Logbuch
NATIONALCHARAKTER.
Ich gehöre zu der Generation, die noch den Ruf „Ho-Ho-Tschi-Minh“ auf den Straßen Berlins gehört hat. Und T-Shirts mit dem Konterfei des kubanischen Revolutionärs Che Guevaras trug. Ein eigenartiger Exotismus. Jedenfalls gehörte man hierzulande zum besseren Teil der Welt. Die USA hatte man im Verdacht des IMPERIALISMUS.
Die ernstzunehmende Erinnerungskultur meiner Generation beschäftigte sich mit der Vorgeschichte und der Wirklichkeit des Zweiten Weltkriegs. Es waren Fragen an die junge Bundesrepublik danach, wie sich ihre Träger in der Weimarer Republik, zur Machtergreifung, dem verbrecherischen Angriffskrieg und dem Völkermord, insbesondere dem Holocaust verhalten hatten. Das war im Kern die Auseinandersetzung mit dem Erbe des FASCHISMUS, das wir gerne ausschlagen wollten. Gefragt war die Generation der Väter und Großväter.
Mittlerweile geht die Debatte um HISTORISCHE POLITIK noch ein, zwei Generationen weiter zurück. Wir schauen auf das ausgehende Kaiserreich und den Ersten Weltkrieg. MILITARISMUS und das Wirken in den KOLONIEN wird Thema. Wir sind bei den Groß- und Urgroßvätern. Auch da scheint es ein Erbe zu geben, das man ausschlagen könnte. Ich erinnere mich noch an die Frage eines von Bonn nach Berlin verlegten Spitzenpolitikers, worauf sich die Siegessäule („Goldelse“) historisch beziehe. Als sein Büroleiter vom Deutsch-Französischen Krieg 1870/71 sprach, fragte er: „Und wer hat den gewonnen?“
Mich stört auch an der KOLONIALISMUS-Debatte der Exotismus des Themas. Andererseits alles vor der eigenen Tür. Ich lerne was zur Teilung der Niederlande im 15. Jahrhundert, die Entstehung Belgiens und dessen Wirken als Königreich im 19. /20. Jahrhundert in seinen afrikanischen Kolonien. Meine Güte, selbst Deutschland soll in Afrika Kolonien gehabt haben, das hätte ich jetzt aber nicht gedacht. Ist die Geschichte vor 1870/71 wenigstens halbwegs okay?
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ALPTRAUM.
Panik wegen eines bösen Traums? Träume sind Schäume! Das sagen jedenfalls jene, die ihre Alpträume verharmlosen wollen. Ganz anderer Meinung war der Wiener Psychoanalytiker Sigmund Freud. Er hat sie für eine verstellte Botschaft aus unserem Unterbewusstsein gehalten. Dabei glaubte er sehr stark an eine Verdrängung sexueller Inhalte. Das ES spricht aus uns, der TRIEB. Freud war ein klein wenig spießig, trotz oder wegen seines notorischen Interesses am Sexualtrieb.
Der Psychologe C. G. Jung ging noch weiter. Er nahm an, dass wir nächtens in die kulturelle Vorgeschichte der Menschheit abtauchen und ARCHETYPEN unserer Seele erinnern. Aus der Welt der Urväter und ihrer Götter. Da habe ich mich immer gefragt, woher wissen dass die Doofen, die nie eine Zeile HOMER gelesen haben? Und dann auch noch nachts, schlafend. Ich bin also bei Freud wie bei Jung skeptisch.
Mir ging es heute Nacht so: Ich war in echter Bedrängnis und musste dringend telefonieren. Ich hatte aber mein iPhone verlegt und nur so ein altes NOKIA zur Hand. So ein finnisches Scheißding. Höchste Not: kein SMARTPHONE. Ich wusste die Nummer meines eigenen Büros nicht mehr. Höllenqualen. Gibt es eigentlich noch diese AUSKUNFT, wo ein Frollein vom Amt verbindet? Oder eine Tusse von Wodafon einen Bandansagedienst auslöst, den man gar nicht wollte? „Ich lasse Ihnen die Nummer ansagen!“ Über diese Fragen erwache ich schweißnass aus meinem Alptraum. Ich muss mir deutlich machen, dass es nur ein Traum war. Boooh, in Gefahr und nur ein Nokia. Wünscht man nicht seinem ärgsten Feind.
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MIGRATION WAR IMMER.
Warum heißt der Berliner Ortsteil, den ich am Wochenende besichtige, eigentlich MOABIT? Ich muss etwas ausholen.
Zum Gründungsmythos der ISRAELIS gehört, das sie auf den Baustellen der Ägypter Zwangsarbeit leisten mussten (diese irren Pyramiden bauen, könnte sein) und sich verdrückt haben. Der berühmte EXODUS. Dort geflohen, nahm diese Migranten das Volk der MOABITER auf. Das fand sie gut. So kam MOBIT zu einem guten Ruf im Alten Testament.
Seit dem 17. Jahrhundert wurden aus dem katholischen Frankreich die Evangelischen vertrieben, damals waren das CALVISTEN, also Reformierte nach Schweizer Muster. Das moderne Entwicklungsland PREUSSEN nahm sie auf. In Berlin durften sie im Norden hinter der Spree siedeln. Da sie einen EXODUS hinter sich hatten, benannten sie die neue Heimat nach dem biblischen Vorbild eben MOABIT. Sie waren belesen und fleißig, beides wahrscheinlich im Unterschied zu den Eingeborenen.
Sprung ins 19. Jahrhundert. Es gibt nicht viele DOMINIKANER KLÖSTER, die nach der Reformation gegründet wurden; eines davon in Moabit. Ich rede mit dem Chef der Patres, ein tief gebildeter Mann mit großem Humor. „Na ja,“ sagt er, eine preußische Logik beschreibend, „lieber Katholiken als Kommunisten!“ Moabit sei in der Industrialisierung von sehr vielen POLEN besiedelt worden, die als Migranten in der Schwerindustrie des Fabrikherren BORSIG schufteten. Die waren von Hause aus Katholiken. Und den Dominikanern ans Herz gelegt, bevor die KPD aus dem Wedding ihre Seelen holt. Pater Michael lächelt. Ein kluger Mann.
In den letzten Jahrzehnten kamen auf die Insel MOABIT, das ist sie zwischen Spree, Kanälen und Westhafen, eine innerstädtische Insel, viele TÜRKEN als Gastarbeiter. Und diverse Asylbewerber, auch abgelehnte, die nun hier, wie das im Amtsdeutsch heißt, eine „Duldung“ erfahren. So haben wir, nachdem die Nazis die örtlichen JUDEN zur Vernichtung entführt haben, hier also mindestens zwei christliche Religionen, eine muslimische und ganze Heerscharen von GOTTLOSEN. Und den Hauptbahnhof. Jeder soll nach seiner eigenen Facon selig werden, lautete das preußische Motto. Jeder zweite Bewohner Moabits hat heutzutage einen Migrationshintergrund. Nach neuer Zählung.
Nach alter Zählung müssen es eigentlich alle sein, denn hier war ja nix, nur Sand und eine karge Viehweide. Alles andere ist zugezogen. Die Lokalpatrioten, von denen man gelegentlich hört, nennen den örtlichen Heimatverein, unter Einschluss eines erheblichen Grammatikfehlers: MOABIT IST BESTE. Eine Übertreibung, natürlich.
Vieles gefällt mir nicht. Bei diesen und bei jenen. Ob das historisch immer harmonisch war, im MELTING POT, dem Schmelztiegel jener, die mühselig und beladen waren? Das wäre die gleiche Frage wie danach, ob der Exodus wohl ein Ausflug war. Keiner!
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de