Logbuch
GLÜCKSSPIEL.
Man muss, wenn melancholisch, die fehlende Leichtigkeit des Seins beklagen. Politisches Fallbeispiel: Die christliche Konservative schlägt zur Rekrutierung von frischen Soldaten eine Lotterie vor und die Linke reagiert humorlos. Man hatte vor, die Bundeswehr mit Freiwilligen zu bestücken und, falls dies wegen mangelndem Wehrwillen in der Menge nicht reicht, die noch fehlenden Soldaten auszulosen. Das ist als Verfahren an mangelndem Humor gescheitert.
Nun hat es immer skurrile Geschichten darum gegeben, wie gezogen wird; so nennt man das wohl, wenn ein Land seine Söhne gibt. Berufsarmeen und Söldnerheere haben stets von der Armut gelebt. Des Kaiser Rock trug, wem kein eigener gehörte. Inzwischen macht man keinen großen rhetorischen Aufwand mehr darum; das Verteidigungsressort heißt wieder Kriegsministerium.
In meiner Jugend hörte man noch aus der neuen Welt, dass Gezogene ihre Stellungsbefehle öffentlich verbrannten. Ziviler Ungehorsam. Solcher Widerstand ist aus der Zeit gefallen. Überhaupt hat Aufrüstung eine große Selbstverständlichkeit gewonnen. Warum, wird man gedacht haben, dann nicht auch Rekrutierung durch einen „lucky draw“ aus der Lostrommel? Nun, noch schien die Stimmung dafür nicht bei allen bereit.
Mir ist aus meiner Jugend ein böses Lied im Kopf, nach dem der Krieg ein gutes Geschäft sei, in das man ruhig seine Kinder investieren könne. „And your boy comes home in a box.“ Ein Lied aus vergangenen Zeiten. Ich bin ein melancholischer Sack. Man bemerkt die fehlende Leichtigkeit des Seins.
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MEINUNGSKORRIDOR.
Ich fühle mich wie in einem Kreuzgang eines mittelalterlichen Klosters. Massive Wände zu beiden Seiten. Und man trottet in dem Karree eigentlich im Kreis. Enger Meinungskorridor.
Zu jeder Zeit und in allen Gesellschaften gibt es Korridore allfälliger Meinungen. Mit einer Wand rechts und einer links. Man ist gehalten, in der Mitte zu laufen. Jenseits des stets Tolerierten beginnen die Tabu-Grenzen, manchmal als fließender Übergang, gelegentlich als klarer Bruch. Worum die Zeitgenossen immer gestritten haben, war die Frage, wie weit der Korridor sein kann und wo Herrschaft ihn vorsätzlich verengt.
Die Frage, was man wo sanktionsfrei sagen kann, ist die nach Diskursmacht. Ideologische Hegemonie. Früher galten Universitäten als Ort der unbeschränkten Meinungsfreiheit. Diese Freiheit von Forschung und Lehre haben in den USA linke Bewegungen wie darauf reagierend rechte beiderseits mit unterschiedlichen Tabus aufgekündigt. Vom innenpolitischen Klima Chinas mag man gar nicht reden. Ohnehin sind die Fälle der Verschiebung und Verengung des Korridors Legion. Immer schon und überall. Was keine Entschuldigung ist. Wir reden von der Architektur der Normalität. Wo es lang geht.
Bleiben wir bei der Neuen Rechten; MAGA als Exempel. Wenn auf dem rechten Bein Hurra geschrien wird, dann ist das „freedom of speech“; bei Widerspruch dazu handelt es sich um üble Propaganda. Es lügt die Systempresse. Selbst in meinem Vaterland wird neuerdings die Beleidigung eines Politikers härter geahndet als die eines normalen Bürgers; ein rechtspolitischer Skandal.
Der Korridor wird enger und enthält Kurven wie Falltüren. Gessler Hüte müssen an jeder Ecke gegrüßt werden. Meiner Meinung nach.
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REMIGRATION.
Am Herbsthimmel sehe ich die ersten Schwärme von Zugvögeln auf ihrem Weg nach Afrika, den erkaltenden Gefilden entfliehend. Es ereilt sie die Zugunruhe, die angeboren, da nahrhafte Insekten winters hier selten. Man hängt das Herz an ihre Rückkehr.
Wer das für ein politisches Exempel hält, hat schon als Vogelkundler versagt; als Bürger sowieso. Denn der Piepmatz geht nicht ins Exil, wenn er vor der kargen Zeit flieht; er geht nach Hause. Die eigentliche Leistung der Evolution besteht nämlich in der Besiedlung des unwirtlichen Nordens, jedenfalls für die Sommermonate. Wer es hier ausgehalten hatte, durfte zur Erholung zurück.
Das Paradies ist keine deutsche Gegend. Wir hier waren die Barbaren, denen die Südländer die Kultur brachten; nicht umgekehrt. Das gilt in jüngerer Vergangenheit (für die Römer und den Limes) und für die fernere, da der Homo Sapiens aus Afrika einwanderte und den Neandertaler kultivierte.
Als regressiv gilt die Wandlung der Zugvögel zu Standvögeln, die bleiben, weil ihnen die großen Städte durchgängig Nahrung bieten. Oder Müllkippen auf halbem Weg. Keine kulinarische Errungenschaft; sie teilen sich diesen winterlichen Speisezettel mit den Ratten.
Die Krähen schrei’n
Und ziehen schwirren Flugs zur Stadt:
Bald wird es schnei’n —
Wohl dem‚ der jetzt noch — Heimat hat!
Nun stehst du starr‚
Schaust rückwärts ach! wie lange schon!
Was bist du Narr
Vor Winters in die Welt — entflohn?
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de