Logbuch
FIGAROS HOCHZEIT.
Er wird grau, der talentierte Doktor Habeck. Sein Haupthaar zeigt das Zeichen der Alterung, ein zunehmendes Weiß, vielleicht Symbol der Weisheit, vielleicht Ausdruck der Verzweiflung. So richtig gelingt ihm nichts, dem Robert. Er wirkt trotzig, wenn nicht deprimiert. Fassungslos ob der eigenen Entzauberung.
Der in seiner Russlandpolitik spektakulär gescheiterte Herr Steinmeier, jetzt als Fossil ewiger Bundespräsident, vergleicht die Lage mit dem innenpolitischen Scheitern der Regierung Schröder. Ich schätze den Gerd, wie Sozis ihn nannten, und erinnere mich gut, wie hohl das Agenda-Projekt plötzlich war. Entzaubert, enttäuschend.
Der entzauberte Joschka Fischer wurde dann wieder fett, Habeck wird grau. Da hilft auch der Dreitagebart nicht mehr zur Aura eines James Dean. Abgestandener Sekt schmeckt halt schal. Der Barbier von Sevilla: Sie will ja… Den Grünen hilft auch die proper durchgefärbte Außenministerin im Drei-Wetter-Taft nicht, die den Genscher-Mythos wiederbelebt, nachdem man so oft im Regierungsflieger hockt, dass man sich über dem Atlantik selbst begegnet.
Wenn ein Symbol seine Strahlkraft verloren hat, also leer ist, spricht man von einer Chiffre. Schauen wir uns die politische Partnerin von Olaf Scholz um den Parteivorsitz an, die noch immer weitgehend unbekannte Klara Geywitz aus Brandenburch, Ehefrau von Steinmeiers Redenschreiber Ulli D., sie sitzt als Proporz-Ossi im Bundeskabinett und ist Bauministerin. Sie sollte die Wohnungsnot beheben. Das Gegenteil ist erreicht.
Fast tut sie mir leid. Das Heizungsgesetz von Habeck hat den Markt für Wohnimmobilien aller Orten schlicht trocken gelegt; nichts geht mehr. Aber das ist ja das Zeichen für die Chiffrierung von Politik, wenn Politiker nicht mehr Bewunderung provozieren oder Verachtung auslösen, sondern nur noch Mitleid. Auf Olafs Glatze lassen sich halt keine Locken drehen. Auf der von Fritze Merz auch nicht.
Figaro, figaro! Man färbe und töne! Her mit den Perücken! Figaro, auf mit dem Toupet. Oder wir machen es so, wie der junge Herr von der FDP. Welch eine Posse. Opera buffa.
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DOMESTIZIERT.
Herr Meyer geht mit dem Hund. Ich sehe ihn von meinem Lesesessel aus am späten Morgen und Nachmittag. Jeden Tag. Das Tempo scheint der Hund zu bestimmen; man würde eher von einem Spaziergang sprechen wollen, jedenfalls kein Marsch, den das seltsame Paar, da in schöner Regelmäßigkeit absolviert.
Man kennt solche Hundehalter wohl „Herrchen“, eine Verkleinerungsform von HERR, die als Diminitivum ihre Berechtigung hat. Denn der Mensch erscheint hier als Diener des Tieres. Herr Meyer liest die Hinterlassenschaften des Köters mit schwarzen Beutelchen auf. Wie das wohl aus der Perspektive des Tieres aussieht? Wenn man dann sieht, wie der Herr die Kotbeutel klammheimlich in die Mülltonnen seiner Nachbarn schmuggelt, dann ist jeder Respekt dahin.
Es geht eigentlich der Hund mit Herrn Meyer. Mir fällt in Berlin auf, dass viele Obdachlose, insbesondere die Junkies unter ihnen, Hunde haben. Gepflegte und gut genährte Tiere. Wahrscheinlich zum Schutz und wegen der Kälte in den Beziehungen der Suchtkranken untereinander. Das Leben dieser Tiere ist nicht langweilig, was sie zu guten Wachhunden macht. Das Schicksal ihrer Halter rührt mich natürlich; das Leben unter Brücken sollte nicht sein.
Aus der Perspektive dieser Hunde aber lebt ihr Halter so wie sie, also artgerecht. Welch eine bittere Ironie, artgerechte Haltung des Herrchens. Ich werde Herrn Meyer mal darauf ansprechen, wenn er mit dem Hund geht. Sprich, der mit ihm.
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DIE FARBE DER DEMOKRATIE.
Gegen braune Schreckgespenste, die an den Horizont gemalt werden, regt sich der Wunsch nach einer lebendigen Demokratie. Gut so. Das finde ich aber begrifflich schwierig. Denn das Gegenteil, eine tote, die hat ja einen Namen: Diktatur. Droht die? Ich sollte das als Politologe sagen können. Was meint der Fachmann?
Meine Erinnerungen an das Studium der Sozialwissenschaften an der Ruhr Universität Bochum in den 80er Jahren ist episodisch geprägt. Wie könnte es anders sein. Heute lese ich politische Einordnung meiner Dozenten nach und treffe auf Überraschungen. Was aus diesem oder jenem so geworden ist. Oder war ich damals zu naiv? Natürlich waren wir naiv.
Wir hatten im politischen Spektrum alles. Die Auswahl war wirklich groß. Einen angeblichen Faschisten aus Griechenland und einen Konservativen, der sich zum Theorielieferanten der Neuen Rechten entwickelt haben soll, aus dem Münsterland. Linke der alten Schule ungarischer Provenienz, Ostberliner DKPisten, MLer mit Mao-Liebe und Neulinke mit Schweizer Wurzeln. You name it.
Einer von denen sagte: „Man kann nicht mehr oder weniger DEMOKRATISCH sein; man ist es oder nicht.“ Der Mann hatte seinen HOBBES gelesen; dessen LEVIATHAN ist ein rigoroser Bursche. Das widerspricht natürlich den Sehnsüchten nach einer „bunten Demokratie“, wie sie sich in den Demonstrationen an vielen Orten formuliert. Das leitet über zu der Frage, ob man mehr oder weniger deutsch sein kann. Auch so ein Unsinn. Jeder deutsche Staatsbürger ist ohne jede Einschränkung ein DEUTSCHER. Oder eben eine DEUTSCHE. Und wir alle sind irgendwann Migranten; nur der Dorfdepp, der war schon immer hier.
Gerade als Migrant kann man noch eine zweite Staatsbürgerschaft haben; das ist biografisch plausibel und politisch klug. Bei einer dritten wird es wohl juristisch schwierig. Man sollte aber auch willentliche Wahlheimaten zulassen. Und man kann Europäer sein wollen, wenn man darunter jenes westliche Konzept versteht, das aus den französischen und englischen Demokratien seit der Aufklärung erwachsen ist. Man kann sich als westlicher Liberaler begreifen. Oder als Liberaler überhaupt.
Solche politischen Konstruktionen unterliegen dem Wandel. Beispiel Brexit: In Großbritannien denken die Engländer und Waliser seperationistisch, die Schotten und Nordiren europäisch. Warum, das weiß der Henker. Die deutsch-französische Freundschaft ist neueren Datums. Und in Polen sieht man, wie die Moderne (Rechtstaatlichkeit, Gewaltenteilung) verteidigt werden muss. Zu Ungarn sage ich nichts wg. peinlich.
Also: Die Demokratie hat keine Farbe, wenn sie eine ist. Die Farben achten sie, wenn sie demokratisch sind. So wird ein Schuh draus.
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ZERRÜTTET.
Die Ampel hätte alles gehabt, um zu einem Erfolg zu werden; sie hat es kontinuierlich zu einer Zerrüttung genutzt, die ihresgleichen sucht. Es ist wie bei schmutzigen Scheidungen im Privaten: Man will als Außenstehender irgendwann mit den Zerstrittenen insgesamt nichts mehr zu tun haben. Fassungslos stehe ich vor dem Bedeutungsverlust von SPD und FDP. Grüne Freunde reagieren wie eine vom Leben beleidigte Sekte. Und die originäre Kraft der Union gegen die Neue Rechte sehe ich nicht so recht.
Die SPD ist, da ich auf die Welt kam, mit einem Drittel der Wählerstimmen angetreten; sie hat das nie allein auf die Hälfte ausbauen könne, aber stolze 40 % waren es doch. Keine absolute Mehrheit, aber doch attraktiv für Gelbe und dann Grüne. Sie war eine veritable Volkspartei links der Mitte und in der Mitte; sie verstand sich so. Jetzt hinterlassen diese Figuren im Willy-Brandt-Haus ein Trümmerfeld von einem Sechstel, bittere 16 %. Restsozen, zu allen bereit, wenn es noch ein paar Posten bringt. Projekt Abendsonne im Altersheim.
Denn der magere Hund Merz braucht sie als Schwanz, mit dem er wackeln kann, die elenden Mehrheitsbeschaffer. Liebe Freunde, Frühlingserwachen sieht anders aus. Im Tauwetter sehe ich an den Bäumen in meinem Garten die ersten Knospen, aber Osterstimmung scheint mir in der Politik sehr fern. Abgeschmackte Figuren des zerrütteten Systems stehen auf der Bühne rum, aber es wird kein neues Stück gegeben. Sicher ist nur, dass es im Parlament drei starke Oppositionsgruppen geben wird, die Grünen, die Roten und die Blauen; untereinander nur in Missgunst verbunden, also gar nicht. Sprechen wir es aus: Der wirkliche Gewinner des inszenierten Kampfes gegen Rechts ist die AfD.
Die Regierungsbildung geschieht nun während des Karnevals, sagt der designierte Kanzler; das glaube ich auf‘s Wort. Sauerländische Fassenacht. Genauso sieht das auch aus. Abgeschmackter denn die Vorjahreskostüme Klingenbeil und Esken kann man nicht sein. Karikaturen ihrer selbst. Und natürlich ist die Union in der Merz-Falle: ein dürrer Verwaltungsjurist bastelt uninspiriert rum. Politik als Heimwerkerkunst.
Die eigentliche Aporie ist nicht gelöst. Wie umgehen mit der Neuen Rechten? Hier sind 20%, die 25 werden, wenn nicht 30. Bisher haben wir hier als Strategie der Union das Genie des kleinen Kindes bei Gewitter: die Augen zuhalten beim Blitz, die Ohren verschließen bei Donner. Es gibt geographisch wie sozial wie altersmäßig ganze Kontingente, die an die AfD strukturell verloren sind. Die Ossis, die armen Alten und die metropolen Jungen. Wer darüber nicht den Verstand verliert, hat keinen zu verlieren.