Logbuch
DAS METROPÖLCHEN.
Berlin kann etwas, das man bauliche Fakes nennen könnte. Das Stadtschloss ist dafür Exempel. Und die Scheune, die gerade als Museum der Moderne errichtet wird. Architektur ist aber eigentlich die großzügige Gestaltung eines Raumes nach klaren Prinzipien. Innenarchitektur, wie der Name schon sagt, darin plausible Ausrichtung eines Innenraumes. Was aber wenn die äußere Hülle schon versaut ist?
Wer im Edelrestaurant des Adlon Hotels zu Berlin einen Tisch reserviert, erlebt ein aufdringliches Gewese darum, ob man so gesetzt werden könne, dass man von seinem Platz im „Esszimmer“ (Eigenbeschreibung) das Brandenburger Tor sehen könne. Ich stelle mir vor, dass ein Sternerestaurant in Paris mit dem Blick auf den Eiffelturm wirbt. Oder London mit der Tower Bridge.
Man saß dann doch zwar am Fenster, aber zu diesem mit dem Rücken. Man versäumt nichts auf dem Pariser Platz. Der Raum selbst eine Ungeheuerlichkeit. Man hat die wesentliche Charakteristik des Hauses, die viel zu geringe Geschosshöhe, dadurch zu kompensieren gesucht, dass in der Raummitte eine massige Säule an die Decke ragt und dort Himmelblau ummalt ist. Am Kopf ein stilisierter Kamin mit vorgelagerten Holzscheiten, ganz im Stil jener TV-Sender, die amerikanischen Umbau von Holzhütten in prächtige Livingrooms zeigen. Innenarchitektur als Verschmückung mit abgeschmackten Attrappen vermeintlicher Wohnlichkeit.
Der Vorraum zum Esszimmer mit Couchen erfüllt, die den Gelsenkirchener Barock durch weiteren Plüsch überbieten; die jahrzehntelange Nutzung beweist sich in einem staubigen Odor der Muffigkeit. Im Stil dieser Opulenz auch der Sommelier, ein geschwätziger Papa Plüsch. Das Essen nicht schlecht. Eigentlich sogar sehr gut. Käse allerdings wird gar nicht geboten, da der Schweizer Koch keinen Käse mag; auch ein Standpunkt.
Man würde der Küche einen Ausbruch in einen hellen modernen Gastraum wünschen, hohe Decken, klug gestaltete Fenster, frische Luft. Sie hätte es verdient, ebenso wie der durchweg nette Service. Warum hat man diese wunderbaren Menschen in dieses Hotelimitat gesperrt? Ein kulinarisches Erlebnis, vergraben in einer Disney-Version von Pracht, einem theme park, aber keinem Grandhotel.
Berlin halt, alte Pracht, schlecht nachgeahmt, ein schnödes Kulturimitat. Wie das Stadtschloss. Also Geist dieser Zeit. Sehr amerikanisch synthetisch. Plastic people, so heißt das bei Frank Zappa.
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DER WAHRE OLAF.
Gestern gab es völlig überraschend einen neuen SCHOLZOMATEN. Der Kanzler der Ampel und Chef der Sozen lieferte eine kraftvolle und begeisternde Rede. Sein Publikum rieb dich die Augen: „Geht doch!“ Olaf Scholz schaltete in den Wahlkampfmodus und man vernahm neue Töne. Eine historische Wende.
Konkrete Ansagen zur Unterbindung der illegalen Zuwanderung von ganzen Legionen junger Männer fremder Kulturen. Deutliche Voten in Richtung Waffenstillstand und Friedensverhandlungen gegenüber dem russischen Aggressor. Klare Front gegen die wahltaktischen Kalküle der Konservativen, namentlich die Spielchen des Friedrich Merz; kein Groko-Geschmuse. Über die Hintergründe mag man spekulieren; warum aber ist davon heute morgen nichts in den Medien?
Olaf probierte sich auf heimischem Terrain aus. Er sprach auf dem Gartenfest des Seeheimer Kreises der SPD im Hinterhof der Parlamentarischen Gesellschaft. Die Seeheimer gelten als das rechtere Milieu bei den Roten; man lässt mich da als Gast rein. Wenn man die Menschen aus den Medien in Natur vor sich sieht, merkt man, wie sehr das Fernsehen verschönt. Olaf ist kleiner als man denkt, Pistorius und Lauterbach auch. Shorties. Andersherum bei der Bundestagsbärbel, die in Walsum zum Frisör geht. Und der SPD-Vorsitzende namens Klingbeil, der hat was von einem sehr großen Osterhasen.
Auch die gefallenen Helden waren da. Der Peer und der Rudolf, you name it. Jedenfalls war Olaf gestern richtig gut. Man fragt sich, woher die sonstige Verzagtheit stammt, das Drucksen und die kaltschnäuzige Maskenhaftigkeit. Ich glaube, er selbst hält das Grinsen für Staatsmännisch, soviel Arroganz hat er, was da so an Verquerem aus der Versagensangst geboren ist. Dazu gab es, das ist meine Nachricht, einen Befreiungsschlag. Olaf teilt aus. Olaf spricht wahr.
Bezahlt wurde das Fest offensichtlich von der Tabakindustrie und dem BSI, dem legendären Bundesverband der Spirituosenindustrie unter Angelika Wiesgen-Pick; es gab jede Menge Kippen und Schnaps für umsonst. Eigentlich fehlt da nur noch die Waffenindustrie; aber die machen das diskreter, vermute ich. Ja, und gratis Wahrsteiner; das passt ja gut zur neuen Rolle.
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LONDON CALLING.
Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.
Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.
Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.
Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.
Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.
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DER DOGE UND DIE DROGE.
Ein Land bestehe nicht in seiner Geographie, sondern durch seine Bevölkerung. Das trägt der reichste Mann der Welt, ein Migrant in die USA, gerade auf X vor, also lauschen wir mit Akkuratesse. Meint er biologische Abstammung, also Rasse? Er will mit einem Statement beweisen, das räumt er sogleich ein, dass eine Massenmigration krank oder irre sei; er sagt „insane“. Und er spricht von „people“, was Volk meint. Warum rate ich dazu begrifflich sehr genau zu sein? Weil hier in Nuancen ganze Welten liegen. Das mag pingelig klingen, aber Bevölkerung, Volk, Volksgemeinschaft und Völkisches, das ist nicht das gleiche.
Gerade wenn die Sprache sehr jargonhaft („420“) und technokratisch science-fiction-haft („teletransportation“) geprägt und zu lakonischen Wendungen neigt („Go fuck yourself.“), ist es politisch wichtig, mit dem Ernst eines Historikers den begrifflichen Nebel zu durchdringen und zu fragen, wes Geisteskind hier wirkt. Das gehört zur „Freedom of Speech“, das Recht nachzufragen. Lob des Zweifels.
Eine Nation ist eine Gesellschaft, die sich als Staat eine Verfassung gibt, einen rechtlichen Rahmen, der seine Mitglieder als Staatsvolk oder Bevölkerung konstituiert. Der Pass macht den Staatsbürger, nicht die biologische Abstammung, nicht die Religion oder gar eine kulturelle Tradition. So fängt es mal an.
Zu einem Staat können mehrere Gesellschaften zusammenfinden. Einen belgischen Pass haben Flamen und Valonen und Deutschbelgier. Das Vereinigte Königreicht hat Engländer, Waliser, Schotten und Iren. Und die Iren neigen strikt zu einer weiteren Unterscheidung. Wie historisch naiv die Sicht des amerikanischen Rechten ist, sieht man daran, dass er „Italy“ für eine homogene Kultur und Gesellschaft hält; Palermo als die Vorstadt Mailands. Kann Meloni das Musk mal vermitteln, was die von den Erdlingen im Süden hält?
Die faschistische Diktatur in Deutschland hat versucht, die Staatsangehörigkeit auf gesinnungstreue Bürger zu beschränken und als rassistisches Instrument zu nutzen; das war Volksgemeinschaft. Deshalb ist das Völkische in meinem Vaterland auf absehbare Zeit verbrannt. Wir spielen hier ungern mit Völkischem, Elon; auch nicht mit der vermeintlichen Sanitas einer Volksgesundheit.
Dass ein Staat die Zuwanderung gestalten wollen muss, das ist unstrittig. Dem widerspricht ein individuelles Einwanderungsrecht von jedermann, zumal ein Bleiberecht auch vorsätzlich Krimineller. Hier wird Deutschland wohl etwas prinzipiell korrigieren müssen. Sonst kippt der staatskonstituierende Konsens der Gesellschaft. Wieso sich daraus ein Wahlaufruf für die AfD rechtfertigt, den der amerikanische Migrant Musk exterritorial tätig, das erklärt sich eben nicht von selbst. Eher vielleicht aus 420.