Logbuch
DIE SACHE DER POLITIK.
Vor meinem Büro in Berlin schlendert oft ein älterer Herr, gelegentlich mit Gattin, der mir bekannt vorkommt. Ich habe ihn früher oft in der Frankfurter Rundschau gesehen, als die FR noch eine ernstzunehmende Zeitung war; ein SPD-Politiker, als die SPD noch eine ernstzunehmende Partei war. Ich spreche ihn an. Er ist es. Karsten Voigt, inzwischen 85 Jahre alt und wie ich nach Moabit zugewandert.
Was er zum Zustand der Partei sage, frage ich. Er gibt seinen guten Wünschen Ausdruck und sagt einen Satz zu den handelnden Personen, der mich beeindruckt. „Das ist aber auch nicht leicht, schon von der Sache her!“ Was ist die Sache einer Partei? Das kann ich sagen, da vom Fach. Politik, das ist Perspektive, Programm und Personen, in der Reihenfolge.
Die SPD hat sich in der grünen Hegemonie selbst verloren. Sie ist die Partei der Faulen geworden, wo doch eigentlich Fleiß ihre Mission ist. Ihre Basis ist nämlich Industriepolitik. Und weil den Arbeitenden Menschen keine Teilhabe in die Wiege gelegt worden ist, folgt als zweites Bildungspolitik. Und weil das Zusammenleben friedlich sein soll, folgt Familienpolitik im Kleinen und Friedenspolitik im Großen. Sie ist für den Nationalstaat, für Europa und die NATO. Sie will den strikten Rechtsstaat, weil nur der Gerechtigkeit garantiert. Sie toleriert Minderheiten, folgt ihnen aber nicht.
Damit sind so viele wunde Punkte genannt, dass man sich um die Abgrenzung von anderen Parteien nicht mehr sorgen muss. Mein berühmter Nachbar war längst weiter, als ich das aufgeschrieben hatte. Ich bin mir nicht sicher, ob er zustimmt. Ich jedenfalls gebe mir recht. Das ist ja auch schon mal was.
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DAS DOPPELTE LOTTCHEN.
Noch in Brüssel nach Terminen in der Kommission, dem Parlament und bei unserer Botschaft wie der NATO sinniere ich im Grundsätzlichen: Was macht ihn aus, den EUROKRATEN? Versuch eines Sittengemäldes der Politischen Klasse, die die EUROPÄISCHE IDEE vertritt.
Am Auffälligsten der Doppelcharakter von einerseits einheitlicher Rolle als Rädchen oder Rad im Getriebe des Molochs. Die Europäische Idee hat institutionelle Gestalt angenommen in einer gewaltigen und vielfältigen Bürokratie, die sich gegenseitig codifiziert. Man ist, wenn von Rang, akademischer Ausbildung, simuliert diplomatische Karrieren und von gut bürgerlicher Erscheinung. Kafkas Türhüter sind gut gekleidete, anständig alimentierte Menschen mit Manieren, stets garniert mit dienstbaren Geistern, die als Pilotfische die Algen von den Flossen fressen. Damen und Herren mit Hofstaat.
Dann, im Zweiten und vielleicht im Wesentlichen, ist man ein Nationalcharakter, historisch französischer Provenienz, jetzt auch spanischer Couleur und immer mehr mit osteuropäischem Einschlag. Man spricht gutes Englisch, ist es aber nicht. Das europäische Lottchen ist unter der Oberfläche eine nationale Lotte. Dem entspricht, dass nur eine Institution hier wirklich das Sagen hat, nämlich der Rat, sprich die Chefs der Nationalstaaten. Unter dem Verdikt der Einstimmigkeit. Europa droht immer, nur ein Lippenbekenntnis zu sein.
So weit, so schwer; wäre der Doppelcharakter nicht noch mal angelegt. Politik als Beruf weiß, dass eine Angelegenheit einerseits eine Sachlogik hat und andererseits eine politische Heimat. Die Frage ist nicht nur, ob etwas logisch; entscheidend ist, welche Politischen Lager es wie mobilisiert. Und natürlich herrscht das Primat der Politik über die Erfordernisse der Sache. Das doppelte Lottchen gibt es doppelt. Eine politische Sache hat also vier Facetten, mindestens. Oben drauf kommt noch, wer mit wem kann. Und dass nicht alle Seelen lauter.
Das Genie der europäischen Idee ist schon daran zu erkennen, dass nicht jeder Donald sie versteht. Immanuel Kant hat den Frieden einen Sieg der Vernunft genannt. Adam Smith den Welthandel den Ursprung von Wohlstand. Europa fügt beides zusammen. Wie bringe ich das jetzt der doppelt schizophrenen Lotte an den Verstand?
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JENSEITS DER POLEMIK.
Aus vergangenen Zeiten klingt ein politisches Schlagwort nach, dessen Hintergründe ich vergessen habe. Man sprach, ich glaube ironisch, vom „Genossen Trend“, der der SPD nütze. Das scheint sich verloren zu haben. Zwischenzeitlich war der Zeitgeist grün, aber auch hier kommen bei Wahlen keine Erdrutsche mehr zustande. Die FDP ist nicht mehr für Wunschträume von 18 Prozent gut; sie fällt gar ganz aus.
In meinem Dorf haben die Konservativen eine Stammwählerschaft von einem guten Drittel, fast der Hälfte, nicht untypisch für eine katholisch geprägte ländliche Gegend. Neu ist, dass sowohl die Sozialdemokraten wie die Rechtspopulisten jeweils 20 Prozent haben; die SPD, weil 10 Prozentpunkte verloren und die AfD 10 dazugewonnen. Ich fürchte, die Braunen sind auch im Westen gekommen, um zu bleiben.
Das alles nur ausgeführt, um einem Irrtum zu begegnen. Die genannten 10 Prozentpunkte sind nicht dieselben Leute. Man sollte sich hüten vor einfachen Spekulationen um Wählerwanderungen. Alle Parteien geben an die AfD ab, auch die große Partei der Nichtwähler, insbesondere solche Wähler, die sich als Veränderungsverlierer fühlen und ihren Frust in nostalgischen Vorurteilen formulieren. Man lese die Autobiografie des amerikanischen Vizepräsidenten.
Schlussfolgerung? Die Parteienlandschaften wird inDeutschland so chaotisch wie in anderen westlichen Ländern auch. Nicht schön, aber wohl unvermeidbar. Mehr ist nicht.
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KEIN THEMA.
Gestern saß ich in der Kantine neben dem Knäckebrot und bekam so mit, worauf seine Tischgesellschaft abfuhr. Nein, es gibt keine Fotos, weil man in der Kantine nicht fotografiert. Ja, es handelt sich bei der Kurzbezeichnung um ein Restaurant am Gendarmenmarkt. Ja, mit dem schwedischen Spitznamen ist der Chef eines Automobilbauers gemeint. Nein, ich habe hier kein Insiderwissen zu verbreiten.
Ich saß dort mit einem Chefredakteur; das allein verpflichtet schon zur Diskretion. Wir teilten die „Plat de Jour“, er hat gezahlt. Was soll all die Geheimnistuerei in einem Milieu, in dem Indiskretion eigentlich Ehrensache ist? Nun, ich will ein Lob wiederholen, dass eben jener Journalist mir gestern machte. Er hob hervor, dass im LOGBUCH niemals von meinen Geschäften die Rede sei. Wie wahr. Ich bin kein INFLUENZER, der Werbung treibt. Unter Publizisten gilt Werbung als Schmuddelkram. Das überlassen wir den Marketing-Möpsen. Oder der Generation Z, den Business-Talahoons.
Gestern höre ich, dass ein Berufskollege seine Memoiren verfasst haben soll und dann, so das Gerücht, seinem alten Laden fünfhundert Seiten zur Freigabe vorgelegt; nichts Aufrührerisches, nur eine brave Erlebniserzählung. Wenn man so was eine bestimmte Art von Juristen fragt, weiß ich vorher, was diese Paragrafenknechte antworten. Das ist wie Tausend-und-eine-Nacht: Niemand von den Turbanträgern möchte etwas lesen, dass ihn als Haremswächter vor dem Sultan in Nöte bringen könnte. Deshalb unterlasse man es von vorneherein; es schweige des Sängers Höflichkeit. Es gilt für uns alle das Motto „Ana thema est!“ Zu deutsch: „Ist kein Thema.“ Wir meiden Fakten wie Motten das Licht.
Tagebücher berichten daher nie die ganze Wahrheit, wenn dann nur die Hälfte, man weiß aber nicht, welche; wenn die Autobiografien überhaupt einen Anspruch erheben, so ist Erfreulicheres gemeint. Man will durch Dichtung erfreuen und belehren. Fest dem Fiktionalen verpflichtet: „Delectare et prodesse!“ Das erlaubt Aristoteles. So heißt der weißbeschürzte Kellner in der Kantine, ein Grieche aus Griechenland, wo es gestern Bratfisch mit Kartoffelsalat und kleinem Salat gab. Ein Glas Riesling von Dr. Wolff & Bürklin. Das muss jetzt aber für den Faktencheck zum Geheimtreffen reichen.