Logbuch
NOTAUSGABE.
Es gibt Premium-Hotels mit allem Drum und Dran. Und es gibt die Budget-Versionen, die mit dem Nötigsten auskommen. Notausgaben des Luxus.
Hamburg hat ein neues Flagschiff der „motel one“ genannten Kette, die zu vernünftigen Preisen einen sehr selektiven Luxus bieten. Ein wirklich großartiges Bett und eine Bar, die schlicht immer geöffnet ist; alles andere fällt aus oder ist auf ein Minimum reduziert. Kostet 100€ die Nacht; man zahlt sonst leicht das Vier- oder Fünffache. Wenn man das Konzept versteht, kommt man zurecht.
Das neue „clouds one“ gefällt mir insoweit. Ich blicke über die Straße auf ein Hochhaus, das vergleichsweise in die Jahre gekommen ist. Scheint jetzt eine „law firm“ zu beherbergen. Irgendetwas rumort in meinem Hinterkopf. Dann klingelt es: Mensch, das alte SPIEGEL-Hochhaus. Sitz einer Redaktion, vor der wir PR-Leute wirklich Respekt hatten. Ich habe hier matte Chefredakteure erlebt und lebendige, eine wache Redaktion und auch mehrere eher selbstbezügliche. Aber man gibt als PR-Mann Journalisten keine Noten, jedenfalls keine guten.
Für alle Informanten, das sind die wahren Lieferanten von „content“, gilt, dass sie ein drittes Motiv haben, jenseits der Wahrheitsliebe. Immer ist der Informant auch Verräter, der Revanche übt. Das weiß man. Der erfahrene Journalist pflegt ihn gleichwohl. Niemals geht er ihm im Blatt persönlich an. Oder er will ihn bewusst verlieren oder gar Seinesgleichen rächen; aber das ist dann eine andere Geschichte, wie Kipling sagt.
So war das jedenfalls früher. Man hat keine „insultatio ad hominem“ ins Blatt gehoben. Solche Niedertracht war dem Selbstverständnis des SPIEGEL nach bei Springers zuhause, aber nicht bei Augsteins. Das hat sich geändert. Ich könnte das am frischen Blatt konkretisieren, will es aber nicht.
Ein paar Blöcke weiter die Straße runter ist das neue SPIEGEL-Gebäude. Schmale Aussengebäude um einen gigantischen Innenhof. Ein Bau von deutlich größerem Volumen. Und innen eben leider leer.
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FIESE MÖPP.
Ich habe mit 16 Lenzen als Autor des Politischen Kabaretts zu schreiben begonnen und werde daran nichts ändern wollen, dass die Tinte gallig zu sein hat. Nur Trottel lecken Stiefel. Mir schauen Heine und Brecht über die Schulter, wenn ich Tinte kleckse, zumindest bilde ich mir das ein. Aber ich habe es auch eine Nummer kleiner.
Der Anlass ist: Es meldet sich ein gelernter Journalist der klassischen Prägung mit dem Eindruck, dass amtierende Politiker hier einseitig abgekanzelt würden. Ob ich denn gar keinen mal cool fände. Da bin ich baff. Wenn dem so wäre, würde ich doch darüber kein Wort verlieren. Es ist nicht meine Aufgabe, die Inhaber der Macht auch noch mit Charisma zu versorgen. Jedenfalls nicht unbezahlt; und dann eben auch nicht hier.
Der große Georg Christoph Lichtenberg hat seine zeitkritischen Schriften schlicht und klar SUDELBÜCHER genannt. Die Einseitigkeit des KRITIKERS ist ein Vorsatz. Man darf von ihm kein ausgewogenes Urteil erwarten, weil er das als intellektuellen Bruch verstehen würde. Sei ne fiese Möpp. Das ist das eine.
Das andere ist, dass hier laufend über Personen gesagt wird, dass man sie schätze. Leider oft über solche, die die BLASE (siehe diese) nicht schätzt oder gar stigmatisiert. Wie es überhaupt hier von Menschenliebe nur so trieft. Verstören könnte nur, dass alle damit gemeint sind, ungeachtet der Stellung, der Herkunft und des Glaubens.
Eine gewisse Unduldsamkeit herrscht allerdings gegen die Unduldsamkeit; das ist wahr. Und man muss als Preuße nicht den Stiefel, der einen tritt, auch noch lecken wollen.
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FIGAROS HOCHZEIT.
Er wird grau, der talentierte Doktor Habeck. Sein Haupthaar zeigt das Zeichen der Alterung, ein zunehmendes Weiß, vielleicht Symbol der Weisheit, vielleicht Ausdruck der Verzweiflung. So richtig gelingt ihm nichts, dem Robert. Er wirkt trotzig, wenn nicht deprimiert. Fassungslos ob der eigenen Entzauberung.
Der in seiner Russlandpolitik spektakulär gescheiterte Herr Steinmeier, jetzt als Fossil ewiger Bundespräsident, vergleicht die Lage mit dem innenpolitischen Scheitern der Regierung Schröder. Ich schätze den Gerd, wie Sozis ihn nannten, und erinnere mich gut, wie hohl das Agenda-Projekt plötzlich war. Entzaubert, enttäuschend.
Der entzauberte Joschka Fischer wurde dann wieder fett, Habeck wird grau. Da hilft auch der Dreitagebart nicht mehr zur Aura eines James Dean. Abgestandener Sekt schmeckt halt schal. Der Barbier von Sevilla: Sie will ja… Den Grünen hilft auch die proper durchgefärbte Außenministerin im Drei-Wetter-Taft nicht, die den Genscher-Mythos wiederbelebt, nachdem man so oft im Regierungsflieger hockt, dass man sich über dem Atlantik selbst begegnet.
Wenn ein Symbol seine Strahlkraft verloren hat, also leer ist, spricht man von einer Chiffre. Schauen wir uns die politische Partnerin von Olaf Scholz um den Parteivorsitz an, die noch immer weitgehend unbekannte Klara Geywitz aus Brandenburch, Ehefrau von Steinmeiers Redenschreiber Ulli D., sie sitzt als Proporz-Ossi im Bundeskabinett und ist Bauministerin. Sie sollte die Wohnungsnot beheben. Das Gegenteil ist erreicht.
Fast tut sie mir leid. Das Heizungsgesetz von Habeck hat den Markt für Wohnimmobilien aller Orten schlicht trocken gelegt; nichts geht mehr. Aber das ist ja das Zeichen für die Chiffrierung von Politik, wenn Politiker nicht mehr Bewunderung provozieren oder Verachtung auslösen, sondern nur noch Mitleid. Auf Olafs Glatze lassen sich halt keine Locken drehen. Auf der von Fritze Merz auch nicht.
Figaro, figaro! Man färbe und töne! Her mit den Perücken! Figaro, auf mit dem Toupet. Oder wir machen es so, wie der junge Herr von der FDP. Welch eine Posse. Opera buffa.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de