Logbuch
KERNGESUND.
Deutschland hat in Europa die höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für Gesundheit, aber liegt in der Qualität nicht vorne. Das schmerzt (pun intended); vor allem, wenn man erfährt, wer da die Nase vorne hat. Die Schweiz, Norwegen und die Niederlande. Wie kann das sein? Ein Erklärungsversuch.
Die Schweizer sind schon immer Hungerleider gewesen; die Lebensumstände waren so karg, dass sie die Söhne des Landes als Söldner („Reisläufer“) in alle Welt verkaufen mussten. Das ist heute im Vatikan noch erkennbar. Wer bewacht den Papst? Die Schweizer Garde. Völlerei ruiniert den Menschen; gesegnet, wer frei davon.
Der Norweger ernährt sich, in Ermangelung einer reichhaltigen Schweinezucht, von Meeresfrüchten. Das hilft offenbar und ermöglicht ein langes Leben. Moby Dick. Denn er nimmt von Kindesbeinen an Lebertran. Dafür sorgt der Walfang. Ein Freund aus Trondheim trug dieserhalben das T-Shirt „Intelligent Food for intelligent People“.
Aber die Moffen? Die sind für weniger Zaster gesünder als wie wir? Das finde ich frech. Wie macht das Mijnheer Peperkorn?
Ich höre, das läge an der höheren Digitalisierung. Kann das sein? Ich finde, es geht nichts über ein mit Tinte verziertes Rezept vom Onkel Doktor, mit dem ich dann beim örtlichen Apotheker diskret ein Mittel zur Verbesserung der lokalen Durchblutung beziehen kann. Bückware. Das lässt der Moff sich schlicht schicken? Viagra bei Amazon? Paaah.
Ich rede mit einer Gesundheitspolitikerin über Moby Dick und die Frühsterblichkeit. Sie rät: drastische Strafsteuern auf Tabak, Alkohol und Zucker sowie, nicht zu vergessen, Salz. Wer das zu meiden wisse, bliebe ewig gesund, sprich schön und jung. Wie Karl Lauterbach? Will man das?
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DER KONGRESS TANZT.
Nicht mal die notorische Sigrid Nikuta und der frohgemute Harald Christ, obwohl wieder unfreiwillig komisch, können meine Stimmung heben; beide tanzen vor, und zwar beim piefigen Ball der Berliner Koofmichs. Am Ort eine Institution. Die deutsche Provinzialität zeigt sich erneut als metropoles Gehabe einer kleinbürgerlichen Halbwelt: hohler Habitus. Nein, der elend lange Winter geht mir auf den Geist. Das also ist die Erderwärmung, vor der uns die Grünen retten wollen. Es reicht mir. Nun ist Sehnsucht nach Frühling so alt wie die Menschheit.
Weltweit war es der wärmste Winter seit Erfindung der Dampfmaschine. Im Mittel zwischen Arktis und der Sahara 20 Grad Celsius. Ich hätte gerne gewusst, wie James Watt 1775 die Temperatur in Grönland und Guinea gemessen hat. Aber auch diese Frage setzt nicht den Glauben aus. Denn davon reden wir, von der Religion des Klimas, die mit profanen Hinweisen auf das Wetter nicht zu widerlegen ist. Darum sage ich den Ketzersatz: Nichts, was ich als Person tun könnte oder wir Deutsche als Nation, wird an der Entwicklung des Weltklimas irgendetwas ändern. Weil, selbst wenn menschengemacht, es andere Menschen andernorts sind. Mehr als wir. Die deutsche Energiewende ist eine Posse peinlicher Provinzialität.
Aber, sagt mir am Ball der oberschlaue CEO eines Stadtwerks, Vorbild haben wir doch zu sein. Bliebe also noch die religiöse Warnung vor der Sünde und die Heilserwartung des Märtyrers. Plus die historische Mission, dass am deutschen Wesen die Welt zu genesen habe. Deutschsein, das heißt laut Geschichtsbuch, eine Sache um ihrer selbst willen zu wollen. Ehrlich gesagt fehlt mir die Kraft zu solchen Erweckungsbewegungen. Ich friere auf dem Heimweg vom Ball der Berliner Kaufleute und habe Sodbrennen von miserablem Prosecco und fühle mich vom Kongress, der tanzt, nicht wirklich inspiriert. Im Schuh einen Stein von dem Granit, den sie hier auf’s Trottoir streuen statt zu salzen.
Kann ich jetzt bitte Frühling haben? Wenigstens das.
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ORANJE.
„Hegel ist wieder da!“ Das ruft mir gestern in einer Berliner Kneipe ein Gelehrter zu. Dank der KI („künstlerische Intelligenz“) finde ich auf dem Heimweg raus, was der Weltweise aus Zehlendorf meint. Die orange Weltregierung des „Make America Great Again“ steht auf offener Bühne wie begossene Pudel. Der gleichgetönte Overlord scheitert am Höchsten Gericht, obwohl dies von ihm beschickt. Der Reihe nach.
Der „orange Overlord“ herrschte mittlerweile mittels Ermächtigungsgesetz. Das geht: Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. Dieser Satz hat eine innere Klippe temporaler Natur. Wer seine Macht auf den Notstand stützt und mit Notverordnungen zu herrschen gedenkt, der wird argumentativ einigen Aufwand darein legen müssen, dass man nicht mehr in normalen Zeiten lebt. Seine ganze Beweispflicht liegt im Ende der Normalität, zumindest ihrer klaren Unterbrechung. Disruption.
Das fällt leicht, wenn gerade Krieg herrscht. Jedenfalls, wenn man der dabei Bedrohte. Oder andere Not, sagen wir eine Naturkatastrophe. Schließlich, wenn die Menschen keine Arbeit mehr haben und kein Brot. Weltwirtschaftskrise. Die Ausnahme besteht aber immer nur, wenn die Regel unterbrochen. Der Notstand setzt Not voraus. Man kann nicht das Kriegsrecht ausrufen im tiefsten Frieden. Das ist das Erste.
Das Zweite besteht darin, dass man sich nicht seiner Feinde erwehren muss, sondern seiner Freunde. Das Wolfsrudel ist hungrig; die Börse kennt keine Kumpanei. „Wenn Du einen Freund brauchst, kauft Dir einen Hund.“ Der Absolutismus des französischen Sonnenkönigs („Der Staat, das bin ich!“) besteht vor allem darin, dass der weitläufige Adel durch die Herrschaft des Hofes zu ersetzen ist und die Macht der inflationären Kirche erledigt. Absolut meint losgelöst von den Gesetzen. Das muss man dann auch können können.
Beides hat der Sonnengebräunte nicht verstanden. Wäre der „orange Overlord“ gebildet, was er unzweifelhaft nicht ist, hätte er den deutschen Philosophen Carl Schmitt gelesen, der den Hitlerjungens den Steigbügel gehalten hat und dieserhalben in einer Hütte in Plettenberg (Sauerland) exilieren musste, als die Not und die Ausnahme zu Ende. Siehe erster Punkt.
Die Hegemonie von Oranje wankt.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de