Logbuch
DIE SACHE DER POLITIK.
Vor meinem Büro in Berlin schlendert oft ein älterer Herr, gelegentlich mit Gattin, der mir bekannt vorkommt. Ich habe ihn früher oft in der Frankfurter Rundschau gesehen, als die FR noch eine ernstzunehmende Zeitung war; ein SPD-Politiker, als die SPD noch eine ernstzunehmende Partei war. Ich spreche ihn an. Er ist es. Karsten Voigt, inzwischen 85 Jahre alt und wie ich nach Moabit zugewandert.
Was er zum Zustand der Partei sage, frage ich. Er gibt seinen guten Wünschen Ausdruck und sagt einen Satz zu den handelnden Personen, der mich beeindruckt. „Das ist aber auch nicht leicht, schon von der Sache her!“ Was ist die Sache einer Partei? Das kann ich sagen, da vom Fach. Politik, das ist Perspektive, Programm und Personen, in der Reihenfolge.
Die SPD hat sich in der grünen Hegemonie selbst verloren. Sie ist die Partei der Faulen geworden, wo doch eigentlich Fleiß ihre Mission ist. Ihre Basis ist nämlich Industriepolitik. Und weil den Arbeitenden Menschen keine Teilhabe in die Wiege gelegt worden ist, folgt als zweites Bildungspolitik. Und weil das Zusammenleben friedlich sein soll, folgt Familienpolitik im Kleinen und Friedenspolitik im Großen. Sie ist für den Nationalstaat, für Europa und die NATO. Sie will den strikten Rechtsstaat, weil nur der Gerechtigkeit garantiert. Sie toleriert Minderheiten, folgt ihnen aber nicht.
Damit sind so viele wunde Punkte genannt, dass man sich um die Abgrenzung von anderen Parteien nicht mehr sorgen muss. Mein berühmter Nachbar war längst weiter, als ich das aufgeschrieben hatte. Ich bin mir nicht sicher, ob er zustimmt. Ich jedenfalls gebe mir recht. Das ist ja auch schon mal was.
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DAS DOPPELTE LOTTCHEN.
Noch in Brüssel nach Terminen in der Kommission, dem Parlament und bei unserer Botschaft wie der NATO sinniere ich im Grundsätzlichen: Was macht ihn aus, den EUROKRATEN? Versuch eines Sittengemäldes der Politischen Klasse, die die EUROPÄISCHE IDEE vertritt.
Am Auffälligsten der Doppelcharakter von einerseits einheitlicher Rolle als Rädchen oder Rad im Getriebe des Molochs. Die Europäische Idee hat institutionelle Gestalt angenommen in einer gewaltigen und vielfältigen Bürokratie, die sich gegenseitig codifiziert. Man ist, wenn von Rang, akademischer Ausbildung, simuliert diplomatische Karrieren und von gut bürgerlicher Erscheinung. Kafkas Türhüter sind gut gekleidete, anständig alimentierte Menschen mit Manieren, stets garniert mit dienstbaren Geistern, die als Pilotfische die Algen von den Flossen fressen. Damen und Herren mit Hofstaat.
Dann, im Zweiten und vielleicht im Wesentlichen, ist man ein Nationalcharakter, historisch französischer Provenienz, jetzt auch spanischer Couleur und immer mehr mit osteuropäischem Einschlag. Man spricht gutes Englisch, ist es aber nicht. Das europäische Lottchen ist unter der Oberfläche eine nationale Lotte. Dem entspricht, dass nur eine Institution hier wirklich das Sagen hat, nämlich der Rat, sprich die Chefs der Nationalstaaten. Unter dem Verdikt der Einstimmigkeit. Europa droht immer, nur ein Lippenbekenntnis zu sein.
So weit, so schwer; wäre der Doppelcharakter nicht noch mal angelegt. Politik als Beruf weiß, dass eine Angelegenheit einerseits eine Sachlogik hat und andererseits eine politische Heimat. Die Frage ist nicht nur, ob etwas logisch; entscheidend ist, welche Politischen Lager es wie mobilisiert. Und natürlich herrscht das Primat der Politik über die Erfordernisse der Sache. Das doppelte Lottchen gibt es doppelt. Eine politische Sache hat also vier Facetten, mindestens. Oben drauf kommt noch, wer mit wem kann. Und dass nicht alle Seelen lauter.
Das Genie der europäischen Idee ist schon daran zu erkennen, dass nicht jeder Donald sie versteht. Immanuel Kant hat den Frieden einen Sieg der Vernunft genannt. Adam Smith den Welthandel den Ursprung von Wohlstand. Europa fügt beides zusammen. Wie bringe ich das jetzt der doppelt schizophrenen Lotte an den Verstand?
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JENSEITS DER POLEMIK.
Aus vergangenen Zeiten klingt ein politisches Schlagwort nach, dessen Hintergründe ich vergessen habe. Man sprach, ich glaube ironisch, vom „Genossen Trend“, der der SPD nütze. Das scheint sich verloren zu haben. Zwischenzeitlich war der Zeitgeist grün, aber auch hier kommen bei Wahlen keine Erdrutsche mehr zustande. Die FDP ist nicht mehr für Wunschträume von 18 Prozent gut; sie fällt gar ganz aus.
In meinem Dorf haben die Konservativen eine Stammwählerschaft von einem guten Drittel, fast der Hälfte, nicht untypisch für eine katholisch geprägte ländliche Gegend. Neu ist, dass sowohl die Sozialdemokraten wie die Rechtspopulisten jeweils 20 Prozent haben; die SPD, weil 10 Prozentpunkte verloren und die AfD 10 dazugewonnen. Ich fürchte, die Braunen sind auch im Westen gekommen, um zu bleiben.
Das alles nur ausgeführt, um einem Irrtum zu begegnen. Die genannten 10 Prozentpunkte sind nicht dieselben Leute. Man sollte sich hüten vor einfachen Spekulationen um Wählerwanderungen. Alle Parteien geben an die AfD ab, auch die große Partei der Nichtwähler, insbesondere solche Wähler, die sich als Veränderungsverlierer fühlen und ihren Frust in nostalgischen Vorurteilen formulieren. Man lese die Autobiografie des amerikanischen Vizepräsidenten.
Schlussfolgerung? Die Parteienlandschaften wird inDeutschland so chaotisch wie in anderen westlichen Ländern auch. Nicht schön, aber wohl unvermeidbar. Mehr ist nicht.
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DER SCHLÜSSEL.
Volkswagen ist ein Thema und die Medien gieren nach Nachrichten und Kommentaren. Auch auf meiner Mailbox Nachfragen, ob ich Näheres wüsste oder mich in Talkshowsesseln räkeln möchte. Nein. Das mache ich prinzipiell nicht. Aus Respekt vor den aktiven Kollegen. VW steht vor großen Herausforderungen, vielleicht den größten. Alle Beteiligten. Ich drücke die Daumen, wünsche Glückauf und halte die Klappe.
Die einschlägigen Automobilpäpste mögen das anders halten, das ist ihre professorale Freiheit, über Dinge zu plappern, die sie nicht mal halb verstanden haben. Geschenkt. Aber die Öffentlichkeit sollte doch ein Gefühl haben, wo der Hase im Pfeffer liegt. Am Sonntagabend meldet sich in meinem Auto eine Nachricht im Display; ich möge bitte die Batterie im Funkschlüssel erneuern. Wenn der Audi was sagt, höre ich zu (pun intended). Also suche am Montag die Markenwerkstatt auf und stelle mich in die Schlange vor dem Teileverkauf.
Der freundliche Schrauber setzt mir die neue Knopfzelle gleich ein und schickt mich an die Kasse. Ich habe 5,41 € zu zahlen. Für eine Knopfzelle, die beim asiatischen Herstellen keine 10 Cent kosten dürfte. Ich lese auf meinem Schlüssel „Huf“; das kenne ich aus meiner Jugend im Niederbergischen. Huf ist kurz für Hülsbeck und Fürst, eine Gießerei in Velbert, die seit hundert Jahren Schlösser macht. Ich erinnere die, weil sie eine hübsche Tochter hatten, und staune, dass sie die Transformation vom Temperguss zum Elektronikhersteller geschafft haben. So ist der Gang der Dinge, aus der Metallverarbeitung in die Elektronik. Aus Niederberg in die Welt.
Die Karre hat fünf oder sechs Schlösser, die ich mit Fingerdruck schließe und wie von Geisterhand öffne, weil das Funkbiest in meiner Hosentasche schlummert. Was übrigens auch der grimmige Dieb weiß, der an Autos kommt, die sich nächtens aus der Garage mit dem Schlüssel im Flur unterhalten und dabei zu belauschen sind. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Gesamtkosten des Schließsystems, ich habe keine Ahnung, aber sicher ein Tausender. Bei BMW, erzählt mir ein Freund, kriegst Du dafür zwei neue Außenspiegel (in denen die Rundumkamera schlummert); die waren ihm gezielt geklaut worden.
Es ist unsere Bequemlichkeit als Kunden, die eine technische Aufrüstung anheizt, die aus einem gebogenen Blech mit Rädern ein Ensemble von Computern macht, das nur noch ein sehr guter Rechner steuern kann, während ein recht schlechter das Lenkrad hält. Ich habe das Bild der Velberter Schleifer noch im Kopf, die bedeckt mit Metallstaub auf ihren Böcken saßen, kistenweise Bier soffen und Gussteile entgrateten; dazu braucht es heute einen Kybernetiker. Das ist der technologische Sprung.
Das andere ist die Inflation. Fünf Euro sind nach richtigem Geld zehn Mark. Für eine Scheißbatterie. Nun, der Kaffee, den ich mir nach meinem Werkstattbesuch beim Bäcker geholt habe, kostet 4,80 €; auch zehn Mark. Für ne Tass Kaff. Fazit? Eine Binse. Wir sind zum Strukturwandel gezwungen; das ist der Schlüssel.