Logbuch
METROPOLE.
Den früh morgendlichen Himmel über der großen Stadt beseelten Schwalben, in grazilem Flug, wie ein leichtes Spiel, fast wie in einem freien Tanz segeln sie auf und ab. Wunderbar anzusehen. Aber trügerisch. Die Biester jagen so Fluginsekten. Ihr Frühstück.
Auf dem noch leeren Trottoir Raben. Krächzende Aasfresser, frech und dreist. Früher Boten des Teufels. Und anerkannte Schlaumeier. Die schwarzen Galgenvögel wühlen im Müll, verzehren auf dem Mittelstreifen den Roadkill. Im Gebüsch eine fliehende Ratte. Berlin halt. Berlin muss man mögen.
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MASTER OF DESASTER.
Ein alter Film-Mitschnitt eines Empfangs mit Lady Thatcher und Dr. Helmut Kohl. Mit Ton; man kann lauschen. Dieser in Pfälzerdeutsch mittels Übersetzerin selbst im Zwiegespräch deklamierend, diese wie immer eine halbe Oktave zu hoch flötend; die eiserne Lady auf Zuckersüß. Dann aber die Queen, Mitterand in bestem Französisch grüßend, in klarer Ansprache an den amerikanischen Außenminister stellt sie die epochale Frage (thematisch zu einem Dritten, der gerade vom englischen Außenminister Edward „Ted“ Heath verhackstückt wurde): „Is he master of his situation?“ Großartiger Gedanke. Nicht nur HERR DER LAGE, das ist etwas anderes, sondern „Herr seiner (!) Lage“. Ich bin begeistert. Was für eine kluge Frau!
Welch ein Lebensziel: Herr seiner eigenen Situation zu sein. Was ja auch eine andere Frage klärt: Was man tun kann, wenn man sich getrieben fühlt. Bedrängt. Verbittert. Antwort: die Situation ändern. Wenn ich nicht mehr Herr der Lage bin, dann muss die Lage halt dran glauben.
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SEHNSUCHT.
Mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin geht etwas, das mir nicht fehlen wird. Sie definierte als Wesenskern des WEIBLICHEN auf ihrer letzten Bundespressekonferenz die „Sehnsucht nach Effizienz“. Meint: Nicht immer diese komplizierten Männer und ihre Prinzipien ertragen zu müssen, sondern einfach mal das ALTERNATIVLOSE ohne Räsonnieren der Machos regeln können. Mutti machen lassen. Meint: RIGOROSER PRAGMATISMUS. Und das meint: FLEXIBLER NORMALISMUS. Das bin ich leid; ich bin es sogar sehr leid.
Ich kenne diese Politikerin persönlich wohl seit 30 Jahren (sie war stellvertretende Sprecherin von Lothar de Maizière und ich in der Gaswirtschaft) und habe sie davon 16 Jahre im Kanzleramt beobachtet, sie meint das so. Sie hält sich für eine Naturwissenschaftlerin, ist aber im Kern preußische Pfarrerstochter mit weltpolitischer Ambition. Das ist geistesgeschichtlich das ewig nüchterne Protestantische, in dem „etwas mit seiner Zeit anzufangen wissen“ (Merkel) schon als Sehnsucht gilt. Mein Gott, Sehnsucht… Politik nicht als „Recht auf Glück“ (happiness). Weniger und anderes wird gewollt: Mutti einfach mal machen lassen. Ideologie ist eine variable Größe, auch Prinzipien sollen nicht überbetont werden. Ja, den Herrgott achten, aber im lutherischen Verständnis: nur die EXEGESE schafft die Wahrheit. Ha, das ist der Kern!
Wahr ist, was wir, die nüchternen Christeninnen, aus der Bibel herauslesen. Das meinte Luther mit „sola scriptura“! Nicht nur der Schriftgelehrte, jeder Laie mit der Familienbibel auf dem Küchentisch, darf da reinlesen, was er lesen möchte. Die Laien-Lektüre hat oberste Gültigkeit, und zwar die jeweilige. SITUATIV ANGEPASST. Und ansonsten: Mutti machen lassen. Ich werde diesen radikal pragmatischen Protestantismus nicht vermissen. Allerdings fürchte ich, dass MAMA BÄRBOCK da nicht besser ist. Eher radikaler. Und der Katholik LASCHET zeigt sich als ein Weichei. Oh je. Kann ich diesen SCHOLZ noch mal sehen?
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LONDON CALLING.
Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.
Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.
Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.
Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.
Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.