Logbuch
Ist das ein Rechtslenker oder Linkslenker, wenn das Lenkrad auf der falschen Seite ist? Weil man auf der falschen Straßenseite zu fahren pflegt. Die Autobahnen, insbesondere die Dieselsäulen an den Tankstellen, voll von Autos mit englischer Zulassung und dem Fahrer auf der anderen Seite. Ich höre zu, man spricht Polnisch. Nette Gespräche durch Masken, auf Distanz. Viele junge Leute, junge Familien. Heimkehrer zu Weihnachten nach POLEN. Sie müssen zu Hunderten, nein zu Tausenden in GROSSBRITANNIEN gearbeitet haben, unter der alten Freizügigkeit, der großen Errungenschaft der EU, dort sehr leichtfertig angewendet. GREAT BRITAIN macht nun aber dicht. Ist es dann der letzte Weihnachtsurlaub in der polnischen Heimat? Kann man wieder zurück? Oder ist dies die Re-Exilierung in die alte Heimat? Ein bitteres Chaos mitten im einst vereinten Europa. Der BREXIT ist eine europäische Tragödie. Praktische Frage: Was machen die dann mit den ganzen falsch gepolten Karren in Polen? Rückverkauf über den Ärmelkanal? Wird wohl nicht so leicht. Zudem sehe ich in Reisegruppen aus Kleinbussen zu wenig Masken; man macht Raucherpause dicht gedrängt in kleinen Gruppen. Ich halte Abstand. Zurück zur Sache: Das mit den Autos, den englischen Schüsseln in Polen, das ist das geringste Problem. Nur ein kleines, das ein großes zeigt. Das VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NORDIRLAND, so hieß das offiziell, war schon zu alten Zeiten ein fragiles Konstrukt. Fragil, um den offenen Bürgerkrieg mitten im Westen zu verhindern. Nachbarn hatten sich gegenseitig in die Luft gesprengt. Jetzt liegen die Scherben des EMPIRE am Boden, England (dramatisch zerfallen in den reichen Süden und den verarmten Norden), Wales, Schottland, Nordirland (zerfallen in irisch gestimmte Katholiken und loyalistische Protestanten) und als verflochtenen Nachbarn das europäische Irland, all diese Scherben am Boden; die Westminster Demokratie weiß sie nicht zu kitten. Dramatisches Versagen der Labour Party. An der Macht sind unter dem Big Ben rechtspopulistische Zyniker der alten englischen Oberklasse, die losen Jungs besserer Kreise, und ihre Apologeten. Dass der Lenker, jetzt meine ich die Autos, auf der falschen Seite, das ist dem Fakt geschuldet, dass eine ganze Nation auf der falschen Seite fährt, weil dies der Tradition geschuldet ist, weil man sich nicht den Regeln des Kontinents unterwerfen wollte, weil... Dazu fatale Nachrichten von der Pandemie um ein mutiertes Virus, hoch ansteckend. In einem ruinierten Gesundheitssystem, dem NHS. Eine Tragödie in der Tragödie in der Tragödie in der... Autokennzeichen GB. Great Britain? LITTLE BRITAIN. Mir blutet das Herz.
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Die Filmtipps von Francois Triffaut waren immer gut; ich hörte ihn an der Filmhochschule in München. Ich erinnere mich da an einen Western namens JOHNNY GUITAR oder so ähnlich, in dem der Held sagt: „Manche stehen auf Saloon Girls, andere auf Whiskey, wieder andere auf Kippen, was aber braucht ein Mann am Ende wirklich? Eine anständige Tasse Kaffee.“ Dem ist nicht zu widersprechen. Wort des Tages. Der Western hatte einen deutschen Verleihtitel mit dem Zusatz „...oder wenn Frauen hassen.“ Das gab es damals Filmverleihe, die die Kinos mit Filmen und Plakaten für die Schaukästen bestückten. Und aus dem Haus Melitta, Minden, Papiertüten zum Filtern mit, Achtung, AROMAPOREN. Glatte Werbelüge. Denn der Kaffee pladderte aus primitiven Automaten mit lauwarmen Wasser in diese Papiermasken und dann in eine Thermoskanne, schmeckte eher lausig. Das haben erst die italienischen Maschinen geändert. Aufwendig wie Weltraumfähren. Und jetzt die segensreichen Alu-Kapseln. Mein Ernst? Ja, aber diese Plastikkapseln sind auch nicht schlecht. Der Kaffee schmeckt.Gestern sah ich einen Bodyguard in der Stadt, blickte ihn fragend an und er schüttelte den Kopf. Er war privat, außer Dienst. Ich hätte seinem Schützling sonst die Hand geschüttelt (den Ellbogen geboten). DIENSTBARE GEISTER. Wenn man lange mit Politik zu tun hatte, erkennt man die Spitzenpolitiker am KOMMANDO. So nennen sich die Sicherheitsbeamten, die die Großkopferten routinemäßig begleiten. Und die kennen einen, man nickt sich stumm zu. Auch wenn ab und zu so etwas wie „Bad in der Menge“ inszeniert wird, Merkel im Supermarkt etwa, die Sicherheitslage ist so prekär, dass sich VIPs ohne Kommando gar nicht mehr bewegen können. Das John-Lennon-Syndrom hat sich in Volkszornzeiten ins Absurde gesteigert. Dass die AfD inzwischen schon den Mob ins Parlament schleusen kann, ist mehr als ein Skandal. Die Verachtung, die ich als postpubertanter Revoluzzer vor den „Schweine Bullen“ rhetorisch hatte, ist Respekt gewichen. Die machen einen Scheißjob für wenig Geld. Und wenn etwas schief geht, läuft der Instinkt der Medien als erstes gegen sie. Vielleicht zu Recht, aber ich kenne viele Situationen, in denen die Beamten wirklichen Frechheiten ausgesetzt sind. Die Knochen hinhalten. Ja, Übergriffe gibt es wohl auch, aber ich sehe weit öfter die andere Zumutung. Schließen wir versöhnlich mit KANT und seinem Diener Lampe, der ihm ein Leben lang treu gedient hatte. Selbst als dieser schon verstorben war, rief Kant noch nächtelang nach ihm. Seine einsetzende Demenz ließ ihn dessen Tod immer wieder vergessen. So fand man, als auch Kant das Zeitliche gesegnet hatte, auf seinem Nachttisch einen Zettel mit einer Notiz in der Handschrift des dement gewordenen Meisters: „Lampe unbedingt vergessen!“
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Bei den GEBRÜDERN GRIMM, den beiden der Göttinger Sieben, die Volksmärchen gesammelt haben, gibt es einen gefürchteten Wicht namens RUMPELSTILZCHEN. Ich weiß gar nicht mehr in welchem Zusammenhang, aber wenn man dessen NAMEN weiß, dann zerreißt es sich selbst, das böse Wesen. „Ach, wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß!“ Das ist nicht nur ein skurrile Vorstellung aus einem Volksmärchen; der RUMPELSTILZCHEN EFFEKT ist ein Wissenschaftsprinzip. Gib einer komischen Sache einen einprägsamen Namen und sie ist entzaubert. Die Psychoanalyse des Sigmund Freud hat viel von dem. Oder die Physik des Albert Einstein, jedenfalls diese Astronomie. Ich sage nur SCHWARZES LOCH. Finde ich als Laie. Wenn der Rumpelstilzchen-Effekt schon kein ganz astreines Prinzip der Wissenschaft ist, in der Politik funktioniert er garantiert. Ich habe jüngst zwei neue Wörter gelernt, die so was können. Beide schwer zu merken, aber von großer Wirkkraft. RESILIENZ. Das ist die Fähigkeit, schnell wieder auf dem Damm zu sein. Der Resiliente erholt sich ratz fatz. Na ja, und der, dem sie fehlt, der kränkelt lange rum. Insbesondere Unternehmen sollen resilient sein, lerne ich, damit sie Simsalabim aus der Krise kommen. Das andere Rumpelstilzchen-Wort ist REAKTANZ. Das ist, wenn einer die Faxen dicke hat und gar nicht mehr will. Zum Beispiel Hausaufgaben machen, Steuern zahlen oder Masken tragen. Ein Führungsversagen, wenn der geschlagene Esel auch durch weitere Prügel nicht mehr dazu zu kriegen ist, den Karren zu ziehen. Seitdem ich weiß, was Reaktanz ist und was Resilienz, geht es mir schon viel besser. Hoffentlich ergibt sich heute mal eine Gelegenheit, das in einer Zoom-Konferenz das eine oder andere Zauberwort so ganz beiläufig einzuflechten.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de