Logbuch
VOM UNIVERSUM ZUM METAVERSUM.
Mit dem Internet und den Sozialen Medien wurde von den Naiven die Hoffnung verbunden, dass so mehr Demokratie möglich, größere Freiheit für den Einzelnen, Individualisierung für Jedermann. Kurzum, dass wir dem Paradies näher kommen. Die neue Kultur des Silicon Valley galt als lustig, liberal und humanistisch.
Wer die neue Welt durchschaut, wird sehen, wie sich hier ein elitär-libertäres Denken mit autoritärem verbindet und der plattformökonomische Strukturwandel der Öffentlichkeit eine universelle Sozialtechnik 2.0 hervorbringt, die uns in einem autoritär-kybernetischen Universum eigener Realität versklavt.
Sagt eine kluge Frau, deren Diss ich gerade lese. Ich studiere Kybernetik der Zweiten Ordnung. More to come.
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TERRA NOVA.
Die Psychiatrie kennt das Phänomen der Fixierung: Man hängt auf einem Thema fest, in einer kranken Faszination, weiß wohl um den irren Zwang, folgt ihm aber. So geht es mir mit meiner Hassliebe zum amerikanischen Traum, jener ambivalenten Americanophilie, dem Usus, alles und jedes aus den USA wichtig zu nehmen, insbesondere jede Niederung der Neuen Rechten. Ich will nicht mehr jeden Tag mit dem primitiven Potentaten beginnen müssen. Vergessen wir den! Ignorieren wir sie.
Reden wir über Mark Carney, den Premierminister Canadas. Reden wir über das wunderbare Land unter dem Ahornblatt. Und klären wir, warum der Mounty immer seinen Mann kriegt; oft veralbert als „He always gets his can“ (Bierdose) statt „man“; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Ich beginne mein Loblied damit, dass dieses Land blendend sowohl englisch als auch französisch spricht.
Meine schönste Journalistenreise habe ich nach Quebec veranstaltet, Montreal ist eine faszinierende Stadt. Einer der Mitreisenden, der fabelhafte Journalist Jürgen Wintermann (damals für die WELT) erinnerte sich noch letzte Woche an eine Barszene, in der ich den stark angeheitertem CEO meines eigenen Ladens ins Bett schickte. Zur Verärgerung des Pressecorps, weil er gerade ins Plaudern kam.
Canada ist riesig. Und multikulturell; ich sehe indisch gekleidete Herrschaften im Parlament. Es ist auf die Westminster-Variante von Demokratie gestimmt, weiß das aber mit einer klugen Einwanderungspolitik zu verbinden. Man will die Klugen und Fleißigen aus aller Herren Länder. Natürlich funktioniert Multikulti, wenn man es gestaltet; man muss anlocken, wer aufbauen will. Dann ist egal, ob er Turban trägt oder Tirolerhut. Oder Kopftuch.
Jetzt zu der wirklich legendären DAVOS-Rede von Mark Carney. Die Macht der Kleinen beginnt mit Ehrlichkeit. Yes, Sir! Oui, Monsieur. Die Mittelmächte müssen sich gegen die tumben Titanen verbünden; jedenfalls untereinander. Ich befürworte die Aufnahme von Canada, eh schon im Commonwealth, in die Europäische Union. Wir sollten auch Grönland dazu nehmen und Norwegen rein zwingen. Australien und Neuseeland. Ich gebe auch noch Formosa, Madagaskar und Südafrika zu bedenken. Wir beginnen damit, dass wir den Regierungssitz dieser Welt der Willigen nach Vancouver verlegen. Mein Ernst. The Mounty always gets his man.
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DAS LÄCHELN DER SPHINX.
Ich sage nur: Cäsar und Cleopatra. Man hüte sich vor Ägypterinnen. Insbesondere, wenn sie eigenartig lächeln. Reden wir zeitgeschichtlich also über eine persona politica.
Dem gesamten Altertum war das Lächeln der Sphinx unerklärlich. Das hat zu einiger Irritation geführt. Man wusste nicht so genau, was von ihr zu halten sei. So ergeht es dem politischen Berlin mit der amtierenden Bundeswirtschaftsministerin, verkörpert durch Katharina Reiche, die als CDU-Politikerin dem Kabinett Merz-Klingbeil angehört. Wie die lächelnde Sphinx im Ägyptischen ist die Frau aus Luckenwalde vielen unheimlich. Man fremdelt, auch ihre Parteifreunde; viele beginnen allerdings sich auch die Augen zu reiben. Zurecht, die ist nicht ungefährlich.
Da wir hier unter uns sind, reden wir ja Klartext miteinander. Was irritiert? Zunächst ist die Frau als öffentliche Figur im Kulturellen irre ossig, was in der durch Beitritt der DDR entstanden großen West-Republik noch immer viele fremdeln lässt. Eine Chemikerin aus der DDR, Kind der Plaste-Nomenklatura des SED-Staates. Aber ossig war Merkel auch. Unsere Sphinx hat aber Familie und erfolgreich in einem großen Industrieverband gearbeitet sowie auf der Vorstandsetage eines ordentlichen Energieversorgers. Ungewöhnliche Karriere. Auch bei den westlichen Industriekollegen wurde damals gefremdelt, aber es überwiegen Urteile des fachlichen Respekts. Man ist nicht warm geworden mit ihr, aber zieht den Hut. Sphinx.
Zur Fremdheit im Vertrauten gehört auch, dass die aus dem Osten und der Chemie stammende Unionspolitiker eher ungelenker Art heute einen Adelsspross aus der bayrischen CSU auf ihrer Couch zu sitzen hat, einen Buhl-Freiherren, den an einer plagiierten Diss gescheiterten und # KT genannten von und zu Guttenberg. Kein böses Wort, der Mann ist Kollege, sprich Meinungskolumnist wie ich auch; oft anderen Zuschnitts, aber dies ist ein freies Land. Berlin irritiert allerdings die Mesalliance.
Letzter Punkt. Reichel dreht im Amt vieles von dem grünen Unsinn, den uns das Regime Habeck hinterlassen hat, zurück. Die Günstlinge dieser grünen Kommandowirtschaft heulen auf. Ich begrüße da einiges. Möge sie in dieser Entgiftung lange wirken. Und die SPD nicht den Fehler begehen, das ägyptische Moment zu unterschätzen; die Frau ist gekommen, um zu bleiben. Ich ahne, warum die Sphinx lächelt. Man wird auf sie aufpassen müssen, weil echt gefährlich. Die ersten politischen Leichen pflastern ihren Weg. Ich sage: Cäsar und Cleopatra.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de