Logbuch
CHAOS KOORDINATOR.
Was wird wohl auf dem Grab stehen? So sinniert man, wenn ein Politiker fällt. Die meisten wollen ja Wiedergänger sein und wählen den vermeintlichen Nachruf mit Bedacht. Also ist das Epitaph nicht unbedeutend. Was ist der letzte Satz des plötzlich nicht mehr Wichtigen?
Willi der Wähler weiß eigentlich nicht, wie die Macht im politischen Berlin sich organisiert; Wilma die Wählerin auch nicht. Es gibt die Fensterjobs, sagen wir mal, Bundeskanzler, Außenminister und Regierungssprecher. Von denen glaubt man zu wissen, was sie so machen. Und es gibt die wirklichen Zentren der Macht, in den die Strippen gezogen werden, an denen die Marionetten zappeln.
Ein offenes Geheimnis ist die Bedeutung des „Leiter BK“, da der Chef des Bundeskanzleramtes nicht nur den Regierungschef in aller Öffentlichkeit zu organisieren hat, sondern auch Koordinator der Geheimdienste ist. Vom Aufwand her ein Mörderjob. Weshalb ehemalige BK-Chefs sich alle mit Respekt begegnen. Da kenne ich keine Ausnahme. Wer das Amt hatte, verlässt es sehr müde und immer grauhaarig. Graue Eminenzen.
Nicht weniger wichtig sind die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, zumal der Regierungsfraktionen. Wärter in einem Zoo. Zirkusdirektoren. Denn der Abgeordnete als solcher wird in diese Abstimmungsmaschine gespült, weil der Wähler es wollte oder die Parteilisten es so vorsahen, sprich aus purem Zufall und ist vor allem eins, ahnungslos. Als einzelnes Exemplar schon schwierig, ist er als Gruppe ein kollektiver Trottel. Statt den Direktiven der Regierung zu folgen, bläht er sich „wg. Gewissensfreiheit“ und anderer Vorurteile banalster Art. Die Fraktion ist immer ein Sauhaufen, der Vorsitzende ihr Löwenbändiger. Ein Chaoskoordinator. Der letzte der hier bei den Sozen halbwegs Respekt genoss, war der Genosse Wehner, der dazu alles notwendige im stalinschen Exil zu Moskau gelernt hatte. Bei den Christlichen Jens Spahn, der „pater familias“.
Von Bert Brecht gibt es ein kleines Gedicht, das ein anderer, von mir gleichwohl geschätzter, weil allseits gefürchteter Fraktionsvorsitzender nach seinem Ausscheiden zu rezitieren wusste. Sein Epitaph lautete:
„Den Tigern entrann ich.
Die Wanzen nährte ich.
Aufgefressen wurde ich
von den Mittelmäßigkeiten.“
Logbuch
FAN VON FREUDE.
Der Bundeskanzler hat sich gegen die Stimmung im Lande gewandt und eine zunehmende Nörgelei beklagt. Das Fernsehen gebe den Übellaunigen zudem noch freigiebig Raum. Dabei sei doch so vieles einfach toll.
Sind wir ein Volk von Grantlern, um das bayerische Wort zu bemühen? Fehlt es den Germanen an gutgelaunter Frohnatur? Vermiesen wir dem siegreichen Sauerländer Merz den Ruhm durch Misanthropie?
Der Kanzler hadert mit dem dunklen Nationalcharakter. Das verstünde man noch, wenn nicht als philosophische Attitüde, so doch als menschliche Regung, wenn er selbst, der Beschwerdeführer, von Scherz, Satire und Ironie getrieben.
Dabei ist er fad. Er macht das ja nicht schlecht. Aber eben auch nicht frei von Vordergründigem. Kubicki kann komisch sein, Gisy und Giffey haben Humor, Merz ist glatt, einfach zu glatt. Wenn unsicher, wirkt er arrogant. Effizienz ist nicht Esprit.
Wenn spontan, patzt er. Jetzt will er auch noch geliebt werden. Das aber ist die vornehmste Aufgabe der hageren Richterin aus dem Sauerland, nicht die des Souveräns. Wenn Fan von Freude, geh im Karneval, aber werde nicht Kanzler. Hier heißt das auferlegte Motto: Dienend verzehre Dich.
Logbuch
VERTRAUEN.
Man muss seinen Freunden trauen können, seiner Familie, seinen Herzallerliebsten. Sonst wird man wahnsinnig. Die Menschwerdung des Affen vollzieht sich in dem Maße, wie aus dem Rudel eine Familie wird. Deren Treibstoff ist Vertrauen. Wer das verwirkt, endet einsam.
Wenn allerdings Politiker Vertrauen fordern, ist Wachsamkeit angebracht. Wenn sie sagen, dass Vertrauen ein hohes Gut sei und nicht gefährdet werden dürfe, ist das ein Zeichen des Alarms. In allen modernen Menschen, auch denen reinen Herzens, schlummert irgendwo das Lenin-Wort, nach dem Vertrauen gut, aber Kontrolle besser sei. Dieser Leitsatz jedweder Diktatur ist ein Vorsatz, dessen Erfolg höchst ungewiss ist. Vielleicht kann ein autoritärer Staat seine Bürger vollständig kontrollieren; vielleicht. Aber wir, die Beherrschten, können nicht alles und jedes genau in Augenschein nehmen. Auf bestimmte Dinge muss man blind vertrauen können, sonst wird man irre.
Genau das ist der Ort der Kleingruppe namens FAMILIE. Es ist gänzlich unerheblich, ob eine väterliche Linie sie bildet oder eine mütterliche; man kann über Abstammung zueinander gefunden haben oder Zuneigung oder Zufall. Den Nukleus der Vertrauensgemeinschaft bildet die Mutter-Kind-Beziehung, die auf Schwangerschaft und Geburt beruht. Elternschaft ist eine elementare, aber generationsübergreifende Aufgabe. Freilich muss man auch loslassen können. In vielen anderen Lebensformen bilden sich Familien als Kleingruppen der Nähe, sprich der Vertrautheit. Das nämlich ist die Basis von Vertrauen.
Der Soziologe Luhmann nennt Vertrauen eine Reduktion von Komplexität, ohne die soziale Systeme nicht funktionieren könnten. Ich habe dem den Hinweis hinzugefügt, dass Vertrauen stets vorwegnehmend ist; man unterstellt wechselseitig eine erwartbare Reaktion. In alter Redeweise: Man ist präsumptuös. Dazu Goethe: „Ich habe niemals einen präsumptuöseren Menschen gekannt als mich selbst. Und daß ich das sage, zeigt schon, daß wahr ist, was ich sage. Niemals glaubte ich, daß etwas zu erreichen wäre; immer dachte ich, ich hätt’ es schon. Man hätte mir eine Krone aufsetzen können, und ich hätte gedacht: Das versteht sich von selbst.“
Ein Großmaul der Johann Wolfgang. Er fährt fort: „Und doch war ich gerade dadurch nur ein Mensch wie andre. Aber daß ich das über meine Kräfte Ergriffene durchzuarbeiten, das über mein Verdienst Erhaltene zu verdienen suchte, dadurch unterschied ich mich bloß von einem wahrhaft Wahnsinnigen.“ Welch ein Wort.
Logbuch
Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus
Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.
Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.
Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.
Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.
Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.
CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.
Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.
Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.
Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.
Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.
Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.
Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.
Quelle: starke-meinungen.de