Logbuch
COX ODER COHIBA.
Der neue Kanzler bekommt nach der Wahl im Bundestag Äpfel als Geschenk. Sein SPD-Vorgänger Gerd Schröder hatte Zigarren erhalten. Das sagt viel über die neuen Zeiten. Holsteiner Cox statt kubanischer Cohiba.
Bei Schröders Cohiba schwebte viel Politik mit. Revolutionsromantik. Die gelernte Verehrung für Che Guevara, der Ikon auch meiner Jugend. Die Sympathie für das sozialistische Kuba. Der Mythos der freien Zigarrenwicklerinnen, denen in der Fabrik ein Vorleser, die Werke der Weltliteratur vortrug, während sie diese wunderbaren Brasilzigarren wickelten.
Schröder hat mich mal bei einem Fest vom SPIEGEL-TV mit einer anderen Marke erwischt. Er zog mir die Alu-Röhre mit der Zigarre aus dem Anzug, las das Etikett und äußerte Missfallen. Die Zigarre kam aus Guatemala. Das ging gar nicht, befand er. Ich hatte bei der Anreise am Bahnhof keine Cohiba bekommen. Das ließ er nicht gelten. Er sagte nur: „Mach das weg.“ So war er.
Jetzt also Äpfel, genauer norddeutsche Cox für Olaf Schulz. Hat ihm zur Wahl der dänische Deutsche (oder deutsche Däne) im Bundestag geschenkt. Olaf lächelte, als habe er reingebissen und den Cox für ungenießbar empfunden. Tjo, so war das. Und dazu würde Kipling sagen: „No pun intended!“
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AALGLATT.
Die Redekunst des künftigen Kanzlers besteht darin, schlicht nix zu sagen; jedenfalls auf Fragen nicht so zu antworten, dass man damit etwas anfangen könnte. Ein grinsender Bürokrat der Sprechblasen. TEFLON: nix bleibt kleben.
Wer noch weiß, was eine Hausschlachtung ist, der kann etwas anfangen mit dieser Metapher: „ein eingeseiftes Schwein beim Schwanze packen“. Das fällt nämlich schwer, weil die Sau wild tobt und schmierenglatt ist. Der Fischer kennt das vom glatten Aal. Und Hauptstadtjournalisten vom Olaf Scholz. Rhetorik der Vaseline. Der TEFLON-KANZLER.
Da ist er wieder, der SCHOLZOMAT. Eine Sprechblasen-Maschine, die nur ein Ziel kennt: das UNGEFÄHRE. Im Vagen bleiben, damit man nicht gepackt werden kann. Darin eindeutig eine Mutation Merkels. Eine natürliche Intelligenz, die agiert wie künstliche. Eine glatzköpfige Maschine, die UNVERBINDLICHES produziert. Dazu grinst sie wie ein SCHLUMPF. Das nutzt sich ab, sage ich voraus.
Ich sage voraus, dass uns das noch richtig auf den Zeiger gehen wird. Die Ampel könnte zu einer GIFTMISCHUNG werden aus dem Alerten der FDP, dem Bullerbü-Ton der GRÜNEN und dem leeren Stroh des SCHOLZOMATEN. Man schaue sich an, wie der Englische Premierminister Boris Johnson mit Kritik umgeht. TEFLON. Ein einzige CLOWN-Nummer. Adenauer in albern. So geht heutzutage Propaganda.
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AMPEL AN.
Die neue Bundesregierung steht. Was habe ich zu meckern? Nichts. Die Ampel repräsentiert die linke Mitte mit einer Mannschaft mittlerer Qualität. Ich erleide einen Anfall von Altersmilde.
So schlecht war das nicht, was die SPD unter Lars Klingbeil und Olaf Scholz da gekonnt hat. Kluges Kalkül mit Konsequenz durchgesetzt. Aus alten Fehlern gelernt. Mit Wasser gekocht? Klar. Aber gekocht. Die Eier sind hart. Das gilt auch für die FDP unter Christian Lindner. Und die Grünen unter Robert Habeck. Für die Ampel insgesamt. Ob ich etwas geraucht habe? Nein. Vor dem Frühstück getrunken? Nein. Nehme ich Valium? Im Leben nicht.
Natürlich sehe ich die mittleren Talente in dieser Riege, die da ins Kabinett einrückt. Natürlich hat der künftige Kanzler Vertraute um sich versammelt. Natürlich ertrage ich den Bullerbü-Ton der Dame aus dem Völkerrecht nicht. Aber: Wie es nicht (!) geht, das sieht man ja an der LINKEN und an den KONSERVATIVEN der UNION (ja, auch an der AfD, aber das steht ja nicht zur Debatte).
Ich lerne, dass MALU das Konzept der Ampel, jedenfalls das der NEUEN SPD erdacht habe. Ist das so? Dazu will ich nichts anmerken, da ich zeitweise in deren Hoheitsgebiet lebe. Wenn sie den Ruhm will, soll sie ihn haben. Und die Berliner Koalition (r2g) soll etwas ähnliches sein, die da von Franziska Giffey angeführt wird. Auch dazu mag ich als zeitweiser Berliner nichts sagen. Wenn sie den Ruhm will... Jedenfalls ist dies die linke Mitte der Gesellschaft, repräsentiert von Mannschaften mittlerer Qualität, angeführt von mittleren Talenten.
Was bleibt, ist die Hoffnung, dass das reicht.
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Schluss mit Schlecker und Soli finito: Das Ende der Auffanggesellschaft
Der Ruf nach Vater Staat erklingt immer zur falschen Zeit. Er soll auffangen, was schon gefallen ist. „Papa Staat, mach es ungeschehen, fange uns zumindest auf!“
Die Kinder, die bereits im Brunnen sind, erheben ihre Stimme. Wenn die Geschichte endlich jene straft, die notorisch zu spät kommen, soll plötzlich Solidarität walten. Da soll dann die Politik Herz zeigen. Es wäre besser, wenn sie früher Verstand annähme. Natürlich gehört der Soli abgeschafft und Schlecker abgewickelt. Oder wollen wir das Modell Nürburgring national wiederholen?
Wenn den Deutschen was einfallen soll, bauen sie Autobahnen. Dann kurbelt die so verballerte Staatsknete die Konjunktur an. Und alles ist wieder gut. Wenn der strohdumme Metzger Schlecker seine Kramläden an die Wand fährt, dann behält der Multimillionär sein Vermögen und die Verkäuferinnen werden staatlich aufgefangen. Wenn die Mineralölgesellschaften demonstrieren, was Marktwirtschaft ist, dann kompensieren wir das durch eine Erhöhung der Pendlerpauschale. Auch die FDP fordert: Volltanken auf Kosten der Allgemeinheit.
Reise durch Deutschland. Im Westen von Schlagloch zu Schlagloch. Im Osten über nagelneue Highways. Zwischen Frankfurt an der Oder und Frankfurt am Main liegt meine Vaterstadt Oberhausen. Einst ein Juwel, jetzt ein Ghetto. Hier stand im 19. Jahrhundert die Wiege der Montanindustrie. Kohle und Stahl ermöglichten einen beispiellosen industriellen Aufschwung. Das rückständige Germanien wurde zum ernsthaften Konkurrenten Englands. Hier gingen stolze Proletarier wie ihre Meister wie Beamte sonntags im weißen Kragen, während in Bayern und Schwaben die Bauernsöhne verhungerten. Gewonnen und zerronnen.
So finster wie heute an der Ruhr, sah es nach der Wende im Osten aus. Eine Zentralverwaltungswirtschaft war implodiert: in sich zusammengefallen. Blühende Landschaften hatte der Kanzler der Einheit den Ossis versprochen, wenn sie vom Kommunismus ablassen und, so im Westen angekommen, von den Sozis. Ein Instrument, diese Auffang-Lüge wahr zu machen, war die Solidaritätsabgabe, Soli genannt, die den Aufbau Ost durch eine Sondersteuer finanzierte. Im Ergebnis gibt es tolle Autobahnen. Mal wieder.
Die Kramläden des Anton Schlecker und die heruntergekommenen Kommunen an der Ruhr haben eines ganz sicher gemeinsam: Sie haben die Zeichen der Zeit verschlafen. Sie haben versucht, dem notwendigen Wandel zu entgehen. Durch Starrsinn, Kirchturmsdenken und mittels Griff in die Kasse. In welche Kasse? Nun, in unsere. Steuergelder, das will in Deutschland niemand begreifen, sind gestohlene Löhne und Gehälter: „taxpayers money.“
Griechenland ist überall. Man kann, so dürfen wir lernen, nicht ungestraft mehr ausgeben, als man verdient. Und die Hilfe von Vater Staat, die er aus Krediten finanziert, ist keine. Das Geld wird unseren Kindern und Enkeln fehlen. Deren Erbe ist tiefrot, bevor diese überhaupt Kindergarten und Schule verlassen haben. Und die Banken, bei denen man sich verschuldet hat, zeigen, dass sie bei Geld keinen Spaß verstehen. Aufgabe staatlicher Souveränität.
Das Ruhrgebiet ist ein gleichförmiges Sammelsurium von selbstbezogenen Kommunen, die ihre Kirchturmspolitik verteidigen. Die Ruhr könnte eine Metropole sein, ist es aber nicht. Gemeinsames Marodieren macht noch keine Metropole. Aus zwei oder drei Dutzend Einbeinigen wird kein Marathonteam, nur weil es immer noch eine stattliche Zahl an Beinen ist, statistisch gesehen. Nabelschau statt Blick in die Welt. Es fehlt die politische Kraft zu einer wirklichen Differenzierung. Wie bei den Schleckerläden: viele kleine Klitschen, alle nach demselben Muster. For you. Vor Ort.
So wie viele miese Schleckerläden noch kein tolles Einkaufszentrum ausmachen, so wird aus vielen miesen Kommunen noch keine Metropole. Und Zauberworte wie Kreativwirtschaft wie Wissengesellschaft bewirken nur ein Fortdauern des dösigen Dösen. Schlecker hat jetzt einen Insolvenzverwalter. Dem Ruhrgebiet steht das bevor. Und dieser Prozess ist nicht durch das Subventionskarussell aufzuhalten. Wollen wir nicht auf der ewigen Kirmes der Auffangbemühungen verblöden, brauchen wir einen anderen Staat.
Statt Pflaster zu verteilen zu den Wunden, die die Zeit geschlagen hat, muss ein starker Staat den Wandel beschleunigen. Wenn er die Märkte nicht bremsen kann, muss er sie leiten und beschleunigen. Es macht keinen Sinn, sich mit Subventionen gegen den Strukturwandel zu stemmen, man muss ihn in die richtigen Bahnen leiten. Wenn man aber die Schleckers nicht zwingen kann, ihr Elend einzusehen, dann muss man sie halt vor die Hunde gehen lassen. Unter Verlust des zusammengeklaubten Vermögens. Und an Rhein und Ruhr muss die kommunale Selbstverwaltung geknackt werden. Ein ins Lächerliche dezentralisierter Staat ist keiner. Schluss mit dem Schrebergartendenken. Keinen warmen Regen auf die Kommunen durch einen Soli West, sondern eine einheitliche Metropolregierung. Kehraus im Rathaus. Oder es kommt die Treuhand West. Dann wird die Ruhr nicht aufgefangen, sondern abgewickelt. Siehe Schlecker.
Quelle: starke-meinungen.de