme Tiere gemeint sein sollten. Sie waren für sehr lange Zeit die überlegene Rasse. Woher dann der schlechte Ruf? Warum ausgestorben? Nicht weise genug, Stichwort „sapiens“, zu Deutsch klug & weise? Hat sie eine Klimakatastrophe ausgelöscht? Nein, Greta, Unsinn. Oder eine Pandemie? Nein, Herr Lauterbach, Unsinn. Es gibt einen Fund, ich glaube in Kanada, eines menschlichen Wesens, dessen DNA zeigt, dass der Vater ein HOMO SAPIENS war und die Mutter eine Neandertalerin. Wenn man jetzt bedenkt, dass sie mindestens 50.000 Jahre Zeit hatten, fremd zu gehen... Ha! Die Wissenschaft weiß, dass wir noch immer die Gene der Neandertaler in uns tragen; manche sagen zu drei Prozent, andere zu zwanzig Prozent. So, und jetzt löse ich das Geheimnis mit Trump und dem Mob vom Kapitol: Es können auch mehr sein!
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Was man da jetzt aus den USA sieht, das zeigt die Stärke von PROPAGANDA. Sie wirkt über die Sozialen Medien des Internet, nicht mehr über die Presse. CNN zappelt hilflos, die alten Gatekeeper haben es nicht mehr im Griff. Die über TWITTER empörten MASSEN lernen von ihrem Führer, dass man ihnen etwas gestohlen hat, einen erdrutschartigen Wahlsieg ihres Führers; man hat ihnen DAMIT den Staat gestohlen. Volksaufstand. Wir sind das Volk. Putsch! Der Souverän wurde betrogen. Wer war das? Die Antwort muss plausibel sein. Dafür muss man nicht wissen müssen, was ein Repräsentantenhaus ist, wissen, wer da im Capitol haust. Ich sehe über CNN vom Capitol auf der Windschutzscheibe eines Autos ein Schild, das sich auf die Fraktionsvorsitzende der Demokraten bezieht, eine alte Dame, deren Familie aus den Abruzzen zugewandert ist, eine Figur des Establishments mit liberaler Prägung, eine Katholiken im Land der Evangelikalen, eine Studierte und eine Frau... Sie heißt Nancy Pelosi. Und dort steht, Achtung, jetzt kommt das NARRATIV: PELOSI IS SATAN. Das soll alles sagen. Mehr braucht es nicht. So geht Propaganda. Ich krame nach einem Buch von EDWARD BERNAYS, für das ich mal ein Vorwort geschrieben habe. Der Titel lautet: Propaganda - Die Kunst der Public Relations. Stammt aus den 1920er Jahren. Stand im Bücherregal von Joseph Goebbels. Keine unpassenden historischen Vergleiche, na gut, aber Anlass zur Nachdenklichkeit.
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ZENSUR.
Das Grundgesetz ist unsere Verfassung, regelt also, was der Staat gegenüber den Bürgern darf und was nicht. Ein Grundsatz lautet: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Der Staat hat die Meinungsfreiheit nicht einzuschränken.
„Moooment!“ rufen da die Verfassungsschützer, „außer wenn…“ Neuerdings gehören zu den staatlich sanktionierten Meinungen rechte Hassreden. Der dahinterstehende Lehrsatz lautet, dass Faschismus keine Meinung sei, sondern ein Verbrechen. Als gelernter Linker fühle ich mich bei dieser Debatte immer auf der Sonnenseite; aber so einfach sind die Dinge, wenn redlich betrachtet, nicht.
Ich halte die Strafvorschriften für bestimmte Bücher, Gesten und Parolen für historisch verständlich, aber nicht für politisch klug. Das positive Stigma befördert deren fatale Attraktivität in der Propaganda demokratiefeindlicher Kreise. Die Redefreiheit beschützt nicht weniger, sondern nur mehr öffentliche Rede. Dass die Bundesinnenministerin jetzt die Schlapphüte heimlich in die Wohnungen von Verdächtigen schicken will, beruhigt mich nicht. Die Frau ist ein politischer Trottel, eine Trulla.
Darf ich das sagen, über die Nancy? Ich darf, denn es geht mir nicht um die Schmähung einer Person, sondern um Regierungshandeln, das versucht hat, die Verfassung mittels Vereinsrecht auszuhebeln und damit vor Gericht krachend gescheitert ist; dabei den rechten Mythos von einer angeblichen Meinungsdiktatur unnötig nährend. Wie schon anderes: verfassungswidrig und damit politisch nicht klug. Eine Trulla.
Der englische Meinungsjournalist Konstantin Kisin trägt folgendes vor, als Bürger gegen seinen Staat: „Once they're done outlawing hate speech, i.e. speech they hate, they'll move on to outlawing hate facts, i.e. facts they hate.“ Das ist ein schweres Geschütz gegen eine linksliberale Regierung, die rechte Pogrome zu verhindern hat, die durch Hassreden im Netz aufgestachelt werden. Aber es ist keine grundlose Befürchtung. Eine solche Kritik des Staates muss dieser auch dann aushalten, wenn die Regierung sie für unerwünscht hält.
Mein Unwohlsein wird zudem durch diese Kameraderie von Schlapphüten und Journalisten genährt, die sogar Spitzenbeamte zu entlassen hilft und andere Pyrrhussiege gegen Rechts. Ich kenne einen Investigativen, der da tief drin steckt und mir sagt: „Die Investigativen bedienen sich der Dienste, während die Dienste sich in Wahrheit ihrer bedienen.“ Dieses gemischte Milieu missfällt mir. Weil ich weiß, dass das Einzige, was die Lüge fürchtet, ist, dass morgen irgendwo die Wahrheit steht. In dieser Furcht sollte jedermann leben müssen, der Macht hat. Deshalb findet sie nicht statt, die Zensur.