Logbuch
KEIN KOMMENTAR.
Merz ist ein hagerer Hagestolz, der seinen Zorn nicht beherrscht. Herrisch, der Pinsel. Kein geborener Staatsmann. Das mal vorweg.
Was muss sich aber der amtierende Bundeskanzler bei RTL von einer pissigen Influencerin sagen lassen, die als „Doktor Bea Kinderärztin“ die Stimmung gegen die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung mit Vorwürfen anheizt, denen jedes Maß fehlt? Vorsatz und Menschenverachtung? Eine rhetorische Frage? Ja und nein.
Man hört von der pädiatrischen Schutzpatrone, dieser Matrone, der Kanzler handle vorsätzlich menschenverachtend und breche willentlich seinen Amtseid, weil seine Regierung für das Blaumachen einen medizinischen Grund schon ab dem ersten Tag der Krankschreibung verlangen wolle. Es wird Schädigung des Kindeswohls aus niedrigem Beweggrund unterstellt. Darauf wirkte Friedrich Merz angefasst. Die Vorwürfe sind zweifellos unangemessen, aber im Stile der Zeit. Das ist neuerdings Volkesstimme im rechtspopulistischen Aufwind. Eine Nummer kleiner haben sie es nicht.
Zu Wort meldet sich im Kommentar mein Berufskollege, der frühere Regierungssprecher Bela Anda: Merz könne das Format nicht. Er reagiere ehrpusselig. Ich weiß nicht, wie Andas damaliger Chef, der fabelhafte Gerd Schröder, auf solche Fundamentalvorwürfe geantwortet hätte, und erinnere schon gar nicht, dass ausgerechnet Anda ein Händchen in der Vorbereitung von TV-Auftritten hatte, aber sei‘s drum. Für meine Begriffe muss sich Merz nicht wegen minimaler Korrekturen in der Gesundheitspolitik öffentlich zur Unperson erklären lassen. Die Demokratie will Debatte, gewährt dafür aber Respekt. Das hat auch in den Sozialen zu gelten. Allemal bei Radio Luxemburg.
Was mir überhaupt auffällt, ist die ansatzlose Aggressivität mit der Politiker angegangen werden. Selbst auf dem Dorf glaubt jeder Herr Gesangsverein mit Beleidigungen umgehen zu sollen, wenn Mandatsträger im Raum. Die frühere Reaktion auch von Fritze Merz, sofort nach der Justiz zu rufen, ist sicherlich falsch. Dies ist ein freies Land. Und es soll frei bleiben. Wir gewähren Meinungsfreiheit auch für falsche Vorwürfe. Aber pflegen wir deshalb in journalistischen Formaten den rechten Populismus? Ist ein Kinderschänder, wer für‘s Krankfeiern gerne eine medizinische Indikation hätte?
Was Politik also lernen muss, das ist wie man mit Pöblern umgeht. Wie man bei persönlichen Angriffen ruhig bleibt. Warum man sich mit Polemik nicht dadurch gemein macht, dass einem selbst der Ton entgleitet. Ich werde mit Fritz jetzt üben. Er wird demnächst sagen können: „Ich verstehe Ihr Engagement, aber auf persönliche Unterstellungen möchte ich nicht antworten.“ Es reicht übrigens oft auch ein einfaches „no comment“. Das trägt man mit ruhiger Stimme und nachdenklichem Ponem vor. Papst Leo macht das gut.
Was ist mit dem Spruch, dass, wer die Hitze nicht ertrage, die Küche zu verlassen habe? Nicht bei Miele, wie ich gestern las. Bei Miele kocht nichts über, bei Miele brennt nichts an. So hält man es in Ostwestfalen Lippe. Das muss die beleidigte Leberwurst aus dem Siegerland nun lernen. Sonst wird das nix.
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FLAPPING EAGLE, DER FLATTERMANN.
Die Umbenennung von Meeren wie Seen, wie sie der amtierende Präsident der USA vornimmt, ist ja keine imperialistische Geste neuerer Art, sondern von gewachsener Tradition. Der Eigenname des Ontario Sees entstammt der vormodernen Besiedlung durch irgendwelche Indianer, die sich mittlerweile den Euphemismus von „First Nations“ angeeignet haben. Mein landmannschaftlicher Zugang zu der schier endlosen Tundra nördlich der Großen Seen ist der Roman „Nobody Loves a Drunken Indian“ von Clair Huffaker. Dessen deutscher Titel („Nur ein toter Indianer ist ein guter Indianer“) ist fehlleitend; es handelt sich um ein Gründungswerk der Red-Power-Bewegung, zu deren Urmythen Flapping Eagel, der Protagonist, gehört. Der Flattermann. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Der Anschluss Kanadas an Europa ist ohne weiteres möglich. Das scheint dem Imperator der amerikanischen Neuen Rechten nicht so ganz klar. Ich meine dabei nicht das Frankophone in Quebec und anderen Städten der Rentierjäger; das ist eher eine hübsche Episode in einer Einwanderungsnation, die so dünn besiedelt ist, dass man die Völker der Welt geradezu einlädt, soweit jung genug und gebildet. Da kommen folglich mehr Asiaten als Islamisten. Ich sehe sogar Sikhs in Parlament. Sichtbare Minderheiten, so nennt sich das hier offiziell. Überhaupt ein buntes Gemisch tüchtiger Menschen. Und zurzeit ein blendender Premier.
Ich würde den Imperialen in den USA gerne folgendes zurufen: Das Herzstück Canadas heißt New Brunswick (Neu Braunschweig) und ist historisch unter der Herrschaft der Welfen. Diese Hochwohlgeborenen bestücken seit Urzeiten den englischen Thron und haben keine Hemmung, ihre Ansprüche von New Brunswick, Can. auf Minnesota oder New York auszudehnen. Die dämlichen Flächenstaaten in den Überflugstaaten der USA interessieren nicht so sehr, so dass man einfach mitten durch die US of A einen Strich ziehen könnte. Geht doch glatt, siehe Korea. Das dann gigantische Nordamerika würde fürderhin aus der Hauptstadt New Brunswicks regiert, dem heutigen Fredericton (Friedrichstadt). Den Rest, also den Süden, kann Jeff Bezos als New Amazon übernehmen.
Die verbleibenden Territorialkonflikte bestehen dann vielleicht noch aus der alten Hassliebe Hannovers zu Braunschweig, aber nicht mehr dem Unsinn um Washington oder Wyoming. Darauf gehe ich heute Abend mit Flap (Kosenamen von Flapping Eagle) einen trinken.
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MAMMA MIA.
Im Café Einstein Unter den Linden zu Berlin sitze ich zufällig neben einem Mammalogen. Der Herr gehört, wie ich dem Gespräch zu entnehmen weiß, zum Stab der Fachleute des Bundesfinanzministeriums. Er vertritt dort die Belange der Mammalogie. Es geht um notwendige Korrekturen an der Biologie. Das Problem ganz allgemein sind stillende Muttertiere unter den lebendgebärenden Säugetieren, was in der Biologie so ziemlich alles ist, was ein Gesicht hat und zur Gruppenbildung („Familie“) in der Lage. Der Mensch ist auch ein Säugetier. In Englischen „mammal“ genannt. Wegen der Mammas, mittels derer sie ihre Kinder stillend nähren. Die Natur ist so eingerichtet, dass das Baby mittels Muttermilch jede Menge an Nahrung sowie natürlicher Medizin erhält, die es gedeihen lässt und auch die Mutter sich dabei Gutes tut. Die Faszination, die die weibliche Brust auf uns ausübt, hält, jedenfalls bei Jungs, ein Leben lang; man darf sie als eine Konstante der Biologie bezeichnen. Leider politisch nicht korrekt.
Den Mammologen beunruhigt, wie bei allen BTM-Drogen, die unkontrollierte Abgabe. Sie sei nachfragebedingt. Die kleinen Junkies würden halt recht laut, wenn trocken, woher der Begriff des Stillens stamme. Statt sich den Milchpulvern der segensreichen schweizerischen Konzerne anzuvertrauen, würden vor allem in ärmeren Bevölkerungskreisen schlicht die Möpse rausgeholt und gestillt. Ich wage, obwohl gar nicht Gesprächspartner des Mammalogen, über den Tisch weg eine Nachfrage. Mich interessiert, wo das Problem liegt.
Nun, Muttermilch ist süß, Lactose ist das Stichwort, randvoll mit Zucker. Damit unterliegt sie natürlich der Zuckersteuer auf diese unheilvollen Dickmacher, deren Konsum mittels Fiskalpolitik zu brechen ist. Es geht um Zucker wie überhaupt das Bedürfnis nach Süßem. Beides und diesen Titten-Fetisch! Wie verhindere ich, dass die Mamas unkontrolliert ihre Mammas rausholen und sich so der steuerlichen Abgeltung gemäß Zuckersteuer entziehen? Ich starre auf meinen Milchkaffee und fühle ein echtes Schuldgefühl in mir aufsteigen. Mamma mia.
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Merkels Wendemanöver – griechische Tragödien in der Vorwahlzeit
Leise und verlässlich sein, den eigenen Vorteil häufiger mal zu Gunsten des großen Ganzen opfern und das eigene Gewicht stets nicht vollends in die Wagschale werfen – die deutsche Europapolitik stand viele Jahre unter der Maxime der Bescheidenheit.
Helmut Kohl hat diese Leitlinien in den 1980er Jahren entscheidend geprägt, wollte so den Nachbarstaaten die Angst vor der deutschen Wiedervereinigung, vor einem neuen wilhelminischen Großreich zwischen Rhein und Oder nehmen. Er hatte Erfolg: Mitterand und Thatcher gaben schließlich, wenn auch mit Bauchschmerzen, dem neuen deutschen Staat ihren Segen. Seitdem sind zwanzig Jahre vergangen, die vereinigte Bundesrepublik ist fest in europäische Strukturen integriert, germanisches Weltmachtstreben ist wohl auch bei kritischster Betrachtung der deutschen Außenpolitik nicht zu konstatieren. Dennoch hat die Kohlsche Leitlinie lange überlebt.
Der größte Nettozahler der EU schwieg stets vornehm. Ob es um fragwürdige britische Beitragsrabatte oder um polternd-dilettierende Regierungsmitglieder frisch integrierter östlicher Nachbarstaaten ging, von deutscher Seite ging stets nur vornehmste Zurückhaltung aus. Anfang dieses Jahres schien sich dies zum ersten Mal grundlegend zu ändern, Merkels ‚Nein’ zum Bail-Out für die Griechen war ein echtes Novum, die ehemalige politische Ziehtochter Kohls gab europapolitisch plötzlich die Eiserne Lady.
Die Folgen jahrelanger eklatanter Misswirtschaft und abenteuerlicher Bilanzierungstricks auf Kosten des deutschen Steuerzahlers sozialisieren, ein korruptes System mit Finanzhilfen künstlich am Leben zu erhalten – all dies sollte es mit Merkel nicht geben.
Dafür gab es Beifall, von vielen Seiten. Hart erwirtschaftetes Geld in einen Abgrund aus Günstlingswirtschaft zu schütten statt es in Bildung und Infrastruktur zu investieren, dies war und ist der Öffentlichkeit nicht begreifbar zu machen. Formaljuristisch befand sich die Kanzlerin ohnehin im einzig möglichen Fahrwasser, Hilfszahlungen für die Griechen wären schlicht ein eklatanter Bruch des einschlägigen Maastrichter Vertragswerks.
Eine neue deutsche Europapolitik schien geboren, selbstbewusst und doch fernab jedweden großspurigen Nationalismus. Doch es kam wie in der klassischen griechischen Tragödie. Deren Determinanten sind Widersprüche, Wendungen und Paradoxien, der einst glückliche Held muss in einem Abgrund aus Konflikten bestehen, doch egal was er unternimmt, in tragischer Ironie naht die Katastrophe.
Merkels Wendung begann Mitte April, das einstmals felsenfeste ‚Nein’ fing an zu bröckeln. Flankiert von ein wenig Geschrei des kleinen Koalitionspartners wurden erste Konzessionen gemacht, kategorische Entscheidungen entpuppten sich plötzlich als bloß taktische Manöver, gefahren allein um einem populistischen Provinzfürsten den Machterhalt zu sichern. Im Widerspruch zu allen früheren Entscheidungen wollte man der griechischen Günstlingswirtschaft nun doch wieder auf die Füße helfen, ein wenig Balsam für das ökonomische Schmuddelkind des Euroraumes.
Damit war das Konfliktfeld eröffnet. Juristisch ist die Entscheidung zumindest fragwürdig, kommunikativ ist sie ein Desaster: Die eiserne Kanzlerin steht plötzlich als eine Wahlkampfhelferin von Jürgen Rüttgers Gnaden da, die es mit der Wahrheit und Standhaftigkeit nicht allzu genau nimmt, wenn es darum geht einem Parteifreund die Pfründe zu sichern.
Merkels Ansehen ist beschädigt. Weit schlimmer nimmt sich aber noch aus, dass ausgerechnet sie als Vorsitzende einer konservativ-wirtschaftsliberalen Regierung dazu beigetragen hat, die ökonomische Büchse der Pandora zu öffnen. Wir erinnern uns, einst schuf Göttervater Zeus eine junge Frau und gab sie Epimetheus, dem Bruder des Aufklärers Prometheus zur Gefährtin. Rachsüchtig wie er war, gab er der Dame ein Gefäß zur Hand, in welches er alle Übel dieser Welt hineingab; einmal entwichen war ihrem Spuk nicht mehr beizukommen.
Ganz Ähnliches droht nun auch gegenwärtig. Um im literarischen Bild zu bleiben: die Katastrophe naht mit tragischer Ironie heran. Was als Hilfe und Stabilisierung gedacht ist, wird zum fatalen Signal: Misswirtschaft und kreative Buchführung bleiben folgenlos, es findet sich immer ein netter Nachbar der die Scherben nächtlicher Orgien auf seine Kosten beseitigt.
Die einstige Heldin Angela Merkel ist gefallen, ihre politische Glaubwürdigkeit und Autorität sind beschädigt, der Zweifel an ihrer ökonomischen Vernunft ist gesät. Der Streit um europapolitische Leitlinien und finanzielle Hilfen für verschuldete Euroländer gerät für die Kanzlerin zu ihrer ganz persönlichen griechischen Tragödie.
Quelle: starke-meinungen.de