Logbuch
EIN TITAN.
Ich kenne nicht viele Menschen, die so belesen sind, wie der fast einhundertjährige Jürgen Habermas es ist, ein Soziologe, auch wenn er der Philosophie überhaupt zugerechnet wird. Gerade hat er seinen Vorlass der Uni in Frankfurt vermacht, wie klug, bevor das seine Erben zerfleddern. Ich war nie sein Schüler, weil eher zufällig einer anderen Lesart der Gesellschaftslehre zugetan, aber er war immer schon ein Titan, auf dessen Schultern wir Zwerge seit Jahrzehnten stehen. Das mal vorweg.
Jetzt zu seinem Ruhm eine Tat, die er als vierundzwanzig Jähriger beging: Er fasste als junger Mann ein braunes Erbe aus dem deutschen Faschismus an, die unrühmliche Kontinuität des elenden Martin Heidegger. Dessen Jargon der Eigentlichkeit gehört hier nicht weiter hin. Zuviel der Ehre. Es geht mir um den mutigen jungen Mann, der einem Braunen die Hand auf die Schulter legte. Welch eine Geste. Die Attitüde auch meiner Generation. Daraus entstand bei dem Frankfurter eine siebzigjährige Tätigkeit in Forschung und Lehre. Was mir so imponiert, ist diese Beharrlichkeit. Immer geht es darum, dass Vernunft möglich bleiben sollte.
Habermas ist der Kant unserer Tage. Ich rufe das in eine Welt, die allseits erfinderische Zwerge verehrt und kluge Klugscheißerinnen kürt. Ich bin immer wieder überrascht, auf wie kleinem Raum man Tango tanzen kann. Ein Salut dem Frankfurter Soziologen Habermas! Auf noch viele Jahre!
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LAGERFEUER.
Schwieriges Unterfangen. Ich soll kurz und knapp erklären, was verschrobene Köpfe Verschrobenes ersannen. Es geht um die Frankfurter Schule, namentlich die älteren Herrschaften Hektor Rottweiler, Heinrich Regius und Detlef Holtz sowie den jüngeren Jürgen Hasenscharte. Die Frankfurter hatten dem gemeinen Palavern politologisch etwas Positives abgewonnen. Das wäre hier plausibel zu erläutern.
Beginnen wir mit dem Feilschen, wie es den Juden als Leidenschaft nachgesagt wird und den Orientalen, die damit ihre Basare beleben. Es ist ein ritualisiertes Sprachhandeln, DISKURS genannt, mit dem der Preis einer Ware ermittelt wird, so dass bei Handschlag Verkäufer wie Käufer zufrieden. Vorher frei, jetzt in Frieden gebunden. Handschlag als Friedensgeste. In der Preisfindung setzt sich ein gesellschaftliches Wertgesetz durch; sie wissen es nicht, aber sie tun es, wie Karl Marx gesagt hat. Am Schluss steht „mazal“, ein Glücksversprechen.
Jetzt zur großen Politik bei primitiven Populationen, sagen wir den Rothäuten. Es sitzen alle, die etwas zu sagen haben, um ein LAGERFEUER und palavern. Jede Meinung möglich, jede Stimme willkommen. Jedenfalls solange das Feuer in der Mitte brennt. Geht es nächtens nieder, nachdem jeder sein Wort gemacht hat, gilt der Beschluss der Beratung. Man berät sich gern und ohne Zorn; wenn nötig beim nächsten Lagerfeuer wieder. Herrschaftsfrei. Das gefällt den Frankfurtern, wie die Rothäute das machen.
Es wird nicht von Thronen befohlen oder Kanzeln verkündet; eine friedliche Gesellschaft verhandelt mittels freien Sprechens, was gelten soll. Das hat der mit der Hasenscharte DELIBERATION genannt. Womit dann auch geklärt wäre, was eine „deliberative Demokratie“, nämlich eine Mischung aus Bazar und Lagerfeuer. Das hörte ich gern von meinem Vers.
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DER BRIEF.
In den Annalen liest man, dass sich der zwanzigste Todestag von Johannes Rau jähre. Bruder Johannes. Ich war ein blutjunger Ghostwriter und wurde ihm auf einer Feier von meinem Arbeitsdirektor mit den Worten vorgestellt, dass ich die Edelfeder sei, die die damalige Festrede verzapft habe. Und in der bruchlosen Routine des Berufspolitikers sagt Bruder Johannes zu mir: „Ach, Du bist das! Viel Gutes über Dich gehört.“
Das war schlank gelogen, imponiert mir aber immer noch, nach einem halben Jahrhundert. Rau war ein Seelenfänger. Zu meinem nächsten Geburtstag erhielt ich aus der Staatskanzlei einen handgeschriebenen Brief von dem MP, alle Achtung. An meine Privatadresse. In Tinte. So was muss man können, als persönliche Einstellung und als behördliche Routine. Er soll das immer so gemacht haben; die Wähler bewahrten die Tintenwunder wie Reliquien auf.
Rau hatte, wie alle Protestanten, auch seine Untiefen („Im Stillen Gutes schaffen.“), er konnte aber verzaubern. Nicht im Bösen, zu dem billigen Hass der Populisten, sondern in der Zuwendung zum Leben. Wie der Nazarener, den er auf seinem Grabstein zitieren lässt. PR-Profis unter sich.
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WAS DER LANDRAT RÄT.
Der Kanzler hat gesagt, dass das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine tektonische Erschütterung sei. Das heißt zu gut deutsch baulich und meint, das die Brandmauer gefallen. Für die Konservativen wird der leidige Abwehrkampf gegen die Rechtsradikalen schwerer; man kann ihn zwar weiterhin trotzig und noch als Prinzip begründen, aber das Wahlergebnis deckt dies nicht mehr plausibel ab. Die Rechten sind keine Episode mehr.
Was ist geschehen? Der Wähler hat bei einer allgemeinen und freien Wahl und mit sehr hoher Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt landesweit der AfD gut 40% der Stimmen geschenkt, in vielen Städten und ländlichen Gegenden mehr als die Hälfte. Das zumindest zur Kenntnis zu nehmen, ist die Pflicht aller anderen Parteien. Insbesondere der CDU, die es vermasselt hat. Demokratie ist eben auch, wenn die gewinnen, die man selbst nun gar nicht wollte.
In der Verfassung gibt es das schlanke Institut „Regierungsauftrag“ nicht. Jetzt gilt es für alle Gewählten, dass sie sehen müssen, wie sie zu einem Bündnis kommen, das eine Mehrheit im Parlament hat. Oder man lässt sich auf die ewige Hängepartie einer Minderheitsregierung ein. Das Wahlergebnis jedenfalls ist erstmal gesetzt und damit eine Regierung zu bilden. Macht was draus! Andernfalls stehen Neuwahlen an. Niemand, der bei politischem Verstand ist, glaubt, dass dann hier die AfD abschmiert. Wir wissen ja, wer helfen wird. Das brächte eine absolute Mehrheit für die Rechtsradikalen, eine Machtergreifung.
Deshalb finde ich mutig und klug, wenn jetzt ein Landrat der SPD im Salzlandkreis ausspricht, was unausweichlich: Man wird mit der AfD reden müssen. Das ist ordnungspolitisch ein mutiges Statement. Der Mann stellt sich seiner politischen Verantwortung. Er sagt nicht, dass man jeder rechtsradikalen Spinnerei wird folgen müssen. Oder dass man seine Werte und Gesinnung nun Stück für Stück zu Markte tragen soll. Er sagt, dass es undemokratisch wäre, mit diesem klaren Wählervotum nicht politisch umzugehen. Da hat er recht.
Das ist leicht zu verhetzen; deshalb ist es mutig, wenn Markus Braun, so heißt der Mann, nun das Kreuz durchdrückt und sagt: Duckt Euch nicht weg. Dem müssen wir uns politisch stellen. Wir müssen mit denen reden, die fast die Mehrheit haben. Der Landrat sieht zudem, wie der Riss mitten durch sein Land geht. Wir haben eine so verbreitete Reaktanz, dass bloßes Ignorieren nicht hilft. Im Gegenteil.
Keine Zeiten, die nach Bruder Leichtfuß und Schwester Doppelmoral verlangt. Es sind Männer wie Markus Braun aus Bernburg, die den Volkszorn auszuhalten haben und für freie Wahlen auch dann stehen, wenn sie den Gegner an die Macht zu bringen drohen. Wir werden nun alle darauf achten müssen, dass die Blauen nicht die Verfassung brechen. Die Gefahr besteht. Man wird deshalb mit ihnen reden müssen, auch wenn ihnen nicht zu trauen ist. Das ist kein Widerspruch, auch wenn es so klingt. Es ist eine Demokratenpflicht, der nicht auszuweichen ist. Was der Landrat rät, ist richtig.