Logbuch
LAUTER PROMMIS.
Immer wenn in Berlin zu Gericht, dann gehe ich gegenüber dem monumentalen Justizpalast in die Dorothenstädtische Buchhandlung (nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen Friedhof). Diesmal erwerbe ich „Bis zur letzten Instanz“, eine Lebens- und Rechtsgeschichte von Matthias Prinz, dem berühmten Prommi-Anwalt. Ich habe ihn in einer Reihe von Mandaten als Presserechtler erlebt und schätze ihn sehr. Ein guter Mann, ein sehr guter.
Er berichtet aus der Fülle seiner Mandate und balanciert zwischen dem Gebot anwaltlicher Verschwiegenheit und dem Prahlen mit einer illustren Mandantschaft; übrigens das Kernparadox des Prommi-Anwalts. Der Bossi-Effekt. Ich lese in dem Buch mit großem Vergnügen, wie er die Waage hält; insbesondere die zwischen der Wirklichkeit, die ich als Zeitzeuge anders kannte, und der feingeschliffenen Wahrheit seines Plädoyers. Nicht ohne Charme. Allerdings erinnere ich nichts mehr so besonders genau; eine „deformation professionell“.
Dann hatte ich einen Austausch mit Christoph Peters, dem Erfolgsautor, der von einem Gemeinten seiner authentischen Dichtung verklagt wurde wegen zu großer Lebensähnlichkeit (der im Roman gehörnte Gatte mit wenig Erfolg vertreten durch die Prommi-Kanzlei von Christian Schertz). Peters lehnt mein Angebot einer Romanidee ab, was ich am Ende verstehe. Es bliebe immer, selbst wenn er es großzöge, ein Adoptivkind. In der Dorothenstädtischen der umstrittene Roman im Stapel; verkauft sich.
Dann Literaturpreis Niedersachsens für Erfolgsautor Feridun Zaimoglu, den ich vor 30 Jahren entdeckt habe; Preis benannt nach Walter Kempowski, einem elenden Langweiler. Aber Feridun meistert das mit seinem orientalisch freundlichen Humor und kafkaesker Schlitzohrigkeit. Kurzer, aber sehr guter Bericht darüber im NDR; kreuznette Journalistin aus der Redaktion Landespolitik, noch nicht prominent.
In den Sozialen lobt der Prommi-Anwalt Gerhard Strate seinen Kollegen Matthias Prinz als einzigen Hamburger Anwalt, den er schätze. Der Strate kann ohne Neider nicht leben. Ich erinnere mich, dass im Büro von Prinz ein Foto stand, das ihn auf der Segelyacht des Aga Kahn zeigt, wo er mit blanker Brust gegen den Wind pinkelt. Oder trügt mich da mein ohnehin sehr schlechtes Gedächtnis? Keine Ahnung. Ich vergesse sehr vieles, Herr Vorsitzender… Kein guter Zeuge. Keiner.
Über den Rest schweigt des Dichters Höflichkeit.
Logbuch
DIE ANTI-ELITÄRE ELITE.
Man versteht in Europa nicht so recht, warum die Politik des Donald Trump in den USA von breiter Zustimmung getragen wird. Ich habe mich belesen und kann es erklären. Die NEUE RECHTE beruht auf einem besonderen sozialen Träger, dem deklassierten frustrierten Kleinbürgertum. Diese Hefe wirkt weit über sich selbst hinaus als Steigbügelhalter besonderer Art.
Es begann bei den Rechten schon zu Beginn der neunziger Jahre; es wurde eine neue Freund-Feind-Logik geboren. Zum amerikanischen Wesen, an dem die Welt genesen sollte, wurde ein neues Milieu in die Position des Authentischen gehoben, das zu Unrecht deklassierte Kleinbürgertum der Provinz. Es wurde die Geschichte des verarmten Bauern wiedergeboren. Der kleine Händler, den die Konkurrenz an die Wand drückte. Der Bürgermeister im Nirgendwo, der unter „federal law“ litt. Auch Arbeitslose im „rust belt“, die mal die Demokraten gewählt hatten. Insgesamt ein Milieu, dass den Kleinkapitalismus liebte, weil er auch den Ungebildeten einen Dollar machen ließ. Und das Faustrecht des Weißen Mannes sollte wieder was gelten.
Wer war an der Deklassierung der „fly-over-states“ Schuld? Die Küstenstaaten mit ihren „over-educated“ Eliten. Offener Hass gegen Schwarze an Unis und Juden an Börsen; gegen linksgesinnte Demokraten im „deep state“, denen jetzt nach rechts gewendete Republikaner gegenüber standen, die auch wieder von der Überlegenheit der Weißen Rasse schwadronierten. Gegen diese Eliten und ihren Rechtsstaat wollte man Joe Six-Pack vertreten und Amerika wieder groß machen. Egal wie. Zur Not durch Kneipenschlägereien.
Dass sich zum anti-elitären Moment eine dubiose Bourgeoise anbot, die nicht so fern vom diskriminierten Milieu war, störte nicht den Erfolg, weil die MAGA-Herren durch eine Propaganda der Regelverstöße ihre Wähler zu beeindrucken wusste. Eine kulturell autoritäre Linke tat ihr übriges durch allerlei ideologischen Zirkus. Trump ist nicht trotz seiner Ausfälle populär, sondern wegen der kulturellen Attacken, die er reitet. Die Show stimmt.
Jeff Bush hat dem Wahlkämpfer Trump mal entgegengehalten, er könne sich nicht durch PÖBELEI im Amt halten; worauf der entgegnete: „Das werden wir ja sehen!“ Nun, der Beweis ist erbracht.
Logbuch
ABUSUS: DER MISSBRAUCH.
Vor der Kirche an Berlins kürzester Allee, nach der germanischen Gattin Tusnelda genannt, sitzen drei Menschen auf der Bank und rauchen in aller Offenheit aus kleinen Pfeifen Crack, „rocks“ genannt, Kokainsalze. Es soll sich um einen extrem süchtig machenden Stoff handeln, der massiv in die Hirnchemie eingreift; die „Steine“ sind beliebt. Sie zeichnen ihre Nutzer erkennbar durch Zahnausfall. Ich flaniere da lang und stutze. Man zelebriert das auf der Kirchenbank.
Kriminalität nach dem allfälligen Betäubungsmittelgesetz wird in Berlin weitgehend toleriert. Das gilt am Ort als liberal. In einem Café sehe ich einen gutgekleideten Besucher kleine Kärtchen mit einer Handynummer beschriften und bei seinem Abgang an drei, vier Tische verteilen. Als eine der Visitenkarten liegenbleibt, lange ich danach. Gedruckt die Preise für Hasch, Koks und anderes, was ich nicht zu entschlüsseln weiß. Die Besitzerin des Cafés klärt mich auf: „Das ist das Kokstaxi!“ Sie bringen Dir den Stoff. Amazon für Junkies.
Um Strafverfolgung zu vermeiden, wird die Handynummer häufig gewechselt. Daher die handschriftliche Notiz. Ich erweise mich als Provinzdepp, der so etwas nicht schnallt. Offensichtlich kann man eine Halbwelt auch bei Tageslicht betreiben. Dabei waren die Folgen dessen schon immer sichtbar. Vermüllung, Beschaffungskriminalität, Verwahrlosung und unter den so Gescheiterten ein Milieu gegenseitiger Erbarmungslosigkeit. Wenn der Fahndungsdruck von Polizei und Justiz nachlässt, gedeiht der Slum. Die Getto-Spirale beginnt sich zu drehen.
Das ist die Kehrseite der von Touristen aus aller Welt so bewunderten Partykultur Berlins. Keine Sperrstunde für gar nichts. Ich scheue mich, hier eine restriktivere Ordnungspolitik zu fordern; zumal Drogenhilfe eben auch Hilfe für die Süchtigen meint; aber eigentlich wäre sie angebracht. Erwäge ich in einer Republik, die sich viel auf die Legalisierung von Bubatz zu Gute hält. Dass auch Alkoholmissbrauch zu erheblichen Folgen führen kann, räume ich auf Vorhalten ein. Wo also liegt die Grenze zwischen Usus, dem Gebrauch, und dem Missbrauch, Abusus. Gute Frage.
Logbuch
Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de