Logbuch
VOR-HERRSCHAFTEN.
Habe ich das schon erzählt? Gelegentlich wiederhole ich mich. Das passiert insbesondere bei Geschichten, die ich wirklich erlebt habe. Und solchen, die Luther Gleichnisse genannt hätte. In Berlin ist die grüne Partei aus der Regierung, aber ihre Anhänger noch im Amt; Beamte wird man nicht so schnell wieder los. Mein Doktorvater hat das residuale Normalität genannt, wenn der Zeitgeist von gestern auch heute noch prägt. Ein Gleichnis über Hegemonie von gestern.
Streit an der Tanke. Ich hatte mir einen Kaffee geholt; der Karre wartete vor der Waschstraße. Ein Opelfahrer setzt sich dreist in mein Auto, weil er den Schlüssel sucht, um den Motor abzustellen, der noch laufe, was ein Skandal sei und verboten. Ich werde frech: „Raus aus meiner Karre!“
Der Schlüssel ist in meiner Jackentasche und der A8 läuft gar nicht. Der militante Öko hatte das nachlaufende Gebläse des Kühlers gehört. Er droht: „Jetzt rufe ich meine Kollegen in Uniform!“ Er fordert mich auf, nicht wegzufahren. Es erscheint tatsächlich eine Streife. Es stellt sich dabei aber heraus, dass der Herr gar nicht Polizist ist, sondern nur irgendein Senatsbediensteter. „Ich bin Beamter“, sagt er. Ich beharre: Er möge seine Hoheit nachweisen.
Jetzt steht also eine vermeintliche Ordnungswidrigkeit gegen eine veritable Amtsanmaßung, letzteres eine Straftat. Sagt der uniformierte Bulle zu mir: „Na ja, ein ‚A8 lang’ ist ja schon ein großes Auto.“ Keine Straftat. Aber politisch nicht gewünscht. Zudem mit WOB-Kennzeichen, also vermutlich ein Dienstwagen. Politisch nicht gewünscht. Und das mit dem elektronischen Schlüssel neumodischer Luxus; da kann der Kadett mit dem Kadett schon mal irren. Für einen Moment überlege ich, ob ich gegen den Öko Strafantrag stelle. Aber bin ich Habeck?
Hoheitsfunktion (Polizei) ist Herrschaft. An die Herrschaft kommt eine Vor-Herrschaft, in dem sie sich selbst zur Normalität erklärt und dann tatsächlich vorherrscht. Meine Generation der 68er hat einst gescherzt mit: „Legal, illegal: Scheißegal!“ Die Ökos verkürzten auf: „Legal, scheißegal!“ So wollten sie die Wohnheizungen wandeln, was sie politisch erledigt hat. Ich lasse den Opel-Öko einen guten Mann sein und fahre meines Wegs. Helden von gestern. Vormals Herrschaften.
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NATUR LEHRE.
Von der sonnenbeschienen Terrasse eines Herrenhauses in den romantischen Wald lauschend, höre ich immer wieder den Ruf des Kuckucks. Er will unter die Haube. Sein anmutiger Lockgesang hat schon vor Jahrhunderten Uhrmacher fasziniert, die kettengetriebene Wanduhren diesen Doppelton mittels Flöten verliehen; wir verbinden den Schwarzwald mit diesem Kitsch. „Kuck / kuck!“ Dabei besteht zu Gefühlen der Idylle kein Anlass.
Der Kuckuck unter der Haube ist ein Brutparasit. Aus dem Winterasyl in Afrika früh zurückgekehrt, legt das begattete Weibchen ihr Gelege in fremde Nester ab. Die Farbe weiß sie den Eiern der Wirtsfamilie anzupassen. Das überzählige Ei wird entnommen und im Flug flugs fallengelassen. Der Vorgang muss frühzeitig vollzogen sein, bevor die Wirtskinder schlüpfen. So weit, so gut. Kuckuckskinder? Das kommt ja in den besten Familien vor.
Die geschlüpften Kuckuckskinder freilich werfen instinktiv ihre Geschwister aus dem Nest, um die von den törichten Stief-Eltern angelieferte Nahrung ausschließlich für sich nutzen zu können. Der darüber schon früh erstaunte Biologe spricht von Brutparasitismus. Das Verhalten der so anmutig rufenden Schmarotzer entsetzte die christlichen Seelen und faszinierte sie.
Uns erinnert nun der Ruf des Kuckucks an die rüde Natur. Nicht nur, dass er mit endlosen Rufen Weiber zu locken hat, um unter die Haube zu kommen. Ein Kampf um’s Überleben, der jenen gelingt, die sich in ihrer Nische möglichst niederträchtig einrichten. Oder Bürgergeld beziehen. Demnächst an dieser Stelle etwas zur Elster, dem diebischen Nesträuber, und den fliegenden Ratten namens Taube. Ohne Olivenzweig im Maul. Der übelste Nestplünderer freilich ist der Marder. Mein persönlicher Feind. Er geht an die Amsel und unter der Haube an das Zündkabel. Das geht eindeutig zu weit.
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SPÄTE ERKENNTNIS.
Wenn früher Geschichte geschrieben wurde, so geschah das oft mit einer unheilvollen Konzentration auf SCHLACHTEN, militärische Anstrengungen und kriegerische Errungenschaften. Völkerschlachten. Daran ist so gut wie alles falsch, bis auf die durchsichtige Neigung, Feldherren zu loben und das gemeine Fußvolk für einen leider unvermeidlichen Schwund zu halten. Führerkult und Kanonenfutter.
Von der aktuellen israelischen Armee wird berichtet, dass gezielt gegen die höchsten Ränge des Gegners vorgegangen würde. Das wäre neu, dass sich die Feldherren selbst an die Gurgel gingen. Ich lese solche Nachrichten mit der größten Vorsicht, weil das erste Opfer jedes Krieges die Wahrheit ist; auf allen Seiten. Wenn es aber zu einem wesentlichen Teil stimmte, würde es eine alte Logik aussetzen, nämlich die der Opferasymmetrie. Früher führten die Feldherren Fehden, die sie selbst mit großer Wahrscheinlichkeit überlebten, wenn nicht sogar zu historischen Helden werden ließ; das begünstigte ihre Neigung, tiefe Opfer im Fußvolk zu bringen und als unvermeidlich zu erklären. Helden standen auf Gräbern.
Mir klingt der Kanonensong vom frühen Brecht in den Ohren: „Soldaten wohnen / auf Kanonen.“ Solche Kriegsromantik fällt sicher schwerer, wenn ich nicht weiß, wer als nächstes an die Tür des chicen Offizierscasinos klopft oder was durch’s Fenster des Luxushotels anfliegt. Der Krieg kehrte dann zu denen zurück, die ihn veranlassten. Aber das sind Spekulationen eines verstörten Pazifisten, der in bösen Zeiten lebt, in denen ein Gespräch über Bäume schon fast ein Verbrechen ist, da es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt. Hat der späte Brecht gesagt.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de