Logbuch
NACHKRIEGSZEIT VORBEI.
Wenn Kinder eine Sprache lernen, staunen sie oft über bildhafte Ausdrücke der Erwachsenen, die ihnen ein Rätsel bleiben. So habe ich nie verstanden, warum ausländische Soldaten in ihren Kasernen nicht sitzen oder stehen, sondern liegen. Ich hörte, dass in Lohhausen die Engländer liegen, in Köln oder Braunschweig die Belgier und am Berliner Flughafen die Franzosen. Meist im Singular und mit bestimmtem Artikel. So zum Düsseldorfer Flughafen: „Da liegt der Tommy!“ Sprache der Nachkriegsordnung.
In der Pfalz lag gar der Ammi und zwar mit Atomraketen; man erfreute sich an Einquartierungen und verdiente eine kleine Mark dazu. Eine Wuzz im Stall und nen Ammi unter’m Dach, so ging kleiner Wohlstand in der Provinz. Im Westerwald berichtet der Taxifahrer heute noch von schwarzen Wachsoldaten in den Dörfern neben den verborgenen Silos im Wald, die ihm gänzlich fremd schienen, aber nett, insbesondere zu Kindern. Es gab gratis Schokolade und Kaugummi. Die Nachkriegszeit ist vorbei.
Jetzt sagt der deutsche Kanzler, dass wir uns als Europäische Kleinstaaten nicht von Großmächten rumschupsen lassen. Im Plural. Ein mutiger Satz. Aber es liegen ja auch keine Russen mehr im Osten Deutschlands und keine Westalliierten hierzulande; fast keine. Die Tektonik habe sich verändert, sagt Merz. Wohl wahr. Russland hat sich bei der deutschen Wiedervereinigung sehr großzügig gezeigt; das ist historisch nicht zu leugnen. In der NATO wird Schutzgewährung neuerdings nicht mehr in Spendierhosen verabreicht. Gratis war gestern. Ich erinnere mich an eine Bar in einem Kaff in Texas, wo über dem Tresen ein Spruch hing, der auf die berühmte Formel auf den Dollarscheinen anspielte: „In God we trust, the rest pays cash.“
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LOYALITÄT.
Restlos begeisterte Gefolgsleute irritieren mich. Gestern mit einem eigentlich kreuznetten Grünen zusammengesessen, der noch immer nicht weniger vorhat, als die Welt zu retten. Er spricht von seiner Sache als Haltung und misst sich daraus Charakter zu. Er redet ehrfürchtig von dem Joschka und dem Robert. Seine Partei ist eine Menschheitsangelegenheit. Soviel moralisches Gefälle macht mich sprachlos.
In der Philosophie gilt nicht viel, wer zur Lobhudelei neigt; man wähnt sich lieber als kritischer Geist. Das ist bei den Soziologen nicht anders. Der Narzissmus in diesen Fächern besteht darin, dass man sich schlauer als das gemeine Leben weiß; jedenfalls an ihm zweifelt. Vielleicht ist das überhaupt die Grundeinstellung der Wissenschaft, an allem etwas zum Meckern zu haben. Akademiker sind deshalb meist miese Partner und lausige Liebhaber. Isso.
In der Kunst heißt der Betrachter höherer Ambition sogar so; man spricht von dem (!) Kritiker. Ein Beruf ist daraus geworden, der Kritiker, der zu Büchern rät oder Bilder bejubelt und beschimpft; sagt, was im Feuilleton was zu gelten habe. Man erinnert hier das Goethe-Wort, das mit einem regelrechten Fluch beginnt: „Der Tausendsakerment! Schlagt ihn tot, den Hund! Es ist ein Rezensent.“ Mir ist am liebsten noch immer das kurze Gedicht um die erektile Dysfunktion: „Eines Tages werden wir den Geschlechtsverkehr widerlegen, sagen die Impotenten.“ Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Darf man die Mächtigen loben? Fanatische Anhänger tun das ja, ihren Führer in den Himmel heben. Oder religiöse Fanatiker, die selbst Terror zum Gottesdienst erklären. Aber ausgeruhte Geister? Kann man sich die als Jünger vorstellen, als Gefolgsleute, Vasallen und Söldner? Die kritische Geschichtsschreibung schüttelt sich vor Ekel zum Wirken der Söldnerheere; ein Gesindel. Nie hätte der Karthager Hannibal in Italien einfallen können, hätte er nicht eine gewaltige Fremdenlegion befehligt. Gehörte zu Recht vernichtet, dieses elende Karthago. Aber worauf will ich hinaus?
Dies ist ein Lob der gespaltenen Loyalität. Lob des Zweifelns. In der Seefahrt sagt man: „Eine Hand für das Schiff, eine für den Matrosen.“
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RESTERAMPE.
Endlich wieder Weltgeschichte in Berlin geschrieben? Vorsicht. Die Oper ist erst aus, wenn die fette Frau gesungen hat. Man weiß nicht so recht, ob man Zeuge eines Haupt- und Staatsaktes ist oder einer etwas angestrengten Übung beiwohnt, die die wirklichen Helden beide schwänzen. Eine Posse ohne Putin? Die einen sagen so, die anderen so.
Gestern „Foto Opp“ in Berlin mit den Regierungschefs Europas rund um den ukrainischen Präsidenten und mit dem Schwiegersohn des amerikanischen. Immerhinque. Eine „Foto Opp“ ist seit Ronald Reagan die Gelegenheit zu einer Aufnahme. Es darf geknipst werden. Mehr ist nicht. Dazu kleben auf dem Boden Zettelchen, wer wo von der Promi-Meute zu stehen hat, damit das Ganze, wenn schon nicht inhaltsschwanger, so doch wohlgeordnet aussieht.
Preußen ist ja für seine langen Kerls berühmt, also darf der Lange aus dem Sauerland in die Mitte. Wahrscheinlich nicht weit von dem holländischen Pudel Trumps, der die NATO vertritt. Alle nehmen heutzutage die Abnehmspritze. Oder frühstücken durch die Nase. Wer kam aber auf die Idee die großartige Giorgia Meloni ganz links an den Rand zu stellen, so als habe sich eine kleine Kellnerin ins Bild verlaufen? Ja, sie ist zierlich, aber größer sind von der Leyen und der Selenskyj auch nicht. Und der Golf-Buddy von dem Schwiegervater des Immo-Tycoons ist auch ein Kurzer. Man hätte die Shorties in die Mitte stellen sollen und die Schlacksigen an die Ränder. Das kann doch so schwer nicht sein. Wer führt da die Regie?
So reden die einen. Die anderen sagen, das war ein bedeutendes Ereignis der Friedensdiplomatie, dessen Signal der Vernunft fernzubleiben, dem Moskauer Zaren nicht gut zu Gesicht steht. Da ist was dran. Aber der überragt die Meloni auch nur mit Mühe und hätte dann zu ihr in die Mitte gemusst, wo schon Ursula und Wolodymyr stehen. Also einfach ist das nicht mit der „Foto Opp“, wenn alles, was es zu sagen gibt, zu knipsen sein muss. Sieht sonst aus, wie Trumps Resterampe.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de