Logbuch
ANGELA LUDOLF.
Corona hat es gezeigt. Wir werden unter unseren Erwartungen regiert. Jedenfalls unter unserem Niveau. Immer wieder wird das CHAOS verhindert; gerade mal so. Mehr schlecht als recht. Das liege daran, höre ich, dass jeder Ministerpräsident sein eigenes Ding mache. Der Führungsstil der Bundeskanzlerin wird mit RADIKAL REAKTIV beschrieben (lese ich bei dem Journalisten Robin Alexander). Das ist nicht FÜHRUNG, das ist Flickschustern. Zu gut deutsch: DURCHWURSCHTELN.
Man kann das auch PRINZIPIENLOSIGKEIT nennen, vielleicht nicht ohne Charakter, aber ohne Plan. Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Beispiel: erst bei Kernkraftwerken den Ausstieg verhindern und Laufzeit verlängern, dann spontan ganz aussteigen. So entstand auch die Flüchtlingskrise: eben mal 1 Million reinlassen und dann die Städte mit dem Problem allein. „Wir schaffen das.“ Und: „Alternativlos“. Im Englischen: „muddling through“.
Das wird sich unter einem Kanzler Laschett nicht ändern. Armin ist da so gestrickt wie Angie. „Detail matters!“ Das PRIMAT DES TAKTISCHEN. Aber woher dieser Strategieverlust? Nun, die Probleme sind zu komplex, um sie mit einem Federstrich lösen zu können. Oder im Umkehrschluss: Die Behörden sind zu desorganisiert, unkoordiniert, mittelmäßig, um mit Komplexität umgehen zu können; nicht alle überall, aber viele auf unterschiedliche Art. Was denkt die Politikerseele? Unter der Decke des Alltags schläft das Chaos; wecke es nicht.
Das passt eben ganz schlecht zusammen: KOMPLEXITÄT auf der einen Seite, und auf der anderen DESORGANISATION. Die Desorganisation bleibt erhalten, da hinter ihr viele unterschiedliche Interessen lauern, unvereinbare. Da hilft dann nur noch PRAGMATISMUS.
Für meine Erfahrung ist das eben der Unterschied zwischen einer Autofabrik und einer Schrauberbude. Für den Bastlerladen gilt: Wer Ordnung hält, ist nur zu faul zu suchen. Die Qualität der Industrie ist Wiederholgenauigkeit. Planen, ausführen, kontrollieren, planen… Nicht basteln! Dieses Land wird im Heimwerkermodus geführt. So ist Merkel ja dahin gekommen, wo sie nun 16 Jahre rumschraubt: sie hat sich was bei Kohl und anderen abgeguckt. Gesamturteil: Nicht vom Fach, aber radikal reaktiv. Not good enough.
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SITTENVERFALL.
Beim Einchecken in ein sogenanntes Lieblingshotel erwähnt die ältere Dame in der Schlange vor mir, dass sie das Haus seit der Eröffnung besuche. Ich erinnere mich, das war 1985. Damals hatte es mir ein Kollege empfohlen als den letzten Schrei. Von ihm erwähntes Detail: sogar Telefon auf dem WC.
Das Wandgerät auf der Toilette hatte ihn fasziniert. „Wie in New York!“ Man konnte sich nicht so recht ausmalen, wozu es dienen sollte. Das war im Zeitalter des Festnetzes. Auf den Straßen der Großstädte gab es Telefonzellen, auf dem Dorf eine (und den Pfarrer mit Tischgerät und Wählscheibe). Plakette in den Telefonzellen: „Fasse Dich kurz!“
Die Kids nutzen heutzutage zwei oder drei Onlinegeräte gleichzeitig. Was Businesstelefonierer ihrer Unwelt antun, spottet jeder Beschreibung. Beim Skypen mit Headset wird regelrecht gebrüllt. Jedes Thema eignet sich zur öffentlichen Aufführung. Man wünscht sich, nicht Zeuge sein zu müssen. Keine Pointe.
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UNTER DREI.
Journalisten leben von Indiskretionen. Sie loben sogenannte WHISTLEBLOWER, die sich selbst gefährden, weil sie ein Unheil ans Licht bringen wollen. Um Indiskretionen zu fördern, haben die Presseleute sich Regeln ausgedacht, die dem Informanten das Gefühl geben sollen, dass er vor Offenbarung geschützt ist. Eine davon ist zum Beispiel der Hinweis, dass „etwas unter drei“ sei. Das meint, dass weder die Information zitiert werden wird noch der Informant genannt. Es lohnt nicht die Tinte zu erläutern, was denn nun „unter eins“ oder „unter zwei“ bedeutet.
Wer es vornehmer will, als bei dem Abzählen von Eins bis Drei, der verweist auf die CHATHAM HOUSE RULE, die in London am Königlichen Institut für Internationale Angelegenheiten, das im Chatham House saß, in den zwanziger Jahren erfunden worden ist. Sie besagt im Kern: Man darf wissen (und in der Sache verwenden), was man hier erfährt, aber man darf auf keinen Fall die Quellenlage benennen, weder Ort, Zeit noch Teilnehmer.
Ich selbst habe gerne das Ritual gepflegt, dass man sich vor einem Gespräch darauf einigt, dass das Gespräch gar nicht stattgefunden hat. Folglich kann aus ihm auch nicht zitiert werden. Das ist zwar KONTRAFAKTISCH, aber nicht allzu kompliziert. Nun, halten sich also die Journalisten an diese Regel des NICHT-GESPRÄCHS? Wenn es Profis sind und man als Informant als Profi gilt, dann: ja, meist. Viele WHISTLEBLOWER, die sich darauf verlassen haben, sind tragisch geendet. Auch das sollte man wissen.
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LEBERWURST.
Gerüchteküche: Der Justiz sollen achthundert Strafanzeigen des Herrn Vizekanzlers vorliegen, die sich gegen Bürger richten, durch die er sich beleidigt fühlt. Eine Firma durchsuche, wird berichtet, das Internet mittels Künstlicher Intelligenz und veranlasse dann systematisch die rechtliche Verfolgung. Das kann nicht sein. Üble Nachrede; so hätte ich früher gedacht. Aber jetzt gibt es Meldungen zu Hausdurchsuchungen wegen solcher Lappalien wie Witze über Robert, den Kopf.
Eine Beleidigung ist justiziabel, wenn die Ehre einer Person herabgewürdigt wird, sie also eine Ehrverletzung darstellt; das kann schon durch eine Geste geschehen (digitus impudus) oder pflichtwidriges Unterlassen. Na ja. Wir reden über EHRE, eine fiktionale Größe unbestimmten Inhalts und nun wahrlich wertungsoffen. Eigentlich hat der Staat hier sein Recht verloren; zumal, wenn der Gekränkte er selbst ist. Die Meinungsfreiheit steht über solchen säkularisierten Vorstellungen einer Gotteslästerung oder der Majestätsbeleidigung. Sollte man meinen.
„Schickt die Juristen raus!“ Das kenne ich als bewährtes Motto aus der Industrie, den besseren Tagen, wenn man ein Problem wirklich lösen wollte. Dann fällt mir Rowan Atkinson ein, der als Satiriker fordert, dass das Recht zur Beleidigung über dem Recht stehe, nicht beleidigt zu werden. Aber da ist mittlerweile vieles auf der schiefen Ebene. Etwa im Anspruch des Staatsapparats, er dürfe von seinen Bürgern nicht lächerlich gemacht werden. Das wird neuerdings sogar für minderbegabte Vollzugsbeamte in Anspruch genommen, etwa die Bundeswahlleiterin, der es an Papier mangelt, weshalb Wahlen ausfallen sollen, bis sich der aktuelle Ärger wieder gelegt hat.
Nicht nur die Gedanken sind frei. Wir lassen uns auch nicht den Mund verbieten. Ich schreibe hier, was ich will. Und wenn dann Strafermittlung als Strafe eingesetzt wird, dann nennen wir das auch so, einen groben Verstoß gegen die Gewaltenteilung, sprich Rechtsmissbrauch, selbst wenn sich dadurch an die Macht gekommene Kinderbuchautoren beleidigt fühlen. Robert der Kopf ist nun mal nicht Ludwig der Vierzehnte.
Einem Schutzbefohlenen, dem ist Schutz zu gewähren; es liegt mir viel an der Ehre jener, deren Würde der Staat zu schützen hat, die der Bürger, einfacher Menschen. Davon dass er selbst sich als Leberwurst gerieren soll, davon steht nichts in der Verfassung. Ohnehin ist es die Aufgabe des Grundgesetzes die Macht des Staatlichen zu begrenzen. Einen Anspruch auf geneigte Meinung hat er nicht. Ich zahle brav Steuern und grüße vielleicht noch den Gesslerhut, dann ist es aber auch gut. Verstanden, Robert? Oder klingelt es wg. Leberwurst morgen um sechs an der Tür?