Logbuch
FLEET IN BEING.
Als junger Redenschreiber habe ich viel von einem agilen Chef gelernt, der seine Manuskripte akribisch durcharbeitete. Mit einem weichen Bleistift feilte er, zunächst grob, dann Entwurf für Entwurf feiner, schließlich, wir waren im zwanzigsten Durchgang, saß der Text. Selbst minimale Veränderungen bemerkte er sofort. „Kocks, wem hast Du das denn gegeben?“ Man konnte seine Texte nicht hinter seinem Rücken abstimmen, sprich entschärfen.
Eines Tages lese ich als Korrektur eine Einfügung, die mir nun gar nichts sagte: „fleet in being“. Es schien mir nicht mal korrektes Englisch zu sein. Ich missachtete es also. Prompt stand im Rücklauf FLEET IN BEING. Tjo, reden wir also über „Präsenzflotte“ als militärtaktische Maßnahmen im Seekrieg. Ein Konzept des ausgehenden 17. Jahrhunderts, das bis heute unter jenen gilt, die den Krieg vorbereiten, weil sie den Frieden wollen.
Der Gedanke ist: Eine starke Flotte wirkt auch dann auf den Gegner, wenn sie nur im Hafen liegt. Da der Feind auf ihr mögliches Auslaufen vorbereitet sein muss, bindet die Präsenzflotte ein mindestens ebenso großes Potential auf der anderen Seite. Ohne, dass ein Schuss fällt. Die Flotte wirkt einfach, weil sie das ist, ohne jedes Gefecht. Das ist ein guter Gedanke, wenn man über Waffengleichheit philosophieren will.
In der Öffentlichkeit, sprich beim Kampf um Aufmerksamkeit oder der Abwehr von Rufmord, gilt nur jener was, bei dem man mit kräftiger Gegenwehr rechnen muss. Mit wortgewaltigen Gegnern scherzt man nicht. Wie aber zeigt man im Meinungskrieg seine Waffen? Das wird durch bloßes Schweigen nicht gelingen. Die Schärfe des rhetorischen Schwertes beweist man spielerisch in Glossen. Zum Beispiel könnte man ein Logbuch führen. Nur mal so als Idee.
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STAATSSCHAUSPIELE.
Vor dem Übel der Propaganda schützt uns in deutschen Landen die freie Presse und eine lautere Regierung. Ist das so? Im Prinzip ja. Radio Eriwan.
In wirklicher Gefahr weiß man den Staat, wenn er einen Putsch zu fürchten hat. Der abgewählte amerikanische Präsident Donald Trump hat vor einem Jahr einen Staatsstreich anzuzetteln versucht; jetzt sind auch in Deutschland solche Verräter ausgehoben worden. Was dabei zutage tritt, ist wirklich böse. Die Innenministerin hatte einen „Kampf gegen Rechts“ versprochen und jetzt geliefert. Ein veritables Staatsschauspiel.
Das Presse-Echo zum tapferen Schlag gegen die Reichsbürger und QAnon-Anhänger ist sehr gut. Weil fast alle Redaktionen schon am Vorabend von der für anderntags um 06.15 Uhr geplanten Razzia wussten. Man war instruiert worden. Der allgemein geächtete Boulevardjournalist Julian Reichel sagt dazu, dass eine geheime Staatsschutzrazzia, von der alle Redaktionen vorab wüssten, lediglich eine PR-Aktion sei. Er meint das abwertend. Staatsschauspiel.
Da ist sie wieder, die Unterscheidung von Presse und PR, diesmal mit der besonderen Variante des Regierungs-PR. Begrifflich korrekt meint dies den Unterschied von Journalismus und Propaganda. Beides sind kommunikative Tätigkeiten innerhalb einer gemeinsamen gesellschaftlichen Praxis, die aber unterschiedlich bewertet sind. Journalismus gilt als Tugend, Teil der demokratischen Deliberation, gar als Vierte Gewalt, wohingegen Propaganda als interessengeleitet, wenn nicht als manipulativ abgewertet wird. Licht und Schatten als Aufklärung und deren Gegenteil.
Zu den Besonderheiten der Regierungspropaganda in der Bundesrepublik gehört, dass die entsprechende Behörde, das Bundespresseamt, sich nicht als PR begreift. Ich habe in der nächsten Woche einen Termin an der Uni Bonn, zu dem ein Honorarprofessor geladen hat, der mal Verleger war und sich als Anwalt einer realistischen Weltsicht um den Journalismus verdient macht. Es kommt noch eine wunderbare Journalistin, die mal Regierungssprecherin war, und ein klasse Journalist, der die Investigativen einer Tageszeitung leitet. Ein Journalist, eine Regierungssprecherin, lauter ehrbare Leute. Und ich.
Denn wer ist in der Runde das Schmuddelkind? Richtig. Meines Vaters Sohn. Nicht ganz zu Recht. Denn auch ich sitze als Bürger nur staunend im Parkett, während mit meinen Steuern Staatsschauspiele inszeniert werden. Mit Hilfe der Presse.
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FREMDE.
Flüchtlinge soll man, sagen die Sprachreiniger, „Flüchtende“ nennen, was fehlleitet, wenn sie, zumindest vorübergehend, innehalten wollen auf ihrer Flucht. Allenfalls könnte man von „Geflüchteten“ reden; aber was macht das besser?
Als ich noch beruflich mit der Frage zu tun hatte, habe ich stets von „Asylsuchenden“ gesprochen, weil das der Grund für die Aufnahme der Geflohenen war, dass ihnen politisches Asyl zustehen könnte, das dann auch zu gewähren wäre. Das gehört zur STAATSRÄSON eines demokratischen Deutschlands, dass man Asylberechtigten dieses auch gewährt.
Ich erinnere in dem Zusammenhang immer den Selbstmord von Walter Benjamin, der vor den Nazis fliehen musste und irgendwo in Frankreich mittellos sich seiner Verzweiflung ergibt. Oder des glücklicheren Bert Brecht, der öfter die Länder als das Hemd wechselnd nach Amerika entweichen konnte.
Nun hätte der Asylgewährer die Pflicht, die äußeren Umstände zu gestalten, dabei auch die Sicherheit zu garantieren. Die Sicherheit der Asylsuchenden für die Dauer ihres Verfahrens wie die Sicherheit der Gastgeber, sprich der aufnehmenden Bevölkerung. Das hat die Politik während der ersten Krise um 2015 notorisch versäumt.
Denn Merkels „Wir schaffen das“ hieß in Wahrheit IHR SCHAFFT DAS, womit aus der Perspektive des Bundes die Länder und Gemeinden gemeint waren. Dort wurden zwar gewaltige Anstrengungen der Verantwortlichen in der Unterbringung freigesetzt, geringere in der Betreuung und fast keine in der SICHERHEIT. Dafür ist es alles in allem noch gutgegangen, es war aber fahrlässig.
Die Polizei wäre gefordert gewesen und hat das Problem an sogenannte SECURITY delegieren lassen, die eine Mischung aus Hobbybullen, Türstehern und Freizeitfaschos zu bieten hatte. Es kam zu Vorfällen. Solchen, die man schwer hätte vermeiden können. Und solchen, die hätten vermieden werden müssen.
Die Sorglosigkeit der naiven Parole „refugees welcome“ hätte auch einer Fürsorge der garantierten Sicherheit bedurft. Ja, durch die Organe des Rechtsstaats, sprich die Polizei. Ich sage das mit sehr großer Vorsicht, da das Konzept einer „Fremdenpolizei“ nicht gemeint ist. Wegschauen des Staates aber auch nicht.
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Als Linker geboren, soll ich als Rechter sterben?
Eine starke Meinung hat mich aus der Bahn geworfen. Ich befinde mich mitten in einer Identitätskrise, weil ich einen Kommentar im Tagesspiegel gelesen habe, der mich umhaut. Dort hat ein Universitätsprofessor zur Gründung einer neuen Partei aufgerufen, rechts von der CDU.
Mit der Tollkühnheit eines Sarrazin fragt er, ob wir nicht neben Antifa und Angela eine neue Rechte brauchen. In Deutschland sei Platz für eine Partei auf der politischen Rechten. Da hebt sich ein bürgerliches Haupt, der Mann ist ein kluger und liberaler Kopf, und wagt es, einen konservativen, wenn nicht reaktionären, wenn nicht faschistischen Vorschlag zu machen? Warum mich das umhaut? Ich bin wirklich empört, finde aber seine Argumente schlüssig. Als Linker geboren, fürchte ich nun, als Rechter zu sterben.
Der Reihe nach. Was sagt der Philosophieprofessor Norbert Bolz, Medienwissenschaftler an der Technischen Universität zu Berlin? Hier seine Argumente. Die CDU ist unter Angela Merkel endgültig zu einer sozialdemokratischen Partei geworden. Die schwarzen Landesfürsten haben ihr den Rücken zugekehrt. Die SPD hat sich modernisiert und dabei die Ewiggestrigen in der Linkspartei zurückgelassen, die die Ressentiments der DDR-Bonzen und Zukurzgekommenen pflegen und den Sozialismus von Vorgestern für das Patentrezept halten.
Der Philosoph Bolz findet nun, rechts von der Union sei Platz geworden für eine neue Rechte. Es schwebt ihm eine parlamentarische Links-Rechts-Achse vor, die so verlaufen soll: Linke-SPD-Grüne-FDP-CDU-Rechte. Wohlgemerkt: Kein Platz für die NPD. Man täte Bolz ohnehin bitteres Unrecht, wollte man ihn als deutschtümelnden Fascho abtun.
Ich lese seine wissenschaftlichen Bücher seit Jahren, zuletzt „Die ungeliebte Freiheit“, und bin von Gedankenreichtum wie Sprachkraft des Mannes begeistert, ein Genie unter einem Geschlecht professoraler Trottel und ein durch und durch demokratischer Geist.
Heute agiert als führender Freidemokrat ein Staatsschauspieler namens Westerwelle, der über eine 15minütige Kabinettssitzung unter seiner Leitung als Vizekanzler eine einstündige Pressekonferenz gibt: der Vizekanzler als Possengeck eines Schmierentheaters.
Vielleicht ist das Ganze also nur der Versuch, der schwächelnden Guido-Partei einen neue politische Heimat schmackhaft zu machen: rechts von der CDU. Dafür spräche einiges, da es eine FDP links von der CDU ja schon sehr erfolgreich gibt, die Grünen.
Die unsägliche Gründungsmutter der Ökos, Jutta von und zu Dittfurth, nennt ihre grünen Genossen inzwischen FDPler mit Fahrrad.
Das alles verwirrt mich nicht. Mich treibt um, was Professor Bolz als Inhalte der neuen Rechten beschreibt: Die Rechte ist gegen den Paternalismus des vorsorgenden Sozialstaates, für mehr Selbstverantwortung und den unzweideutigen Schutz des Eigentums.
Die Rechte ist für einen fröhlichen Patriotismus und eine christliche Leitkultur. Die Rechte hält am Vorrang der traditionellen Familie und an einem mehrgliedrigen Bildungssystem fest. Die politische Rechte steht für Bürgerlichkeit.
Das spukt nun in meinem Kopf. Und ich variiere das Programm. Ich bin für Bürgerlichkeit, wenn wir damit auch den Citoyen, den Bürgerrechtler, und nicht nur den Bourgeois, den Besitzbürger, meinen. Ich bin Patriot, wenn wir damit die aufgeklärte europäische Identität meines Vaterlandes meinen. Ich bin für den besonderen Schutz der Familie, habe aber natürlich nichts dagegen, wenn auch gleichgeschlechtliche Beziehungen vor den Standesbeamten wollen.
Kurzum: Wenn das, was Bolz da vorträgt, rechts ist, dann bin ich rechts. Das kann nicht sein. Mein Entsetzen scheint der hinterhältige Professor geahnt zu haben. Er spricht von einem Sarrazin-Syndrom, nach dem man nicht mehr alles sagen dürfe, was man denke. Er vermutet, jeder gelte als rechts, der den Mut habe, sich seines eigenen Verstandes ohne Anleitung durch Gutmenschen zu bedienen.
Damit zitiert er Kant, den philosophischen Begründer der Aufklärung. Das ist gut so. Und er zitiert den Nazi-Propagandisten Josef Goebbels, von dem der Begriff des Gutmenschen stammt; der „Stürmer“ hat ihn populär gemacht. Eine unglückliche Wortwahl, aber das Antifaschistische Syndrom greift sofort bei mir.
Die Ablehnung einer Entmündigung durch den vorsorgenden Sozialstaat kann nicht so weit gehen, dass moralischer und sozialer Zynismus Platz greift. Die Bewunderung von „Leistungsträgern“ kann nicht so weit gehen, dass man das Solidarprinzip auflöst, das auch eine privatrechtliche Versicherung ausmacht.
Die englische Rechte Lady Thatcher ist für den so typischen Satz verantwortlich: „There is no such thing as society, all I know is families!“ Das ist vormoderne Klassenherrschaft.
Ja, es gibt keine soziale Gerechtigkeit, aber die Rechtsgleichheit darf auch nicht nur auf dem Papier stehen, sie muss die Chancen wirklich gewähren wollen, von denen sie spricht. Erleichterung ergreift mein Herz, während ich mich gedanklich Schritt für Schritt aus den Fängen des Projektes der neuen Rechten befreie.
Nein, ich werde diesen Weg der Liberalen an den rechten Rand nicht begleiten. Ich bleibe wohl ein Sozialdemokrat, allerdings ein bürgerlicher. Ein konservativer Sozi, das ist für jemanden, der sein politisches Leben im Che-Guevara-T-Shirt als Revolutionär begonnen hat, schon traurig genug.
Und damit kann ich dann eigentlich auch Merkels CDU oder die FDP sozialliberalen Zuschnitts wählen, womit mir schon wieder anders wird. Ich bin politisch ein Allerweltsmensch, ein Durchschnittstrottel, wo ich doch mit dem Konzept von Professor Bolz ein Titan der Rechten hätte werden könnte.
Aber diese Heldenhaftigkeit ist zuletzt der Generation meines Großvaters anempfohlen worden, der begeistert in den Ersten Weltkrieg zog; mein Vater hat es im Zweiten widerwillig und gerade noch davonkommend ausbaden dürfen (und nicht nur er); meinem Sohn soll eine solche Nation deutscher Helden erspart bleiben. Der kometenhaft aufscheinende Glorienschein einer neuen Rechten ist für mich erloschen. Erleichterung.
Quelle: starke-meinungen.de