Logbuch
EIN FREIES LAND.
In Hamburg sehe ich auf dem Weg zu meinem Lieblingsitaliener auf St. Georg eine Demo. Ich schaue immer nach den Plakaten, die dabei hochgehalten werden, weil ein aufmerksames Auge aufschlussreiche Dinge wahrzunehmen weiß. Sind sie handgeschriebene Eigenbauten oder hat der Veranstalter Massenware ausgeteilt? Welche Symbole gibt es, etwa in Flaggen oder Tüchern? Wes Geistes Kinder?
Jetzt lese ich gedruckt und vorgefertigt „Das Kalifat ist die Lösung“ und „Nieder mit der Wertediktatur“. Das ist spannend, weil so geschraubt und hölzern, dass man die fremdsprachigen Ideologen im Hintergrund noch daran basteln hört. Beim Essen googele ich mir den Sinn zusammen. Fast wären dafür meine Austern warm geworden. Es geht um ein THEOKRATISCHES Konzept; man will die Fragen des religiösen Glaubens und die der weltlichen Macht in einer Hand sehen, der eines KALIFEN.
Den Kalifen zeichnet im Islam aus, dass er der Vertreter des Vertreters Gottes ist, in Kurzform also eigentlich der Herr selbst, der eben daraus seine Legitimation bezieht. Die Konstruktion so einer mittelbaren Unmittelbarkeit bedeutet, dass nichts des Zweifels bedarf, weder die religiöse Weisung noch die politische. Fundamentaler kann man nicht sein. VOX DEI: die Stimme Gottes. Immer das letzte Wort.
Nicht so gern haben die Theokraten, wenn Religion Privatsache ist und Politik an eine Rechtsordnung gebunden, die auf WERTEN beruht. Das begrenzt nicht nur ihre Willkür, es lädt zum Räsonieren ein. Ob Frauen wirklich ins Sachrecht gehören oder die Juden vom Fluss ins Meer. Der Gottesherrscher will keine Konkurrenz durch die „Wertediktatur“; kann man irgendwie verstehen. Ideologisch etwas bemüht, sprachlich hölzern, aber klar, wes Geistes Kind.
Ich sitze, während ich mir die Demo erkläre, mitten im Kiez bei einem Italiener, der einem Syrer gehört, seine Frau leitet umsichtig das Restaurant, und erfreue mich eines perfekten, sehr hanseatisch sprechenden Kellners, dessen Muttersprache, fällt mir erst beim Hauptgang auf, Polnisch sein muss, und trinke Moselriesling. Was wir alle hier, jeder für sich, glauben mögen, spielt schlicht keine Rolle.
Dabei fällt mir wieder der Satz des Christian Wulff ein, dass der Islam zu Deutschland gehöre; eine veritable Dummheit. In meinem Vaterland herrscht nämlich RELIGIONSFREIHEIT, das ist die Freiheit von der Religion. Tjo, Wertediktatur eben. Die Pasta mit Trüffeln und Rindsfiletstreifen war übrigens großartig.
Eigentlich hätte ich jetzt im Berlin ins Borchardt gehen wollen, da war aber GESCHLOSSENE GESELLSCHAFT. Gerd feiert Geburtstag. Ich hatte keine Einladung, aber meine Berufskollegen Thomas St. und Bela A., der Berufsstand also von den Besten vertreten, Diekmann auch da, also alles gut. In der BILD sehe ich dann auch noch Jürgen G., der exakt so alt ist wie ich und gut fünfzehn, wenn nicht zwanzig Jahre älter aussieht.
Solches hörte ich gern von meinem Vers.
Logbuch
BÜRGERRAT.
Ein altes griechisches Rezept kommt zu neuen Ehren. Nein, dies ist kein Beitrag zu einer Kochshow; es geht um Politik. Wie erreicht man eine möglichst gerechte Verteilung der Macht? Darüber hat die antike Mutter aller Demokratien sich ernsthaft Gedanken gemacht. Und ist einem völlig irren Gedanken gefolgt. Durch das Gegenteil des Gemeinten, also mittels Paradoxie.
In einer Demokratie soll das Parlament den Willen des ganzen Volkes formulieren und als Gesetzgebung in verbindliche Vorgaben gießen. Das Parlament ist aber nicht repräsentativ, wenn man darunter versteht, dass es ein Spiegel der Bevölkerung sein müsste. Es gibt krasse Überrepräsentation und systematische Unterrepräsentation. Der einfache Mann, vor allem die einfache Frau, die sind so selten wie der Akademiker häufig ist. Apparatschiks Legion und berufliche Profis nur mit der Lupe zu finden. Die politische Klasse gebiert sich stattdessen selbst: Inzucht.
Da gibt es unterschiedliche Nuancen bei unterschiedlichen Parteien, aber der Kernbefund bleibt: die Abgeordneten sind keine proportional zusammengestellten Abgesandten („Volksdeportierte“), am ehesten noch nach Region, aber nicht nach Geschlecht oder Klasse oder Verdienst, sondern wohlbestallte Treuhänder ohne jede Rechenschaftspflicht, meist brave Parteisklaven („Fraktionszwang“), aber frei von Imperativen. Eine Kaste. Demokratie ist keine Herrschaft des ganzen Volkes. Hier herrscht eine Funktionselite.
Wer da Ordnung reinbringen will, scheitert. Daher hilft nur radikale Unordnung, nämlich das Losverfahren. Eine Lotterei der Macht. Die alten Griechen haben unter den Freien alle Ämter verlost. Irre? Nicht irre genug. Nach dem gleichen Verfahren wird jetzt der BÜRGERRAT gebildet. Man wählt im strikten Zufallsverfahren, das wäre meine Frage. Oder nach einem Schlüssel wünschenswerter Minderheiten? Alle Religionen, alle Geschlechter, alle Herkünfte, alle sexuellen Präferenzen, jeweils im selben Prozentanteil wie in der Gesamtbevölkerung, oder doch mit Exotenbonus?
Mich befremdet das. Mich befremdet das sogar sehr. Darf ich die Parteiendemokratie noch mal sehen?
Logbuch
MAHOUT, DER ELEFANTENFÜHRER.
Der Bergbau, hat Georg Agricola gesagt, braucht langen Atem. Wollen wir den, nachdem uns dort die Luft bereits ausgegangen ist, jetzt wenigstens bei der Energiewende beweisen? Ich frage für einen Freund (Ironie aus).
Der sogenannte ATOM-AUSSTIEG war ein politisches Projekt der Grünen, das in weiten Teilen der Bevölkerung auf Verständnis stieß, sich aber erst dadurch realisieren ließ, dass zunächst die SPD, dann die CDU opportunistisch dazu verhielten. Möglich wurde das aber im Kern durch ein Versagen der Industrie selbst, der es an Mut und Ernsthaftigkeit fehlte.
Peng. Da ist er der Fundamentalsatz eines Insiders. Der Mann hat Recht; ich rede von mir. Vergessen wir einen Moment, wer Schröder und Trittin waren und wie das Projekt ROT-GRÜN begann (nämlich durch das Einknicken der Roten in der Frage der Kernkraft, sprich mit dem ersten Ausstiegsbeschluss). Vergessen wir auch die Wiederholung dessen unter Merkel (nämlich dem Vorziehen des Ausstieges). Fragen wir nach den Betreibern selbst.
Die deutsche Energiewirtschaft war im Kern kommunal rekrutiert; auch die großen Energieversorgungsunternehmen hatten ihre ökonomischen wie mentalen Wurzeln in der Kommunalpolitik. Dorfkirmes. Ich habe bei industriepolitisch wichtigen Sitzungen EVU-Vorstände einschlafen sehen, weil am Vorabend Kirmes in Würselen war. Das ist das eine.
Das andere ist der Traum dieser Leute von einer Rolle am Aktienmarkt und einer Notierung in New York. Zu Würselen kam Wall Street. Eine unheilvolle Kombination. Würselen an der Wall Street. Es war klar, dass das dominierende Narrativ der Grünen in der ungelösten Entsorgungsfrage bestand. Die ENDLAGERUNG war immer der Elefant im Raum, dessen Existenz geleugnet wurde. Es fehlte aber passim an Mut und an Ernst, dieses Thema anzugehen. Not in my backyard. Heute noch wahrnehmbar in Bayern, das der Kernkraft eine Zukunft geben möchte, aber ausschließt, dass die Endlagerung des strahlenden Mülls auf bayrischen Boden stattfindet. Es ist evident, dass ein solches Paradox politisch nicht geht.
Sich nun darüber aufzuregen, dass Habeck bei der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke getrickst habe (ja klar, Ideologen kurz vor Erfüllung ihrer Wünsche), ist naiv oder dumm oder beides. Das Dilemma unserer Energiewirtschaft ist die Folge eines nun wirklich allseitigen Opportunismus. Niemand hatte wirklich den Arsch in der Hose, nicht in der Politik und nicht in der Industrie. Ich sage das als Zeitzeuge.
So was kommt von so was. Und wenn wir dann schon mit der ENERGIEWENDE die Lehrmeister der Welt sind, können wir das dann bitte jetzt anständig machen? Mit Ernst und Mut? Das wäre mein Rat. Der Elefant braucht einen Wärter; Mahout, wo bist Du?
Logbuch
Meinungsfreiheit, darum geht es; nicht um bunte Eier.
Der alberne Hase mit seinen bunten Eiern hat hier eigentlich gar nichts zu suchen. Kein Ostern ohne Karfreitag. Das ist der höchste christliche Feiertag. Karfreitag erinnert an die infame Ermordung des Aufrührers Jesus von Nazareth, den seine Zeitgenossen wegen seines Zeugnisses zusammen mit Mördern und Verbrechern bestialisch an das Kreuz geschlagen haben. Karfreitag feiert einen Märtyrer.
Hier ist die alte Vorstellung, dass jemand Zeugnis ablegt, etwas bezeugt, von dem er zutiefst überzeugt ist. Mit der Konsequenz, dass ihn die herrschenden Ideologen seiner Zeit ermorden. Schieben wir die religiösen Mythen der Auferstehung, also den Ostersonntag, für einen Moment beiseite, kommt der Kern des Märtyrertums wieder zum Vorschein. Es geht um Meinungsfreiheit.
Märtyrer: das altgriechische Wort für Menschen, die sich nicht den allgemein gewünschten Auffassungen anschließen wollten, auch nicht um den Preis gravierender persönlicher Nachteile, am bösen Ende um den Preis des eigenen Lebens, hat viele moderne Entsprechungen. “ Freedom of Expression“, das Recht des freien persönlichen Ausdrucks gehört zu den vornehmsten Menschenrechten. Journalisten sind die Helden dieser Herausforderung, was ihre moralische Erhabenheit begründet.
Zu den bittersten Gegnern der Meinungsfreiheit gehörten über alle Zeiten jene, die den Gekreuzigten Jesus von Nazareth als Religionsstifter verehrten, die Kirchen. Nicht nur die Katholische Kirche hat mit der Inquisition gegen Irrlehren gewütet und Scheiterhaufen entzündet. Die Protestanten standen mit der Ächtung und Ermordung von Ketzern nicht nach. Freilich verweigerte man den so Verfemten den Status als Märtyrer. Selig sind immer nur die eigenen Opfer, nicht die Kadaver der Feinde.
Das gehört zu den großen Paradoxien der Menschheit, dass sich Religionen als wahrer Glauben gegen den Aberglauben anderer bilden und zu Institutionen werden, um sogleich die eigene Lehre von den Ursprüngen der Rechthaberei zu befreien und als Wille des Himmels ins Absolute zu setzen. Mit der Glaubensgewissheit kommt die Intoleranz, wenn nicht auf den Lippen, so doch im Handeln. Ungläubige darf man dann verachten oder gar totschlagen.
Die Frage, wer denn Jesus nun an das Kreuz gebracht hat, die römische Besatzungsmacht oder die jüdische Orthodoxie, ist insofern interessant, als sie zeugt, dass es von Anfang an immer auch um den Zusammenhang von Rechtgläubigkeit und staatlicher Macht ging. Alle Gottesstaaten, auch die christlichen, auch der „Bibel Belt“ der USA, pervertieren Meinungsfreiheit und reduzieren sie auf die Machtfrage einer Freiheit der Rechtgläubigen. Im Nacken spürt man den kalten Wind der Diktatur.
Das demokratische Konzept, das republikanische, lautet: Meinungen dürfen Macht nur auf Zeit haben und müssen sich zu Recht und Gesetz läutern. Das freiheitliche Konzept lautet: Meinungen sind Privatsache, sie haben keinen Anspruch auf Gültigkeit für andere, wenn sie sich nicht zu Recht und Gesetz geläutert haben. Die freiheitliche Demokratie ist eine Veranstaltung in einem permanent labilen Gleichgewicht. Man muss auf sie aufpassen, deshalb braucht es eine freie Presse.
Österlich argumentiert: man sollte den Märtyrer vom Karfreitag ehren, ihm aber den Anspruch vom Ostersonntag verwehren. Einen so radikalen Protestantismus machen freilich selbst die Evangelischen nicht mit. Aber es ging hier ja auch nicht um Religion, sondern um Politik. Und da haben die beseelten Eiferer eh nichts zu suchen. Warum? Weil die Religiösen die ersten sind, die Meinungsfreiheit verwehren.
Quelle: starke-meinungen.de