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THURINGIA PERDITA.
Man rät mir, heute einen männlichen Politiker zu beleidigen, nachdem dies gestern mit einer Frau passiert ist. Das würde aber das falsche Prinzip feiern, indem es einen hohlen Proporz wahrt. Deshalb ohne Pejoration: Was haben wir falsch gemacht bei dieser Wiedervereinigung des deutschen Vaterlands?
Lassen wir die unregierbaren Sachsen und Sorben mal außen vor. Oder die USA (unser Sachsen-Anhalt). Aber das Land Schillers und Goethes, Kerngebiet des besseren Deutschen? Da scheitert die altehrwürdige SPD an einer Drei-Prozent-Hürde? Die CDU abgeschlagen auf ein Fünftel? Der westliche Mainstream hat sich insgesamt marginalisiert. Eine neue Weimarer Republik erhebt ihr Haupt.
In Thüringen kommen die „Altparteien“ Westdeutschen Zuschnitts noch auf ein Drittel der Wählerstimmen. CDU, SPD, FDP, Grüne, alle zusammen. Die AfD wird stärkste Kraft werden, mit satten 30 Prozent. Und das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ bringt es aus dem Stand auf 20 Prozent. Zusammen die Hälfte aller Stimmen.
Im Klartext: Der fabelhafte Herr Höcke und die fabelhafte Frau Wagenknecht, eine gelernte Kommunistin und ein gelernter Faschist, könnten miteinander dieses Land regieren. Ein neuer Mainstream thüringischer Art. Alter Schwede. Hegels Jena und Goethes Weimar in den Händen dieser Gestalten. Da wird der Kandidat Bodo R. von der LINKS-Partei zur staatsbürgerlichen Hoffnung, voraussichtlich einer vergeblichen.
Ich habe den Wähler nicht zu schelten, aber Thüringen ist im Westen nicht angekommen. Unregierbar nach westlichen Standards. Man hat da was vergessen. Das müssen wir bei der nächsten Annexion eines Territoriums berücksichtigen.
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ZENSUR.
Das Grundgesetz ist unsere Verfassung, regelt also, was der Staat gegenüber den Bürgern darf und was nicht. Ein Grundsatz lautet: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Der Staat hat die Meinungsfreiheit nicht einzuschränken.
„Moooment!“ rufen da die Verfassungsschützer, „außer wenn…“ Neuerdings gehören zu den staatlich sanktionierten Meinungen rechte Hassreden. Der dahinterstehende Lehrsatz lautet, dass Faschismus keine Meinung sei, sondern ein Verbrechen. Als gelernter Linker fühle ich mich bei dieser Debatte immer auf der Sonnenseite; aber so einfach sind die Dinge, wenn redlich betrachtet, nicht.
Ich halte die Strafvorschriften für bestimmte Bücher, Gesten und Parolen für historisch verständlich, aber nicht für politisch klug. Das positive Stigma befördert deren fatale Attraktivität in der Propaganda demokratiefeindlicher Kreise. Die Redefreiheit beschützt nicht weniger, sondern nur mehr öffentliche Rede. Dass die Bundesinnenministerin jetzt die Schlapphüte heimlich in die Wohnungen von Verdächtigen schicken will, beruhigt mich nicht. Die Frau ist ein politischer Trottel, eine Trulla.
Darf ich das sagen, über die Nancy? Ich darf, denn es geht mir nicht um die Schmähung einer Person, sondern um Regierungshandeln, das versucht hat, die Verfassung mittels Vereinsrecht auszuhebeln und damit vor Gericht krachend gescheitert ist; dabei den rechten Mythos von einer angeblichen Meinungsdiktatur unnötig nährend. Wie schon anderes: verfassungswidrig und damit politisch nicht klug. Eine Trulla.
Der englische Meinungsjournalist Konstantin Kisin trägt folgendes vor, als Bürger gegen seinen Staat: „Once they're done outlawing hate speech, i.e. speech they hate, they'll move on to outlawing hate facts, i.e. facts they hate.“ Das ist ein schweres Geschütz gegen eine linksliberale Regierung, die rechte Pogrome zu verhindern hat, die durch Hassreden im Netz aufgestachelt werden. Aber es ist keine grundlose Befürchtung. Eine solche Kritik des Staates muss dieser auch dann aushalten, wenn die Regierung sie für unerwünscht hält.
Mein Unwohlsein wird zudem durch diese Kameraderie von Schlapphüten und Journalisten genährt, die sogar Spitzenbeamte zu entlassen hilft und andere Pyrrhussiege gegen Rechts. Ich kenne einen Investigativen, der da tief drin steckt und mir sagt: „Die Investigativen bedienen sich der Dienste, während die Dienste sich in Wahrheit ihrer bedienen.“ Dieses gemischte Milieu missfällt mir. Weil ich weiß, dass das Einzige, was die Lüge fürchtet, ist, dass morgen irgendwo die Wahrheit steht. In dieser Furcht sollte jedermann leben müssen, der Macht hat. Deshalb findet sie nicht statt, die Zensur.
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MENSCHENBILD.
In Berlin brütet der Asphalt. Metropolen sind unerträglich, wenn das Wetter zu gut wird. Der Nachbar hat eine Bank auf’s Trottoir gestellt; man setzt sich und plaudert. Es ist Ferragosto, weiß er über die italienischen Nachbarn am „mare nostro“ zu erzählen, Kunde aus gemeinsamen Heimat der Helenen, Itacker und Muselmanen.
Leo, der Griech aus Griechenland, erzählt dann aus seiner Heimat, in der Waldbrände toben. Sie kommen wie eine Feuerwalze, brennen alles auf die Grundmauern nieder oder entzünden nur die Fassade, die Fensterrahmen verziehen sich und nichts ist mehr zu öffnen, verschwelter Kunststoff in der halben Ruine. Es ist nicht die Hitze, sagt Leo, der Griech aus Griechenland.
Schon immer war es der scharfe Wind, der das Mittelmeer dem Seefahrer attraktiv machte und dem Landmann schwer erträglich. Er erzählt wie er, die Eselspfade der kretischen Berge wandernd, ein Unwetter nur mit knapper Not überlebte. Die Stürme seien es, der unerbittlich scharfe Wind. Das erinnert mich an den Vers Hölderlins, nach dem „brisant die Winde werden“, wenn sie der Götter Zorn zeigen.
Es sind nicht die Götter, sagt Leo, sondern Idioten und Verbrecher. Die meisten Brände seien auf Brandstiftung zurückzuführen. Es werde damit Wahlkampf gemacht. Oder schwarz gerodet. Oder Pizzo erpresst. Das mag ich zunächst nicht glauben. Ungewöhnlich für einen Migranten hat Leo, das heißt „Löwe“, aber kein romantisches Verhältnis zu seiner Heimat, die er hat verlassen müssen, wenn er nicht in ihr verhungern wollte. Er wird sentimental, wenn er von seinem Vater erzählt, aber er romantisiert nicht.
Das Hellatische ist den Helenen keine Idylle. Leo glaubt nicht an den Klimawandel. Er sagt in bestem Deutsch: „Selbst wenn!“ Es würde ihm schon reichen, wenn man aufhörte, das Haus des Nachbarn vorsätzlich anzuzünden. Leo ist mein Nachbar; so ein ganz klein wenig passen wir aufeinander auf.
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RESTERAMPE.
Endlich wieder Weltgeschichte in Berlin geschrieben? Vorsicht. Die Oper ist erst aus, wenn die fette Frau gesungen hat. Man weiß nicht so recht, ob man Zeuge eines Haupt- und Staatsaktes ist oder einer etwas angestrengten Übung beiwohnt, die die wirklichen Helden beide schwänzen. Eine Posse ohne Putin? Die einen sagen so, die anderen so.
Gestern „Foto Opp“ in Berlin mit den Regierungschefs Europas rund um den ukrainischen Präsidenten und mit dem Schwiegersohn des amerikanischen. Immerhinque. Eine „Foto Opp“ ist seit Ronald Reagan die Gelegenheit zu einer Aufnahme. Es darf geknipst werden. Mehr ist nicht. Dazu kleben auf dem Boden Zettelchen, wer wo von der Promi-Meute zu stehen hat, damit das Ganze, wenn schon nicht inhaltsschwanger, so doch wohlgeordnet aussieht.
Preußen ist ja für seine langen Kerls berühmt, also darf der Lange aus dem Sauerland in die Mitte. Wahrscheinlich nicht weit von dem holländischen Pudel Trumps, der die NATO vertritt. Alle nehmen heutzutage die Abnehmspritze. Oder frühstücken durch die Nase. Wer kam aber auf die Idee die großartige Giorgia Meloni ganz links an den Rand zu stellen, so als habe sich eine kleine Kellnerin ins Bild verlaufen? Ja, sie ist zierlich, aber größer sind von der Leyen und der Selenskyj auch nicht. Und der Golf-Buddy von dem Schwiegervater des Immo-Tycoons ist auch ein Kurzer. Man hätte die Shorties in die Mitte stellen sollen und die Schlacksigen an die Ränder. Das kann doch so schwer nicht sein. Wer führt da die Regie?
So reden die einen. Die anderen sagen, das war ein bedeutendes Ereignis der Friedensdiplomatie, dessen Signal der Vernunft fernzubleiben, dem Moskauer Zaren nicht gut zu Gesicht steht. Da ist was dran. Aber der überragt die Meloni auch nur mit Mühe und hätte dann zu ihr in die Mitte gemusst, wo schon Ursula und Wolodymyr stehen. Also einfach ist das nicht mit der „Foto Opp“, wenn alles, was es zu sagen gibt, zu knipsen sein muss. Sieht sonst aus, wie Trumps Resterampe.