Logbuch
DIE FEINE ENGLISCHE.
Berlin hat seinen Stadtkommandanten zurück, jedenfalls mein Teil: Der englische Premier ist vor Ort. Wenn ich meine Freude so formuliere, könnte sie auf den Britischen Inseln durchgewunken werden. Sir Keir wird in der Entourage begleitet von einem vertrauten Wesen meiner Vergangenheit, nennen wir ihn Sir P. (obwohl er das hasst, einst zuständig für Dunkles); ein Berufskollege.
Absacker an der Bar des Adlon direkt neben der Botschaft im Kreis der Sherpas beider Seiten. Man trinkt „Gin and Tonic“ (nicht Gin Tonic); aber dazu später mehr. Ich lerne noch mal, worin das Tabu BREXIT (Don‘t even mention the word) besteht. Was uns als blanker Irrsinn erscheint, hat auch in der Labour-Wählerschaft durchaus noch Anhänger, wo die eigene Souveränität höher im Kurs steht als ein europäischer Zentralstaat. Dabei wirkt Nostalgisches mit, aber eben auch Stolz. Und so ganz unvernünftig ist das ja eh nicht.
Wenn die britischen Freunde darum bitten, diese Büchse der Pandora nicht zu öffnen, so ist man gut beraten, dem zu folgen. Beispiel: Wir reden nicht über eine erneute Einsetzung des ERASMUS-Programms zum Studentenaustausch, in dem die Briten weit mehr zu geben hatten, als sie selbst nehmen konnten; wir reden über ein „youth mobility scheme“ in ausgewogenem beiderseitigen Interesse. Die feine englische Art.
Es wird früh. Beim Wirkungstrinken schüttet man den Gin nicht mit Eimern von Tonic voll; das Getränk bedarf, lerne ich, eines Tropfens. Schließlich tobe in Berlin ja nicht die Malaria. Die minimale Regel sei, dass man dem Gin den Tonic zeige. Wankenden Schrittes verlasse ich das Adlon. Nicht ohne vorher von Sir P. zu erfahren, dass er daheim in das Wasser der Schnittblumen immer einen Tropfen Gin gebe, weil das die Haltbarkeit deutlich verlängere.
Jetzt weiß ich, warum der Butler in „Dinner for one“ (was übrigens in England keine Sau kennt) das Wasser aus der Vase säuft; war gar nicht so skurril wie wir Hunnen dachten. Man kann von der feinen englischen Art immer noch was lernen.
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DIE MESSERSTADT.
So ist also der Ort der Schleifer im Oberbergischen künftig auch auf eine böse politische Art die Messerstadt. Der Ministerpräsident von NRW hat davon gesprochen, dass es darum ginge, unsere freie Lebensweise zu verteidigen. Der Bundeskanzler übernimmt diese Formel.
Beide übrigens geben eine gute Figur ab; sie finden einen besseren Ton als der CDU-Vorsitzende. Von den parteipolitischen Kriegsgewinnlern aller Arten reden wir hier nicht.
Was aber sagen sie in der Sache, die Spitzen des Mainstream? Sie sagen, dass die Attentäter dieser Herkunft nicht unsere Freunde sind, obwohl als Flüchtlinge hier so aufgenommen, sondern sich wie unsere Feinde benehmen; anders kann man das ja nicht nennen, wenn Ungläubigen wahllos die Kehlen durchgeschnitten werden. Nicht Schutzbefohlener oder auch nur Gegner, schlicht Feind; das ist ein Wort.
Es ist zu fürchten, dass dieses Stigma auf alle Migranten übertragen wird, was ein Unrecht wäre, gegen das man sich wird wenden müssen. Wir alle sind Ausländer, fast überall. Aber der Schlendrian in der Asylpolitik, der dürfte ein Ende finden. Wir wissen, dass die Rechten die Gefahren dramatisieren, um daraus Stimmen zu schlagen. Wir wissen, dass die Linken sie verharmlosen, um ihr Milieu zu pflegen. Es muss einen Weg mitten durch die Lager dieser Opportunisten gefunden werden.
Der Fisch stinkt vom Kopf. Kernlogik der Merkelschen Migrationspolitik war die uneingeschränkte Permissivität des Staates, komme da, was wolle. Und die anschließende Verweigerung seiner Autorität. „Wir schaffen das“ hieß in der Wirklichkeit „Ihr schafft das“; gemeint waren die Kommunen und Kreise. Die nicht wussten, wie sie sich dessen annehmen sollten. Privatanbieter und karitative Organisationen verdienten sich in der Folge eine goldene Nase.
Vor allem aber: Der Polizei wurde erlaubt, in eine andere Richtung zu gucken. Bis heute liegt die Sicherheit von Anlagen in den Händen privater Sicherheitsfirmen. Da habe ich viele anständige Menschen gesehen, aber auch eine Subkultur aus Schlägern und Faschisten. Wo waren dort die Uniformen? Wo sind sie?
Das bringt uns zu einer neuen Anthropologie. Olaf Scholz spricht in der Messerstadt von „guten Menschen“, die es auch gebe (neben dem Bösen). Er meint die Einsatzkräfte von Polizei und Rettungsdiensten. Wohl gesprochen. Da ist er, der Staat, den wir meinen. Leider erst, wenn es passiert ist. Man hätte ihn gern vorher. Gibt es präventive Polizeiarbeit auch jenseits der Handtaschenkontrolle?
Ich sollte das auf der nächsten Demo in Berlin mal vortragen, wenn der Nahostkonflikt zu Solidarisierungen mit dem Terror verleitet und Sanitäter mit Pyro beschossen und Feuerlöschern beworfen werden. Habe ich den Mut? Leider nein.
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BLATTKRITIK.
Es gibt ein Ritual in Redaktionen, das von dem dazu Eingeladenen höchste diplomatische Raffinesse verlangt. Ein prominenter Leser wird gebeten, den versammelten Journalisten mal ganz offen zu sagen, was er so von dem jüngsten Blatt hält. Daran schließt meist ein nettes Gespräch an, ab und zu auch eine Diskussion.
Das Ganze erinnert mich an die personale Frage der Gattin vor dem Spiegel, die vor einem schönen Abend auf dem Ball von ihrem Gemahl noch mal ganz ehrlich erfahren möchte, ob das neue Kleid dick mache. Oder die Frisur alt. Jetzt geht es um alles; ein falsches Wort, eine fahrlässige Geste… Es gilt dann nämlich das Brecht-Wort: „In Zeiten höchster Not streng an die Unwahrheit halten.“
Ich habe das bei einer politischen Zeitung mal anders gehalten und den versammelten Schreiberlingen im Klartext gesagt, dass das Blatt nix taugt und sie eine unambitionierte Bande sind, die ohne Herz und Verstand die Spalten füllen. Leider habe ich das dann sogar im Detail nachgewiesen. Unredigierter Agenturmüll, das waren wohl meine Worte. Sie haben mich gehasst. Und fortan auf Rache gesonnen.
Wenn man klug ist, lobt man am Blatt worauf die Damen und Herren Redakteure ohnehin stolz sind. Man heuchelt Überraschung, wo man eigentlich gegähnt hat. Man lügt, dass das erste, was man morgens täte, das Blatt aufzuschlagen; natürlich wühlt man nicht beim Frühstück im Papier, wenn man schon im Bett einen knackigen Briefing-Dienst hat lesen können. Und auch im Büro greift man zur Presseauswertung, dem hauseigenen Medienspiegel, und beschmiert sich nicht mit Druckerschwärze. Print ist out. Morgen wird eh der Fisch darin eingewickelt.
PR-Leute wissen, dass der zweite Vorname jedes Journalisten Brutus ist. Und wenn ich was zu kritisieren hätte, so würde ich das in keinem Fall auch noch vortragen. Mit Journalisten ist das wie mit Staatsanwälten: Gott gebe ihnen reichlich Muße und halte sie lieber im Dunklen. Oder auf dem Golfplatz. Ein guter PR-Mann tadelt nicht; er lobt übrigens auch nicht (das ist der Unterschied zu dem um Rat gebetenen Ehemann). Never complain, never explain.
Der SPIEGEL führt jetzt eine BLATTKRITIK ein. Im Blatt. Jedes Quartal nimmt sich der Tübinger Professor Pörksen das „Sturmgeschütz der Demokratie“ vor und wird sein Urteil in ein Essay gießen, das der SPIEGEL druckt. Pörksen ist wirklich klug, aber strukturell höflich; ihm fehlt jede satirische Ader, unfähig zur Bosheit. Ich sage voraus: Viel Sauce, wenig Fleisch.
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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus
Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.
Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.
Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.
Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.
Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.
CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.
Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.
Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.
Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.
Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.
Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.
Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.
Quelle: starke-meinungen.de