Logbuch
RIDING DEAD HORSES.
Das größte Problem, stelle ich mir vor, für INVESTIGATIVE JOURNALISTEN müsste darin bestehen, dass es keine sensationellen Skandale gibt, die sie aufdecken könnten, obwohl sie uneingeschränkt aufdeckungsbereit sind. Dann reitet man notgedrungen auf den toten Pferden der Vergangenheit noch eine Runde. Das Publikum gähnt.
So geht es geschätzten Redakteuren im Rheinischen und an der Elbe. Sie haben einen gewichtigen Verdacht, der sicherlich Schlagzeilen machen könnte. Es soll Investoren (notorisch geldgeile Leute) gegeben haben, denen ein Trick verkauft wurde, wie man sich vom Staat Steuern zurückzahlen lassen kann, die man nie gezahlt hatte. Es ist für jedermann klaren Verstandes plausibel, dass das Betrug ist und nur sehr mühsam als Ausnutzen von juristischen Lücken koscher gemacht werden kann.
Und so ist der Trick den Trickreichen ja auch verkauft worden; ich hab den Wortlaut noch im Ohr, als etwas „echt geiles, und zwar zweistellig“, tjo. Ich kenne einige Investoren, die damals tatsächlich erwogen haben, über diese schmale Brücke zu gehen. Jetzt sehe ich einen berühmten Anwalt mit knallroter Brille neben dem berühmten Banker fahlen Gesichts bei Gericht stehen und denke das Unangebrachte: „Ein Fall für Bossi !“ In Ordnung ist das nicht. Obwohl die rote Brille nun wirklich albern ist.
Und der amtierende Kanzler, redlich wie ein Hanseat nur redlich sein kann, soll noch zu seiner Zeit als Erster Bürgermeister der Hansestadt in die Geschäfte des fahlen Bänkers verwickelt gewesen sein, erinnert sich aber nicht an alle diesbezüglichen Termine mit dem Bankenchef; übrigens ein fleißiger Tagebuchschreiber. Also, niemand ist zur Selbstbezichtigung gezwungen; weshalb man ruhig ein schwaches Gedächtnis haben darf und im Übrigen führt nicht wie ein Schulmädchen Tagebuch. Auch nicht, wenn man am Ort im Schutz bei Pressemogulen steht. Schrift ist Gift. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Was mir auffiel, während der zahllosen Ausritte auf einem Gaul namens CUM EX, war die große Zufriedenheit der Presse an Elbe und Rhein mit den Staatsanwaltschaften. Jetzt, da eine der Staatsanwaltschaften personell umgebaut wird, weiß man sogar schon im Voraus, dass der Neue nix taugen wird. Das finde ich schwierig, weil es Spekulationen zur Quellenlage nicht so ganz ausschließt, aber ich werde da nix insinuieren. Die Anklagen bestehen für mein Rechtsempfinden völlig zu Recht. Möge die Gerichte ihre Urteile fällen. Es geht um mein Geld, mit den Kindergärten gebaut werden sollten, keine Villen im Tessin.
Warum aber fliegt das Thema nicht? Weil in Deutschland niemand versteht, wem das Geld gehört. TAXPAYER‘S MONEY ist hierzulande kein Argument. Wenn der Staat, der uns schröpft, mal nix mehr hat, dann soll er die Reichen halt mehrfach besteuern. Oder Erben enteignen. Oder halt ein Sondervermögen auflegen. Steuern haben für den deutschen Michel nichts mit seiner Brieftasche zu tun. Darum ist Steuerbetrug ein totes Pferd.
Logbuch
MARATHON.
In Berlin findet an diesem Wochenende ein Marathonlauf statt, der die Straßen der Innenstadt den Autos entzieht und den sportlichen Massen gibt. Dazu habe ich als Anwohner eine Meinung, die nicht zählt. Als Bürger sage ich: Soll so sein. Schließlich ist zu feiern, dass im Jahr 490 v. Chr. die edlen Athener die elenden Perser geschlagen haben; dieser Sieg, das war die Botschaft des ersten Marathonläufers.
Nun haben die Aktivisten der LETZTEN GENERATION angekündigt, dass sie den Lauf blockieren wollen. Wg. Klima. So wie sie gerade das Brandenburger Tor mit Farbe beschmiert haben. Wg. Klima. Ich sehe im TV eine Sprecherin der LETZTEN, eine hysterische Dame der Oma-Generation mit dem Spruch, vor dem Klima könne man auch nicht weglaufen. Bei mir um die Ecke haben die Aktivisten ein Quartier in einer Kirche; dort filmt, als ich den Beussel Kiez erwandere, ein abgerissener Opa frech die vorgefahrene Wanne (Mannschaftswagen der Polizei). Beide Typen, Kampf-Oma wie Provo-Opa, könnte ich noch aus den Zeiten kennen, als wir „Ho, Ho, Hotschi Min!“ skandierten.
Es ist doch schön, wenn die Oldies im Alter noch eine Aufgabe haben. Und die Kids eine eigene Endzeit, derer sie sich erwehren. Jetzt aber mal im Ernst: Ihr verwirkt gerade den Anspruch darauf, noch ernst genommen zu werden. Man muss sich dieses Respektes selbst vor einer rigorosen Meinung auch würdig erweisen können.
Falsch, ist keine Meinung, sondern WISSENSCHAFT. Sagt der bullenfilmende Altachtundsechziger an der Wanne mir, dem promovierten Passanten. Ich frage ihn, ob er einen Abschluss hat. Statt einer Antwort spuckt er aufs Trottoir. Das ist also das, was Habermas deliberative Demokratie nennt. Egal, ich schlendre weiter Richtung Plötze. Da gehören sie eigentlich hin, geht mir durch den Kopf. Der Gedanke ist zu verwerfen.
Ob der historische Marathonlauf nun 38 km ausmachte oder über hundert (also von Sparta nach Athen ging), ist strittig. Für mich eh unerreichbar. Meine Physio will, dass ich 10.000 Schritte am Tag mache, also 10 km. Da könnte sich mal einer von der LETZTEN GENERATION in den Weg stellen und mir beim Schonen helfen. Jedenfalls schlugen damals 3.500 Christen aus Athen das Heer der 25.000 persischen Muslime, ohne ihre Mitgriechen aus Sparta hinzuziehen zu müssen. Das war im Jahr 490 v. Chr. So was weiß der studierte Mann.
Logbuch
TRAINERWECHSEL.
Wenn die Mannschaft keine Tore schießt, muss der Trainer gehen. Das ist für ihn keine Schande. So soll das beim Fußball notorisch sein; ich habe aber eigentlich keine Ahnung von den Gepflogenheiten dort. Mich hat immer irritiert, dass beim Profikicken ausschließlich ehemalige Spieler zu höheren Ehren kommen. Das ist kein industrielles Prinzip; es stammt aus der Organisierten Kriminalität. Wie so manches andere auch.
Man soll übrigens die Clankriminalität nicht mehr so nennen, sagt Frau Künast (Grüne), weil es in den Clans auch Mitglieder gebe, die nicht kriminell seien. Tja, so ist das, wenn man nicht weiß, was „eineindeutig“ von „eindeutig“ unterscheidet. Clan ist nur eindeutig. Der Begriff sagt, dass alle Kriminellen dieser Bande verwandt sind; er sagt nicht, dass alle dortigen Verwandten kriminell sind. Die Grünen sind wie immer im Ton rigoros, aber schwach in Logik, eben sprachverwirrt, weil denkschwach.
Es geht mir aber gar nicht um OK oder um Fusseck (was eindeutig das gleiche ist), sondern um die morgendliche Mitteilung, dass ein hochgestimmter PR-Chef geschasst worden ist. Das passiert. Der heutige hat es für seine Verhältnisse ohnehin weit gebracht. Jetzt aber: er gehe auf eigenen Wunsch, heißt es, weil er mal eine andere Branche wünsche. Und dann lobt ihn sein bisheriger Chef über den grünen Klee.
Ich hoffe, dass es dem Kollegen persönlich gut geht; er ist ein Talent eher des unteren Drittels, vielleicht mittlerer Güte, aber ein netter Kerl. Alles Gute! Wenn sein alter Chef, der ihn gerade „freiwillig“ zurücktreten lässt, aber dabei doch noch öffentlich derart lobt, so weiß man als Insider vor allem eines: Der Auflösungsvertrag ist nicht ausverhandelt. Da wäre noch ne Million drin gewesen.
Logbuch
Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus
Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.
Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.
Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.
Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.
Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.
CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.
Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.
Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.
Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.
Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.
Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.
Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.
Quelle: starke-meinungen.de