Logbuch
Pressefreiheit auf bayrisch
Der Seehofer Horst ist, man weiss es nun, ein Tölpel. FJS konnte noch, wovon die heutigen Herren Bayerns nur träumen. Im Münchner Königshof kommt der Weinkellner ins Plaudern. Der Zufall hat mich an den Lieblingstisch von Franz Josef Strauss gesetzt; ich blicke aus dem grottenhässlichen Betonklotz auf den Stachus, der Raum in bayrischem Bauernhauskitsch, Service und Küche sehr ordentlich, hier isst altes Geld. Am Nachbartisch tafeln amerikanische Politikberater aus der Clinton-Ära.
Zu den guten alten Zeiten: Der angetrunkene Strauss lies sich zwei Taxis kommen, wenn es gut war. Er setzte sich ins erste und verwies seine Entourage in das zweite. Laut, sehr laut tönte er, dass er sich mal ehrlich von Mann zu Mann unterhalten wolle, ohne dass seine Hofschranzen die Ohren aufsperrten. Die vor dem Nebeneingang des Hotels lauernden Reporter kriegten das mit.
Im Auto schnitt das Urgestein dann Themen an, die ihm am Herzen lagen. Ihm lag vor allem am Herzen, was am nächsten Tag in der Presse stehen sollte. Dazu erhielt der Droschkenfahrer jetzt seine Parolen, deftig, kräftig. Und immer unter dem Siegel der Verschwiegenheit. Aussteigend bedankte er sich dafür, endlich mal mit einer ehrlichen Haut vertraulich gesprochen zu haben.
FJS war kaum im Haus, als die Journaille das Taxi enterte. Was er denn so gesagt habe. Klar sei das vertraulich, aber man würde den Fahrer ja auch nicht zitieren. Klar würde man einen kleinen Gefallen auch mal zurückgeben. Doch, einen Zehner würde man schon zahlen wollen. Wie von Zauberhand fand der Franz Josef dann auf seinem Frühstückstisch jene Schlagzeilen, die er sich insgeheim gewünscht hatte. Eine Preuße, wer Böses dabei denkt.
Wie oft er die Nummer abgezogen habe, frage ich den Sommelier. Ich ernte nur ein Grinsen. Ob man die Geschichte glauben kann? Aber klar. So sind sie, die Damen und Herren Journalisten. Man kann ihnen nichts verbieten. Man kann ihnen nichts auf den Block diktieren. Was sie bringen, müssen sie selbst entdeckt haben. Das nennt sich investigativ. Sagt am Nachbartisch der hochrangige Mitarbeiter der US-Botschaft, den ich noch aus Washington kenne: „Yes, state of the art is: offer to be discovered!
Quelle: starke-meinungen.de
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Hoch mit der Hürde! Warum die Splitterparteien nicht in die Parlamente gehören.
Die Fünf-Prozent-Hürde verhindert, dass im Parlament eine ganze Horde von Splitterparteien sitzt und niemand mehr das Chaos in den Griff kriegt. Das ist gut für die Demokratie. Die Hürde sollte auf zehn Prozent aufgestockt werden. Das ist noch viel besser für die Demokratie.
Nur wer mindestens 10% der Wähler auf sich vereinen kann, sollte im Bundestag Sitz und Stimme kriegen. Ein Mosaik aus lauter Splittergruppen ergibt ohnehin kein stimmiges Bild. Man kann mit einem Gewusel von Befindlichkeitsgruppen keine gescheite Politik machen.
Die Fragmentierung der Wählervoten, die Parzellierung der Parteienlandschaft, die Versplitterung der Meinungsbildung schafft Weimarer Verhältnisse. So kann Demokratie nicht funktionieren. Wenn die großen Parteien alten Zuschnitts die Bündelung in Lager nicht mehr schaffen, muss man hält neue gründen. Das Volk braucht klare Alternativen.
Die Farbenlehren von Jamaika-Ampeln-Pille-Palle versteht kein Mensch mehr, zu Recht. Da lungern dann Neo-Nazis in den Parlamenten, sogenannte freie Wähler, Grüne, die Sockel-FDP, alles marginale Organisationen, die sich der Nabelschau widmen, aber das Sagen haben wollen.
Allein die Piraten zeigen schon, dass man vor ein Mandat ein Programm stellen muss. Die Frage ist doch nicht, ob jemand einem Sentiment des Zeitgeistes entspricht. Die Frage ist, für welche konsistente Politik steht jemand, und kann diese Politik unsere Probleme lösen?
Der Einfluss der wirklichen Anliegen der Splitterparteien kann sich gleichwohl geltend machen: in den großen Parteien. Da geht dann die linke Hälfte der romantischen Antimoderne (vulgo: Grüne) in die SPD und die erdverwachsene in die Union. Die FDP spaltet sich ähnlich, die nationalliberalen zu den Konservativen, die sozialliberalen zu den Sozis. Die Linkspartei geht in die SPD oder als SED unter.
Alles wäre gut. Und in Niedersachsen kriegen wir schon bald einen Vorgeschmack. Hier werden es bei der anstehenden Landtagswahl nur SPD und CDU schaffen. Die Splitter von FDP, Grünen und Piraten bleiben draußen, weil sie nicht mal 5% schaffen. So was Feines können wir auch im Bund haben, wenn wir die 10%-Hürde einführen.
Quelle: starke-meinungen.de
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Die Wende der Energiewende? Das ist sie wieder, die DDR!
Politik soll sinnvoll wirken, selbst dort, wo schlichte Willkür und blanker Irrsinn herrschen, versucht sie den Eindruck zu erwecken, sie folge irgendeiner höheren Logik. Politik will konzise und konsistent erscheinen, als Sachlogik ohne Alternative. Das ist in einer endlosen Folge von Ausreden und Verdrehungen die größte aller Lügen, die Lebenslüge einer machterhaltenden Demokratie.
Nichts ist alternativlos. Nichts ist zweifelsfrei. Der Wähler erwartet ein stimmiges Gesamtbild, ein Gemälde der Welt, so wie sie ihm gefällt. Die Politik hat aber nur ein Sammelsurium an Puzzlen, die sich nicht zusammenfügen, und wenn dann mal einige Puzzle-Stücke zusammenpassen, fügt sich nichts zum Gesamtbild. Die bittere Erkenntnis würde der Wähler, fürchten die Politiker, nicht verzeihen, deshalb heißt Politik in diesem Land: Es wächst zusammen, was nicht zusammen gehört. Wendelogik.
Das Volk will belogen sein. Welche Lügen es hören möchte, das finden die Demoskopen heraus, und liefern so das Herrschaftswissen für die Propagandamaschinerie. Tell me lies, sweet little lies? Nein, nicht ganz. Da der Wähler nämlich verführt und nicht vergewaltigt werden möchte, gibt die von der Demoskopie geleitete Politik eben diese Logik nie zu. Sie sagt, dass sie die Wahrheit sage, eine Wahrheit ohne Alternativen, weil der Wähler seine Wunschbilder als Wirklichkeit präsentiert haben möchte.
Energiewende: Es begann mit der Erderwärmung und dem Weltuntergang durch Treibhausgase. Danach hätte man nur noch auf die Sonne ( ein galaktischer Kernreaktor) und den durch die Sonne erzeugten Wind setzen dürfen. Warum diese Energieträger als “ erneuerbar“ gelten, versteht niemand, der bei Verstand ist, aber gut; darum geht es ja nicht. Wir wollten angenehm leben, ohne die Natur zu verzehren.
Die rot- grüne Bundesregierung unter Schröder gab dann mit einem sogenannten Ausstiegsbeschluss den Kernkraftwerke eine über Jahrzehnte reichende Bestandsgarantie. Die schwarz- gelbe hätte das gern bis zum Sankt Nimmerleinstag verlängert. Aber dazu hatte die Atomlobby sie in protzigen Anzeigen und durch Prahlen mit Verhandlungsdetails öffentlich billig gemacht, was dem Wähler, der verführt, aber nicht vergewaltigt sein will, nicht gefiel.
Japan wurde von einem unterseeischen Erdbeben heimgesucht und erlitt einen Sunami. Dabei zeigte sich, dass eine sieben Meter Mauer kein hinreichender Schutz gegen eine neun Meter hohe Welle ist. Das hat die Physikerin Merkel angeblich echt überrascht. Die Überraschung teilten große Teile der Atomwirtschaft. Man glaubt es nicht. Wahr war: Fukushima schlug sich in der Demoskopie nieder, also wurde gewendet, was gewendet werden musste.
Jetzt qualmen sie wieder die Braunkohlekraftwerke in der Lausitz und im Rheinland. Der Duft der DDR erfüllt wieder unsere Luft. Und die Energiepolitik geht in die staatliche Chaosverwaltung zurück, die wir aus der DDR kennen. Die FAZ diagnostiziert Planwirtschaft. Dazu passt dann freilich auch, dass die Spitze des Staates von zwei ehemaligen DDR-Bürgern besetzt ist. Welcome home!
Will der Wähler das wissen? Ich debattieren mit dem fabelhaften Dottore Marco Scatiggio in Harry’s Bar. Marco weist auf eine Situation an der Theke. Eine sich deutlich dem Rentenaltern nähernde Damengruppe, modisch in jugendlichen Gewändern auftretend, von insgesamt drei Grazien hat sich dort installiert und lässt die Blicke erwartungsvoll durch den Raum schweifen. Man sucht Anschluss. Marco fragt mich nach einem Eröffnungsthema für ein Anbahnungsgespräch. Scherzend rate, die Damen auf ihre Enkel anzusprechen, weil das doch ein Lieblingsthema aller Omas sei.
Ich habe es kaum ausgesprochen, als sich aus der Ecke die bei Harry notorischen Stecher Luigi und Domenico lösen, an die Bar stiefeln und intonieren: „Meine Damen, Sie werden hier nichts bestellen können, weil das das Haus streng auf Volljährigkeit achtet. Dürfen wir Ihnen behilflich sein? “ Ich denke, das ist zu dick, viel zu dick. Marco grinst und sagt, ich solle es abwarten. Er summt den alten Barschlager „Tell me lies, tell me sweet little lies…“
Der Wähler will belogen werden, und zwar nett. Verantwortlich für diese propagandageleitete Politik ist deshalb der Wähler. Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Ach so, ja, die Ladies sind dann kichernd mit den beiden Stechern abgezogen. Eco qua? Ach, der Marco; als Mediziner kennt er die Menschen. Und als Italiener kann er mit Frauen. Und er weiß, was er tut, ein Philosoph. Vielleicht geht er mal in die Politik. Er könnte es.
Quelle: starke-meinungen.de
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Für Zweckehen, die Fremdenlegion und Einwanderungsländer – Plädoyer eines Sarrazin-Kranken (Opfer der Volksfürsorge)
Soziologen sind, wenn sie gut sind, die Pathologen der Gesellschaft, gänzlich unsentimental. Ein Soziologe leidet an der Sarrazin-Krankheit, dieser bösartigen Volksfürsorge, fürchterlich.
Weil, er denkt so: Die modernste Organisation im ideengeschichtlichen Sinne ist ein Söldnerheer, die französische Fremdenlegion. Sie fragt nicht, woher die Menschen kommen. Sie kümmert nicht, ob der Vater Muselmann oder Jude oder Christ war, ob es den Brei mit goldenen Löffeln oder aus Holzschalen gab. Sie fragt nicht mal, wie ihre Aspiranten heißen. Die Geschundenen dieser Erde verpflichten sich für eine bestimmte Zeit und auf einen bestimmten Codex, und alles ist gut.
Der durch Geburt oder Umstände gebeutelte Mensch hat keine Vergangenheit mehr, die ihn drückt, nur noch eine jungfräuliche frische Zukunft. Das ist die Errungenschaft der Aufklärung: dass man Verträge schließt und es den Verträgen völlig egal ist, wer sie schließt.
Die Gesellschaft als Vertragszustand funktioniert ungeachtet der Personen, weil dem Vertrag egal ist, wer ihn schließt. Der Vertrag will eingehalten sein und ansonsten kann jeder nach seiner Facon selig werden.
Kontraktualismus heißt für den Soziologen das Geheimnis der Emanzipation von Kirchenterror und Adelsfron. Wir verdanken dem Konzept der Kontrakte nicht nur die religiöse und soziale Freiheit, sondern auch die persönliche.
Die USA sind zur Weltmacht geworden, weil sie sich als Einwanderungsland verstanden haben, für das die alte Welt nichts, gar nichts zählt. Das Prinzip des neuen Gesellschaftsvertrages ist später durchbrochen worden durch religiösen Unsinn wie die Vorstellung, dass es Gottes eigenes Land sei, aus dem man die Indianer gerade vertrieben hatte.
Im Prinzip aber ist der amerikanische Traum ein Vertrag. Der böse Philosoph Nietzsche hatte schon ganz recht: Der Gesellschaftsvertrag ist ein Abkommen der Schafe gegen die Wölfe. Das garantiert den inneren Frieden.
Im Gesellschaftsvertrag geben auch die Wölfe das Recht des Stärkeren an den Staat ab, der mit seinem Monopol auf Gewalt und eine Rechtsordnung dafür sorgt, dass auch die Lämmer und die schwarzen Schafe eine Chance haben.
Und Ehen, das muss auch mal gesagt werden, halten besonders gut, wenn sie als Vertrag geschlossen werden, als Konvenienz- oder Zweckbündnisse. Neigungsehen, im Volksmund auch Liebesheirat genannt, sind ein Blütentraum, den der raue Wind des Lebens bald zerfleddert.
Man muss Fragen des Gefühls, des Geschmacks, der Vorlieben, jedweden ethischen Kram einfach raushalten aus dem gesellschaftlichen Leben – und alles ist gut. Wir schließen Verträge, halten den Vertragsinhalt ein und tun ansonsten, wonach uns die Laune steht.
Gesellschaftliche Fragen sind dann nichts Persönliches mehr, also auch kein Grund sich aufzuregen. Geht dieses Pathos der Distanz verloren, entbrennt eine Debatte der Eigentlichkeit. Wir fragen nicht mehr nach dem, was wir vereinbart haben, sondern danach, ob der andere ein guter Mensch sei.
Daraus mag eine Wettbewerblichkeit erwachsen, die die Menschen nur ehrgeiziger machen kann, zu sich selbst, zu ihrem besseren Selbst zu finden. Wer das entspannt kann, den nennt man einen Weltenbürger oder einen vaterlandslosen Gesellen, je nach Perspektive.
Zugleich liegt über dieser Frage der Ludergeruch der Ausgrenzung, des Pogroms, eines Krieges, des Völkermords. Ambivalent ist die Frage überall, in Deutschland ist der Hang zu Selbstfindungsmythen historisch diskreditiert, mit einem Tabu belegt, aber er existiert gleichwohl.
Auf der Suche nach einem Nationalcharakter sind Staaten, denen eine Seele fehlt. Das ist oft der Fall, da der Staat eigentlich nur ein blutloses Konstrukt ist, ein Vertrag. Diesen Vertrag schließen, ob sie es nun wissen oder nicht, die Bürger, die sich seinen Gesetzen unterwerfen, und die Nachbarn, die seine Grenzen respektieren. Allen Staaten fehlt die Seele. Staaten sind immer künstliche Konstrukte.
Die USA verfügen unter der zarten Schale über Provinzen und eine Provinzialität, die kulturell nicht weit von sogenannten Entwicklungsländern entfernt ist. Und nicht jeder texanische Rotnacken mag den Zentralstaat anerkennen. Der Geisteszustand der konservativen Politikerin Sarah Palin ist ein Paradigma für die dünne Haut der Aufklärung und Moderne, die auf dem alten Kakao schwimmt. Aber so ist es immer.
Ich liebe den Witz über den australischen Einwanderungsoffizier, der in unseren Tagen den britischen Bürger fragt, ob er Vorstrafen habe, worauf jener antwortet, er habe nicht gewusst, dass man noch immer welche brauche. Nach Down-Under hat das Commonwealth nicht seine edelsten Söhne expediert. Und das Vereinigte Königreich, dessen Westminster Demokratie wir als Besiegte des Faschismus zwangsweise lieben gelernt haben, ist eine Zwangsvereinigung der selbstbewussten Schotten, des zweisprachigen Wales und einer nordirischen Provinz mit Englang, der Hegemonialmacht im Inselreich. Das Vereinigte Königreich und Napoleons Heimat noch die großen Vorbilder für moderne Staaten. Unser deutsches Vaterland hat sich über Jahrhunderte nicht aus der Kleinstaaterei und dem feudalen Gewusel befreien wollen.
Dem galt ja der Sehnsuchtsruf des Hoffmann von Fallersleben, nachdem es von der Mars bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt endlich ein einig Vaterland geben sollte. Der Größenwahn hat das Vaterland dann ordentlich verkleinert, die Welt ins Unglück gestürzt; der Spaß an der nationalen Frage sollte uns vergangen sein.
Staaten, das war unser Argument, sind zerbrechliche juristische Zufallsprodukte der internationalen Politik. Nach außen bestehen sie aus Grenzen, die der böse Nachbar jeden Morgen neu zur Disposition stellen kann, siehe Israel.
Nach innen bestehen sie aus einer Rechtsordnung, die die Bewohner anerkennen, jeden falls im Prinzip; Kriminalität und Parallelgesellschaften höhlen das aus. Das Verwunderliche ist aber: Den Menschen reicht es nicht, in einer Rechtsform volatilen Charakters, in einem Konstrukt zu wohnen. Die Stämme, die den Staat bevölkern, entwickeln eine Sehnsucht höheren Ausmaßes.
Menschen sind geschichtenerzählende Tiere, am liebsten richtig große Geschichten, unter Megamythen tun sie es nicht so gerne. Sie wollen partout auch eine Nation sein. Und damit fängt das Elend an. Der Zufall wird umgelogen in eine Schicksalsgemeinschaft. Stammesregeln bestimmen Nationales. Rassenwahn entsteht und Religionskriege.
Ach, lasst uns keine Nation sein. Verzichten wir auf diese völkische Liebesheirat. Lasst uns einen Vertrag schließen. Da darf dann ganz Einfaches drinstehen, wie das Recht auf eine eigene Meinung und auf Eigentum. Oder Kompliziertes wie die Menschenwürde als Verfassungsgrundsatz. Und vielleicht auch, dass eine einheitliche Verkehrssprache gilt, zum Beispiel Deutsch. Oder die Schulpflicht für unsere Kinder. Lauter harmlose Dinge, deren Einhaltung man leidenschaftslos kontrollieren kann.
Quelle: starke-meinungen.de