Logbuch
EIN FREIES LAND.
In Hamburg sehe ich auf dem Weg zu meinem Lieblingsitaliener auf St. Georg eine Demo. Ich schaue immer nach den Plakaten, die dabei hochgehalten werden, weil ein aufmerksames Auge aufschlussreiche Dinge wahrzunehmen weiß. Sind sie handgeschriebene Eigenbauten oder hat der Veranstalter Massenware ausgeteilt? Welche Symbole gibt es, etwa in Flaggen oder Tüchern? Wes Geistes Kinder?
Jetzt lese ich gedruckt und vorgefertigt „Das Kalifat ist die Lösung“ und „Nieder mit der Wertediktatur“. Das ist spannend, weil so geschraubt und hölzern, dass man die fremdsprachigen Ideologen im Hintergrund noch daran basteln hört. Beim Essen googele ich mir den Sinn zusammen. Fast wären dafür meine Austern warm geworden. Es geht um ein THEOKRATISCHES Konzept; man will die Fragen des religiösen Glaubens und die der weltlichen Macht in einer Hand sehen, der eines KALIFEN.
Den Kalifen zeichnet im Islam aus, dass er der Vertreter des Vertreters Gottes ist, in Kurzform also eigentlich der Herr selbst, der eben daraus seine Legitimation bezieht. Die Konstruktion so einer mittelbaren Unmittelbarkeit bedeutet, dass nichts des Zweifels bedarf, weder die religiöse Weisung noch die politische. Fundamentaler kann man nicht sein. VOX DEI: die Stimme Gottes. Immer das letzte Wort.
Nicht so gern haben die Theokraten, wenn Religion Privatsache ist und Politik an eine Rechtsordnung gebunden, die auf WERTEN beruht. Das begrenzt nicht nur ihre Willkür, es lädt zum Räsonieren ein. Ob Frauen wirklich ins Sachrecht gehören oder die Juden vom Fluss ins Meer. Der Gottesherrscher will keine Konkurrenz durch die „Wertediktatur“; kann man irgendwie verstehen. Ideologisch etwas bemüht, sprachlich hölzern, aber klar, wes Geistes Kind.
Ich sitze, während ich mir die Demo erkläre, mitten im Kiez bei einem Italiener, der einem Syrer gehört, seine Frau leitet umsichtig das Restaurant, und erfreue mich eines perfekten, sehr hanseatisch sprechenden Kellners, dessen Muttersprache, fällt mir erst beim Hauptgang auf, Polnisch sein muss, und trinke Moselriesling. Was wir alle hier, jeder für sich, glauben mögen, spielt schlicht keine Rolle.
Dabei fällt mir wieder der Satz des Christian Wulff ein, dass der Islam zu Deutschland gehöre; eine veritable Dummheit. In meinem Vaterland herrscht nämlich RELIGIONSFREIHEIT, das ist die Freiheit von der Religion. Tjo, Wertediktatur eben. Die Pasta mit Trüffeln und Rindsfiletstreifen war übrigens großartig.
Eigentlich hätte ich jetzt im Berlin ins Borchardt gehen wollen, da war aber GESCHLOSSENE GESELLSCHAFT. Gerd feiert Geburtstag. Ich hatte keine Einladung, aber meine Berufskollegen Thomas St. und Bela A., der Berufsstand also von den Besten vertreten, Diekmann auch da, also alles gut. In der BILD sehe ich dann auch noch Jürgen G., der exakt so alt ist wie ich und gut fünfzehn, wenn nicht zwanzig Jahre älter aussieht.
Solches hörte ich gern von meinem Vers.
Logbuch
BÜRGERRAT.
Ein altes griechisches Rezept kommt zu neuen Ehren. Nein, dies ist kein Beitrag zu einer Kochshow; es geht um Politik. Wie erreicht man eine möglichst gerechte Verteilung der Macht? Darüber hat die antike Mutter aller Demokratien sich ernsthaft Gedanken gemacht. Und ist einem völlig irren Gedanken gefolgt. Durch das Gegenteil des Gemeinten, also mittels Paradoxie.
In einer Demokratie soll das Parlament den Willen des ganzen Volkes formulieren und als Gesetzgebung in verbindliche Vorgaben gießen. Das Parlament ist aber nicht repräsentativ, wenn man darunter versteht, dass es ein Spiegel der Bevölkerung sein müsste. Es gibt krasse Überrepräsentation und systematische Unterrepräsentation. Der einfache Mann, vor allem die einfache Frau, die sind so selten wie der Akademiker häufig ist. Apparatschiks Legion und berufliche Profis nur mit der Lupe zu finden. Die politische Klasse gebiert sich stattdessen selbst: Inzucht.
Da gibt es unterschiedliche Nuancen bei unterschiedlichen Parteien, aber der Kernbefund bleibt: die Abgeordneten sind keine proportional zusammengestellten Abgesandten („Volksdeportierte“), am ehesten noch nach Region, aber nicht nach Geschlecht oder Klasse oder Verdienst, sondern wohlbestallte Treuhänder ohne jede Rechenschaftspflicht, meist brave Parteisklaven („Fraktionszwang“), aber frei von Imperativen. Eine Kaste. Demokratie ist keine Herrschaft des ganzen Volkes. Hier herrscht eine Funktionselite.
Wer da Ordnung reinbringen will, scheitert. Daher hilft nur radikale Unordnung, nämlich das Losverfahren. Eine Lotterei der Macht. Die alten Griechen haben unter den Freien alle Ämter verlost. Irre? Nicht irre genug. Nach dem gleichen Verfahren wird jetzt der BÜRGERRAT gebildet. Man wählt im strikten Zufallsverfahren, das wäre meine Frage. Oder nach einem Schlüssel wünschenswerter Minderheiten? Alle Religionen, alle Geschlechter, alle Herkünfte, alle sexuellen Präferenzen, jeweils im selben Prozentanteil wie in der Gesamtbevölkerung, oder doch mit Exotenbonus?
Mich befremdet das. Mich befremdet das sogar sehr. Darf ich die Parteiendemokratie noch mal sehen?
Logbuch
MAHOUT, DER ELEFANTENFÜHRER.
Der Bergbau, hat Georg Agricola gesagt, braucht langen Atem. Wollen wir den, nachdem uns dort die Luft bereits ausgegangen ist, jetzt wenigstens bei der Energiewende beweisen? Ich frage für einen Freund (Ironie aus).
Der sogenannte ATOM-AUSSTIEG war ein politisches Projekt der Grünen, das in weiten Teilen der Bevölkerung auf Verständnis stieß, sich aber erst dadurch realisieren ließ, dass zunächst die SPD, dann die CDU opportunistisch dazu verhielten. Möglich wurde das aber im Kern durch ein Versagen der Industrie selbst, der es an Mut und Ernsthaftigkeit fehlte.
Peng. Da ist er der Fundamentalsatz eines Insiders. Der Mann hat Recht; ich rede von mir. Vergessen wir einen Moment, wer Schröder und Trittin waren und wie das Projekt ROT-GRÜN begann (nämlich durch das Einknicken der Roten in der Frage der Kernkraft, sprich mit dem ersten Ausstiegsbeschluss). Vergessen wir auch die Wiederholung dessen unter Merkel (nämlich dem Vorziehen des Ausstieges). Fragen wir nach den Betreibern selbst.
Die deutsche Energiewirtschaft war im Kern kommunal rekrutiert; auch die großen Energieversorgungsunternehmen hatten ihre ökonomischen wie mentalen Wurzeln in der Kommunalpolitik. Dorfkirmes. Ich habe bei industriepolitisch wichtigen Sitzungen EVU-Vorstände einschlafen sehen, weil am Vorabend Kirmes in Würselen war. Das ist das eine.
Das andere ist der Traum dieser Leute von einer Rolle am Aktienmarkt und einer Notierung in New York. Zu Würselen kam Wall Street. Eine unheilvolle Kombination. Würselen an der Wall Street. Es war klar, dass das dominierende Narrativ der Grünen in der ungelösten Entsorgungsfrage bestand. Die ENDLAGERUNG war immer der Elefant im Raum, dessen Existenz geleugnet wurde. Es fehlte aber passim an Mut und an Ernst, dieses Thema anzugehen. Not in my backyard. Heute noch wahrnehmbar in Bayern, das der Kernkraft eine Zukunft geben möchte, aber ausschließt, dass die Endlagerung des strahlenden Mülls auf bayrischen Boden stattfindet. Es ist evident, dass ein solches Paradox politisch nicht geht.
Sich nun darüber aufzuregen, dass Habeck bei der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke getrickst habe (ja klar, Ideologen kurz vor Erfüllung ihrer Wünsche), ist naiv oder dumm oder beides. Das Dilemma unserer Energiewirtschaft ist die Folge eines nun wirklich allseitigen Opportunismus. Niemand hatte wirklich den Arsch in der Hose, nicht in der Politik und nicht in der Industrie. Ich sage das als Zeitzeuge.
So was kommt von so was. Und wenn wir dann schon mit der ENERGIEWENDE die Lehrmeister der Welt sind, können wir das dann bitte jetzt anständig machen? Mit Ernst und Mut? Das wäre mein Rat. Der Elefant braucht einen Wärter; Mahout, wo bist Du?
Logbuch
Friedensbewegte Scheuklappen gegen den Anblick hässlicher Wahrheiten: Afghanistan und die Abzugsperspektive
Das TIME-Magazine, seit jeher gerühmt für seine eindrucksvollen Titelbilder, macht dieser Tage mit einem wirklich erschütternden Foto auf. Ein junges afghanisches Mädchen, bildhübsch und gerade erst 18 Jahre alt. Doch etwas entstellt ihr Gesicht; wo sich normalerweise die Nase befinden sollte, klafft ein ausgefranstes Loch, Folge eines raschen Schnittes mit unsterilem Schneidwerkzeug.
Trüge sie nicht einen Kopfschleier, so böte sich dem Betrachter an der Stelle ihrer Ohren ein ähnliches Bild. Die junge Dame hatte es, so erfährt man, gewagt, ihren prügelnden Ehemann und seine nicht minder gewalttätige Familie zu verlassen. Dafür verurteilte sie ein Kommandeur der lokalen Taliban zu dieser Strafe.
Plötzlich haben ideologisch äußerst sattelfeste Menschen allerorten gewaltig Schaum vor dem Mund. Was ist der Anlass dafür?
Eigentlich eine Kleinigkeit: Es handelt sich um die Überschrift, mit der die Redakteure das Bild versehen haben: „What happens if we leave Afghanistan“. Die Konsequenzen eines Rückzugs, kurz und prägnant in einem Bild.
In der Folge bricht ein Sturm der Entrüstung los, von kriegslüsterner Gräuelpropaganda ist da zu lesen, wackere Onlinekommentatoren urteilen vom heimischen Rechner aus, dass dieses Bild nichts mit afghanischer Realität zu tun habe, von der verwerflichen Instrumentalisierung menschlichen Leids ist da zu lesen.
Ein geschlossenes Weltbild ist seit jeher eine feine Sache. Es gibt die Guten, es gibt die Bösen, dazwischen gibt es meistens nichts. Ackermann ist furchtbar böse, Eisbär Knut ein zahmer Umweltkämpfer und George W. Bush ein Schimpanse.
Ein geschlossenes Weltbild macht glücklich und erfolgreich, mediale Popularität generiert sich eben leichter ohne große Selbstreflexionen. Da darf dann eine Sahra Wagenknecht allwöchentlich ihre wirtschaftspolitischen Überzeugungen von Vorvorgestern unters Volk bringen, da gestattet man es einer Alice Schwarzer, geifernd zu präjudizieren und journalistische Kolleginnen, die es gewagt haben, Grautöne zu sehen, mit Tiernamen zu belegen.
Ein geschlossenes Weltbild sichert auch Minoritäten Dominanz, wie verquer ein Argument auch sein mag, oft und laut genug herausgerufen, bringt es den Gegner schon zur Ruhe. Schweigespirale nannte das die kürzliche verstorbene Demoskopin Elisabeth Noelle-Neumann einst. Was man auch sonst von der Dame halten mag, hier hatte sie wohl leider recht, die alltägliche Beobachtung einschlägiger Medien und Foren legt diesen Schluss zumindest nahe.
Immer schon hatten die glücklichen Inhaber einer festen Weltsicht ihre lieben Beschäftigungsobjekte, sei es Israel (furchtbar böse), Windkraft (ziemlich super) oder Einwanderung (klasse, aber bitte doch wohl nicht im eigenen Stadtviertel). Seit einigen Jahren steht nun auch der Militäreinsatz am Hindukusch auf der Agenda.
Kaum war der erste Schock des 11. Septembers verflogen, brandete die neue Pazifismuswelle auf. Rumsfeld und Cheney wurden zu Industriemarionetten erklärt, die PACE-Fahne flatterte fortan fröhlich am Balkon der sündteuren Altbauwohnung und ein verschmitztes ‚Soldaten sind Mörder’-Schildchen blitzte in manchem handgefertigten Kirschholzbücherregal auf.
Die Veröffentlichung der geheimen US-Papiere auf der Plattform Wikileaks wurde für viele dieser überaus engagierten Menschen dann zu einem ganz persönlichen Woodstock-Erlebnis: Die hässliche Fratze der militärischen Großmacht, endlich war sie demaskiert. Ein edles und friedliebendes Bergvolk, seit Jahren unter dem Joch einer menschenverachtenden Besatzungstruppe, hatte man es nicht schon immer gewusst?
Und dann erst die Enthüllenden: gewitzte junge Männer, die digitale Bohème, hier als siegreicher David gegen den verachteten Goliath.
Alles hätte so schön sein können, bis dann dieser Tage diese unselige Zeitschrift erschien.
Verstümmelungen im Afghanistan des Jahres 2009, acht Jahre nach Kriegsbeginn, als Argument gegen einen raschen Abzug der Koalitionstruppen? Das kann nicht sein, das darf nicht sein. Und überhaupt, haben die das Geschehen etwa verhindert?
Im stillen Kämmerlein (wir erinnern uns, die Schweigespirale und die Dominanz lauter und aggressiver Meinungen…) mag sich manch einer ob dieses zutiefst schwachsinnigen Argumentes wundern: Sind in Deutschland begangene Verbrechen ein Grund zur Abschaffung der Polizei? Weil die Koalitionstruppen (die immerhin medizinische Versorgung und Bildung für Frauen erst wieder möglich gemacht haben) hier nichts tun konnten, wäre es besser, sie abzuziehen? Wohl dem, in dessen Weltbild dies Sinn ergibt.
Wenn wie hier der Mensch des Menschen Wolf wird, wenn indigene oder ( wie im Fall der meisten Taliban) nicht-indigene Bevölkerungsgruppen Frauen zu Bestandteilen des Sachenrechts erklären, dann ist die starke Hand des Staates gefordert, der regelnde und strafende Leviathan, der den Gewaltverzicht notfalls auch gewaltsam durchsetzt. Wenn wie im Falle Afghanistans nun aber der eigentlich zuständige Staat verlässlich zwischen Kalifat und Kleptokratie pendelt, dann wird externes Eingreifen zur Pflicht, im Interesse der Sicherheit, im Interesse der elementaren Menschenrechte.
Mag die Moralistenposition hinter der Friedensfahne auch noch so angenehm sein, mag das feste Weltbild mit dem amerikanischen Aggressor als verlässlichem Hauptfeind auch noch soviel soziale Akzeptanz mit sich bringen, hier ist beides schlicht fehl am Platze. Der Weg zu einem vermeintlichen Frieden wird zunehmend mit engsten Scheuklappen beschritten. Was dabei auf der Strecke bleibt, sind Anstand, Moral und Menschenrechte – und nicht zuletzt auch gepeinigte afghanische Mädchen.
Quelle: starke-meinungen.de