Logbuch
Friedensnobelpreis für Jens Stoltenberg
Nicht Barack Obama sollte den Friedensnobelpreis erhalten, sondern Jens Stoltenberg. Mein amerikanischer Freund sieht das anders. Er findet die Ermordung des Terroristen Osama bin Laden, des Verantwortlichen für 9/11, im Mai letzten Jahres durch ein amerikanisches Killerkommando so großartig, dass er Obama noch mal zum Präsidenten wählen will. Das habe den Weltfrieden gesichert. Man sollte ihn in Oslo ehren.
Unstrittig, dass Al Qaida eine Terrororganisation ist, zweifelsfrei, dass dieser Mann ein Massenmörder war. Die Weltmacht USA hat sich unter Obamas Vorgänger das Recht genommen, diese Feinde zu liquidieren, ungeachtet des Aufenthaltsortes, ungeachtet des Kriegsrechtes, ungeachtet der Rechtssysteme. Dead or life, shoot first, argue later. Das Foto von Obama und seinem Stab aus dem War Room der US-Regierung, ein Meisterwerk der Propaganda, bleibt in Erinnerung.
Ich erzähle meinem amerikanischen Freund Doug, einem Meinungsforscher der eigentlich nachdenklichen Sorte, von Jens Stoltenberg, von einem europäischen Mann meiner Generation und meiner Weltsicht. Ich habe ihn Anfang der neunziger Jahre als Energieminister Norwegens über seine Pressesprecherin kennengelernt. Er war mal Journalist wie Anne, seine PR-Frau, eine wunderbare Norwegerin. Ein Sozialdemokrat, der seinen Weg an die Spitze seiner Partei über die Jugendorganisation Arbeidernes Ungdomsfylking gemacht hat. Das ist jene Organisation, die die Ferienlager auf der Insel Utoya veranstaltet. Hier, wie im New Yorker World Trade Center, sollte die Identität eines Landes auf eine schreckliche Probe gestellt werden.
Der Rechtsradikale Anders Behring Breivik hat mit der kaltblütigen Ermordung von 77 Menschen in Norwegen ein Fanal gesetzt, das dem amerikanischen zum 11. September vergleichbar ist. Eine Gesellschaft sollte, so der böse Plan des Bösen, in ihrem Zentrum getroffen werden. Es ging in Norwegen gegen eine demokratische Kultur einer weltoffenen Gemeinschaft; sie sollte in Rassismus und Faschismus gestürzt werden.
Als Jugendlicher habe ich meine Ferien in solchen Zeltlagern verbracht. Ich saß vor dem Fernseher und hatte die Gewissheit, dass dieses Verbrechen auch mich meinte. Vergeltungswille kommt schnell im Hass auf Verbrechen dieses Ausmaßes. War es aber nicht genau diese Rache, die der Täter provozieren wollte? Da war sie wieder, die RAF-Logik des deutschen Terrorismus: Der Staat wird durch seine Reaktion auf den Terror den Terror legitimieren, so das Kalkül. Das darf politisch nicht sein. Christenmenschen, Sozialdemokraten zumal, wollen das nicht wollen wollen.
Die Bilder aus Norwegen, insbesondere aus dem Osloer Gericht, haben mir sehr gefallen, wie nüchtern, mit wie viel zivilem Ernst hier Recht gesprochen wurde. Es agierte eine Justiz, die Vergeltung nicht kennt. Das ist das andere Bild in meinem Kopf: Richter verlesen über Stunden ein Urteil einer Justiz, die die Todesstrafe nicht kennt, weil sie sie ethisch nicht denken kann. Respekt. Kein Propagandafoto, und wenn doch, dann für eine ander Sache als die der Staatsrache.
Man sollte den Ministerpräsidenten dieses wunderbaren Landes, man sollte Jens Stoltenberg den Friedensnobelpreis verleihen, für die Würde und die Ernsthaftigkeit, mit der ein Land sich angesichts des Unmenschlichen als menschliche Gesellschaft gezeigt hat.
Ein unerfüllter Wunsch wird das bleiben. Denn die Skandinavier verleihen sich selbst keine Preise. Sie sind bescheidene Menschen. Solche Eitelkeiten lässt ihr Stolz nicht zu, der Demut vor der Schöpfung ist. Eher wird Obama ihn kriegen und nehmen. Deshalb hat Stoltenberg ihn zweimal verdient.
Quelle: starke-meinungen.de
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Doppelkopf: eine politische Missgeburt, die zu uns passt
Der preußische Adler hat zwei Köpfe auf seinem gefiederten Rumpf. Diese politische Missgeburt passt zu uns, einem immer noch schizophrenen Land. Wappentiere mögen auf den ersten Blick eigenartig sein, sie sind immer typisch. Stichwort: Nationalcharakter. Wir wollen Politiker nicht nur als Gewählte sehen, sie müssen auch noch gesalbt sein. Dieses Land (eigentlich eine Häuptlingskultur) hat als Nation nie nur Könige erkoren, sie sollten immer auch Kaiser von Gottes Gnaden sein.
Beim Abendessen im Berliner „Grill Royal“ empört sich der Nachbartisch über das Kandidatengerangel in der SPD, Troika genannt. Dann schweift die Politikerverachtung zu den Grünen, die gar vier KandidatInnen hätten. Und der ältere Herr sagt der jungen Dame: „Weil sie alle nichts taugen. Da braucht es dann drei oder vier.“ Man schwärmt von Strauß und Kohl und dem alten Bismarck, und ich gehe, bevor die Gesellschaft noch entdeckt, dass sie Hitler ausgelassen hat.
Wer vom „Grill“ über die Brücke zum Bahnhof Friedrichstraße geht, sieht ihn dann. Stolz und gusseisern prangt er im Brückengeländer, der Doppelkopf. Ich meine, Wolf Biermann hätte zu DDR-Zeiten schon über diesen Vogel gesungen. Man konnte von hier den Tränenpalast sehen. Seit alters her meint der Doppelkopf das Weltliche und das Geistige. Früher mal das irdische Rom und das heilige Konstantinopel, danach König, den politischen Herrscher, und obendrauf Kaiser, den gesalbten.
In Amerika macht man einen Sport aus den Vorwahlkämpfen; das ist zutiefst demokratisch. Die Jungs kämpfen sich aus der Provinz nach vorne. Das Volk schaut sich das Show-Laufen an. Hier herrscht ein sauberer Geist des Wettkampfs. Kein mythisches Geschnurgel von Charisma und natürlicher Autorität, kein Charakterkopf-Mystizismus.
Wie will man bei der dicken Claudia oder der dünnen Renate, bei dem bräsigen Frank-Walter oder dem schneidigen Peer einen Tiefgang entdecken, der unsere Seelen erleuchtet? Oder dieser türkischstämmige schwäbische Herr bei den Grünen, der gelernter Kindergärtner ist. Joschka war wenigsten Straßenkämpfer. Wir verlangen zu viel; wir verlangen das falsche.
Und so stehe ich auf der Brücke an der Friedrichstraße und schaue zurück in den Schiffbauerdamm. Hier residiert das Berliner Ensemble des Bertolt Brecht. Was hätte der Alte zu „Pussy Riot“ gesagt, das geht mir, dem Angetrunkenen, sentimental durch den Kopf. Das hätte ihm gefallen. Junge Frauen, die gegen die Staat-Kirche-Symbiose einer „lupenreinen Demokratie“ (Schröder, Altkanzler, jetzt Gazprom) mit einer kleinen Tanzeinlage im Popen-Dom ein Fanal gesetzt haben.
Und ich sehe den Alten auf seinem Denkmal neben dem Berliner Ensemble, wie er mir ein Auge zu kneift. Ich weiß, was er meint. Der doppelköpfige Adler ist das Wappen von Putins neuem Russland. Auch hier, wieder hier. Brecht hätte „Pussy Riots“ gemocht, nicht nur, weil er ein Schwerenöter war. Es hätte ihm gefallen, wie man den Doppelkopf demaskiert, indem man ihm Schlüpfer über die Schädel zieht.
Großes Theater. Nicht zur Nachahmung empfohlen. Weil das bei Merkel eben gar keinen Sinn macht.
Quelle: starke-meinungen.de
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Die Vereinten Staaten von Europa
Wohngemeinschaften funktionieren nicht, insbesondere wenn drei der fünfzehn oder zwanzig Genossen einkaufen und den Müll rausbringen, während andere drei auf Kosten der Gemeinschaftskasse auf der faulen Haut liegen. Es gibt Ärger, wenn die Partyfraktion noch beim Bier sitzt, während die Streber frühstücken wollen, weil sie zur Arbeit müssen. Irgendwann besteht der restliche Wohlstand der Kommune nur noch im Leergut.
Zu Gemeineigentum darf man gemein sein, nur Privateigentum zwingt in die Verantwortung; das ist die ganze bittere Erfahrung der Kommunenkultur. Man muss zugeben, dass das schade ist, aber der Kommunismus hat neben allen schönen Visionen einen entscheidenden Nachteil: Er funktioniert nicht.
So krass sind die Dinge in Europa nicht. Die Mitgliedsstaaten werden von einer Schuldenkrise in die Knie gezwungen, nicht von faulen Griechen, die man gegen die fleißigen Deutschen ausspielen könnte. Wir sanieren eine geplatzte Bankenblase auf Kosten der Steuerzahler. Und wie bei allen kapitalistischen Kapriolen ist das Geld nicht vernichtet; es gehört nur jemand anderem.
Wir lernen, dass man dazu eine Liechtensteiner Stiftung in eine in Hong Kong wandelt, die man dann nach Singapur verfrachtet. Wie auch immer. Das ist eine andere Geschichte. Es geht um die europäische Idee. Und damit das Ende der Nationalstaaten.
Was soll Europa uns sein? Wir scheuen seit den Gründungstagen vor einer Konsequenz zurück: einer europäischen Zentralregierung, die die Souveränität der Mitgliedsstaaten aufhebt, jedenfalls einschränkt. Das ist die Lebenslüge des europäischen Traums. Eine Europäische Gemeinschaft kann nur als einheitlicher Rechts- und Wirtschaftsraum funktionieren, wenn sie Staatsgewalt gegen ihre Regionen, früher Nationalstaaten, gewinnt.
Wie nimmt eine solche Mega-Vereinigung die Menschen mit? Schon die Nationalstaaten scheinen zu groß. Belgien zerfällt ins Flämische und Valonische. Italien hat einen zerreißenden Nord- Süd- Gegensatz. Wir haben mittel- und osteuropäische Mitgliedsstaaten, zu denen wir nicht mal die Grenzen öffnen wollen. Den Euro wollen Engländer und Norweger schon heute nicht. Ist Norwegen überhaupt in der EU?
Das Problem erklärt die Kybernetik. Ab einergewissen Größe sind die Dinge gar nicht steuerbar, selbst wenn man den Steuerungsaufwand dramatisch erhöht. Wenn die Regelstrecke zu komplex wird, ist sie auch durch eine Überregelung der Regler nicht mehr steuerbar. Zu komplexe Systeme enden im Chaos. Da hilft nicht mal mehr eine Diktatur.
Was wird die Kunst Europas sein? Subsidarität. Möglichst viel möglichst weit unten regeln. Leviathan. Möglichst große Gewalt bei wenigen Kompetenzen an der Spitze. Das wäre zum Beispiel der Verschuldungsspielraum in einer Währungsgemeinschaft. Schon da haben alle versagt.
Wer mehr Macht für Brüssel will, wird Brüssel Macht nehmen müssen. Es ist unerträglich, dass dort entschieden wird, welche Glühbirne ich benutzen darf und welche Form die Gurken haben dürfen, während man die Staatsverschuldungen durchwinkt.
Die Vereinten Staaten von Europa haben nur dann eine Chance, wenn aus dem breiten Moloch ein schlanker Leviathan wird.
Quelle: starke-meinungen.de
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Der europäische Zoo zu Pfingsten
Ein frankophones Affentheater sei Europa. Sagt der englischste aller Engländer. Der brillante Kolumnist Jeremy Clarkson hält die EU für einen irren Zoo, in dem die Eulen und die Mäuse in einem Käfig gehalten werden. Das sei so, als wenn man in einem Streichelzoo auch noch ein paar Krokodile in den Teich lege. Am Ende gäbe keine Zieglein mehr oder Schweinchen und eben auch keine Kinder. In Brandtschem Deutsch ist im EU-Zoo zusammengewachsen, was nicht zusammen gehört.
Damit formuliert, nach dem venezianischen Professor Giorgio Agamben, eine zweite Stimme Unbehagen an der fehlenden Idee für die Vereinigten Staaten von Europa. Der italienische Philosoph will einen lateinischen Gründungsmythos rund um die mediterrane Lebensart: „dolce far niente“ als europäisches Kulturprinzip. Da greift sich der Engländer an den Kopf. Das sei von Leuten, die den Tag damit verbrächten, auf einem Plastikstuhl am Straßenrand zu sitzen. Aber die Idee eines Kern-Europa teilt er auch; nur liegt das nicht bei den Mittelmeeranrainern.
Deutschland, England, Dänemark und Holland. Das ist der Kern. Europa soll, wenn es nach Clarkson geht, aus diesen vier Staaten bestehen, weil die Menschen hier eine gemeinsame Auffassung von Arbeit und Leben haben. Wohlgemerkt: in der Reihenfolge. Und von Schottland oder Wales war nicht die Rede. Aber es gäbe auch eine industrielle Idee für Kerneuropa. In der neuen Arbeitsteilung läge das Design bei den Dänen, die Herstellung bei den Deutschen,die Holländer würden den Handel übernehmen und die Engländer hätten das Geld. Doch keine politische Idee, nur ein Partywitz?
Skandinavien wäre eine eigene Region für Leute, die gerne Strickjacken tragen und ihre gesamten Einkünfte beim Staat abliefern. Frankreich, Italien und Spanien (der lateinische Komplex nach Professore Agamben) wäre eine weitere eignen Zone in der EU, „where everyone spends nine months of the year on the beach“. Die zänkischen Belgier kriegen in der EU das Sagen, weil sie es so vorbildlich schaffen, in unendlichen Separationen endlos zu streiten und dabei nichts geregelt kriegen, man also keine Folgen befürchten muss. Alle anderen fliegen raus und müssen sich neu bewerben.
Also doch nur ein Partywitz? Ja und nein. Ja, weil Engländer sich das Recht nehmen, so zu reden. Clarkson nennt mich voller Sympathie „the Nazi prat“ (was wir nicht übersetzen werden). Nein, weil alle Ideen von Nationen auf solchen banalen Vorurteilen beruhen. Wenn Professoren reden, wie der Stammtisch pöbelt, dann nennt man das „nationale Stereotypen“ (siehe Agamben in La Repubblica). Clarkson bemängelt, dass man heute, wenn man eine schrecklich zutreffende Bemerkung über eine andere Nation mache, sofort von den linksliberalen Weicheiern Rassist genannt werde. Außer bei Witzen über die Zänkischen Belgier, da gäbe es eigentlich immer Beifall.
Was also ist eine Nation? Eine Nation ist ein staatlicher Homunculus, ein ganz abstraktes rechtliches Konstrukt, das sich einen Gründungsmythos zulegt, für den die Geschichte und die Kultur so lange geklittert werden, bis eine „natürliche“ Einheit angenommen wird, die anderen Nationen gegenüber überlegen ist. Der Mechanismus bei Staaten ist der gleiche wie bei Alltagsmenschen. Wenn der Italiener schon zu doof ist, in einem gekachelten Badezimmer den Bodenabfluss an den tiefsten Punkt des Raumes zu legen, so will er doch wenigstens im Bett ein echter Zampano sein: latin lover. Das ist sie wieder, die lateinische EU.
Auch die USA sind keine authentische Nation, sondern ein Konglomerat abgespaltener Kolonien, von Puritanern gegründet, mit exzessiver Immigration bevölkert und über allem von einer schlichten Idee der „neuen“ Freiheit repräsentiert. Können Staatengemeinschaften auf den Nationalcharakter verzichten? Ja und nein. Ja, am deutschen Wesen soll die Welt nicht mehr genesen, jedenfalls sagen wir das nicht mehr offen. Nein, denn die Alltagsmenschen brauchen einfache und plausible Geschichten dazu, wer sie als Gemeinschaft sind und wofür sie stehen. Der Soziologe Niklas Luhmann hat deshalb gesagt: Man braucht „Sinn“ zur Reduktion von Komplexität. Also werden wir die EU-Idee schmieden müssen. Der Wettbewerb ist einfacher, wenn er in der Abgrenzung von anderen Gemeinschaften möglich ist. Feinde schmieden ihre Gegner zu Freunden zusammen. Aber die Hetze über die slawischen Untermenschen oder die Gelbe Gefahr oder den pistolenverrückten Yankee gehen den Agitatoren aller Länder nicht mehr so leicht von der Feder.
Und doch müssen Europa und die EU Sinn machen. Wo sind die großen Symbole? Westminster war das lange Zeit für die Demokratie und die Französische Revolution für die Menschenrechte, Immanuel Kant für die Philosophie und die bissfeste, längliche Teigware für die Kulinaristik. Aber das reicht ja nicht mehr. Wir müssen hinter der Vielfalt der europäischen Regionen und Staaten eine einheitliche Idee konstruieren. Das ist Friedenspflicht. Ein Pfingst-Gebot: Der Heilige Geist des europäischen Glaubens mögen über uns kommen, auch wenn er in tausend Zungen spricht. Lasst uns die Geschichte klittern, bis die Schwarte kracht.
Quelle: starke-meinungen.de