Logbuch

Die Vereinten Staaten von Europa

Wohngemeinschaften funktionieren nicht, insbesondere wenn drei der fünfzehn oder zwanzig Genossen einkaufen und den Müll rausbringen, während andere drei auf Kosten der Gemeinschaftskasse auf der faulen Haut liegen. Es gibt Ärger, wenn die Partyfraktion noch beim Bier sitzt, während die Streber frühstücken wollen, weil sie zur Arbeit müssen. Irgendwann besteht der restliche Wohlstand der Kommune nur noch im Leergut.

Zu Gemeineigentum darf man gemein sein, nur Privateigentum zwingt in die Verantwortung; das ist die ganze bittere Erfahrung der Kommunenkultur. Man muss zugeben, dass das schade ist, aber der Kommunismus hat neben allen schönen Visionen einen entscheidenden Nachteil: Er funktioniert nicht.

So krass sind die Dinge in Europa nicht. Die Mitgliedsstaaten werden von einer Schuldenkrise in die Knie gezwungen, nicht von faulen Griechen, die man gegen die fleißigen Deutschen ausspielen könnte. Wir sanieren eine geplatzte Bankenblase auf Kosten der Steuerzahler. Und wie bei allen kapitalistischen Kapriolen ist das Geld nicht vernichtet; es gehört nur jemand anderem.

Wir lernen, dass man dazu eine Liechtensteiner Stiftung in eine in Hong Kong wandelt, die man dann nach Singapur verfrachtet. Wie auch immer. Das ist eine andere Geschichte. Es geht um die europäische Idee. Und damit das Ende der Nationalstaaten.

Was soll Europa uns sein? Wir scheuen seit den Gründungstagen vor einer Konsequenz zurück: einer europäischen Zentralregierung, die die Souveränität der Mitgliedsstaaten aufhebt, jedenfalls einschränkt. Das ist die Lebenslüge des europäischen Traums. Eine Europäische Gemeinschaft kann nur als einheitlicher Rechts- und Wirtschaftsraum funktionieren, wenn sie Staatsgewalt gegen ihre Regionen, früher Nationalstaaten, gewinnt.

Wie nimmt eine solche Mega-Vereinigung die Menschen mit? Schon die Nationalstaaten scheinen zu groß. Belgien zerfällt ins Flämische und Valonische.  Italien hat einen zerreißenden Nord- Süd- Gegensatz. Wir haben mittel- und osteuropäische Mitgliedsstaaten, zu denen wir nicht mal die Grenzen öffnen wollen. Den Euro wollen Engländer und Norweger schon heute nicht. Ist Norwegen überhaupt in der EU?

Das Problem  erklärt die Kybernetik. Ab einergewissen Größe sind die Dinge gar nicht steuerbar, selbst wenn man den Steuerungsaufwand dramatisch erhöht. Wenn die Regelstrecke  zu komplex wird,  ist sie auch durch eine Überregelung der Regler  nicht mehr steuerbar. Zu komplexe Systeme enden im Chaos. Da hilft nicht mal mehr eine Diktatur.

Was wird die Kunst Europas sein? Subsidarität. Möglichst viel möglichst weit unten regeln. Leviathan. Möglichst große Gewalt bei wenigen Kompetenzen an der Spitze. Das wäre zum Beispiel der Verschuldungsspielraum in einer Währungsgemeinschaft. Schon da haben alle versagt.

Wer mehr Macht für Brüssel will, wird Brüssel Macht nehmen müssen. Es ist unerträglich, dass dort entschieden wird, welche Glühbirne ich benutzen darf und welche Form die Gurken haben dürfen, während man die Staatsverschuldungen durchwinkt.

Die Vereinten Staaten von Europa haben nur dann eine Chance, wenn aus dem breiten Moloch ein schlanker Leviathan wird.

Quelle: starke-meinungen.de

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In die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt

Ich hatte einen Traum. So wie Martin Luther King. Oder Theodore Roosevelt, der Erfinder des New Deal. Das war doch Teddy, oder? Oder wie der frische Obama. Ja, wir können das. Mein Traum ist ganz und gar rosig. Er hat aber einen sperrigen Namen. Man traut sich gar nicht das Wort zu sagen: Infrastrukturpolitik. Es geht um’s Brücken bauen, Kanäle graben, Straßen teeren. Nein, es geht nicht um Molche, Schmetterlinge, den Regenwald oder Gen-Mais.

Es ist der alte Traum jener, die einen neuen Weg nach Indien gesucht haben. Oder Wasserstraßen geschaffen, Häfen ausgebaut oder Bahnschwelle von Küste zu Küste verlegt. Good morning, America, I’m your native son. In die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt.

Zukunft sichern, das soll die Politik ja immer. Ob das mit den Flickschustereien rund um den Euro gelingt, mag dahingestellt sein. Was braucht ein Land wirklich? Bildung, so heißt die schnelle Antwort. Das ist so richtig wie ausweichend. Wir brauchen Professoren, na gut. Und Hauptschüler mit Abschluss, sicher. Ob allerdings Kindergärten und Schulen in Wohngebiete gehören, Stichwort Pausenlärm, das ist bei uns strittig.

Zukunft heißt Infrastruktur. Baut mehr Kindergärten, Unis, Bahnhöfe, tief wie hoch. Erweitert die Flughäfen mit zusätzlichen Startbahnen. Bringt das Internet mit Breitbandnetzen in die Provinz. Stromautobahnen auf die Masten und Gasleitungen in den Boden oder das Meer. Öffentlicher Nahverkehr muss her.  Mehr Züge. Neue Straßen und breitere Autobahnen. Ja, auch Fahrradwege.

Ausbau des Gesundheitswesens, gute Ärzte in die Provinz und moderne Großkliniken in die Metropolen. Steckdosen für Elektrofahrzeuge an jede Ecke, moderne Tankstellen für Öl und Gas. Mehr Polizisten auf die Straßen, in die U-Bahnen, dorthin, wo die Sicherheit wirklich fehlt.  Aufhebung der Ladenschlusszeiten. Steuererleichterungen für Kleinst- und Kleinunternehmen.

Aber nicht in meinem Vorgarten? Not in my backyard? Das ist die falsche Antwort auf die falsche Frage. Natürlich kann man, großzügig entlohnt, aus der Einflugschneise wegziehen. Warum aber ein Rotor-Riese einer Windmühle ein Glückssymbol ist, ein Hochspannungsmast das Signum des Untergangs, das verstehe wer will. Niemand redet brachialen Entwicklungsvorhaben das Wort. Und wo Schaden ist, da muss Entschädigung her. Natürlich geht es immer um die optimalste Ökobilanz.

Aber wir wollen die beste aller Internetversorgungen in das entlegendste aller Dörfer. Und billigen Strom, bezahlbares Benzin, umweltfreundliches Gas, sauberes Wasser. Welch ein Traum in einem Land, in dem die Ehefrauen aus den doppelgaragenbewehrten Vorstadtvillen gegen Stuttgart 21 demonstrieren, die Starbahn am Münchner Flughafen am Plebiszit scheitert und Wowereit & Platzeck zu doof sind, den Berlin Airport in Betrieb zu nehmen.

Quelle: starke-meinungen.de

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FDP light: immer im Anschein blasierter Arroganz

Die FDP kommt nicht wieder auf die Füße. Ob nun der Sockenpuppen-Doktor Rösler ihr vorsteht oder der jüngst genannte Yuppie Lindner. Die Partei wird dem nächsten Bundestag leider nicht mehr angehören. Das bedauern viele; es beeindruckt die Partei selbst aber nicht. Eitle Herablassung, eine blasierte Arroganz beherrscht den Ton dieser Liberalen. Wegen des falschen Tons gehen die Westerwelles und Röslers nach Volkes Willen unter.

Ein kleiner Beweis für diesen bösen Befund. Wann immer irgendeiner der FDP-Granden in den Medien einen Auftritt hat und dabei Wortlaut absondern darf, vermeldet das die Pressestelle der Partei via Pressemitteilung an den Rest der Presse. Manchmal sogar mit einer Sperrfrist, weil man schon mit etwas prahlt, dass noch gar nicht gesendet worden ist. Das mag gut sein, insbesondere für jene Redaktionen, die keinen Internetanschluss haben. Es ist aber das Gackern der Hähnchen, bevor die Hühner Eier gelegt haben.

Wie, wir schauen mal genau hin, überschreiben die liberalen Partei-Strategen das Prahlen mit Interviews? Sie nennen es „ein Interview für die Welt“ oder „ein Interview für den Deutschlandfunk“, um dann auszuführen, dass Herr So-Und-So „der Welt ein Interview gab“. Dann nennen sie noch namentlich, wer aus der Redaktion die Fragen stellen durfte. Der Ton macht die Musik. Die Sprache ist verräterisch.

Ein „Interview für die Welt“ ist kein Gespräch mit der „Welt“, schon gar keine Diskussion ( siehe: „die Fragen stellte…“). Es ist die Benutzung der „Welt“ für eine Mitteilung an die Welt (da draußen, wie man in Bonn und Berlin sagt). Wir kennen diesen Gestus von Wilhelm II und Madonna. Vielleicht sollte man treffender von gewährten Audienzen reden.

Denn was die PR-Leute in der Parteizentrale meinen, ist: Herr Rösler gewährte ein Interview; deshalb ist es dann ein Interview „für“ die Welt. Man kann aber ein Gespräch nicht „für“ jemanden führen, sondern nur „mit“ jemandem. Es gibt ein Interview „in“ der Zeitung oder „mit“ der Zeitung. Ein Wortlaut „für“ die Zeitung, das zeigt das Denken. Es handelt sich um einen hoheitlichen Akt. Seine Majestät haben ein Interview gewährt, für diesen oder jenen Schreiberling. Der Rest der Tintenkleckser möge es jetzt bitte abkupfern.

Diese Boygroup agiert wie die Hähnchen auf dem Mist. Sie krähen, wo sie staatsmännisch sein sollten. Wir haben noch Genschman im Ohr oder Graf Lambsdorff, wenn wir die Westerwelles kikerikien und die Röslers Witze über Fröschetöten machen hören. Not good enough. Diese FDP redet nicht mit dem Wähler, sie redet „für“ ihn. Deshalb, bitter genug, empfindet selbst die eigene Wählerklientel: gewogen und für zu leicht befunden.

Quelle: starke-meinungen.de

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Alle Blöden bloggen: das Internet als Medium infantiler Idioten

Jeder Berufsstand hat seine eigenen Idioten. In der Philharmonie ist es die Bratsche, die als Dummbüttel gilt. In der Gerichtsbarkeit denkt man niedrig vom Dorfrichter Adam, dem Amtsrichter in Kleinkleckersdorf. Im klassischen Journalismus war es der Gerichtsreporter, dem man jede Niedertracht zutraute. Das Internet erweist sich als der große Gleichmacher. Hier versagen auch die Edelsten und zeigen sich als die letzten Deppen.

Zu reden ist von dem PR-Chef eines renommierten Verlagshauses, zugleich Sohn des Verlegers selbst, der sich aus seinem publizistischen Olymp in die allgemeine Lächerlichkeit gestürzt hat. Eine Karriere ist vernichtet, wahrscheinlich auch ein großes Erbe. Wir werden Zeugen eines Königsdramas, einer göttliche Tragödie, die uns Sterblichen zeigt, was die Blogosphäre aus den charakterlich Schwachen machen kann.

Eigentlich ist es einfach. Jeder darf seine Meinung sagen. Jeder soll seine Meinung sagen. Dann streitet man um die höhere Wahrheit und am Schluss steht der Konsens. Man reicht sich die Hand und hält nach der nächsten Diskussion Ausschau. Kinder lernen an guten Schulen mannhaft und frauhaft für sich und ihre Person einzustehen. Nur Feiglinge schreiben anonyme Briefe. Nur Infantile beschriften von innen die Toilettentür. Und die Weltbürger unter uns wissen, dass nur Spießer der Rechthaberei frönen.

Man kann auch Meinungen bloß zitieren und die Diskussion zum Spiel machen. So reden Philosophen. Das alles geschieht in einem freien Land unter freien Menschen mit offenem Visier und in Ansehung der Person. Heckschützen genießen in einer demokratischen Leitkultur geringes Ansehen. Unser Vorbild des Streites ist Martin Luther: „Hier stehe ich und kann nicht anders!“ Unser Vorbild ist nicht der anonyme Informant, der feige Stasi-Spitzel.

Es gilt ein Vermummungsverbot, vordergründig für Burkaträger und Bankräuber, hintergründig für jedermann. Die öffentliche Debatte, der bürgerliche Diskurs und der Widerstreit konträrer Meinungen um Deutungsmacht und Einfluss – das ist konstituierendes Merkmal einer modernen demokratischen Gesellschaft. Dieses Selbstverständnis muss sich im Internetzeitalter noch verschärfen, da die Partizipationsschwelle merklich gesunken ist; die Mittel, sich Gehör zu verschaffen, sind für jedermann erschwinglich geworden, kein professionelles oder soziales Privileg mehr.

Wovon genau ist zu berichten? Die Fama geht so: Ein mächtiger Mann im bundesdeutschen Medienbetrieb, Erbe eines Imperiums mittlerer und großer Printmedien und PR-Chef des Hauses, fühlte sich von einem Blogger ungerecht behandelt. Er begehrte unter Klarnamen Eintritt in dessen Debattierarena und erhielt diesen auch. Der mediale Goliath setzte sich nun mit dem vermeintlichen David auseinander. Bald jedoch muss er erkennen, dass die Rollenverteilung in der digitalen Welt eine andere ist.

Da gewinnt nicht jeder, dessen Papa irgendwo das Sagen hat. Das Söhnchen soll nun geflüchtet sein – nicht aus der Arena, sondern in die Anonymität.

In der Folgezeit beginnt der Kommentarbereich des Blogs des Medienjournalisten Stefan Niggemeier, des Davids, der Goliaths Aufmerksamkeit erregt hatte, sich eigenartig zu bevölkern. Unter den verschiedensten Pseudonymen, von ‚Ordensschwester’ bis hin zu ‚Schwarzwälder Kirsch’, werden die wildesten Anschuldigungen und Verschwörungstheorien gepostet, von der geplanten Zerstörung der Frankfurter Rundschau durch die FAZ ist da die Rede und es wird immer wieder auf die weitsichtigen Beiträge eines Verlegersohnes verwiesen.

Nachtigall, ick hör Dir trapsen, sagt da der Berliner. Dem erfahrenen Medienjournalisten kommt dies komisch vor, er stellt Nachforschungen an und landet immer wieder bei derselben Quelle: dem Computer von Konstantin Neven DuMont, so heißt unser Verlegersöhnchen. Der streitet zunächst alles ab, verweist dann auf zwei klandestine Benutzer seines Computers, gibt dem Konkurrenzblatt BILD schwachsinnige Interviews und zieht sich schließlich aus dem operativen Verlagsgeschäft zurück. Brancheninsider schütteln fassungslos den Kopf.

Die Geschichte wäre schon tragisch genug, würde es sich dabei um einen Einzelfall handeln, doch leider hat dieser Wahnsinn Methode. Der Reiz der Anonymität (nickname im Blog) und die intime Kommunikationssituation am heimischen Rechner, der sich, anders als das geliebte Tagebuch pubertierender Mädchen, eben historisch und  global öffnet,  zerreißen bei vielen aktiven Kommunikatoren jegliche zivilisatorische Decke. Ein Festival der Heckenschützen, eine Orgie der Denunzianten, die sich in Selbstbespiegelungen und Fremdbezichtigungen suhlen. Rasende Rechthaber, üble Hetzer und schwachsinnige Querulanten: Sie alle haben im Schutz der Anonymität das Wort.

Ein halbstündiges Stöbern in den einschlägigen Onlineforen und Kommentarbereichen großer Zeitungen (insbesondere bei Triggerthemen wie Managergehältern, Rauchverboten, Sportwagen und dem Nahostkonflikt) ist geeignet, auch den braven Mann zum Gegner des allgemeinen Wahlrechts mutieren zu lassen. Der Brechreiz bleibt. Unter munterem Identitätswechsel werden da Lynchaufrufe herausposaunt und Pranger gefordert, jeder geht mit seiner vermeintlichen Bildung und Lebenserfahrung hausieren und spätestens auf der vierten Seite kommt der erste NS-Vergleich – es ist schauderhaft.

Die Verantwortlichen in den Onlineredaktionen, die passim keine Horte journalistischer Exzellenz sind, schauen dem munteren Treiben zumeist tatenlos zu. Die hier versammelten Redakteure begreifen das muntere Treiben der geifernden Anonymen als Ausdruck äußerster Responsivität und moderner Debattierkultur, dabei lassen sie das Umfeld, in dem die Beiträge ihrer Kollegen elektronisch publiziert werden, immer weiter verludern. Beim Anblick der Kommentarbereiche von Tageszeitungen aus dem Imperium des inkriminierten Verlegers mit Söhnchen wähnt man sich in einer geschlossenen Anstalt für Politspinner – es ist ein Trauerspiel.

Der Autor dieser Zeilen war einst Kolumnist bei der Frankfurter Rundschau, bis man ihn dort online-seitig als unpassend empfand. Ich habe damals ein Experiment gemacht und unter nickname meine Online-Redaktion bloggend kritisiert, weil sie einen Mordaufruf gegen den Chef der Deutschen Bank im Netz stehen ließ. Meine Kritik wurde gelöscht und der Mordaufruf blieb stehen. Tiefer kann man publizistisch nicht fallen als diese Internetler in einem Frankfurter Straßenbahndepot.

Was ist zu tun? So sehr der Datenschutz im Internet in den Zeiten von Facebook in aller Munde ist, hier hat Anonymität nichts verloren. Konstitutiver Bestandteil der demokratischen Funktion einer Zeitung ist ihr Impressum. Der Leser erfährt, wer ihm berichtet, wer für ihn kommentiert. Es geht eben nicht um den elektronischen Seelenstriptease, sondern um die in einer Demokratie gefahrlose Übernahme von Verantwortung für die eigene Position in einer Debatte, um das Kämpfen mit offenem Visier. Das persönliche Einstehen für Überzeugungen zeugt von Courage, anonyme Schmierereien sind feige und infantil.

Schon in der Schule gab es Menschen, die den Lehrkörper offen kritisierten und herausforderten – und überangepasste Schleimer, die heimlich eine Bemerkung zum Hinterteil der Biologielehrerin auf die Klotür schmierten. Das Schicksal hat mich damals zum Redakteur der Schülerzeitung gemacht. Und der Spruch an der Toilettentür stammte nicht von mir. Zuzulassen, dass die Denunzianten die unangefochtenen Protagonisten der Onlinedebatten  werden, wäre schändlich; es verschenkt die Chancen, die ein neues Medium an sich bieten würde. Die Blogosphäre bedarf der Selbstregulierung. Solange sich die denunziatorischen Zustände aber nicht ändern, solange gilt der Erste Hauptsatz der Blogosphäre, nach dem alle Blöden boggen: Nicht jeder im Internet ist ein Idiot, aber alle infantilen Idioten sind im Internet.

Quelle: starke-meinungen.de