Logbuch
ABUSUS: DER MISSBRAUCH.
Vor der Kirche an Berlins kürzester Allee, nach der germanischen Gattin Tusnelda genannt, sitzen drei Menschen auf der Bank und rauchen in aller Offenheit aus kleinen Pfeifen Crack, „rocks“ genannt, Kokainsalze. Es soll sich um einen extrem süchtig machenden Stoff handeln, der massiv in die Hirnchemie eingreift; die „Steine“ sind beliebt. Sie zeichnen ihre Nutzer erkennbar durch Zahnausfall. Ich flaniere da lang und stutze. Man zelebriert das auf der Kirchenbank.
Kriminalität nach dem allfälligen Betäubungsmittelgesetz wird in Berlin weitgehend toleriert. Das gilt am Ort als liberal. In einem Café sehe ich einen gutgekleideten Besucher kleine Kärtchen mit einer Handynummer beschriften und bei seinem Abgang an drei, vier Tische verteilen. Als eine der Visitenkarten liegenbleibt, lange ich danach. Gedruckt die Preise für Hasch, Koks und anderes, was ich nicht zu entschlüsseln weiß. Die Besitzerin des Cafés klärt mich auf: „Das ist das Kokstaxi!“ Sie bringen Dir den Stoff. Amazon für Junkies.
Um Strafverfolgung zu vermeiden, wird die Handynummer häufig gewechselt. Daher die handschriftliche Notiz. Ich erweise mich als Provinzdepp, der so etwas nicht schnallt. Offensichtlich kann man eine Halbwelt auch bei Tageslicht betreiben. Dabei waren die Folgen dessen schon immer sichtbar. Vermüllung, Beschaffungskriminalität, Verwahrlosung und unter den so Gescheiterten ein Milieu gegenseitiger Erbarmungslosigkeit. Wenn der Fahndungsdruck von Polizei und Justiz nachlässt, gedeiht der Slum. Die Getto-Spirale beginnt sich zu drehen.
Das ist die Kehrseite der von Touristen aus aller Welt so bewunderten Partykultur Berlins. Keine Sperrstunde für gar nichts. Ich scheue mich, hier eine restriktivere Ordnungspolitik zu fordern; zumal Drogenhilfe eben auch Hilfe für die Süchtigen meint; aber eigentlich wäre sie angebracht. Erwäge ich in einer Republik, die sich viel auf die Legalisierung von Bubatz zu Gute hält. Dass auch Alkoholmissbrauch zu erheblichen Folgen führen kann, räume ich auf Vorhalten ein. Wo also liegt die Grenze zwischen Usus, dem Gebrauch, und dem Missbrauch, Abusus. Gute Frage.
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OKTOBERFEST.
Nicht mal den allseits gelobten Koks von der Damentoilette des Käferzelts gab es. Ich hätte eh nicht gewusst, wie da rankommen. Gelobt wurde aber schwarzgebrannter Vogelbeerenschnaps. Und das geröstete Bein vom Schwein. Für mich auch keinen Schnaps. Nur die Hax‘n und Wasser. Mein Abenteuer von der Wies‘n. Erkenntnisekel.
Es gibt Experimente im Ertragen von Sitten und Gebräuchen, die an die Grenze des Menschenmöglichen reichen. Umstände, die zu erläutern, keine weitere Aufklärung brächten, haben mich verleitet, einen vierstündigen Besuch des Münchner Oktoberfestes nüchtern vorzunehmen. Meine Begleiter haben derweil zwischen fünf und acht „Maß“ konsumiert. Helles halt.
Es ist mir klar, dass der Dirndl-Kult nicht archaisch bayerischen Ursprungs ist, aber er fasst schon den Kern des Trachtenwesens gut zusammen: Es handelt sich um eine bäuerliche Tradition, die aus gewachsenem Wissen um die Viehzucht das Elementare menschlicher Beziehungen fesch auszudrücken weiß. Für jeden gestandenen Kerl ist das Angebot praller Brüste in elementarsten Sehnsüchten nachzuvollziehen.
Die eigentliche Erkenntnis liegt aber in der Verwandlung des Genus Mensch, wenn er in Gruppen auftritt, die sich zu Horden entwickeln. Musikalische Begleitung nicht unwesentlich. Wesentlicher aber der gemeinschaftliche Rausch. Gegenüber „den Wiesen“ erscheint dem Zugereisten selbst rheinischer Karneval artifiziell. Das Bierzelt als Tempel des Nationalcharakters. Das will alle Welt sehen und mittun. Ich sehe viele Völker dieser Erde grundvergnügt. Das gemeinschaftliche Thema ist der Homo Sapiens kurz vor der Menschwerdung des Affen. Keine Pointe.
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RECHTS VERSUS LINKS.
Es gibt eine Idiotie politischer Parolen, die man argumentativ nicht mehr auflösen kann. Etwa in der Aussage, dass Hitler ein Linker gewesen sei. Jede Relativierung dieses Teils deutscher Geschichte ist ohnehin nah an einem moralischen Verrat fundamentalen Ausmaßes. Man lasse das lieber.
Reflexhafte Debatte darum, dass der Nationalsozialismus der NSDAP seinen historischen Aufschwung genommen habe, indem er sich „linke“ Forderungen zu eigen machte. Da kann nicht sein, was nicht sein sollte. Da irre der Politikwissenschaftler Götz Aly; das hätten die „NS-Historiker“ (sic) schon mehrfach angemerkt. Die Historiker, diese eingeschworene Gesellschaft zur Verlangweiligung der Geschichte? Und die Politologischen vom dauerlinken OSI an der FU? Professorenstreit. Wen kümmert das? Diese Eifersüchtelei zwischen zwei Wissenschaften ist aber nicht uninteressant. Es geht um die moralische Scheidung zweier Welten.
Kann es ein Oxymoron von Rechtem und Linkem gegeben haben? Oder als tödliche Mischung wieder geben? Das aktuelle linke Milieu heult auf, weil eine so differenzierte historische Debatte die Verteufelung des Rechtspopulismus erschwert. Man will nachträglich aus dem „Nationalsozialismus“ begrifflich den Sozialismus tilgen, weil man den rechtsradikalen Charakter der AfD nicht verwässert wissen möchte. Es geht gegen die sogenannte Hufeisentheorie, nach der sich die Extreme von links und rechts treffen; eine durchschaubare Narration der politisch impotenten Mitte. Dazu habe ich zwei Meinungen.
Historisch ist es unzweifelhaft, dass sich die frühe NSDAP quasi-gewerkschaftlich gebärdet hat; um am Ende die Gewerkschaften aufzulösen. Aber sie inszeniert Volksgemeinschaft vor allem vor der Machtergreifung eben auch als Volksfürsorge. Das ist ja das innere Paradox von Populismus, dass er auch links daherkommt. Und dann woanders hingeht. Das ist das eine.
Das andere ist, dass es „die Linke“ nicht gab; man darf die KPD der Weimarer Republik nicht als Freunde von SPD und USPD lesen. Die Spaltung war von epochaler Bedeutung. Wenn Lenin explizit von der „Diktatur des Proletariats“ spricht, die millionenfach demokratischer sei als jede bürgerliche Demokratie sei, so meint er das auch so. Der Genosse Stalin hat daran ja keinen Zweifel gelassen. Mielke auch nicht.
Wie also kommen wir wieder auf gesichertes Terrain und Felsen unter die Füße? Mein Vorschlag ist, dass die Politologen in die Archive verbannt werden. Und die Historiker ins Philosophicum. Jeder auf das Terrain des anderen. Zumindest für ein Semester. Und dann wird miteinander geredet. Verlängerungsanträge für die Verbannung willkommen.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de