Logbuch
DA BIN ICH KEIN FAN VON.
Mit einem Berufskollegen rede ich über einen Mandanten, der seine Position als leitender Angestellter aufgegeben hat, um kaufmännische Verantwortung für einen Fußballverein zu übernehmen. Mich erstaunt das, auch aus Wertschätzung dem Mandanten gegenüber. Meinen Kollegen nicht. Es ginge schließlich um „Mönschenglattbach, die Borussen“; ich weiß nicht mal, wo das liegt. Vermutlich im Rheinischen, weshalb der Hinweis auf Preußen (lat. borussia) irreführend ist.
Ich habe mal bei der Autofertigung gearbeitet, die dem VfL Wolfsburg beigegeben ist, und für meinen Sohn ein Auto aus der Presseflotte gesucht, das dort verfügbar, sprich überflüssig war. Man gab mir einen Golf mit dem Code „RS“ irgendwas. Das erwies sich als Schnäppchen; die Karre war hochgerüstet mit allem, was technisch überhaupt geht. Ich frage nach; sagt mein Mitarbeiter, ein Glattbach-Fan: „Den haben wir für den Trainer von Borussia gebaut! Der wollte ihn dann aber nicht.“ Ich lerne, wo Gott wohnt.
Der PR-Profi, mit dem ich über den übergelaufenen Topmanager rede, gesteht mir, dass er Fan sei. Er gibt zu erkennen, dass auch er einem Ruf des Vereins folgen würde. Ich habe von Fusseck keine Ahnung und bin durch die Summen, mit denen dort der Sklavenhandel von Torschützen organisiert wird, irritiert. Das riecht für mich nach OK. Zudem wüsste ich nicht, warum ich meine Wochenenden mit Horden besoffener Proleten verbringen sollte. Ja, ich weiß, und ich war auch schon im VIP-Bereich in Leverkusen, Gesellenkirchen, der KdF-Stadt und München; boring.
In Berlin muss ich Debatten meines Gastronoms über eine gewisse Hertha aushalten. Auf dem Land hat ein Nachbar eine übergroße Fahne von Bayer München ganzjährig gehisst. Die Fankultur ist eine Vulgärreligion bindungsloser Deppen, die die arbeitsfreie Zeit nicht sinnvoll zu gestalten wissen. Fan? Das Wort kommt aus dem Lateinischen und meint den Fanatiker, einen übermotivierten Verehrer von Ritualen der Leibeserziehung. Ich sage das meinem Freund, der mich mitleidig anschaut. So als fehle mir was. Mir fehlt nix und ich bin kein Fan von niemand nicht. Schön, dass wir mal drüber geredet haben.
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GELD DRUCKEN.
Ich räsoniere. Das ist, wenn man sich die Welt mit Vernunftgründen erklären will. Man gerät ins Schwitzen und landet am Ende in völliger Verzweiflung.
Die Armut kommt von der „pauverte“; das wissen alle, die des Französischen mächtig sind. Und wenn der Staat keine Knete mehr hat, dann soll er sich halt was leihen. Wenn die Banken sich dabei sperrig zeigen, dann wirft er halt die Gelddruckmaschine an. Machen andere doch auch. Der Franzmann hat mehr Schulden als wie wir.
Talkshow-Geplapper zur Schuldenbremse. Im Niveau darunter liegt nur noch das Taxifahrer-Geplapper; jüngst aus Leipzig. Der Sachse findet, dass man mehr Geld für‘s eigene Volk ausgeben sollte und nicht so viel für die Ausländer. Als ich ihn frage, was er glaubt, wer die marode DDR auf den heutigen Stand gebracht hat, sagt er patzig, er habe auch Soli gezahlt. Na klar. Mit Alu-Chips und Konvertierrubel.
Ich hätte gern die Schwätzer bei Frau Illner und im Leipziger Taxi gefragt, warum der ausländische Investor einer Chip-Fabrik in Magdeburg die ihm angebotenen 10 Milliarden gar nicht mehr abgeholt hat; das sind 10.000 Millionen, und zwar Euro. Unter dem Regime der AfD, das sich der sächsische Chauffeur wünscht, wäre es ein Betrag in DM, weil die Rechten zur nationalen Währung zurückwollen. Dann wären halt 20.000 Millionen DM nicht investiert. Dieses Land simuliert einen vermeintlichen Geldmangel. Gelddrucken bringt, hofft man, Heil.
Wer neue Schulden ein Sondervermögen nennt, ist auf dem Weg eine steigende Inflation für Wertzuwachs zu halten. Der Kern dieser Idiotie ist die Verwechslung von BEDARF und NACHFRAGE. Klar haben wir einen Bedarf an Investitionen in Brücken, Kraftwerke und Raketen. Die Fantasie von Roten und Grünen sollte man da nicht unterschätzen. Deren Zukunftsprojekte bestehen samt und sonders in sinnvollen Dingen, für die sie die Steuern erhöhen wollen (oder Schulden machen oder es von den Reichen nehmen). Es ist immer: „tax & spend!“
Funktionierende Wirtschaft besteht aber darin, dass es eine NACHFRAGE gibt; also jemand stellt etwas her, für das ein anderer sein eigenes Geld ausgeben möchte. Das ist das eine. Das andere ist, dass sich das wirkliche Leben nicht an Wunschvorstellungen hält. Ich grübele, wie ich dafür ein Beispiel finden könnte. Vielleicht dieses: Wer grünen Wasserstoff wünscht, der völlig klimaneutral ist, der sollte seine Elektrolyse mit emissionsfreier Kernkraft betreiben; das erbrütet zugleich den Stoff, den er für die Raketen braucht, um die Brücken zu sprengen, über die sonst der Russe kommt. Wenn er kommt.
Ups, jetzt ist es irgendwie ganz aus den Fugen geraten. Ich sollte über erfreulichere Dinge reden. PIE IN THE SKY. Das was Herr Karlsson vom Dach meint, wenn er über einen Teller voll Grütze redet. Wo ist der überhaupt? Ich vermisse ihn.
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POLITIK ALS MALEREI.
Mich hat immer beeindruckt, dass Heinrich der Achte von England seine vierte Ehefrau nur nach einem Portrait des Malers Holbein auswählte. Dass die Düsseldorferin dann als schäbige Mähre aus Kleve am englischen Hof verreckte, zeigt das künstlerische Vermögen Holbeins. Er hatte es halt drauf.
Man kann heute dem frisch gewählten Präsidenten der USA zusehen, wie er mit kräftigen Strichen das Bild seiner neuen Mannschaft malt. Es werden grelle Farben nicht gescheut. Mit dicker Quaste, nicht dem Pinselchen. Dabei sind zarte Sittengemälde aus demokratischer Feder kein Vorbild mehr, wie überhaupt die Pastelltöne der Washingtoner Malschule verpönt sind. Die Neue Rechte will einen Bruch und hat zum Bildersturm den Mut.
Heldenbilder sollen es werden. Wir sehen die unbedingte Vorherrschaft der Ideologie, die sich um Stilbrüche nicht kümmert. Man studiere die Besetzung des Department for Government Efficency mit Elon Musk und Vivek Ramaswamy. Angekündigt als Manhattanprojekt unserer Zeit. Das war der Beginn nuklearer Aufrüstung, globaler Hegemonie. Daran ist für europäische Augen alles zu grell, zu grobschlächtig, wenn nicht großkotzig, Größenwahn klingt an. Aber Vorsicht im Lager der Postkartenmaler! Man nehme nur dies Phänomen Doge. Womit die beiden Migranten da antreten, das ist ernster zu nehmen als es der Auftritt andeutet. Schon der Humor von Doge (sic) Musk mit seinem D.O.G.E ist aus einer gänzlich anderen Welt als die kleinmütigen Genrebildchen der Berliner Schule.
Gleichzeitig übt sich die deutsche Politik eher in der Kita-Kunst, nämlich im „Malen nach Zahlen“. Matt sei der Kanzler, sagt sein geschasster Finanzminister. Überhaupt hat die SPD kein Bild von Führung; in Duldungsstarre sieht sie ihrem van Gogh zu, wie der sich ein Ohr abschneidet. So weit musste es kommen, dass ein Fritz Merz aus Brilon einem Sozialdemokraten vorwerfen kann, sein Amt würdelos ausgeübt zu haben. Das Stigma der Infamie wird Scholz nicht mehr los; er wird den Biden machen müssen.
Jetzt also der Oberbürgermeister von Osnabrück, gegen den ich nichts zu sagen weiß. Boris Pistorius wird also der Picasso der Sozen; von ihm erwarten wir das neue Staatsgemälde. Wer da aber auf ein Fresco wie im Himmel der Sixtinischen Kapelle wartet, der könnte enttäuscht werden. Vielleicht ist es dann doch nur ein Portraitmaler vom Montmartre. Kein Rubens, kein Rembrandt, so weit das Auge reicht.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de