Logbuch
Alles Kundschafter des Friedens: Warum Spionage wie Gegenspionage sein müssen
Meine englischen Freunde meinen, wenn sie „Blitz“ sagen, kein Aufleuchten im Gewitter, sondern den Blitzkrieg, den die deutsche Luftwaffe unter Hermann Göring gegen sie geflogen hat. Sie erinnern sich an Bomben über London und Coventry und summen dabei von Vera Lynn „We‘ll meet again“, das sentimentale Lied jener, die im Kampf gegen Hitler ihr Leben lassen sollten. Es waren nicht wenige, und es waren nicht die schlechtesten. Ich frage erst gar nicht, ob sie uns, den Hunnen, die zweimal im letzten Jahrhundert die Welt in einen Krieg gestürzt haben, trauen. Ich frage vorsichtig nach Merkel. Und sie antworten mit der Gegenfrage, ob das die Dame sei, deren Familie freiwillig aus dem Westen in den Osten gezogen sei, die im Kommunismus groß wurde und dann Kohl, den Helden der Wiedervereinigung, aus lauter Dankbarkeit gestürzt habe. Ja, sage ich, eben jene. Man zeigt leicht gequält eine steife Oberlippe. Natürlich trauen sie Merkel nicht.
In Mailand treffe ich Jeff, einen amerikanischen Juden, der in der US-Army gedient hat und mit dem Haufen in Franken gelegen hat. Nach dem Austausch über fränkische Würste und das Bier (die Brüste der dortigen Mädel eingeschlossen), reden wir über den NSA, jenen Nachrichtendienst, der Europa erzürnt. Jeff sagt, er traue keinem Nachrichtendienst. Obwohl er keinen Zweifel an seinem Patriotismus zu dem Land lässt, das seine Heimat ist, ist er doch ein kritischer Soldat. Sie schicken dich in die Scheiße, sagt er, und lügen vorher wie nachher. Und du hast das Problem, weil es dein Arsch ist, den sie dir abschießen. Wir sprechen offen über den Irak, in den er fast gemusst hätte. Und dann wage ich erst gar nicht mehr die Frage, ob er, da er schon seinem Geheimdienst nicht traut, denn meinem traut. In seinem Hinterkopf schlummert eine Erinnerung an einen mit deutscher Perfektion organisierten Holocaust, in dem er seine Ahnen verloren hat. Nicht wenige und nicht die schlechtesten.
Russen sind sentimental, insbesondere wenn sie saufen, also fast immer. Mein Freund Sergej spricht unter Tränen vom großen vaterländischen Krieg, aus dem sein Väterchen nicht heimgekehrt ist. Später am Abend, ein oder zwei Flaschen vom Wässerchen weiter, erfahre ich, dass sein Vater sehr wohl zurückkam, aber der Genosse Stalin einen Dreh fand, ihn dann nach Sibirien zu verfrachten, wo er verschollen ist. Wir trinken darauf, dass die Schufte Hitler und Stalin in der Hölle bleiben mögen, bis sie zufriert. Kein anderes Land hat soviel Opfer aus dem Zweiten Weltkrieg zu beklagen, wie die der Roten Armee und die unter der russischen Zivilbevölkerung. Die Verrohung ergriff beide Seiten. Natürlich sahen es viele Rotarmisten als ihr Siegerrecht an, sich an deutschen Mädchen und Frauen zu vergehen. Nicht wenige sind dem nur durch Fraternisieren entgangen, und nicht die schlechtesten.
In Italien darf man zwar vom Faschismus sprechen, aber nicht Mussolini erwähnen. Die deutsche Annahme, dass der Führer nur eine Kopie des Duce war, ist ganz falsch, eine Idiotie der Kartoffelfresser. In Italien waren nahezu alle im Widerstand. Nicht wenige, aber sicher die besten, also eigentlich alle. Man singt „ciao bella ciao“, das große Lied des Partisanen, der in den Bergen unter einer Blume liegt. Der italienische Nationalcharakter hält das Bescheißen unter Freunden für Sportsgeist. Niemand käme auf die Idee, einem italienischen Staatsdiener irgend etwas zu glauben. Man zahlt ja nicht mal Steuern. Und den deutschen Diensten, kann man denen trauen? Ich frage das, und schon tut es mir leid. Ich blicke in Gesichter, die das blanke Entsetzen zu Fratzen verzerrt. Wie blöd kann man sein?
Man hat in New York nach wie vor ein klares Gefühl dafür, dass die Anschläge am 11. September (9/11) von Herrschaften begangen wurden, die zuvor in Hamburg lebten. Warum zum Teufel soll man darauf verzichten, Deutschland zu überwachen? Weil dies ein souveräner Staat ist? Und was, wenn, ganz ausnahmsweise, mal nicht? Die größte Hoffnung auf Stabilität, sprich Frieden, liegt in einem möglichst dichten System von Spionage und Gegenspionage. Ich finde den DDR-Jargon für Spione durchaus treffend: Kundschafter des Friedens. Im Sinne des Gleichgewichts des Schreckens möchte ich darum bitten, dass sich bitte alle Nationen an dem Spiel beteiligen. Ich schlafe ruhiger, wenn es niemanden gibt, der glaubt, seine Arglist bliebe unentdeckt.
Quelle: starke-meinungen.de
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Die Vierte Gewalt macht vor nichts halt
Das Konzil tagt, der Kongress tanzt. Zur jährlichen Tagung des Journalistenvereinigung namens „Netzwerk Recherche“ reisen die Spitzen der schreibenden Zunft nach Hamburg, wo der NDR auf seinem Kombinatsgelände im Norden der Stadt den professionellen Disputen der notorischen Aufklärer Raum bietet. Man kann hier sehen, wie der nachkriegsbeseelte Geist der englischen Besatzer von einer deutschen BBC in einem Kombinats-Konstrukt untergebracht ist, das Erich Mielke erdacht zu haben scheint. Der über Gebühren zwangsfinanzierte Gigant ziert sich einmal im Jahr mit den investigativen Exoten, weil sie eben jene Idee vertreten, die er tagtäglich mit Füßen tritt. Ein Weißwäscherkongress. Aber das ist, wie Kipling sagt, ein anderes Thema.
Das Netzwerk selbst versteht sich als Vereinigung des Investigativen unter den Journalisten, also der creme de la creme. Der unverwüstliche Kuno Haberbusch bringt hier 300 Referenten auf die Bühne und junge Journalisten können bestaunen, wie die Idole ihrer jugendlichen Berufswahl in die Jahre gekommen sind. Günter Wallraff, der RTL-erprobte Dieter Bohlen der Camouflage-Reportage, ist da. Aber auch seriöse Rechercheure wie das Paradigma Georg Mascolo oder Altmeister Hans Leyendecker. Sascha Lobo, sagt er mir im Zug nach Hamburg, hat diesmal leider einen anderen Termin.
Ich freue mich auf Steffen Grimberg, den man in der taz so sehr vermisst, und darf Ulrike, die sichtbar abgenommen hat und ganz besonders bezaubernd aussieht, begrüßen. Ein BBC-Kollege verrät im Fußballtrikot referierend von der Bühne geheimdienstliche Tricks. Man hört englische und amerikanische Töne auf dem Pausenhof. Für einen Nachmittags riecht der NDR nicht nach diesem Kleinbürgermief kenntnisfreien Besserwissertums, sondern nach großer Welt. Ich fahr gern hierhin. Es lohnt sich immer, und ich empfinde meine Teilnahme wie eine Art Klassentreffen. Nur einer fehlte, stelle ich nachsinnend fest, John Locke.
Man diskutiert über „aktivistischen Journalismus“. Das ist das Engagement von Journalisten für ein gesellschaftspolitisches Ziel, das sie in ihrer Arbeit unter allen Umständen befördern wollen. Für eine Natur ohne Gene und eine Welt ohne Atome, zum Bespiel. Ich kenne so etwas aus der Innensicht. In Niedersachsen etwa gibt es eine Bürgerinitiative, die sich bei freien Redakteuren des örtlichen NDR per Mail Beiträge mit gezielter Polemik regelrecht bestellt, die dies auch dann liefern, wenn sie anschließend vor Gericht genau dafür eine Klatsche kriegen. Hallo Niedersachsen! Die Redakteure verstehen sich als Aktivisten und haben selbst für erheblichen Dehnungen der Wahrheit keine Scheu, wenn es denn der guten Sache dient.
Der BILD-Kritiker Stefan Niggemeier findet es ganz OK, wenn er versucht in Gesetzgebungsprozesse einzugreifen, weil es ja seiner Gesinnung entspricht. Interessant ist der Wortlaut, in dem die ideologische Fixierung begründet wird: „Ich habe mir das ja vorher recherchiert.“ sagt er. Man kann Recherche grammatisch also reflexiv gebrauchen. Ich recherchiere mir was. Und damit ist legitimiert, dass ich als Journalist Einfluss zu nehmen gedenke auf die Legislative. Seine Unabhängigkeit zeige sich darin, dass er sich nicht von Google habe bezahlen lassen. Das glaube ich. Bestechlichkeit ist hier weder Tugend noch Praxis, jedenfalls Bestechlichkeit durch Geld. Ideologische Korrumpierbarkeit steht auf einem anderen Blatt.
Das Podium wie der Saal sind bedrückt über die Nähe dessen, was sich hier als Journalismus formuliert, zu einer ganz anderen Disziplin, den Public Relations. Und natürlich ist aktivistischer Journalismus für mich nichts anderes als verdecktes PR. Das aber ist den hier Versammelten der Beelzebub. Ein liebenswerter Kolleg aus der Schweiz macht in der Diskussion um den Aktivisten als Journalisten einen begrifflichen Vorschlag. Man solle doch von „anwaltlichem Journalismus“ reden. Damit ist die Büchse der Pandorra auf. Das ist dann für jedermann nichts anderes als die verhassten PR. Der Veranstalter hat aber in seinem Grundgesetz festgehalten: Journalisten machen kein PR. Ups!
Woher kommt die moralische Hybris der Investigativen? Nun, Pressefreiheit ist ein Verfassungsinstitut. Das beziehen die Damen und Herren auf sich selbst als Personen. Die Investigativen halten sich für eine Vierte Gewalt im Staat. Das legitimiert dann auch die Grenzüberschreitungen, die sie in der Recherche zu begehen bereit sind. Die Vierte Gewalt maßt sich völlig selbstverständlich auch Befugnissen der ersten drei Gewalten an. Legal, illegal, scheißegal, jedenfalls wenn es der guten Sache dient, die man sich zurecht recherchiert hat. Und darum sage ich, beim Netzwerk Recherche waren viele kluge Köpfe, aber John Locke fehlte. Reden wir also über die Trennung der Staatsgewalten, geheimhin Gewaltenteilung genannt.
Der aufgeklärte Staat,vulgo Demokratie, trennt die gesetzgebende Gewalt von der rechtsprechenden und beide von der vollziehenden. Legislative, Judikative und Exekutive gehören nicht in eine Hand. Nicht mal in die einer ominösen Vierten Gewalt. Was für die Staatsorgane gilt, muss für selbsternannte Verfassungsinstitute ja wohl zweimal gelten. Presse ist kein sakrosankter vordemokratischer Raum, der irgendwelche Vorrechte genießt. Der Aufklärungsphilosoph Locke, dessen Geist die Amerikanische Verfassung mitgeschrieben hat, redet von zwei weiteren Gewalten, die unser Schulwissen etwas aus den Augen verloren hat, der föderativen und der prärogativen Gewalt.
Das Föderative betrifft die Außenpolitik und damit die Fragen von Krieg und Frieden. Man denke an Tony Blairs Entschluss, die USA bei dem Angriff auf den Irak zu begleiten, in dem nicht vorhandene Massenvernichtungswaffen ausgeschaltet werden sollten. Oder an Putins Entscheidung, mit der widerrechtlichen Annektion der Krim seiner Mittelmeerflotte einen Hafen zu sichern. Aber auch für die Außenpolitik gilt die demokratische Bindung: sie ist eine Staatsmacht „deriving their just powers from the consent of the governed.“ Und wenn die Regierten nicht überzeugt sind, dann ist eben nix mit Krieg. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Wir waren bei den angeblichen Vorrechten der Presse, insbesondere der investigativen. Unter der Prärogativen versteht Locke das Recht des Staates gelegentlich die Ärmel aufzukrempeln und auch ohne legale Verankerung in Notsituationen zu handeln: legal, illegal, scheißegal. Die Älteren unter uns erinnern die deutsche Debatte um die Notstandsgesetze. Ironischerweise ist dieses Konzept der prärogativen Vorrechte genau das, was der investigative Journalismus für sich in Anspruch nimmt. Man hat Vorrechte als Journaille. Der Zweck heiligt die Mittel. Und den Zweck, den kann man sich ja recherchieren. Eine Natur ohne Gene, eine Welt ohne Atome, zum Beispiel.
Quelle: starke-meinungen.de
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Männer ohne Eigenschaften, und ab und zu eine nüchterne Frau
Man stelle sich vor, die FIFA erklärte zum Ende der Fußballweltmeisterschaft, dass jetzt zwar Holland im Endspiel gegen „…schlaand“ gewonnen habe, aber die Entscheidung, wer nun Weltmeisters sei, wäre eigentlich einem FIFA-Statut vorbehalten, nach dem die Regierungschefs aller Nationen noch mal zusammentreten und dann unter sich entscheiden, wer denn nun endgültig gewonnen habe, wobei England dagegen sei, dass der, der gewonnen hat, auch der Gewinner ist und Ungarn den Inglesen beipflichtet.
Nichts kann den Ruf der Mafia oder den der FIFA ruinieren, aber das vielleicht doch. Die deutsche Regierungschefin war zunächst für Holland, hat es sich dann aber nach einem Anruf aus Allensbach noch mal überlegt, und ist jetzt für „…schlaand“, will aber beim nächsten Mal vielleicht gar nicht mehr spielen lassen, sondern gleich England folgen. Der deutsche Wähler war ohnehin fehlgeleitet. Die Sozis boten ihm auf den Plakaten einen Maddin Schulz und die CDU zeigten Angie. Aber die wollte gar nicht nach Brüssel. Merkel, der Mäander. Zumindest, sag dann einer in der Runde, kein Alk. Welch ein Argument.
Wir sitzen wegen der sommerlichen Temperaturen vor dem A LA MORT SUBITE und genießen unser Bier mit Bessen-Genever, eine wunderschöne Brasserie im alten Bankenviertel der belgischen Metropole. Niemand der Anwesenden ist in der Lage, in drei Sätzen den Unterschied von Rat, Kommission und Parlament zu erklären. Die EU ist ein institutionelles Monster. Wer macht da was? Wen haben wir gerade wofür gewählt? Tumultartige Gespräche. Obwohl wir in Brüssel sind, der Hauptstadt eben dieser EU, allgemeine Verunsicherung.
Vielleicht ist die Metropole der EU aber auch Straßburg, was im Elsass liegt und wo das Bier besser ist, vor allem aber der Wein. Der Elsässer träumt von einem langen Leben bei gutem Essen. Das Paradies ist dort eine „winstub“. Hier in Belgien nennt man Kneipen „Zum plötzlichen Tod“ und es gibt folgende Biersorten (kein Scherz): Kirsch, Himbeer, Erdbeer, Pfirisch. Und das dunkle Trapistenbier, zu dem uns ein holländischer Genever mit Beerenzusatz („Bessen“) gereicht wird, was das Gesöff zum Likör macht. Wer Kummer hat, der hat auch Likör. Und Erdbeerbier, ich bitte Sie!
Ich kann mir auch nüchtern nicht mal die Namen dieser EU-Politiker merken. Doch, die Außenministerin ist eine Lady Ashton, deren Mimik ich aber nicht qualifizieren werde, weil ich ihren Mann kenne und schätze, eine Größe in der Demoskopie. Und dann ist da noch so ein belgisches Männlein, Rammpeu oder so, der dem Rat vorsitzt. Und dieser geplusterte ewige Portugiese, dem die Franzosen angeblich trauen. Männer und Frauen ohne Eigenschaften. Was ist das für ein Personal? Wer wählt so was?
In der Antike stand dem Idiotischen das Politische gegenüber, als Gegensatz. Das Idiotische waren Haus und Hof, Erwerbstätigkeit. Das Politische war erhaben. Wenn schon nicht Helden, so doch Ausnahmeerscheinungen, wichtige Figuren der Geschichte, so sollten die Staatenlenker sein. Politiker sind unserem Anspruch nach edle Gestalten, die ihr Leben nicht Idiotischem widmen, sondern der Gestaltung des Gemeinwesens, dem europäischen Projekt. Sie haben Charisma, das sind seltene Eigenschaften, die ihren Anspruch auf Führung rechtfertigen.
Der Selektionsprozess für die politische Elite Europas scheint nach anderen Gesetzen zu funktionieren. Darwin steht hier auf dem Kopf: survival of the unfittest. Die Evolution erlaubt sich eine Nische. Wer in seinem Heimatland scheitert, der wird nach Brüssel oder Straßburg getrieben. Das mag der Personalpolitik der nationalen Regierungschefs entgegenkommen, die ihre Versager so entsorgen, aber dem Ruf der EU nützt das nicht. In diesem Milieu der Gescheiterten und Verkannten entstehen dann perverse Wünsche, wie dem nach Erdbeerbier oder einem plötzlich Tod, oder beidem.
Das britische Argument gegen Brüssel war immer, dass hier „unelected officials“ wirken, irgendwelche Eurokraten, die niemals eine Wahl gewonnen haben, jedenfalls keine für ihre supranationale Macht. Die Kraft dieses Einwands hat der englische Premier jetzt ein für alle Mal ruiniert, indem er ausgerechnet jenen Kandidaten ablehnt, der eben dieses Volksvotum hat. Man mag die Rechtspopulisten in Europa verdammen, weil sie mit Zündhölzern am Stroh faschistischer Gesinnungen zündeln. Aber man kann natürlich auch deren Geschäftsmodell erleichtern, indem man die Verächtlichungmachung Europas erleichtert.
Vor dem MORT SUBITE kommen wir mit schwerer Zunge auf Schong Kloht Junker, dem allerorten hinter vorgehaltener Hand vorgeworfen wird, dass er Raucher sei und gelegentlich einen oder zwei trinke. Das leuchtet uns, den Jungs mit dem Gevever im Hirn, den Erdbeeren im Bauch und der Marlboro im Mundwinkel nicht ein, nicht wirklich. Da stimmt uns schon skeptischer, dass der Maddin „Spaßbad“ Schulz aus Würselen ein Trockener Alkoholiker ist, so wie George „Dabbel Juh“ Busch. Und Merkel, da sind sich meine Kumpane sicher, die sei so ruhig und relaxed, dass sie garantiert Grass rauche. Die Ossis durften ja nicht nach Woodstock oder Punah; das holen die jetzt per Cannabis und Puhdys nach. Von ihrem Mann wissen wir, dass er grusinischen Weinbrand sammelt; dafür musste man dereinst nicht in den Intershop.
Was ist mit Cameron? Man tippt in den ungewöhnlich gut unterrichteten Kreisen vor dem „Plötzlichen Tod“ auf Cocain. Der Mann ist Etonian und war in Oxbrigde; das nehmen die da wie andere Aspirin. Hollande (diesmal nicht Fußball, sondern französische Politik): Schuhe mit Plateausohlen und Viagra. Und diese dänische Spitzenpolitikerin, die allenthalben als nächste EU-Präsidentin gehandelt wird? Peer aus Malmö kennt sie von seinem Kaffeefahrten nach Kopenhagen. Er setzt bedeutungsschwanger sein rosa Gerstenkaltschale ab, nimmt noch mal einen tiefen Zug und flüstert dann: „Evian!“ Wir sind star vor Entsetzen. Es gibt solche Momente, in denen der plötzliche Tod als Erlösung erscheint.
Quelle: starke-meinungen.de
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Hysterien mit Listerien: Wer schützt uns vor den Verbraucherschützern?
Killer-Käse bei Lidl? Und schon sind sie auf dem Plan, die Lidl-Killer. Sie kämpfen in unseren Namen. Kriegsgewinnler haben aber denselben Nimbus wie Aasgeier: Sie nährt das Elend anderer.Auf eine vertrackte Art brauchen sie dieses Elend geradezu.
Das gilt auch für selbsternannte Retter der Menschheit, die öffentliche Empörung nutzen, um Spendengelder zu generieren, von denen sie dann leben. Seit neuerem wissen wir, dass es bei dem Geschäftsführer der Treberhilfe, die mit dem Elend von Nichtsesshaften wirbt, zu einem Dienstwagen der Edelmarke Maserati mit zwei Chauffeuren reicht. Mich erinnert das immer an die Dreigroschenoper, in der Jonathan Jeremiah Peachum aus dem einfachen Betteln ein regelrechte Industrie entwickelt. Die Wirklichkeit ist schlimmer als die Oper, sehe ich in diesen Tagen auf BBC. In einer beispielgebenden Reportage über das internationale Bettelwesen von Roma lernt man kennen, wie die gewissenlose Ausbeutung von armen Kindern ein grenzüberschreitendes Netzwerk begründet, eine organisierte Kriminalität durch Mitleidserregung. Aber bleiben wir zu Hause, bei Brot, Butter und Käse.
Sechs Menschen sollen verstorben sein, weil sie Bauernhandkäse mit Edelschimmel oder Harzer Käse vom österreichischen Reinhardtshof, erworben bei Lidl, verzehrt hatten. Sie wurden Opfer einer bakteriellen Infektionskrankheit namens Listerose.
Es toben nun in den Medien die Hysterien um Listerien. An Gesunden mag die Infektion vorbeigehen, aber bei alten Menschen und Immunschwächekranken kann es zu fatalen Folgen kommen. Schlimm genug. Der ehemalige Chef von Greenpeace Deutschland und jetzige Boss von „foodwatch“, Thilo Bode, wirft nun Lidl und den zuständigen Behörden eine verspätete Informationspolitik vor. Es gebe „strukturelle Defizite“ in der Lebensmittelsicherheit in Deutschland.Behörden und Unternehmen stellten, so Bode, wirtschaftliche Interessen über den Gesundheitsschutz der Bürger.
Drei kleine Sätze, ein unglaublicher Vorwurf, eine routinierte Strategie zur Schürung von Volkszorn. Die selbsternannten Verbraucherschützer von foodwatch benutzen dabei, was Kriminologen einen „modus operandi“ nennen, ein bestimmtes Schema, mit dem sie ihr Geschäft betreiben.
Zweiter Schritt: Der Vorfall wird repräsentativ gesetzt für einen fundamentalen Missstand. Die Ausnahme wird zur Regel erklärt. Argumente, Relativierungen unerwünscht. Sturm brich los! Dritter Schritt: Den in der Schuldzuweisung und der Verallgemeinerung denunzierten Institutionen wird Vorsatz unterstellt. Häufig noch ergänzt durch die Unterstellung niedriger Beweggründe. Ein Kapitalismusbild aus dem intellektuellen Kabinett der Sahra Wagenkecht wird im Boulevardstil ausgemalt.
Das genau sagt Bode: Lidl und Bundesbehörden nähmen den Tod der Verbraucher hin, weil sie nicht an der Gesundheit der Menschen interessiert seien, sondern nur an Profiten. Die Brunnenvergifter sind benannt, Pogromstimmung soll nun ludern. Das Freund-Feind-Schema wird auf der Basis von Ressentiments so bedient, dass es allemal berechtigt ist, von Demagogie zu reden.
Niemand hat die Bakterien bestellt, niemand wird an ihnen Geld verdienen, nie waren Lebensmittel sicherer als heute. Weder Lidl handelt vorsätzlich noch ist erkennbar, welchen Profit die österreichischen Gesundheitsbehörden aus dem Fall ziehen könnten. Für uns als Staatsbürger geht es aber nicht um Lidl-Käse, es geht um die Mechanismen von Agitation und Propaganda, die auf unsere Meinungsbildung einwirken.
Der unfreiwillig geschützte Verbraucher muss sich fragen, ob er auch als Bürger von jenen geschützt werden will, die sich da aufdrängen. Der Dreisatz der Empörungskommunikation zielt ganz planmäßig auf einen öffentlichen Aufschrei, der die Zeitungen und Sendungen, selbst sensationshungrig, füllt, um ihn in gleichem Atemzug zu verstärken. Ein Gerücht wird mächtig, indem es sich verbreitet. Im Wege der moralischen Empörung feiert die Volksseele Robin Hood und legitimiert ihn, gegen den Sheriff von Nottingham zu Felde zu ziehen. Die Spendenkonten und Mitgliedsbücher der selbsternannten Verbraucherschützer füllen sich und finanzieren die nächste Kampagne.
Foodwatch ist eine PR-Agentur zur Erwirtschaftung der sie selbst finanzierenden Mittel durch kampagnenhafte Empörungskommunikation. Dabei steht sie, das soll in keiner Weise bestritten sein, auf legaler Basis. Das Bürgerliche Gesetzbuch definiert seit zehn Jahren ganz genau, was ein Verbraucher ist; seit zwei Jahren wird das durch das Verbraucherinformationsgesetz unterstützt. Der Gesetzgeber sieht einen Schutzbedarf, weil der Verbraucher gegenüber Herstellern und Vertreibern von Waren und gegenüber Dienstleistungsanbietern „strukturell unterlegen“ sei. Es gebe ein Ungleichgewicht zu ungunsten des Verbrauchers, das durch staatliches Handeln und Steuergelder abgefedert werden soll. Hier kommt der öffentliche Verbraucherschutz ins Spiel, die Stiftung Warentest und eine ganze Reihe anderer Einrichtungen. Draufsatteln können dann foodwatch und andere Organisationen, die die Aldis&Lidls zu Zentren des Bösen stilisieren und für eine „genfreie“ Welt werben.
Damit ist man vollends in der Welt der Mythen angekommen, in der Demagogen ihre Geschäfte machen. Dort, wo sich Verbraucherschutz als Beratungsangebot an einen normalen Menschen richtet, dort, wo er eine volkswirtschaftliche Lenkungswirkung hin zu mehr Hygiene und höherer Qualität entfaltet, weiß man seine Steuergelder gut ausgegeben. So geht der Europäische Gerichtshof als Leitbild des Konsumbürgers von „durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchern“ aus. Anders die selbstmandatierten „food campaigner“, die sich im alleinigen Mandat für die Volksgesundheit wähnen.
In diesen Tagen geht es um eine Kennzeichnungspflicht von Nahrungsmitteln mit einer heilsversprechenden kleinen Ampel. Medizin wie Ökotrophologie werden dabei einer Straßenverkehrsordnung unterworfen. Typisch, weil man sich ja als Gesundheitspolizei versteht, genauer gesagt als Bürgerwehr gegen Fett und Zucker. Irrsinn schon im Ansatz. Das Rot-Gelb-Grün-System ist unter Ärzten hoch umstritten, auch unter jenen, die nicht bestreiten, dass in Deutschland zwei von drei Männern und jede zweite Frau übergewichtig sind.
Die Ursachen für fast zwei Millionen übergewichtige Kinder und Jugendliche, von denen die Hälfte regelrecht adipös ist, werden aber unter Fachleuten komplexer gesehen als im Fehlen einer roten Ampel auf dem Schoko-Riegel. Die Zeugen der Anklage, die die Bedarfslenker für gesunde Ernährung anführen, sind verräterisch genug. Es meldet sich Wolfram Hartmann, Präsident der Kinderärzte, mit folgender Legitimation: „Aus zahlreichen Studien wissen wir, dass bildungsferne und –arme Schichten von dieser Entwicklung ganz besonders betroffen sind.
Deshalb müssen Lebensmittel so einfach deklariert sein, dass sowohl Analphabeten als auch Menschen mit niedrigem Bildungsniveau mit einem Blick erkennen können, ob bei den von ihnen bevorzugten Lebensmitteln gesundheitliche Risiken bestehen oder nicht.“ Es gehe darum, dass bestimmte Dinge nicht mehr Bestandteil regelmäßiger Ernährung sein dürften. Hier wird nicht Beratung angeboten, hier wird eine Gutmenschendiktatur für vermeintlich Minderbemittelte errichtet.
Das ist an sozialem Zynismus kaum zu überbieten. Warum so harsche Töne gegen die Müsli-Fraktion, lauter liebe Menschen, die doch nur wollen, dass wir uns gesund ernähren? Weil die Prohibition von Schokolade und Chips und die Zwangskennzeichnung dessen, was ich essen darf, nicht mehr Teil einer freien Gesellschaft sind. Hier wird über uns und in unseren Namen gesprochen, als ginge es um die Küchenordnung einer Strafanstalt. Hier werden zynische Zerrbilder von infantile Idioten, die sich zu Tode fressen, zum Maßstab einer ganzen Gesellschaft gemacht.
Richtig, mir passt die ganze Richtung nicht. Wenn im Supermarkt schon zensiert wird, wann beginnen diese Herrschaften damit in der Buchhandlung und im Rundfunkrat? Im Internet läuft der Versuch ja bereits.
Quelle: starke-meinungen.de