Logbuch
DIE SACHE DER POLITIK.
Vor meinem Büro in Berlin schlendert oft ein älterer Herr, gelegentlich mit Gattin, der mir bekannt vorkommt. Ich habe ihn früher oft in der Frankfurter Rundschau gesehen, als die FR noch eine ernstzunehmende Zeitung war; ein SPD-Politiker, als die SPD noch eine ernstzunehmende Partei war. Ich spreche ihn an. Er ist es. Karsten Voigt, inzwischen 85 Jahre alt und wie ich nach Moabit zugewandert.
Was er zum Zustand der Partei sage, frage ich. Er gibt seinen guten Wünschen Ausdruck und sagt einen Satz zu den handelnden Personen, der mich beeindruckt. „Das ist aber auch nicht leicht, schon von der Sache her!“ Was ist die Sache einer Partei? Das kann ich sagen, da vom Fach. Politik, das ist Perspektive, Programm und Personen, in der Reihenfolge.
Die SPD hat sich in der grünen Hegemonie selbst verloren. Sie ist die Partei der Faulen geworden, wo doch eigentlich Fleiß ihre Mission ist. Ihre Basis ist nämlich Industriepolitik. Und weil den Arbeitenden Menschen keine Teilhabe in die Wiege gelegt worden ist, folgt als zweites Bildungspolitik. Und weil das Zusammenleben friedlich sein soll, folgt Familienpolitik im Kleinen und Friedenspolitik im Großen. Sie ist für den Nationalstaat, für Europa und die NATO. Sie will den strikten Rechtsstaat, weil nur der Gerechtigkeit garantiert. Sie toleriert Minderheiten, folgt ihnen aber nicht.
Damit sind so viele wunde Punkte genannt, dass man sich um die Abgrenzung von anderen Parteien nicht mehr sorgen muss. Mein berühmter Nachbar war längst weiter, als ich das aufgeschrieben hatte. Ich bin mir nicht sicher, ob er zustimmt. Ich jedenfalls gebe mir recht. Das ist ja auch schon mal was.
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DAS DOPPELTE LOTTCHEN.
Noch in Brüssel nach Terminen in der Kommission, dem Parlament und bei unserer Botschaft wie der NATO sinniere ich im Grundsätzlichen: Was macht ihn aus, den EUROKRATEN? Versuch eines Sittengemäldes der Politischen Klasse, die die EUROPÄISCHE IDEE vertritt.
Am Auffälligsten der Doppelcharakter von einerseits einheitlicher Rolle als Rädchen oder Rad im Getriebe des Molochs. Die Europäische Idee hat institutionelle Gestalt angenommen in einer gewaltigen und vielfältigen Bürokratie, die sich gegenseitig codifiziert. Man ist, wenn von Rang, akademischer Ausbildung, simuliert diplomatische Karrieren und von gut bürgerlicher Erscheinung. Kafkas Türhüter sind gut gekleidete, anständig alimentierte Menschen mit Manieren, stets garniert mit dienstbaren Geistern, die als Pilotfische die Algen von den Flossen fressen. Damen und Herren mit Hofstaat.
Dann, im Zweiten und vielleicht im Wesentlichen, ist man ein Nationalcharakter, historisch französischer Provenienz, jetzt auch spanischer Couleur und immer mehr mit osteuropäischem Einschlag. Man spricht gutes Englisch, ist es aber nicht. Das europäische Lottchen ist unter der Oberfläche eine nationale Lotte. Dem entspricht, dass nur eine Institution hier wirklich das Sagen hat, nämlich der Rat, sprich die Chefs der Nationalstaaten. Unter dem Verdikt der Einstimmigkeit. Europa droht immer, nur ein Lippenbekenntnis zu sein.
So weit, so schwer; wäre der Doppelcharakter nicht noch mal angelegt. Politik als Beruf weiß, dass eine Angelegenheit einerseits eine Sachlogik hat und andererseits eine politische Heimat. Die Frage ist nicht nur, ob etwas logisch; entscheidend ist, welche Politischen Lager es wie mobilisiert. Und natürlich herrscht das Primat der Politik über die Erfordernisse der Sache. Das doppelte Lottchen gibt es doppelt. Eine politische Sache hat also vier Facetten, mindestens. Oben drauf kommt noch, wer mit wem kann. Und dass nicht alle Seelen lauter.
Das Genie der europäischen Idee ist schon daran zu erkennen, dass nicht jeder Donald sie versteht. Immanuel Kant hat den Frieden einen Sieg der Vernunft genannt. Adam Smith den Welthandel den Ursprung von Wohlstand. Europa fügt beides zusammen. Wie bringe ich das jetzt der doppelt schizophrenen Lotte an den Verstand?
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JENSEITS DER POLEMIK.
Aus vergangenen Zeiten klingt ein politisches Schlagwort nach, dessen Hintergründe ich vergessen habe. Man sprach, ich glaube ironisch, vom „Genossen Trend“, der der SPD nütze. Das scheint sich verloren zu haben. Zwischenzeitlich war der Zeitgeist grün, aber auch hier kommen bei Wahlen keine Erdrutsche mehr zustande. Die FDP ist nicht mehr für Wunschträume von 18 Prozent gut; sie fällt gar ganz aus.
In meinem Dorf haben die Konservativen eine Stammwählerschaft von einem guten Drittel, fast der Hälfte, nicht untypisch für eine katholisch geprägte ländliche Gegend. Neu ist, dass sowohl die Sozialdemokraten wie die Rechtspopulisten jeweils 20 Prozent haben; die SPD, weil 10 Prozentpunkte verloren und die AfD 10 dazugewonnen. Ich fürchte, die Braunen sind auch im Westen gekommen, um zu bleiben.
Das alles nur ausgeführt, um einem Irrtum zu begegnen. Die genannten 10 Prozentpunkte sind nicht dieselben Leute. Man sollte sich hüten vor einfachen Spekulationen um Wählerwanderungen. Alle Parteien geben an die AfD ab, auch die große Partei der Nichtwähler, insbesondere solche Wähler, die sich als Veränderungsverlierer fühlen und ihren Frust in nostalgischen Vorurteilen formulieren. Man lese die Autobiografie des amerikanischen Vizepräsidenten.
Schlussfolgerung? Die Parteienlandschaften wird inDeutschland so chaotisch wie in anderen westlichen Ländern auch. Nicht schön, aber wohl unvermeidbar. Mehr ist nicht.
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BLATTKRITIK.
Es gibt ein Ritual in Redaktionen, das von dem dazu Eingeladenen höchste diplomatische Raffinesse verlangt. Ein prominenter Leser wird gebeten, den versammelten Journalisten mal ganz offen zu sagen, was er so von dem jüngsten Blatt hält. Daran schließt meist ein nettes Gespräch an, ab und zu auch eine Diskussion.
Das Ganze erinnert mich an die personale Frage der Gattin vor dem Spiegel, die vor einem schönen Abend auf dem Ball von ihrem Gemahl noch mal ganz ehrlich erfahren möchte, ob das neue Kleid dick mache. Oder die Frisur alt. Jetzt geht es um alles; ein falsches Wort, eine fahrlässige Geste… Es gilt dann nämlich das Brecht-Wort: „In Zeiten höchster Not streng an die Unwahrheit halten.“
Ich habe das bei einer politischen Zeitung mal anders gehalten und den versammelten Schreiberlingen im Klartext gesagt, dass das Blatt nix taugt und sie eine unambitionierte Bande sind, die ohne Herz und Verstand die Spalten füllen. Leider habe ich das dann sogar im Detail nachgewiesen. Unredigierter Agenturmüll, das waren wohl meine Worte. Sie haben mich gehasst. Und fortan auf Rache gesonnen.
Wenn man klug ist, lobt man am Blatt worauf die Damen und Herren Redakteure ohnehin stolz sind. Man heuchelt Überraschung, wo man eigentlich gegähnt hat. Man lügt, dass das erste, was man morgens täte, das Blatt aufzuschlagen; natürlich wühlt man nicht beim Frühstück im Papier, wenn man schon im Bett einen knackigen Briefing-Dienst hat lesen können. Und auch im Büro greift man zur Presseauswertung, dem hauseigenen Medienspiegel, und beschmiert sich nicht mit Druckerschwärze. Print ist out. Morgen wird eh der Fisch darin eingewickelt.
PR-Leute wissen, dass der zweite Vorname jedes Journalisten Brutus ist. Und wenn ich was zu kritisieren hätte, so würde ich das in keinem Fall auch noch vortragen. Mit Journalisten ist das wie mit Staatsanwälten: Gott gebe ihnen reichlich Muße und halte sie lieber im Dunklen. Oder auf dem Golfplatz. Ein guter PR-Mann tadelt nicht; er lobt übrigens auch nicht (das ist der Unterschied zu dem um Rat gebetenen Ehemann). Never complain, never explain.
Der SPIEGEL führt jetzt eine BLATTKRITIK ein. Im Blatt. Jedes Quartal nimmt sich der Tübinger Professor Pörksen das „Sturmgeschütz der Demokratie“ vor und wird sein Urteil in ein Essay gießen, das der SPIEGEL druckt. Pörksen ist wirklich klug, aber strukturell höflich; ihm fehlt jede satirische Ader, unfähig zur Bosheit. Ich sage voraus: Viel Sauce, wenig Fleisch.