Logbuch
YES CHEF!
Wenn einer das Sagen hat, dann ist er der Chef. Bei dem englischen Fernsehkoch Gordon Ramsay („fuck“) kann man sehen, dass in einer Küche die Brigade seine Ansagen mit einem lauten „Yes, Chef!“ beantwortet. Jede seiner Ansagen. Von jedermann. Die Küche als Modell der Welt.
Wie sieht das in einem Kabinett aus, der Mannschaft, die unser Land führt, jedenfalls die Politik? Von dem gescheiterten Kanzler Olaf Scholz wissen wir, dass die FDP-Köche in seinem Küchenkabinett nicht so besonders begeistert von seinen Führungsfähigkeiten waren und maulten. Darum hat er bei der Ampel das Licht ausgeschaltet und sich über die Renitenz seines Sous-Chefs Lindner öffentlich beklagt; ein klares Zeichen der Schwäche.
Der eigentliche Schwächling in der Ampel aber war der „Chef BK“, ein braver Hausmeier namens Wolfgang Schmidt aus Hamburg. Man sagt ihm nach, er habe sich stets bemüht. Eigentlich aber war er „lost in detail“. Der Chef des Bundeskanzleramtes ist der eigentliche „captain of the ship“, nicht nur in der Kombüse, auch auf der Brücke; auf ihn hört die Brigade. Übrigens ist er auch Geheimdienstkoordinator. Ich habe dort wahre Genies gesehen, ehrliche Buchhalter und veritable Trottel.
Meine Lieblingsmetapher für den „Leiter BK“ ist die, die sich den Engländer Sir Peter Mandelson unter Premier Tony Blair verdient hatte: „The Prince of Darkness“. Ich könnte jetzt einige der deutschen Tölpel mit Namen nennen, tue es aber nicht, weil ich bemerkt habe, dass alle ehemaligen BK-Chefs sich untereinander mit Respekt behandeln, egal welche Grütze sie gekocht haben, als noch im Amt.
Die wissen zu viel. Sie haben die dunkle Seite der Macht gesehen; das prägt, wenn Du jede Woche die Guillotine in den Hof ziehst, um einen Unschuldigen zu köpfen. Wer das nicht tut, weil er lieber Leckerlis verteilt, der sollte Bundespräsident werden, aber nicht Chef-BK. Alles klar? Did I make myself clear? Yes, Chef!
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DIE AUFTEILUNG DER WELT.
Man wundert sich über die Töne aus dem Reich der Neuen Rechten in den USA zur Rollenverteilung in der Welt. Die Fans der Tea Party klingen wie Wiedergänger längst vergangener Zeiten; sie klingen wie ihre eigenen Kolonialherren, von denen sie sich 1773 freimachen wollten. Das war ja wohl die Bostoner Tea Party. Aber Geschichte wiederholt sich; leider keine bloße Farce. Deshalb der Reihe nach.
In der kolonialen Weltsicht gibt es kein vielseitiges Miteinander der Völker dieser Erde. Es gibt den Rest der Welt nur als einen bunten Zoo, in dem man sich nach Herzenslust bedienen kann. Das Recht auf Ausbeutung beschränkt sich nicht auf exotische Früchte; es schließt die Bodenschätze ein und am Ende die Menschen als Sklaven. Gleichzeitig hat man immer schon seine Rolle als Kolonialherr verklärt. Am erfolgreichsten wohl die Engländer im Konzept des edlen und daher sanften Mannes, dem „gentleman“.
Dabei hat man nicht alles spätere Übel erfinden müssen; oft wurden nur örtliche Unarten zum System erhoben und zur Weltherrschaft gebracht. Das gilt für das Opium wie den Sklavenhandel. Man langte zu, weil man die fremde Welt so angelegt sah, als Gelegenheit zur Bereicherung. Was der Portugiese einmal in Händen hat, sagte ein Sprichwort, das gibt er niemals wieder her. Und der Moff!
Mynheer Peeperkorn ist eine literarische Figur bei Thomas Mann, übernommen aus einem gängigen Vorurteil seiner Zeit, dass die reichen Holländer ihren Wohlstand dem Gewürzhandel mit den Molukken verdankten. Das mag heute amüsant finden, wer am Sonntag vom Niederrhein oder aus dem Revier ins Nachbarland rüberfährt, um zu shoppen. Denn natürlich haben die Supermärkte dort am Sonntag auf. Die Moffen sind eine Nation der Händler und für ihre Geschäftstüchtigkeit bekannt.
Das begann schon zu Beginn des 17. Jahrhunderts, wenn nicht früher. Damals beherrschten die Welt zwei kleine Nationen, die Flamen und die Portugiesen. Sie brachten das Opium in die Welt, diese Drecksäcke. Ich lese SMOKE AND ASHES, eine Geschichte des Opiums, von einem kundigen Bengali verfasst, den ein Zorn auf die „Vereenigde Oostindische Compagnie“ treibt; der ostindische Gewürzhandel als Motor des Kolonialwarenhandels. Später steigen hier in großem Stil die Briten ein; die „confessions of the English opium eater“ werden Weltliteratur. Wir haben Zeugnisse von George Orwell und Rudyard Kipling, die beide vor Ort waren.
Opium diente eingangs zur Unterwerfung der dazu verführten Völker und dann als Handelsgut. Natürlich war es angenehmer, sein Schiff mit dem weißen Poppy-Gold zu beladen als mit Bergen von lebenden Leibern. Leider vergleicht mein Autor die Opiumkriege, die bis ins 18. und 19. Jahrhundert gingen, mit dem heutigen Vorgehen von Big Pharma. Das halte ich für überzogen. Aber so ganz sicher sein kann man nicht. Denn das Koloniale hatte immer eine doppelte Tugend: Die fürchterlichen Dinge draußen in der Welt zu tun und dabei zuhause gut auszusehen. Der Tee in der Tasse des Gentleman hat nie berichtet, wie er da wohl hinkam.
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QUAX DER BRUCHPILOT.
Unter den Schlapphüten (Nachrichtendienstler, Geheimagenten, Verfassungsschützer) da heißen die besonders wichtigen „Einflussagenten“, weil sie einen ebensolchen haben. Natürlich zählt dabei nicht der Bäcker von der Ecke oder der Kegelbruder, sondern nur eine hochgestellte Persönlichkeit. Sagen wir: der nächste Papst. Wer den näher kennt, der gilt was; weil er möglicherweise höheren Orts einen Einfluss hat. Oder, noch besser, schmuddelige Sachen aus der Sakristei weiß, die man noch mal zur Erpressung nutzen könnte.
Unter Journalisten gibt es dazu einen besonderen Wettbewerb. Sie sind nämlich alle berufsbedingt schizophren; sie wollen einerseits die Kritiker der Mächtigen sein, noch lieber aber geliebt werden und von deren Tisch essen. Viele geborene Speichellecker. Ich selbst habe nie einen Einfluss gehabt, aber einige Journalisten dieses Kalibers gekannt. Das geht mir durch den Kopf, da ein neuer Kanzler ins Amt kommt. Wer mag sich jetzt als Confident von Friedrich Merz in Pose werfen? Wer weiß wirklich kompromittierendes Zeug?
So hat mir mal ein Journalist, deutlich angeheitert in einem einschlägigen Strandrestaurant auf Sylt, erzählt, dass er mit der Konkubine des Kanzlers gut sei. Wohlgemerkt, nicht die Gattin war gemeint, sondern die Geliebte. Das ist lange her, der Kanzler schon unter der Erde, aber ich habe ihn, den Mann von Einfluss noch letzte Woche im Borchardt gesehen. Anderer Journalist, späterer Kanzler; man sei, behauptet er kühn, zusammen in México im Puff gewesen. Dolles Ding. Dönekes? Von Whisky-Willy will ich erst gar nicht anfangen, weil ich das nur dem Hörensagen nach kenne.
Von dem kommenden Kanzler kann man sich so was gar nicht vorstellen. Juristen stehen ohnehin im Verdacht, sich durch Zellteilung zu vermehren, allemal bei den Eingeborenen aus dem Sauerland. Dröge Dörfler. Womit wir bei der Frage wären, ob die kinderlose Merkel, Mutti nur dem Namen nach, Freunde unter den Journalisten hatte. Jedenfalls keine, die ihren vermeintlichen Lover kannten oder angeblich mit ihr im Puff waren; das halte ich für sicher. Bei näherem Hinsehen entdeckt man, dass gar keine Freunde von ihr bekannt sind, jedenfalls nicht unter Journalisten. Ein beachtlicher Befund.
Ich habe ihre Autobiografie nicht gelesen, aber mit einem Historiker geredet, der sich das angetan hat. Er berichtet von einer frugalen Ödnis, einer protestantischen Freudlosigkeit, die ihres gleichen suche. Fritze ist aber katholisch. Das wird also beim incoming boss anders sein. Quax in fidel. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de