Logbuch
FEUERWERK zu Sylvester?
Es gibt Fragen, die so belanglos sind, dass man sie niemals durch eine Antwort ehren sollte, auch keine einsilbige.
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Gestern sah ich einen Bodyguard in der Stadt, blickte ihn fragend an und er schüttelte den Kopf. Er war privat, außer Dienst. Ich hätte seinem Schützling sonst die Hand geschüttelt (den Ellbogen geboten). DIENSTBARE GEISTER. Wenn man lange mit Politik zu tun hatte, erkennt man die Spitzenpolitiker am KOMMANDO. So nennen sich die Sicherheitsbeamten, die die Großkopferten routinemäßig begleiten. Und die kennen einen, man nickt sich stumm zu. Auch wenn ab und zu so etwas wie „Bad in der Menge“ inszeniert wird, Merkel im Supermarkt etwa, die Sicherheitslage ist so prekär, dass sich VIPs ohne Kommando gar nicht mehr bewegen können. Das John-Lennon-Syndrom hat sich in Volkszornzeiten ins Absurde gesteigert. Dass die AfD inzwischen schon den Mob ins Parlament schleusen kann, ist mehr als ein Skandal. Die Verachtung, die ich als postpubertanter Revoluzzer vor den „Schweine Bullen“ rhetorisch hatte, ist Respekt gewichen. Die machen einen Scheißjob für wenig Geld. Und wenn etwas schief geht, läuft der Instinkt der Medien als erstes gegen sie. Vielleicht zu Recht, aber ich kenne viele Situationen, in denen die Beamten wirklichen Frechheiten ausgesetzt sind. Die Knochen hinhalten. Ja, Übergriffe gibt es wohl auch, aber ich sehe weit öfter die andere Zumutung. Schließen wir versöhnlich mit KANT und seinem Diener Lampe, der ihm ein Leben lang treu gedient hatte. Selbst als dieser schon verstorben war, rief Kant noch nächtelang nach ihm. Seine einsetzende Demenz ließ ihn dessen Tod immer wieder vergessen. So fand man, als auch Kant das Zeitliche gesegnet hatte, auf seinem Nachttisch einen Zettel mit einer Notiz in der Handschrift des dement gewordenen Meisters: „Lampe unbedingt vergessen!“
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Alles weiß draußen. RAUREIF. Der Winter kommt. Mit dem ersten Frost werden die letzten Blätter vom gelben Ginkgo bald fallen. Mal schauen, ob die Natur sich an die ideologische Großwetterlage hält und es mild bleibt. Mir wäre nach knackigem Frost. Naturgemachter Winter mit kräftig Schnee. Meine Gärtnerin, die den dann frühmorgens wegschippen müsste, wird mich für bescheuert halten. EIS UND SCHNEE.
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Hoch mit der Hürde! Warum die Splitterparteien nicht in die Parlamente gehören.
Die Fünf-Prozent-Hürde verhindert, dass im Parlament eine ganze Horde von Splitterparteien sitzt und niemand mehr das Chaos in den Griff kriegt. Das ist gut für die Demokratie. Die Hürde sollte auf zehn Prozent aufgestockt werden. Das ist noch viel besser für die Demokratie.
Nur wer mindestens 10% der Wähler auf sich vereinen kann, sollte im Bundestag Sitz und Stimme kriegen. Ein Mosaik aus lauter Splittergruppen ergibt ohnehin kein stimmiges Bild. Man kann mit einem Gewusel von Befindlichkeitsgruppen keine gescheite Politik machen.
Die Fragmentierung der Wählervoten, die Parzellierung der Parteienlandschaft, die Versplitterung der Meinungsbildung schafft Weimarer Verhältnisse. So kann Demokratie nicht funktionieren. Wenn die großen Parteien alten Zuschnitts die Bündelung in Lager nicht mehr schaffen, muss man hält neue gründen. Das Volk braucht klare Alternativen.
Die Farbenlehren von Jamaika-Ampeln-Pille-Palle versteht kein Mensch mehr, zu Recht. Da lungern dann Neo-Nazis in den Parlamenten, sogenannte freie Wähler, Grüne, die Sockel-FDP, alles marginale Organisationen, die sich der Nabelschau widmen, aber das Sagen haben wollen.
Allein die Piraten zeigen schon, dass man vor ein Mandat ein Programm stellen muss. Die Frage ist doch nicht, ob jemand einem Sentiment des Zeitgeistes entspricht. Die Frage ist, für welche konsistente Politik steht jemand, und kann diese Politik unsere Probleme lösen?
Der Einfluss der wirklichen Anliegen der Splitterparteien kann sich gleichwohl geltend machen: in den großen Parteien. Da geht dann die linke Hälfte der romantischen Antimoderne (vulgo: Grüne) in die SPD und die erdverwachsene in die Union. Die FDP spaltet sich ähnlich, die nationalliberalen zu den Konservativen, die sozialliberalen zu den Sozis. Die Linkspartei geht in die SPD oder als SED unter.
Alles wäre gut. Und in Niedersachsen kriegen wir schon bald einen Vorgeschmack. Hier werden es bei der anstehenden Landtagswahl nur SPD und CDU schaffen. Die Splitter von FDP, Grünen und Piraten bleiben draußen, weil sie nicht mal 5% schaffen. So was Feines können wir auch im Bund haben, wenn wir die 10%-Hürde einführen.
Quelle: starke-meinungen.de