Logbuch
DIE SACHE DER POLITIK.
Vor meinem Büro in Berlin schlendert oft ein älterer Herr, gelegentlich mit Gattin, der mir bekannt vorkommt. Ich habe ihn früher oft in der Frankfurter Rundschau gesehen, als die FR noch eine ernstzunehmende Zeitung war; ein SPD-Politiker, als die SPD noch eine ernstzunehmende Partei war. Ich spreche ihn an. Er ist es. Karsten Voigt, inzwischen 85 Jahre alt und wie ich nach Moabit zugewandert.
Was er zum Zustand der Partei sage, frage ich. Er gibt seinen guten Wünschen Ausdruck und sagt einen Satz zu den handelnden Personen, der mich beeindruckt. „Das ist aber auch nicht leicht, schon von der Sache her!“ Was ist die Sache einer Partei? Das kann ich sagen, da vom Fach. Politik, das ist Perspektive, Programm und Personen, in der Reihenfolge.
Die SPD hat sich in der grünen Hegemonie selbst verloren. Sie ist die Partei der Faulen geworden, wo doch eigentlich Fleiß ihre Mission ist. Ihre Basis ist nämlich Industriepolitik. Und weil den Arbeitenden Menschen keine Teilhabe in die Wiege gelegt worden ist, folgt als zweites Bildungspolitik. Und weil das Zusammenleben friedlich sein soll, folgt Familienpolitik im Kleinen und Friedenspolitik im Großen. Sie ist für den Nationalstaat, für Europa und die NATO. Sie will den strikten Rechtsstaat, weil nur der Gerechtigkeit garantiert. Sie toleriert Minderheiten, folgt ihnen aber nicht.
Damit sind so viele wunde Punkte genannt, dass man sich um die Abgrenzung von anderen Parteien nicht mehr sorgen muss. Mein berühmter Nachbar war längst weiter, als ich das aufgeschrieben hatte. Ich bin mir nicht sicher, ob er zustimmt. Ich jedenfalls gebe mir recht. Das ist ja auch schon mal was.
Logbuch
DAS DOPPELTE LOTTCHEN.
Noch in Brüssel nach Terminen in der Kommission, dem Parlament und bei unserer Botschaft wie der NATO sinniere ich im Grundsätzlichen: Was macht ihn aus, den EUROKRATEN? Versuch eines Sittengemäldes der Politischen Klasse, die die EUROPÄISCHE IDEE vertritt.
Am Auffälligsten der Doppelcharakter von einerseits einheitlicher Rolle als Rädchen oder Rad im Getriebe des Molochs. Die Europäische Idee hat institutionelle Gestalt angenommen in einer gewaltigen und vielfältigen Bürokratie, die sich gegenseitig codifiziert. Man ist, wenn von Rang, akademischer Ausbildung, simuliert diplomatische Karrieren und von gut bürgerlicher Erscheinung. Kafkas Türhüter sind gut gekleidete, anständig alimentierte Menschen mit Manieren, stets garniert mit dienstbaren Geistern, die als Pilotfische die Algen von den Flossen fressen. Damen und Herren mit Hofstaat.
Dann, im Zweiten und vielleicht im Wesentlichen, ist man ein Nationalcharakter, historisch französischer Provenienz, jetzt auch spanischer Couleur und immer mehr mit osteuropäischem Einschlag. Man spricht gutes Englisch, ist es aber nicht. Das europäische Lottchen ist unter der Oberfläche eine nationale Lotte. Dem entspricht, dass nur eine Institution hier wirklich das Sagen hat, nämlich der Rat, sprich die Chefs der Nationalstaaten. Unter dem Verdikt der Einstimmigkeit. Europa droht immer, nur ein Lippenbekenntnis zu sein.
So weit, so schwer; wäre der Doppelcharakter nicht noch mal angelegt. Politik als Beruf weiß, dass eine Angelegenheit einerseits eine Sachlogik hat und andererseits eine politische Heimat. Die Frage ist nicht nur, ob etwas logisch; entscheidend ist, welche Politischen Lager es wie mobilisiert. Und natürlich herrscht das Primat der Politik über die Erfordernisse der Sache. Das doppelte Lottchen gibt es doppelt. Eine politische Sache hat also vier Facetten, mindestens. Oben drauf kommt noch, wer mit wem kann. Und dass nicht alle Seelen lauter.
Das Genie der europäischen Idee ist schon daran zu erkennen, dass nicht jeder Donald sie versteht. Immanuel Kant hat den Frieden einen Sieg der Vernunft genannt. Adam Smith den Welthandel den Ursprung von Wohlstand. Europa fügt beides zusammen. Wie bringe ich das jetzt der doppelt schizophrenen Lotte an den Verstand?
Logbuch
JENSEITS DER POLEMIK.
Aus vergangenen Zeiten klingt ein politisches Schlagwort nach, dessen Hintergründe ich vergessen habe. Man sprach, ich glaube ironisch, vom „Genossen Trend“, der der SPD nütze. Das scheint sich verloren zu haben. Zwischenzeitlich war der Zeitgeist grün, aber auch hier kommen bei Wahlen keine Erdrutsche mehr zustande. Die FDP ist nicht mehr für Wunschträume von 18 Prozent gut; sie fällt gar ganz aus.
In meinem Dorf haben die Konservativen eine Stammwählerschaft von einem guten Drittel, fast der Hälfte, nicht untypisch für eine katholisch geprägte ländliche Gegend. Neu ist, dass sowohl die Sozialdemokraten wie die Rechtspopulisten jeweils 20 Prozent haben; die SPD, weil 10 Prozentpunkte verloren und die AfD 10 dazugewonnen. Ich fürchte, die Braunen sind auch im Westen gekommen, um zu bleiben.
Das alles nur ausgeführt, um einem Irrtum zu begegnen. Die genannten 10 Prozentpunkte sind nicht dieselben Leute. Man sollte sich hüten vor einfachen Spekulationen um Wählerwanderungen. Alle Parteien geben an die AfD ab, auch die große Partei der Nichtwähler, insbesondere solche Wähler, die sich als Veränderungsverlierer fühlen und ihren Frust in nostalgischen Vorurteilen formulieren. Man lese die Autobiografie des amerikanischen Vizepräsidenten.
Schlussfolgerung? Die Parteienlandschaften wird inDeutschland so chaotisch wie in anderen westlichen Ländern auch. Nicht schön, aber wohl unvermeidbar. Mehr ist nicht.
Logbuch
Die Welt als Talkshow: Und der Gewinner ist Raab
Früher lautete eine kühne These, die Welt sei (nichts als) Theater. Das war keine Beleidigung, weil es zu einer Zeit gesagt wurde, als auf dem Theater noch was los war. Königsdramen wurden aufgeführt, Staatsakte belebten die Bretter, die die Welt bedeuteten. Wir sahen die wirklichen Helden leben, lieben, hassen und bedeutungsvoll sterben. Sein oder nicht sein, das war die Frage. Theatrum mundi.
Heute unterhalten wir uns mit einem Besuch von Helge Schneider bei Kurt Krömer. Im günstigsten Fall erahnt das in Albernheiten ertränkte Publikum das Absurde. Man muss das Milieu des Berliner Stadtteils Neukölln kennen, um zu wissen, was Krömer darstellt. Und wer nicht mit Ruhrwasser getauft ist, wird dem Mülheimer Helge Schneider nichts abgewinnen. Von Haupt- und Staatsakten, die die große Tragödie zu behandeln hatte, ist hier nichts mehr. Kleine Welten.
Das Recht auf allgemeine, freie Wahlen bietet sich uns in der Bestückung des Bundestages an. Kandidaten treten an zum Kanzlerduell. Rechts die Konservative, links der Sozi. Na ja, links der geplusterte Rechthaber, rechts die ostdeutsche Pragmatikern. Weltsichten sollten aufeinanderprallen.
Es herrscht aber flexibler Normalismus. Staatskunst als Improvisation. Man unterhält sich. Was dabei Duell genannt wurde, ist wieder nur eine Talkshow. Die Moderatoren machen mit Stefan Raab nicht mal mehr den Anschein einer publizistischen Statur. Die Talkshow wird anschließend in Talkshows besprochen, in der die Talkmaster berichten, wie es denn so war. Unterhaltung mit Unterhaltungen.
Die Nachbetrachtung des TV-Duells wird von einer Frage dominiert: Was war das für eine Halskette, die die Konservative dort trug? In hoch professionellem Minimalismus zitierte sie die Amtskette, die das Alpha-Huhn im präsidialen Wahlkampf tragen darf. Und trägt. Mit den Farben Schwarz, Rot, Gold erinnert sie an die hoheitliche Gesichtsbemalung anlässlich von Fußballspielen. Und weil hier der emphatische Ruf „Deutschland“ aus biergetränkten Kehlen nur noch in Ablauten hörbar ist, reden wir von der „Schlandkette“.
Ein pragmatisches Symbol, das Amtsgewalt und Nationalstolz wie Fan-Habitus vereint, hohe Inszenierungskunst. Mit leichter Hand, aber breiter Wirkung. Aus den Staatsakten, den großen Tragödien, sind Komödien geworden, nein, Possen. Gott, wie dekadent. Ich bin geneigt nachzulesen, was Theodor W. Adorno über die amerikanische Unterhaltungsindustrie sinniert hat. Was hindert mich? Die Erkenntnis, dass dies keine Dekadenz ist. Politik war schon immer so. Das Hintergründige verbirgt sich im Vordergründigen. Durch das Alte Rom, das erhabene, gellte der Ruf „panem et circensis“: Brot und Spiele.
Was also bleibt, ist die Schlandkette. Die Welt als Talkshow. Krömer ist überall Und Raab gewinnt das Kanzler- Duell.
Quelle: starke-meinungen.de