Logbuch
KARIKATUREN.
Fünfzig Schauspieler@innen haben fünfzig Witze gerissen über das Anti-Seuchen-Regime. Ich fand das meiste komisch und habe einige Mal laut gelacht und durchweg gegrinst. Dafür möchte ich hiermit um Verzeihung bitten. Ich sehe jetzt ein, dass dies unreif war. Ich hatte nicht genug nachgedacht. Die Witze der fünfzig Schauspieler@innen waren unangebracht.
Selbstkritik; ich übe Selbstkritik. Mein Fehlverhalten sehe ich jetzt wirklich ein. Die Seuche ist böse und ernst. Das Anti-Seuchen-Regime verdient ehrfürchtige Befolgung, keine blödes Witze-Reißen. Der Regierungsflieger wird am Flughafen Berlin-Tegel gerade mit jenen 48 Schauspieler@innen, die keine Reue gezeigt haben, beladen. Sie werden nach Eriwan ausgewiesen. So was kommt von so was. Wir müssen dann zwar den nächsten Tatort mit HEINZ RÜHMANN als Kommissar@in drehen, aber das wird schon gehen. Die weibliche Kommissar@in spielt INGE MEISEL. Machen wir über Avatare. Gedreht wird bei der DEFA in Babelsberg. Regie führt der Genosse SERGEJ EISENSTEIN.
Frage an Radio Eriwan: „Haben wir Meinungsfreiheit?“ Antwort von Radio Eriwan: „Im Prinzip ja.“ „Schließt das das Recht auf Blödeleien ein?“ „Im Prinzip ja.“ „Und im vorliegenden Fall, hat der Genosse Stalin mitgelacht?“ „Leider nein.“ Tja. Das erinnert mich an den Witz, dass das höchste Haus in Moskau der Keller der Geheimpolizei sei; von dort könne man bis Sibirien sehen.
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DER PROPHET
Früher hatte ich mal die Ehre, mit dem FORSA-Chef, Professor Manfred Güllner, zusammenarbeiten zu dürfen. Der Mann ist Urgestein und sehr gut. Seitdem kann ich aus dem Vogelflug die Zukunft lesen. Annalena Baerbock wird Kanzlerin, Christian Lindner als Außenminister der Vize-Kanzler und Olaf Scholz (Finanzminister) die dritte Farbe der Ampel. Für Schwarz-Grün wird es nicht gereicht haben, weil die Union auf voller Front abschmiert.
Wir kriegen also Grün-Gelb-Rot; in dieser Reihenfolge. Armin Laschet bleibt in NRW; er spielt mit Martin Schulz aus Würselen künftig sonntags im Rheinischen Skat. Markus Söder kann vor Kraft nicht gehen, und zwar von Altötting bis Aschaffenburg, aber nicht weiter. Ich bin Demoskop, deshalb ist es nicht ganz fair, wenn ich nun wette, weil ich ja schon definitiv weiß, wie die Wahl ausgeht. Ich bin der Prophet im eigenen Land. Dank höherer Mathematik und der Vogelschau.
Wir errechnen das mit einem ultraneuen Computerprogramm, nicht mehr durch Befragungen. Das ist altmodisch. Das ging zu Zeiten, als die Menschen Meinungen im Kopf hatten und diese auf Fragen hin auch äußern konnten. Damit erfasst man aber nicht den Bauch des Wählers. Wir lassen heutzutage einen Rechner seine Kumpel bei Amazon und Lieferando und Twitter fragen; die Rechner tratschen nämlich untereinander und verraten sich geheime Algorithmen. Dann multiplizieren wir das mit „pi“ und teilen es durch Quadratwurzel aus „delta“; bumms, schon ist klar, wie die Wahl ausgeht. Man gleicht das dann zur Sicherheit noch mal mit dem Vogelflug ab. Das nennt sich wie bei den Virologen „Doppelblindstudie“. Der Laie staunt und der Fachmann freut sich. Ich habe sechs Flaschen Wein auf das Wahlergebnis AMPEL gesetzt; die sind so gut wie gewonnen. Prost!
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DIKTATÜRCHEN
Ein Ermächtigungsgesetz für Merkel, das will ja niemand, also eine regelrechte Diktatur wegen Corona, aber jetzt muss ja mal durchregiert werden können. Wegen Corona gibt es jetzt NOTVERORDNUNGEN. So ein kleines DIKTATÜRCHEN, das soll es schon sein.
Ich lese eine Abhandlung von einem Engländer namens John Locke, ein älteres Stück von 1689. Darin begründet er die VIERTE GEWALT. Nein, nicht die alberne Selbsternennung von Journalisten; das ist eh ein Witz. Locke preist die „prärogative Gewalt“; das sei das Recht der Regierung, auch mal ohne Gesetze etwas für das Allgemeinwohl tun zu können. Oder auch gegen die Gesetze.
Dazu braucht es einen NOTSTAND, der die prärogative Gewalt rechtfertigt. Zum Beispiel eine Seuche. Huiii … dünnes Eis. Was wir im Moment erleben, ist ja schon die notorische Missachtung der Parlamente. Im Bund wie in den Ländern, vielleicht mit Ausnahme von Baden-Württemberg. Haben wir also eine Krise des Parlamentarismus? Nein. Wir haben eine Krise der VERWALTUNG.
Wer in Berlin lebt, hat verlernt von der öffentlichen Verwaltung überhaupt etwas zu erwarten. Oder deren politischer Leitung. Beispiel „Mietendeckel“; dieses kleine Stück DDR, das die Wohnsituation noch weiter verschärft hat. Es geht immer alles nur gerade so eben und mit Ach und Krach. Und vieles geht leider gar nicht. Das Staatsversagen ist vor Ort, im Alltäglichen ein Versagen der Verwaltung. Sie ist mit den Behörden insgesamt wie mit der Bundeswehr im Besonderen: bedingt abwehrbereit.
Und deshalb hilft ein klein wenig Diktatur auch nur ein ganz klein wenig. Die Generäle mögen in den Krieg ziehen wollen, der Truppe fehlt die Munition. Im wahrsten Sinne des Wortes, nichts im Rohr. Mein Impftermin ist in drei Wochen. Voraussichtlich. Vielleicht. Wer den Notstand beherrscht, der hat die Macht; hat der böse Carl Schmitt gesagt. Nun, ich weiß nicht so recht, wer das sein soll, in dieser Demokratur. Und dass Annalena das besser kann als Angela, das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
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Legal, illegal, scheißegal
Wie ändert man das Grundgesetz? Mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament? Wie altmodisch. Und kompliziert; dann will jeder Clown mit Mandat gepudert werden, damit er richtig abstimmt. Wir haben Modernisierungsbedarf. Die Verfassung sollte, so das Denken in den Kindertagen der Republik, Bestand haben. Was aber, wenn Dinge passieren, die nicht verfassungskonform sind? Was, wenn die Demoskopie sagt, der Wähler sei über dies oder das nicht amüsiert? Dann muss man dieses vermaledeite Grundgesetz doch zügig und flexibel anpassen können. Das haben die Väter des Grundgesetzes leider nicht bedacht.
Die Änderungsgeschwindigkeit, die heute zeitgemäß ist, zeigt sich beispielhaft und mustergültig beim Atomausstieg. In Japan ein Erdbeben, Töpfer aus dem Altenheim geholt, e-Tick-Kommission eingesetzt, Gesetz geändert. So geht das unter dem flexiblen Normalismus der Angela Merkel. Das Wertegerüst dieser Konservativen hat das Motto: „Gib Zeichen, wir weichen!“ Gemeint ist damit der Zeitgeist. Der Zeitgeist ist die Stimme des Volkes, sprich das Kalkül mit dem nächsten Wahlergebnis. Wenn der Mob nicht an die Verfassung glaubt, dann muss halt die Verfassung dran glauben. Und wenn im Sudan die Botschaft brennt, dann bitte kein Öl ins Feuer. Appeasement, zu deutsch: Schwanz einziehen.
Fukushima ist ein politisches Paradigma. Die Demoskopie ersetzt die Demokratie. Aber nicht immer kann man mit einem rechtzeitigen Tsunami rechnen. oder einem passenden Kriegsgrund gegen einen unpopulären Feind. Oder einen Terroristen in einem Kaff am Ende der Welt liquidieren lassen. Die Politik hat es, wir seufzen, nicht leicht. Da hilft dann nur, das wissen wir jetzt, eine dänische oder koptische Lösung mittels Karikatur oder YouTube-Filmchen.
Wie schafft man es, dass der Schwanz mit dem Hund wackeln kann? Man lässt irgendwo irgendwen ein Tabu brechen, mit dem sich weltweit, hier und dort, ein Pöbel auf die Strassen treiben lässt, der dann Flaggen verbrennt, Botschaften stürmt und zu Rachemorden aufruft. Das einsinnige Spektakel wird für Fernsehkameras vieler Orts inszeniert und von den TV-Sendern um die Welt getragen. So wird eine Posse zur globalen Welle. Die Welt scheint zu brennen. Im Internet nennen das die dort abonnierten Nutzer einen „shitstorm“, eine nicht mal unpassende Metapher.
Reflexhaft finden sich nun deutsche Politiker, die wesentliche Verfassungsrechte aussetzen wollen, um den Zorn des Mobs aus diesem oder jenen Slum zu beruhigen. Schafft den Säkularstaat ab. Muss der unerträglich westliche „freedom of expression“ nicht zurückstehen, wenn sich Mullahs beleidigt fühlen oder das fadenscheinig vorgeben, um ihre Gläubigen politisch zu verhetzen? Vergessen wir das mit der Meinungsfreiheit und führen ein generelles Blasphemieverbot ein. Gebt den Imanen das Sagen. Oder dem Papst. Oder einer amerikanischen Sekte. Willkommen in der Stimmungsdemokratie. So ändert man heutzutage die Verfassung. Der Rechtsstaat ist nun, was Lenin einen „nützlichen Idioten“ genannt hat.
Quelle: starke-meinungen.de