Logbuch
Meinungsfreiheit, darum geht es; nicht um bunte Eier.
Der alberne Hase mit seinen bunten Eiern hat hier eigentlich gar nichts zu suchen. Kein Ostern ohne Karfreitag. Das ist der höchste christliche Feiertag. Karfreitag erinnert an die infame Ermordung des Aufrührers Jesus von Nazareth, den seine Zeitgenossen wegen seines Zeugnisses zusammen mit Mördern und Verbrechern bestialisch an das Kreuz geschlagen haben. Karfreitag feiert einen Märtyrer.
Hier ist die alte Vorstellung, dass jemand Zeugnis ablegt, etwas bezeugt, von dem er zutiefst überzeugt ist. Mit der Konsequenz, dass ihn die herrschenden Ideologen seiner Zeit ermorden. Schieben wir die religiösen Mythen der Auferstehung, also den Ostersonntag, für einen Moment beiseite, kommt der Kern des Märtyrertums wieder zum Vorschein. Es geht um Meinungsfreiheit.
Märtyrer: das altgriechische Wort für Menschen, die sich nicht den allgemein gewünschten Auffassungen anschließen wollten, auch nicht um den Preis gravierender persönlicher Nachteile, am bösen Ende um den Preis des eigenen Lebens, hat viele moderne Entsprechungen. “ Freedom of Expression“, das Recht des freien persönlichen Ausdrucks gehört zu den vornehmsten Menschenrechten. Journalisten sind die Helden dieser Herausforderung, was ihre moralische Erhabenheit begründet.
Zu den bittersten Gegnern der Meinungsfreiheit gehörten über alle Zeiten jene, die den Gekreuzigten Jesus von Nazareth als Religionsstifter verehrten, die Kirchen. Nicht nur die Katholische Kirche hat mit der Inquisition gegen Irrlehren gewütet und Scheiterhaufen entzündet. Die Protestanten standen mit der Ächtung und Ermordung von Ketzern nicht nach. Freilich verweigerte man den so Verfemten den Status als Märtyrer. Selig sind immer nur die eigenen Opfer, nicht die Kadaver der Feinde.
Das gehört zu den großen Paradoxien der Menschheit, dass sich Religionen als wahrer Glauben gegen den Aberglauben anderer bilden und zu Institutionen werden, um sogleich die eigene Lehre von den Ursprüngen der Rechthaberei zu befreien und als Wille des Himmels ins Absolute zu setzen. Mit der Glaubensgewissheit kommt die Intoleranz, wenn nicht auf den Lippen, so doch im Handeln. Ungläubige darf man dann verachten oder gar totschlagen.
Die Frage, wer denn Jesus nun an das Kreuz gebracht hat, die römische Besatzungsmacht oder die jüdische Orthodoxie, ist insofern interessant, als sie zeugt, dass es von Anfang an immer auch um den Zusammenhang von Rechtgläubigkeit und staatlicher Macht ging. Alle Gottesstaaten, auch die christlichen, auch der „Bibel Belt“ der USA, pervertieren Meinungsfreiheit und reduzieren sie auf die Machtfrage einer Freiheit der Rechtgläubigen. Im Nacken spürt man den kalten Wind der Diktatur.
Das demokratische Konzept, das republikanische, lautet: Meinungen dürfen Macht nur auf Zeit haben und müssen sich zu Recht und Gesetz läutern. Das freiheitliche Konzept lautet: Meinungen sind Privatsache, sie haben keinen Anspruch auf Gültigkeit für andere, wenn sie sich nicht zu Recht und Gesetz geläutert haben. Die freiheitliche Demokratie ist eine Veranstaltung in einem permanent labilen Gleichgewicht. Man muss auf sie aufpassen, deshalb braucht es eine freie Presse.
Österlich argumentiert: man sollte den Märtyrer vom Karfreitag ehren, ihm aber den Anspruch vom Ostersonntag verwehren. Einen so radikalen Protestantismus machen freilich selbst die Evangelischen nicht mit. Aber es ging hier ja auch nicht um Religion, sondern um Politik. Und da haben die beseelten Eiferer eh nichts zu suchen. Warum? Weil die Religiösen die ersten sind, die Meinungsfreiheit verwehren.
Quelle: starke-meinungen.de
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Erst der Griech aus Griechenland, jetzt auch noch der Zypriot, dieser Idiot
Am deutschen Wesen soll Europa genesen. Deutschland, Deutschland, über alles, über alles in der Welt. Wir sind wieder wer. Und schon lastet der Alb der Restwelt auf unseren Schultern. Müssen wir wieder ran?
Vorurteile von vorgestern kommen wieder in Mode. Nein, nicht nur an Stammtischen, mitten im wirtschaftspolitischen Diskurs. Man dachte, sie seien mit Opa in Stalingrad geblieben; sind sie aber nicht. Man hat sie nur noch in Dunkeldeutschland vermutet, wo die SED-Diktatur sie konservierte; weit gefehlt. Reden wir also über Nationalcharaktere.
Der Schotte ist geizig, der Italiener kann kochen, der Franzose macht französische Sachen im Bett, von denen Erna Sack aus Barmbeck feucht träumt, und der Grieche ist, das wird man doch noch sagen dürfen, eine faule Sau. Der Zypriot wäscht Geld für die Russenmafia. So wird Volkes Stimme zitiert.
Wendet man die gleiche Rede von den Nationen auf die Rassen, steigt selbst an deutschen Stammtischen ein Zweifel auf, ob man das so sagen kann. Geizig ist der Jude, der Zigeuner, hört man aus Ungarn, ein Menschenaffe, und selbst der gebildete Engländer besteht darauf, kein Waliser oder gar ein gottverdammter Ire zu sein, jedenfalls kein Inder, der halb Wilder, halb Kind ist, wie Kipling sagte.
Wir handeln hier von Ressentiments, jenen Stereotypen, die als allgemein verbreitete Vorurteile einerseits als Typisches oder Authentisches plausibel sind, zu stimmen scheinen, andererseits aber falsch sein müssen, Menschen Unrecht tun, zu Mord und Totschlag führen können. Wie bei allen Gerüchten besteht der Reiz des Vorurteils darin, dass man weiß, dass es stimmt und zugleich auch nicht stimmt. Wegen dieses fiktionalen Doppelcharakters verbreitet es sich so erfolgreich.
Der Rat kleinbürgerlicher Wohlanständigkeit, dass man nie verallgemeinern dürfe, ist vergessen, wenn die politische Propaganda zu Völkerschlachten aufruft. Wenn eine militante Apartheid aufgerufen wird, vergisst sich schnell die philanthropische Überzeugung, dass auch „Neger“ Menschen sind. Ich erinnere mich noch gut, dass der damalige französische Präsident die Vorstädte von den algerischen Einwanderern befreien wollte, indem er den „Kärcher“ bemüht. Menschen werden zu Schmutz.
Was also ist ein Nationalcharakter? Eine Fiktion, eine zu politischen Zwecken erfundene Geschichte. Staaten sind mehr oder weniger zufällige, blutleere Gebilde, die eigentlich nur aus zwei Dingen bestehen: der Tatsache, das andere von außen die Grenzen respektieren und von innen das Gewaltmonopol akzeptiert wird. Das ist zu abstrakt, um Völkerschlachten veranstalten zu können. Also erfinden sich Staaten mittels Propaganda neu als Nation. Dem Mythos der Nation wird von Anfang an ein Gen beigegeben, das sie gefährlich macht: sie denkt sich selbst als überlegen.
Moderne Staaten binden die Überlegenheit an einen Freiheitsmythos: „Britains never will be slaves!“ Sie definieren Menschenrechte, die nicht aufgegeben werden können („the pursuit of happiness“). Recht und Freiheit und Gewaltenteilung werden festgeschrieben. Aber selbst den modernen Demokratien ist die Überheblichkeit nicht fremd. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind „Gottes eigenes Land“. Da kann man dann schon mal die Killerdrohnen gegen die Achse des Bösen oder satanische Nationen fliegen lassen.
Nationalcharaktere befriedigen die verhängnisvolle Sucht der Menschen nach Authentizität. Das Authentische ist eine vormoderne Vulgär-Religion, deren Anhängerschaft nach der Auflösung anderer Bindungen des Menschen ständig wächst. Gepflegt wird hier die Illusion, dass man ein uneigentliches Selbst habe, das man pflegen könne. Im grünen Milieu des Zeitgeistes ist das ein idyllischer Ort in der Nähe von Mutter Natur. Hier gibt es eine Physik ohne Atome und eine Biologie ohne Gene und ein Leben jenseits des Wohnens, das man zum Glück aber bei IKEA kaufen kann.
In einem genialen Interview des wirklich klugen Harald Schmidt lese ich gerade den Satz von Max Frisch: „Jeder Mensch erfindet sich eine Geschichte, die er für sein Leben hält.“ Schmidt wehrt sich gegen den Kult, man selbst sein zu wollen. Denn so erzählen sich die Menschen im Authentischen nichts als ihre alberne Lieblingsgeschichte. Man will sich selbst dabei bewundern, wie man sich seine Geschichte erzählt. Und natürlich handelt die auch von der eigenen Überlegenheit. Man vergewissert sich, dass man besser ist als der Griech aus Griechenland. Oder der Zypriot, dieser Idiot.
Ich ziehe es vor, ein nationenloser Geselle zu sein, ein europäischer, jedenfalls ein westlicher. Kant hat gesagt, dass es keinen Widerspruch zwischen Weltbürgertum und Patriotismus gebe. Recht hatte er.
Quelle: starke-meinungen.de
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Reichensteuer: eine dreiste Volksverdummung
Millionengehälter für Spitzensportler oder Showstars sind in Ordnung, wenn sie Tore schießen oder Quote bringen, was beides das Gleiche ist. Selbst die moralinsaure Talkmasterin Maischberger wird bezahlt wie eine Schlagertusse. Die gleichen Summen für Manager wecken den Klassenkämpfer in uns. Das ist die große Stunde der Besänftiger. Sie wollen deckeln oder kappen und eine Reichensteuer einführen. Politik in diesem Land ist immer mehr vorauseilender Gehorsam vor dem Volkszorn.
Frieden den Hütten. Krieg den Palästen. Wer eine Reichensteuer erhebt, der sorgt für soziale Gerechtigkeit. Robin Hood hat es auch so gemacht: die Reichen geplündert und es dann den Armen gegeben. Wer das verspricht, den werden wir wählen. Warmer Regen ist uns versprochen. Die Herren werden Manna werfen, sagen sie. Das ist ein bewährter Trick der Linken: tax and spend.
Dieser politische Mythos beruht auf der Annahme, dass es bisher eine Umverteilung von unten nach oben gegeben habe. Den Arbeitslosen wurde genommen, was dann auf den Konten der Milliardäre Zins und Zinseszins bringt. Dass daran schon rechnerisch irgendetwas nicht stimmen kann, ist ein fachidiotischer Einwand. Hier geht es aber um Politik. Wir sollen Gerechtigkeit, sprich die Umverteilung von oben nach unten, wollen.
Dazu lese ich bei Sloterdijk: „Ist es gleich Wahnsinn, hat es doch Methode – und Geschichte. Natürlich läuft der staatlich gelenkte Geldstrom in die entgegengesetzte Richtung: Die öffentliche Hand verteilt das der aktiven Mitte abgenommene Geld nach unten.“ Begünstigte sei das Millionenheer der Rentner und Umverteilungsempfänger, die so in der staatlichen Alimentation eingemauert würden. Das Argument des Philosophen erweitert die soziale Gliederung von einem zweistufigen Gebilde in ein dreistufiges.
Oben thronen die ewig Reichen und unten sitzen die ewig Armen, in der Mitte der Zwiebel ackert der Mittelstand aus Arbeiter, Angestellten und Selbständigen. Im unteren Teil der Zwiebel halten sich 20 Millionen Rentner auf und 8 Millionen Arme. Somit sind es in der Mitte 50 Millionen, die durch neue Steuern abgezogen werden. Damit es dazu keinen Aufschrei gibt, wird auf die hunderttausend Vermögenden an der Spitze verwiesen. Die Reichensteuer ist Volksverdummung nach dem Muster Brot und Spiele auf Kosten der Mehrheit, um den Staat zum Wohltäter für eine Minderheit zu machen; mit den Reichen hat das Ganze gar nichts zu tun.
Die Manipulation des Libor-Leitzinses ist ein Skandal, nicht das Gehalt eines Bankbosses. Die hohen Boni für Investmentbanker sind berechtigt, wenn dieses Investmentbanking berechtigt ist. Wer das ändern will, muss an das System, nicht an das Taschengeld. Man kann nicht den Casino-Kapitalismus da lassen, wo er ist, aber den Jungs ein wenig die Spesen kürzen. Diese symbolische Politik amüsiert die Geldschneider, weil sie nur gedacht ist, uns als Ahnungslose zu täuschen. Die Reichensteuer ist Augenwischerei.
Gleichzeitig macht man uns glauben, dass die Herrschaft des internationalen Kapitalmarktes gebrochen ist, die Euro-Krise fast bewältigt, die Zeit wieder reif, um die Staatskasse zum big spender zu machen. Das wirklich Enttäuschende dieser symbolischen Umverteilungspolitik ist ihr demagogischer Kern: Nichts ist zum Besseren gewendet, außer dass man den Menschen Themen nimmt, die sie erzürnen.
Quelle: starke-meinungen.de
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PR-Politik: Party und Reise
Politische Propaganda im Zeitalter des Bussi-Bussi hat nicht mehr den heißen Atem von Hetzreden in Sportpalästen. Es werden keine Massen mehr zusammengebrüllt. Hollywood ist angesagt, großes Kino, manchmal auch Dschungel-Camp.
Eine Demokratie der Seifenopern, hier werden Wahlen entschieden. Es geht nicht um das bessere Argument, sondern um die geilere Party.
Früher, in den guten alten Zeiten, da hatte Politik etwas zu tun mit dem Bohren dicker Bretter. Charakterköpfe bevölkerten die politische Klasse. Es ging um Werte, und das meinte nicht Kohle, sondern Moral. Ehre und Anstand waren Kategorien. Die Würde des Amtes verlangte würdevolles Verhalten. Diese Zeiten sind vorbei. Die Auguren dieser Wende sind Westerwelle, Guttenberg und Wulff.
Geile Party ist heute angesagt. Ganz frische Szene aus der Hauptstadt. Im Berliner Promi-Restaurant erzählt mir beim Mittagessen die sichtlich geschaffte Kellnerin, sie sei erst morgens um Sechs ins Bett gekommen, so wild sei es gestern Abend gewesen. Und beim Aufräumen hätten sie erst mal im Raucherraum vor den WCs Schneeschippen müssen. Schnee ist eine ortsübliche Metapher für Kokain. Und Party ist neuerdings eine Metapher für Politik.
Die PR-Politik handelt von Party und Reise. Das wäre keinen Skandal wert, wenn sich die Partygänger und Reisewilligen den Spaß selbst leisten könnten. Sie stolpern in ihren politischen Karrieren aber darüber, dass sie schnorren. Mal einen Urlaub, mal einen Doktortitel, mal ein Häuschen. Ein Geschlecht der Schnäppchenjäger hat sich der höchsten Ämter im Staat bemächtigt. Die Drähte hinter dem „bargain hunting“ ziehen für die Politiker sogenannte Siamesische Zwillinge oder Faktoten, sprich ihre PR-Manager. Womit eigentlich nicht nur Party und Reise, sondern insgesamt Public Relations gemeint sind. Gute Beziehungen zur Öffentlichkeit. Geliebt und bewundert werden, Wählerstimmen fangen, an der Macht bleiben.
Zur Macht in dieser PR-Welt gehört der frische Sex, das Marilyn-Monroe-Syndrom. Wir erleben ja zunehmend, dass die Partner der Mächtigen aus der Generation ihrer Kinder oder ihrer Enkel stammen. Beim Nord-Süd-Dialog in Hannover taucht der Ministerpräsident Wulff mit neuer Gattin auf (sie: Jahrgang 1973) und Ministerpräsident Oettinger mit neuer Begleitung (sie: Jahrgang 1972). Und vierzig Medizinstudentinnen werden auf Veranlassung von Staatskanzlei und Hochschule als Hostessen für diesen Zirkus missbraucht. Wirkliche Halbwelt: Um das Honorar werden die angehenden Ärztinnen geprellt, nicht aber der Impresario des Ganzen, der Party-König Manfred Schmidt. Bei knapp 700.000 € Einnahmen soll er mit 300.000 € Kosten zu recht gekommen sein. Da wäre also genug über. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Der Gatte von Bundesaußenminister Westerwelle versucht die Hannoveraner Nummer in Düsseldorf (mit den Ländern NRW und Bayern) zu wiederholen. Michael Mronz tritt, hörte man aus mehreren Unternehmen, als Einwerber von Sponsorengeld für einen solchen Freudenzirkus auf. Akquiseunterlagen der Freudenväter Schmidt und Mronz trugen laut Presse die Hoheitszeichen der jeweiligen Bundesländer. Man erinnert sich in Bonn, dass Westerwelle als Vize-Kanzler zur Einweihung eines Luxushotels die Festansprache lieferte, bei der sein Gatte die Party veranstaltete. Auf den Parties und den Reisen finden sich dann alle wieder ein: die frischen Gatten und Gattinnen und väterlichen Freunde und die zur Kasse gebetenen Unternehmer. Bei Jörg Haider hieß das System Westerwelle/Wulff: Froinderl-Wirtschaft.
Man erinnert sich in Berlin an eine extravaganten Media-Night eines Telefonanbieters, bei der Manfred Schmidt und Michael Mronz in trauter Zweisamkeit als Einlader auftraten. Lassen wir die Kirche im Dorf. Wenigstens wurden dabei keine Steuergelder verbrannt. Und der Autor dieser Zeilen war dort auch zu Gast und hat sich bei Champagner und Häppchen gut amüsiert. Steinwürfe aus dem Glashaus. Das ehrlichste Wort ist von Joschka Fischer. Er würde heutzutage vorsätzlich so leben, dass er den Ansprüchen der Medien an einen Politiker nicht mehr gerecht würde. Sagt er mit tiefer Ironie und noch größerer Selbstzufriedenheit.
Wir können die Uhr danach stellen, dass der legendäre PR-Manager Moritz Hunzinger im Fernsehen auftritt und die Lage der Nation kommentiert. Das passt nicht nur; es wäre geradezu zu wünschen. Moritz Hunzinger, der schon Scharping plantschen und Özdemir abtauchen ließ, ist geistreich und witzig. Hunzinger heuchelt nicht, wie Joschka weiß er, dass die Zeiten sich geändert haben und dass man dazu mindestens zwei Meinungen haben kann. Denn das ist das übelste bei Wulff: Er will Party, verdirbt aber die Stimmung.
Wulff kann bleiben, aber nicht als Bundespräsident. Party und Reise und dann eine Rede zur Wannseekonferenz. Das geht nicht. Punkt.
Wulff wird sich nur retten können, wie sich Westerwelle und Guttenberg gerettet haben, durch Wegtauchen oder Abtreten. Beraten von dem CDU-Granden Pfarrer Hinze, dem Faktotum Merkels, setzt er in seinem politischen Überleben auf eine Logik des Überdrusses.
Wulff, das Genie der Salami-Taktik, taktiert tölpelhaft, aber er gibt den vermeintlichen Trottel, weil er sonst den vermeintlichen Straftäter geben müsste. Er schützt sich hinter dem Amt mit einer Transparenz-Klamotte, die unser Fremdschämen ausreizen soll. Wulff, der so gerne JFK bleiben möchte, wählt damit für sich das kleinere Übel.
Wulff und seine Selbstdemütigungen töten aber die Stimmung im Publikum. Die Party ist nicht mehr geil. Zumindest das wird die Bussi-Bussi-Gesellschaft ihm nicht verzeihen. Darum, und vielleicht nur darum, wird er gehen müssen. Ab ins Dschungel-Camp!
Quelle: starke-meinungen.de