Logbuch
COX ODER COHIBA.
Der neue Kanzler bekommt nach der Wahl im Bundestag Äpfel als Geschenk. Sein SPD-Vorgänger Gerd Schröder hatte Zigarren erhalten. Das sagt viel über die neuen Zeiten. Holsteiner Cox statt kubanischer Cohiba.
Bei Schröders Cohiba schwebte viel Politik mit. Revolutionsromantik. Die gelernte Verehrung für Che Guevara, der Ikon auch meiner Jugend. Die Sympathie für das sozialistische Kuba. Der Mythos der freien Zigarrenwicklerinnen, denen in der Fabrik ein Vorleser, die Werke der Weltliteratur vortrug, während sie diese wunderbaren Brasilzigarren wickelten.
Schröder hat mich mal bei einem Fest vom SPIEGEL-TV mit einer anderen Marke erwischt. Er zog mir die Alu-Röhre mit der Zigarre aus dem Anzug, las das Etikett und äußerte Missfallen. Die Zigarre kam aus Guatemala. Das ging gar nicht, befand er. Ich hatte bei der Anreise am Bahnhof keine Cohiba bekommen. Das ließ er nicht gelten. Er sagte nur: „Mach das weg.“ So war er.
Jetzt also Äpfel, genauer norddeutsche Cox für Olaf Schulz. Hat ihm zur Wahl der dänische Deutsche (oder deutsche Däne) im Bundestag geschenkt. Olaf lächelte, als habe er reingebissen und den Cox für ungenießbar empfunden. Tjo, so war das. Und dazu würde Kipling sagen: „No pun intended!“
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AALGLATT.
Die Redekunst des künftigen Kanzlers besteht darin, schlicht nix zu sagen; jedenfalls auf Fragen nicht so zu antworten, dass man damit etwas anfangen könnte. Ein grinsender Bürokrat der Sprechblasen. TEFLON: nix bleibt kleben.
Wer noch weiß, was eine Hausschlachtung ist, der kann etwas anfangen mit dieser Metapher: „ein eingeseiftes Schwein beim Schwanze packen“. Das fällt nämlich schwer, weil die Sau wild tobt und schmierenglatt ist. Der Fischer kennt das vom glatten Aal. Und Hauptstadtjournalisten vom Olaf Scholz. Rhetorik der Vaseline. Der TEFLON-KANZLER.
Da ist er wieder, der SCHOLZOMAT. Eine Sprechblasen-Maschine, die nur ein Ziel kennt: das UNGEFÄHRE. Im Vagen bleiben, damit man nicht gepackt werden kann. Darin eindeutig eine Mutation Merkels. Eine natürliche Intelligenz, die agiert wie künstliche. Eine glatzköpfige Maschine, die UNVERBINDLICHES produziert. Dazu grinst sie wie ein SCHLUMPF. Das nutzt sich ab, sage ich voraus.
Ich sage voraus, dass uns das noch richtig auf den Zeiger gehen wird. Die Ampel könnte zu einer GIFTMISCHUNG werden aus dem Alerten der FDP, dem Bullerbü-Ton der GRÜNEN und dem leeren Stroh des SCHOLZOMATEN. Man schaue sich an, wie der Englische Premierminister Boris Johnson mit Kritik umgeht. TEFLON. Ein einzige CLOWN-Nummer. Adenauer in albern. So geht heutzutage Propaganda.
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AMPEL AN.
Die neue Bundesregierung steht. Was habe ich zu meckern? Nichts. Die Ampel repräsentiert die linke Mitte mit einer Mannschaft mittlerer Qualität. Ich erleide einen Anfall von Altersmilde.
So schlecht war das nicht, was die SPD unter Lars Klingbeil und Olaf Scholz da gekonnt hat. Kluges Kalkül mit Konsequenz durchgesetzt. Aus alten Fehlern gelernt. Mit Wasser gekocht? Klar. Aber gekocht. Die Eier sind hart. Das gilt auch für die FDP unter Christian Lindner. Und die Grünen unter Robert Habeck. Für die Ampel insgesamt. Ob ich etwas geraucht habe? Nein. Vor dem Frühstück getrunken? Nein. Nehme ich Valium? Im Leben nicht.
Natürlich sehe ich die mittleren Talente in dieser Riege, die da ins Kabinett einrückt. Natürlich hat der künftige Kanzler Vertraute um sich versammelt. Natürlich ertrage ich den Bullerbü-Ton der Dame aus dem Völkerrecht nicht. Aber: Wie es nicht (!) geht, das sieht man ja an der LINKEN und an den KONSERVATIVEN der UNION (ja, auch an der AfD, aber das steht ja nicht zur Debatte).
Ich lerne, dass MALU das Konzept der Ampel, jedenfalls das der NEUEN SPD erdacht habe. Ist das so? Dazu will ich nichts anmerken, da ich zeitweise in deren Hoheitsgebiet lebe. Wenn sie den Ruhm will, soll sie ihn haben. Und die Berliner Koalition (r2g) soll etwas ähnliches sein, die da von Franziska Giffey angeführt wird. Auch dazu mag ich als zeitweiser Berliner nichts sagen. Wenn sie den Ruhm will... Jedenfalls ist dies die linke Mitte der Gesellschaft, repräsentiert von Mannschaften mittlerer Qualität, angeführt von mittleren Talenten.
Was bleibt, ist die Hoffnung, dass das reicht.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de