Logbuch
DIE SACHE DER POLITIK.
Vor meinem Büro in Berlin schlendert oft ein älterer Herr, gelegentlich mit Gattin, der mir bekannt vorkommt. Ich habe ihn früher oft in der Frankfurter Rundschau gesehen, als die FR noch eine ernstzunehmende Zeitung war; ein SPD-Politiker, als die SPD noch eine ernstzunehmende Partei war. Ich spreche ihn an. Er ist es. Karsten Voigt, inzwischen 85 Jahre alt und wie ich nach Moabit zugewandert.
Was er zum Zustand der Partei sage, frage ich. Er gibt seinen guten Wünschen Ausdruck und sagt einen Satz zu den handelnden Personen, der mich beeindruckt. „Das ist aber auch nicht leicht, schon von der Sache her!“ Was ist die Sache einer Partei? Das kann ich sagen, da vom Fach. Politik, das ist Perspektive, Programm und Personen, in der Reihenfolge.
Die SPD hat sich in der grünen Hegemonie selbst verloren. Sie ist die Partei der Faulen geworden, wo doch eigentlich Fleiß ihre Mission ist. Ihre Basis ist nämlich Industriepolitik. Und weil den Arbeitenden Menschen keine Teilhabe in die Wiege gelegt worden ist, folgt als zweites Bildungspolitik. Und weil das Zusammenleben friedlich sein soll, folgt Familienpolitik im Kleinen und Friedenspolitik im Großen. Sie ist für den Nationalstaat, für Europa und die NATO. Sie will den strikten Rechtsstaat, weil nur der Gerechtigkeit garantiert. Sie toleriert Minderheiten, folgt ihnen aber nicht.
Damit sind so viele wunde Punkte genannt, dass man sich um die Abgrenzung von anderen Parteien nicht mehr sorgen muss. Mein berühmter Nachbar war längst weiter, als ich das aufgeschrieben hatte. Ich bin mir nicht sicher, ob er zustimmt. Ich jedenfalls gebe mir recht. Das ist ja auch schon mal was.
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DAS DOPPELTE LOTTCHEN.
Noch in Brüssel nach Terminen in der Kommission, dem Parlament und bei unserer Botschaft wie der NATO sinniere ich im Grundsätzlichen: Was macht ihn aus, den EUROKRATEN? Versuch eines Sittengemäldes der Politischen Klasse, die die EUROPÄISCHE IDEE vertritt.
Am Auffälligsten der Doppelcharakter von einerseits einheitlicher Rolle als Rädchen oder Rad im Getriebe des Molochs. Die Europäische Idee hat institutionelle Gestalt angenommen in einer gewaltigen und vielfältigen Bürokratie, die sich gegenseitig codifiziert. Man ist, wenn von Rang, akademischer Ausbildung, simuliert diplomatische Karrieren und von gut bürgerlicher Erscheinung. Kafkas Türhüter sind gut gekleidete, anständig alimentierte Menschen mit Manieren, stets garniert mit dienstbaren Geistern, die als Pilotfische die Algen von den Flossen fressen. Damen und Herren mit Hofstaat.
Dann, im Zweiten und vielleicht im Wesentlichen, ist man ein Nationalcharakter, historisch französischer Provenienz, jetzt auch spanischer Couleur und immer mehr mit osteuropäischem Einschlag. Man spricht gutes Englisch, ist es aber nicht. Das europäische Lottchen ist unter der Oberfläche eine nationale Lotte. Dem entspricht, dass nur eine Institution hier wirklich das Sagen hat, nämlich der Rat, sprich die Chefs der Nationalstaaten. Unter dem Verdikt der Einstimmigkeit. Europa droht immer, nur ein Lippenbekenntnis zu sein.
So weit, so schwer; wäre der Doppelcharakter nicht noch mal angelegt. Politik als Beruf weiß, dass eine Angelegenheit einerseits eine Sachlogik hat und andererseits eine politische Heimat. Die Frage ist nicht nur, ob etwas logisch; entscheidend ist, welche Politischen Lager es wie mobilisiert. Und natürlich herrscht das Primat der Politik über die Erfordernisse der Sache. Das doppelte Lottchen gibt es doppelt. Eine politische Sache hat also vier Facetten, mindestens. Oben drauf kommt noch, wer mit wem kann. Und dass nicht alle Seelen lauter.
Das Genie der europäischen Idee ist schon daran zu erkennen, dass nicht jeder Donald sie versteht. Immanuel Kant hat den Frieden einen Sieg der Vernunft genannt. Adam Smith den Welthandel den Ursprung von Wohlstand. Europa fügt beides zusammen. Wie bringe ich das jetzt der doppelt schizophrenen Lotte an den Verstand?
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JENSEITS DER POLEMIK.
Aus vergangenen Zeiten klingt ein politisches Schlagwort nach, dessen Hintergründe ich vergessen habe. Man sprach, ich glaube ironisch, vom „Genossen Trend“, der der SPD nütze. Das scheint sich verloren zu haben. Zwischenzeitlich war der Zeitgeist grün, aber auch hier kommen bei Wahlen keine Erdrutsche mehr zustande. Die FDP ist nicht mehr für Wunschträume von 18 Prozent gut; sie fällt gar ganz aus.
In meinem Dorf haben die Konservativen eine Stammwählerschaft von einem guten Drittel, fast der Hälfte, nicht untypisch für eine katholisch geprägte ländliche Gegend. Neu ist, dass sowohl die Sozialdemokraten wie die Rechtspopulisten jeweils 20 Prozent haben; die SPD, weil 10 Prozentpunkte verloren und die AfD 10 dazugewonnen. Ich fürchte, die Braunen sind auch im Westen gekommen, um zu bleiben.
Das alles nur ausgeführt, um einem Irrtum zu begegnen. Die genannten 10 Prozentpunkte sind nicht dieselben Leute. Man sollte sich hüten vor einfachen Spekulationen um Wählerwanderungen. Alle Parteien geben an die AfD ab, auch die große Partei der Nichtwähler, insbesondere solche Wähler, die sich als Veränderungsverlierer fühlen und ihren Frust in nostalgischen Vorurteilen formulieren. Man lese die Autobiografie des amerikanischen Vizepräsidenten.
Schlussfolgerung? Die Parteienlandschaften wird inDeutschland so chaotisch wie in anderen westlichen Ländern auch. Nicht schön, aber wohl unvermeidbar. Mehr ist nicht.
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Man sieht nur mit den Augen gut
Der berühmte Kleine Prinz, der Lieblingsroman aller Realschüler, sagt, dass man nur mit dem Herzen gut sehe. Das ist natürlich einfach sozialromantischer Kitsch. Und bestimmt das Lieblingsbuch von Christian Wulff aus Hannover.
Alles Quatsch: Man sieht nur mit den Augen gut. Allerdings ist man auch gut beraten, ihnen zu trauen und die Wahrnehmung nicht durch Sprüche überlagern zu lassen. Der Kaisers neue Kleider nimmt man wahr, wenn man sich die Ohren vor der majestätischen Propaganda verschließt und seinen Augen traut. Ich habe in Hannover diesen Freund, der gehörlos ist, ein Tauber, so hätte man das früher gesagt.
Er muss sich das Leben halt mit den Augen erschließen. Und es gelingt ihm mal schlecht und mal ganz gut und in vielen Fällen erstaunlich gut. Er selbst kann es nicht mehr hören, wenn man Menschen mit einem Handicap übersinnliche Fähigkeiten zubilligt, weil diese Annahme meist durch das schlechte Gewissen der Alltagsdiskriminierung diktiert ist.
Aber, da beißt die Maus keinen Faden ab, schon in der Antike war der Weise, der Seher, blind, siehe Teiresias bei Sophokles. So necke ich meinen Kumpel in Hannover mit dem Spitznamen Teiresias. Besuche ich ihn, erlebe ich das Fernsehprogramm ohne Ton, manchmal mit Untertiteln, meist aber einfach nur als Bilderfolge.
Ich entdecke erstaunliche Dinge, seit ich Politiker von ihrer Körpersprache her zu beurteilen suche. Der als künftiger Kanzler hochgelobte Adelsspross von und zu Guttenberg etwa hat die Gestik eines Modells für Herrenoberbekleidung aus Mailand.
Der Mann posiert, Gel im Haar, die Kleidung sorgfältig gewählt. Man sieht deutlich, was ihn treibt, die Eitelkeit. Und die Kenner der griechischen Tragödie wissen, was ihn eines Tages umbringen wird, seine Eitelkeit.
Oder Maybrit Illner, die Lady aus der Talkshow, die sich für eine Journalistin hält und auf Kollegen wie den „Soft-Talker Lanz“ (Illner) und den „Show-Man Plasberg“ (Illner) herabblickt: Sieht man sie an, ohne ihre hastig haspelnde Sopranstimme zu hören, blickt man in ein erstaunlich beschränktes Repertoire von Schlaumeier-Mimik und Schweinchen-Schlau-Gestik; ach je, die gelernte Sportreporterin aus der DDR macht auf „intellent“, wie der Berliner zu sagen pflegt.
Und so sehr die schreibende Klasse sich auch an dem SPD-Chef Sigmar Gabriel reiben mag, seine Leute halten ihn nicht für einen Windhund, den die Presse gerne aus ihm zu machen sucht. Der Dicke meint, was er sagt, sagt, was er meint.
Für die Genossen hat er die Kraft eines Räumpanzers und die Lebensgewohnheiten, die auch für den eigenen Bauchansatz verantwortlich sind. Gabriel, den sie Harzer Roller nennen und Dampfwalze, hat das Potential eines Franz Josef Strauß, nicht der eitle Gutsherr im Boss-Anzug.
Und dann der Besuch der Kanzlerin bei den Herren der Atomwirtschaft im Kernkraftwerk Emsland in Lingen. Man sieht den RWE-Chef Grossmann, der oft auf das Ausmaß und die erhabenen Gründe seiner Korpulenz zu sprechen kommt, wie einen Lakaien mit Schirm vor dem Kanzlerauto stehen.
Ach je, ist das klein, denke ich und lese im SPIEGEL: „ Selbst mächtige Vorstandschefs können aufgeregt sein wie Schulbuben beim Vorsingen. Jürgen Grossmann, Boss des 50-Milliarden-Euro-Multis RWE, tropft der Schweiß auf die Krawatte. Johannes Teyssen, Chef des 80-Milliarden-Euro-Konzerns E.on, schiebt seine Hände immer wieder in die Hosentasche und heraus. Er stellt sich erst vor seinen Gast, dann daneben, schließlich hinter ihn. Er tapst von einem Bein aufs andere.“ Gerade hatte Grossmann noch die Machtfrage in der Energiepolitik mittels ganzseitigem Inserat gestellt; und schon kommt die Angst, dass ihm diese von der amtierenden Bundesregierung auch beantwortet wird.
Bettina, die First Lady, hat das Sagen; das hatte Bettina schon immer, sagt mein Kumpel aus Hannover, der sie aus dem Studium und vom Tresen eines Fitnessclubs vor Ort kennt. Wie Wilhelmine bei Heinrich Lübke selig, sagt er. Wer Augen hat zu sehen…
Quelle: starke-meinungen.de