Logbuch
PERSÖNLICH.
Man durfte früher nicht persönlich werden in Diskussionen; das galt als unfein. Heute lese ich allenthalben Beleidigungen aus der untersten Schublade. Das langweilt mich.
Der kalifornische Autokrat mit den Batterie-Autos hat mich nie wirklich interessiert. Nicht mal als er unvorsichtige Fahrer mit dem falschen Versprechen des autonomen Fahrens in den Crash schickte. Jetzt lese ich, wie er als Verleger über die Größe der Hoden seiner Gegner spottet. Wollen wir so weit runter? Ich gähne.
Das gleiche Desinteresse habe ich bei der schwedischen Schülerin empfunden, die mit dem Aufruf zum Schwänzen zur Kindheiligen wurde. Die veralbert angeblich jetzt einen Autoliebhaber damit, dass er einen „small dick“ habe. Ich frage mich bei dieser Debatte um „size matters“ allenfalls, ob es dabei um den Penis oder den Phallus geht. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Dem Vergessen anheimstellen möchte ich auch den rechtspopulistischen Pfälzersohn, der in den USA Präsident werden konnte, und nun einsam in einem Golfclub verblödet. Er nennt in einer letzten rhetorischen Zuckung Joe Biden „mentally disabled“, geistig behindert. Eigentlich noch dümmer als die Injurien über kleine Eier und kurze Schwänze. Eine Behinderung ist ein Schicksal, sie kann niemals Beleidigung sein.
Genitale Größe also, das bleibt diesen seltsamen Heiligen als Argument. Das ist atavistisch, denn natürlich hat die Fähigkeit, kräftige Kinder zeugen zu können, den Wagen zu lenken und die Hütte zu heizen, etwas damit zu tun, wie gut wir die Art erhalten. Der Rückschritt auf das Elementare ist nicht trivial. Wer den Wagen nicht zu lenken wusste, galt nichts unter den Gladiatoren des Alten Rom.
Was das Fehlverhalten derer, die da PERSÖNLICH werden, zeigt ist, dass der aufrechte Gang unsere Vergangenheit als Tiere nicht getilgt hat, jedenfalls nicht unsere Triebe als Primitive. Das Animalische ist es, worauf hier zurückgefallen wird, nicht mal das Persönliche. Denn dicke Eier sind noch keine Persönlichkeit. Die beginnt bekanntlich erst bei dicken Titten.
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GESCHLECHTER.
Eine freiheitliche Gesellschaft sollte jede Lebensform gewähren, die die Rechte anderer nicht übermäßig einschränkt. Ich will, dass es alles gibt, was es gibt. Punkt.
Es tobt eine innenpolitische Debatte in Schottland darum, dass man sein Geschlecht amtlich ändern lassen kann, wenn man nachweist, darüber drei Wochen nachgedacht zu haben. Kinder sechs Monate. Mehr braucht es nicht als diese Frist. Frauen fürchten nun eine quasi-biologische Zuwanderung von Männern aus dritten Motiven. Ich kann diesen Einwänden einiges abgewinnen.
Frauen haben ein erhöhtes Schutzrecht, wo sie wegen ihres Geschlechts Fremdbestimmung in besonderem Maß ausgesetzt sein können. Das gilt insbesondere für sexuelle Übergriffe wie für ihre ureigenen Rechte als Mütter. Sie tragen mehr als Männer zum Leben bei, was ihnen eine Ritterlichkeit der Männer sichern sollte, jedenfalls erhöhten staatlichen Schutz und ureigene Privilegien. Weiter will ich hier in diese Debatte nicht rein.
Eine willkürliche Wahlfreiheit würde aber Privilegien, die Frauen zurecht haben, zum Spielball machen; der Missbrauch ist mit Händen zu greifen. Siehe Haftbedingungen von Frauen oder Schutzräume. Der umgekehrte Fall, dass Männer Röcke tragen wollen, ist von geringerem allgemeinen Gewicht, wenn auch, zugestanden, subjektiv vielleicht als dringend empfunden. Da habe ich nicht zu richten. Und Röcke tragen die Kerle in Schottland ohnehin schon.
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VOLKSHERRSCHAFT.
Mit der Pariser Guillotine begann die Moderne. Der Geist der europäischen Aufklärung schwärmte dann von Amerika, dem Land der Freiheit. Und wurde bei näherem Hinsehen enttäuscht.
Auf den Hogmanay wartend lese ich in Edinburgh ein amerikanisches Buch über einen Franzosen. Alexis de Tocqueville war eine mehr als erstaunliche Persönlichkeit. In der ersten Hälfte des 19. Jahrhundert erforscht er die amerikanische Demokratie. Klug und kritisch, vor allem aber nach persönlichem Augenschein. Er bereist das Land, rauf und runter, und bleibt stets skeptisch. In den Sümpfen Michigans reitend, von Mücken zerstochen, studiert er die Lage der Indigenen („Indianer“), lehnt deren staatliche Zersiedlung ab, bleibt aber zurückhaltend, was deren gesellschaftliche Zukunft angeht.
Das amerikanische Gefängniswesen studiert er vor Ort in allen Ausformungen; ein strikter Gegner der Sklaverei nimmt er einen Rassismus wahr, der ihn politisch sehr erschreckt. Zweifel am allgemeinen Wahlrecht. Einwände gegen die Kolonialisierung Algeriens durch sein französisches Vaterland fehlen ihm auch. Ein Bündel wandernder Widersprüche, dieser Spross des französischen Hochadels, der den bürgerlichen Anglophilen ihre eigene Welt erklärt. Er gilt bis heute als der “Mann der die Demokratie verstand“. Nämlich ihre Grenzen.
Die GLEICHHEIT steht schnell, fand er, im Gegensatz zur FREIHEIT. Es lauert eine Diktatur der Mehrheit, wenn die Rechte der Minderheiten nicht geschützt sind. Mit einigem Recht darf man ihn als Vater des liberalen Prinzips sehen, dessen Wahrung durch das RECHT er einer starken JUSTIZ auferlegen wollte. Der freiheitliche Rechtsstaat kennt also keine Plebiszite. Und auch keinen NOTSTANDSBONUS für Eiferer, wo immer die sich festkleben.
Im deutschen Fernsehen gleichzeitig die bräsige Ansprache des Bundespräsidenten, der das für einen Generationenkonflikt der Jungen gegen die Alten hält und die Älteren jovial zu Änderungen auffordert. Unterkomplex, der Herr Steinmeier; sollte mal Tocqueville lesen.
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Die Qualen der Wahlen
Der Wähler ist dumm und frech. Dumm, weil er unsinnig wählt, und frech, weil er trotzdem vernünftig regiert werden will. Die Erkenntnis stammt im Kern von dem Banker Carl Fürstenberg. Er hat gesagt, der Aktionär sei dumm und frech. Dumm, weil er Aktien kauft, und frech, weil er dann noch eine Dividende haben will.
Die Wahlergebnisse sollten Puzzle-Steine sein, die nach der Wahl zusammengelegt ein klares Bild vom Wählerwillen ergeben. Aus den Stimmen der Vielen wird ein Volkswille, idealerweise das Gemeinwohl, jedenfalls ein klarer Auftrag des Souveräns an seine Abgeordneten. Das ist die Theorie.
In der Praxis bricht sich die Politik beide Arme bei dem Versuch, aus bescheuertem Wahlverhalten handlungsfähige Regierungen zu bilden. Wir erleben etwas, für das die Demoskopen einen neuen Begriff haben: die Fragmentierung der Stimmen. Man kennt das vom Turmbau zu Babel.
as Übel liegt an der Wurzel: Wir haben allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen. Zu deutsch: Jeder Idiot darf selbst und ohne Kontrolle auf dem Wahlzettel anstellen, was er will. Und es gibt breite Kreise, die ihr Recht auf Dummheit auch tatsächlich in Anspruch nehmen.
Einer der Vorzüge der repräsentativen Demokratie gegenüber einer direkten Volksherrschaft liegt darin, dass die Deputierten sich, sobald sie im Mandat sind, nicht mehr an den Wählerwillen halten. So kann man wenigstens den gröbsten Unsinn anschließend verhindern.
In meiner Wahlheimat London ist gerade gewählt worden. Und die Welt war in Ordnung. Es war eine wirkliche Freude. London erlebte einen Lagerwahlkampf. Freiheit oder Sozialismus. Hier war noch nichts fragmentiert, sprich die Welt in Ordnung. Upstairs, downstairs, so heißt das hier.
Es gab einen linken Kandidaten, einen gelernten Trotzkisten aus den proletarischen Vororten, der die Sozi-Rezepte der sechziger Jahre noch nicht ganz vergessen hatte und die Segnungen von Old Labour versprach. Ken Livingston, der Held der Armen und Geknechteten, der Migranten und Transfer-Empfänger. Er riecht wie Müntefering nach Pfefferminz und billigem Rasierwasser und ein wenig nach Bohnerwachs und Arbeitsamt. Aber Ken ist eine ehrliche Haut, na ja, dazu später mehr.
Und es gab aus Eton den konservativen Boris Johnson. Ein spleeniger Kerl mit blonder Wuschelfrisur, respektablem Übergewicht und wirtschaftsliberalen Ansichten. Boris ist Kult. Er versprach für die nächsten vier Jahre 200.000 neue Jobs in London, insbesondere für die jungen Londoner. Er will einen neuen Flughafen bauen, auf einer Insel in der Themse. Boris ist, was man hier posh nennt, bürgerlich im sozialen Sinne, ein lustiger Bourgeois.
Ken, der parfümierte Arbeiterführer, wurde in seinem Wahlkampf von unschönen Spesen- und Steuerthemen erwischt. Handgenähte Schuhe auf Budgetkosten, weil er zum Wirtschaftsgipfel nach Davos musste. Ein Absahner aus den Vorstädten. Er hat verloren. Und ich finde, obwohl ich seiner Partei angehöre, er hat zurecht verloren. Ken war Vergangenheit. Old fishermen don’t die, they just smell like it.
Das ist das Dilemma: Soziale Herkunft oder Parteizugehörigkeit bestimmen nicht mehr das Wahlverhalten, jedenfalls nicht vollständig. Ich bin in der SPD und habe seinerzeit Merkel gewählt, weil ich Müntefering & Schröder loswerden wollte. Die SPD kriegt jetzt meine Stimme, wenn sie Gabriel aufstellt; kommen die mit einem der Stones als Kanzlerkandidaten, werde ich FDP-Wähler. Ich kenne eiskalte Investmentbankerinnen, die grün gewählt haben. Junge-Union-Eleven wählen womöglich die Piraten. Und die Hälfte aller Wahlberechtigten geht gar nicht mehr wählen.
Mit der Fragmentierung der Stimmen kommen zunehmend kandidatenbezogene Kriterien in das Wahlverhalten. Wir wollen Stars, jedenfalls keine Langeweiler. Obama war einfach geil; so geil, dass Ken Livingston in London immer von sich und Obama sprach. Hat nicht geholfen, weil er in der südlondoner Tonlage eines Shop Stewart pöbelte, während Boris eine feine Ironie à la Oxbridge pflegte. Ästhetisierung der Politik. Gesetze der Unterhaltungsindustrie. Großes Kino.
Nun könnte man das Wahlrecht einschränken. Apartheits-technisch. Nur noch die Schlauen wählen, und die Doofen gucken RTL. Weniger banal nennt sich das die Hoffnung auf eine Philosophenherrschaft oder Epistokratie. Das ist das, was Helmut Schmidt heute vertritt, obwohl er zu Amtszeiten nichts weniger war als ein Philosoph. Aber wissen die schwätzenden Eliten („chatting classes“), dass sie keine Philosophen sind?
Die Epistokratie oder Eliten-Herrschaft hilft nicht, weil sie natürlich nicht wirklich funktioniert und sofort zur Diktatur verkommt. Das ist ja das Unglück, dass die Doofen eben dies von sich selbst nicht wissen, sondern sich für schlauer als den Rest halten. Eliten ernennen sich selbst. Das ist politisch gefährlich. Es muss also bei allgemeinen, freien, unmittelbaren, gleichen und geheimen Wahlen bleiben.
Der gute alte Kant: „Dass Könige philosophieren oder Philosophen Könige würden, ist nicht zu erwarten und auch nicht zu wünschen; weil der Besitz der Gewalt das freie Urteil der Vernunft unvermeidlich verdirbt.“ An der Macht würden die Schlauen dumm und frech. Und dann sind wir wieder, wo wir eingangs schon waren.
Quelle: starke-meinungen.de