Logbuch

Von den Strippen der Macht zum Galgenstrick

Steinbrück war im PeerBlog eine Marionette ominöser Geldgeber. Deren Identität wird vorsätzlich verheimlicht. Sein Sprecher sagt, Peer kenne diese Strippenzieher zum Teil; sein Berater widerspricht, der Kandidat kenne die Dunkelmänner gar nicht, aber er, der Berater, er kenne sie. Niemand nennt Namen. Wie bei Kohls Bimbes. Den Wähler erkennbar verarschen und Kanzler werden wollen, das ist kühn.

Deutschland, eine Insel mit zwei Bergen: Augsburger Puppenkiste, ein Schmierentheater im Zeitalter der Transparenz. Das alles geht nicht für einen Kanzlerkandidaten, jedenfalls nicht für einen Kandidaten der SPD. Parteischädigendes Verhalten, das sollte man immer verzeihen können; hier aber wird die Demokratie verhöhnt.

Der ohnehin schon geplante Rücktritt Steinbrücks steht wieder im Raum. Bei der letzten Demission wollte er sich als Medienopfer darstellen; die Rede war schon geschrieben, das Drehbuch stand. Dann rettete ihn die knapp gewonnene Wahl in Niedersachsen. Der Staatsakt kommt jetzt mit Verspätung. Die Dolchstoßlegende geht nicht mehr. Denn mittlerweile ist klar: Peer hat sich selbst gerichtet.

In den Blättern fallen nun die Namen der Berater des Kandidaten, die ich bei ANNE WILL schon mal eine „Gurkentruppe“ genannt habe. Das war eher zu milde. Ich war erzürnt, weil ich Peers Chefberater kurz zuvor auf einer Presseveranstaltung in der Bar des ADLON gesehen hatte, von einem Kellner mit edlem Rotwein versorgt,  eine kubanische Zigarre schmauchend: ein PR-Großkotz als Schröder-Imitat.

Aber der Zorn auf die Dilettanten der PR-Branche interessiert nicht die Wähler. Was läuft hier grundsätzlich falsch? Wo liegt der systematische Fehler der Gurkentruppe des Peer Steinbrück? Das ist einfach: Sie glauben, dass ihr Kandidat ein deutscher Obama ist und kupfern Wahlkampftricks aus den USA. Wattenscheid ist aber nicht Washington und Düren nicht Dallas.

Wer bei uns eine soziale Gerechtigkeit ausbauen will und dazu vor allem an die Steuerfahndung denkt, schätzt die Beliebtheit des Finanzamtes falsch ein, vor allem aber hat er nicht begriffen, dass „taxpayer’s money“ eine hochplausible Vorstellung in den angloamerikanischen Ländern ist, nicht aber hier. Der Deutsche weiß nicht, dass das Geld, das er vom Staat erwartet, aus seiner eigenen Tasche kommt.

Wer als älterer Herr und Füllfederhalterbesitzer sowie Papierzeitungsleser sich aus blankem Opportunismus in die amerikanisierte Welt der Social Media jagen lässt, geht darin unter. Obama ist von Blogs gewählt worden, so heißt es hier. Ja, dann kann ein PeerBlog ja nur ein Erfolg sein. Es reisen abgetakelte Magazin-Journalisten und Parteifunktionäre für vier Tage in die USA und schon steht die Internet-Strategie.

Wie weit die präsenile „Holzklasse“ (die papier-affinen alten Männer) mental und intellektuell von dem entfernt ist, was das „gossiping“ in der Welt des Bloggens bedeuten, hat gerade noch Bodo Hombach in seiner irrlichternden Kolumne im HANDELSBLATT gezeigt. Die Herren Politikberater schmeißen sich an die Internet-Generation wie Herr Brüderle an STERN-Reporterinnen.

Wie denken die PR-Fossile? Was bei Willy Brandt und Johannes Rau klasse war, das kann jetzt nicht falsch sein; jedenfalls dann nicht, wenn man es mit etwas Tony Blair und Barack Obama aufpeppt. So kommen die angloamerikanischen PR-Monster in die Welt: Die Regenmacher von gestern möbeln sich amerikanisiert auf, um ihrer alten Scharlatanerie eine neue Chance zu geben.

In der APOTHEKE in Chinatowns Doyers Street treffe ich meinen alten Freund Dick, der Bill Clinton an die Macht gebracht hat (und dann von einer Supermarktillu mit einer albernen Pikanterie gerichtet wurde). Dick besteht auf „christian-names-only“ (im Deutschen das „Du“), vorgeblich, damit die Dinge halbwegs anonym bleiben. Eigentlich weil das konspirativer klingt. Wir kennen uns seit einem Zug durch die Gemeinde in Paris, wo ich ihn mal als Kongressredner vermittelt hatte.

Dick versteht die Welt nicht mehr. Ich erkläre ihm „Odd-Europe“: Wir führen keine weit zurückreichenden Namenslisten mit Wählern und deren Wahlpräferenzen. Wir mailen nicht jene zu, die sich als unentschieden zu erkennen gegeben haben. Wir organisieren keine Reptilienfonds mit anonymen Geldgebern für Blogs. Wir besuchen nicht spontan eine Pizzeria, die der Geheimdienst seit Wochen beobachtet hat, und bekehren den bisher konservativen Pizzabäcker. Er will wissen, wie man da einen Wahlkampf führen können solle.

Quelle: starke-meinungen.de

Logbuch

Rübe ab, einsperren, Schlüssel wegwerfen: Neues von Law & Order

Thilo Sarrazin in der Verkleidung eines schwarzen Zuhälters, denke ich, als ich in das Gespräch meiner Nachbarn hinein höre. Die Sprüche des deutschen Stammtisches kann man also auch im Ausland vernehmen. Die bunte Truppe am Nachbartisch intoniert: „Lock the gangsters up und throw away the keys!“ Wir sind im industriellen Herzen Englands, den West Midlands, wo Bandenkriminalität als Kehrseite von Multi-Kulti erscheint.

Die Sarrazinschen Horrorszenarien hatten Birmingham eingeholt, bevor sie in Berlin überhaupt aufschienen. Vor zehn Jahren gab es hier zweimal am Tag einen Schusswechsel im Migrantenmilieu. In die entsprechenden Vororte ging man nicht nach Einbruch der Dunkelheit. Aber Ausgrenzung und Bestrafung lösten das Problem hier so wenig wie in New Jersey, der Heimat berühmter Bandenkriege.

Das ist Thema in Birminghams Island Bar, einer knallvollen Cocktail Lounge, die offensichtlich keine Kleidervorschriften macht. Die Herrschaften um den Pimp-Sarrazin sind so bunt und lasziv gekleidet, dass man sie eher einer Punkband zurechnen würde. Sie sprechen lautrein das proletarische Englisch der Midlands, ihre Familien stammen offensichtlich ursprünglich aus afrikanischen, indischen und sonstigen asiatischen Ländern. Und ich habe mich verhört. Man fordert nicht Rübe ab, sondern macht sich über solche Forderungen lustig.

Mit seinen neuen Waffengesetzen will der amerikanische Präsident einen zweiten Versuch unternehmen, europäisches Denken in den USA einzuführen. Erst eine vernünftige Krankenversicherung, jetzt eine Entmilitarisierung der Zivilgesellschaft. Das sind Vokabeln, die mich endgültig erstaunen. Die Punker sprechen die Sprache europäischer Sozialpolitik. Sie erinnern sich an den Spruch des damaligen französischen Präsidenten, dass man den Schmutz mit dem Kärcher aus den Vororten vertreiben müsse, mit bitterem Humor. Gemeint waren die Jugendgangs von Einwanderern.

Da meine mithörenden Ohren inzwischen eine Größe wie beim afrikanischen Buschelefanten erreicht haben, mein Interesse also bemerkt wird, bittet man mich und meinen Kumpel an den Nachbartisch. Es haut uns um. Die YMCA-Truppe sind Beamte auf einem Absacker nach Dienstschluss. Willkommen bei den Jungs und Mädchen vom West Midlands Mediation and Transformation Service. Sie sehen aus wie ihre Kunden, sagen sie. Das kann ich jetzt bestätigen. Wir wirken in unseren Geschäftsanzügen in der Runde wie Pinguine im Zoo. Eine wirklich wilde Vorstadt-Gang in Begleitung ihrer Anwälte.

In den letzten zehn Jahren haben sich die „gun crime incidents“ von über siebenhundert im Jahr auf weniger als dreihundert mehr als halbiert. Aus vier, fünf ernsthaften Schießereien am Wochenende ist jetzt eine geworden. „Still one too many!“ Die Sensation liegt in der Begründung für den Rückgang: Es ist nicht mehr die Polizei, die sich um die Probleme kümmert, jedenfalls nicht vorderhand. Alle Verantwortlichen der Kommune haben sich an einen Tisch gesetzt und eine gemeinsame und vor allem neue Strategie beschlossen, die auf einer ungewöhnlichen Überzeugung beruht. Law & Order hilft nicht als alleiniges, schon gar nicht als erstes Rezept.

Aus allen Militarisierungen der Parallelgesellschaften kennt man die sich aufwärtsdrehende Spirale von leichten zu mittleren zu schweren Delikten. So rückt Organisierte Kriminalität vom Rand in die Mitte der Gesellschaft. Die volle Wucht der Strafjustiz, sagt mein Sarrazin-Zuhälter, ist eine Bildzeitungsillusion („tabloid illusions“), die die reaktionären Gemüter beruhigt, aber das Problem vergrößert. In Birmingham kümmern sich Mediatoren um die Kommunikation zwischen den Gangs, um die Kultur der Vororte. So wird aus einer (empfundenen) Respektlosigkeit keine Schießerei, aus einen Gerangel kein Krieg. Im Idealfall.

Der baumlange Baseballspieler mit westindischem Hintergrund zeigt sich endgültig als Sozialarbeiter, als er mir vorrechnet, dass ein einziger Mordfall ein bis zwei Millionen Pfund an Aufklärungskosten verzehre, die Verhinderung nicht mal ein Zehntel koste; wohl gemerkt, die Verhinderung von 300 Gang-Morden kostet nicht ein Zehntel, fügt er an. „To be fucking clear, mate:  We are spending taxpayer‘s money to save taxpayer‘s money. Full stop.“

Mediation statt Strafjustiz. Das nehme ich jetzt mit nach Moabit, wo ich täglich am Knast vorbei fahre. Neuerdings mit der Vorstellung, dass dort eines Tages ein Schild hängen könnte: Zimmer frei.

Quelle: starke-meinungen.de

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Aufschrei: Opfer sexistischer Behördenwillkür erwägt Auswanderung

Die nicht mehr ganz junge Frau heißt Ilona Irgendwie, trägt einen Lorexpullover, dessen Oberweite ein Dirndl ausfüllen könnte und deren Hüften eine Litfaßsäule, und nennt mich „junger Mann“, barsch und mit abfälligem Ton. Sie fragt mich mit erhobener Stimme, wo ich die Sonnenbräune her hätte, und unterrichtet dann sogleich, dass „die mitte Schlipse“ es immer eilig hätten. Aber nicht mir ihr.

Um einige Fotokopien beglaubigen zu lassen, hatte ich eine Nummer auf dem Rathaus gezogen, um dann eine dreiviertel Stunde zu warten. Endlich an der Reihe, erfahre ich von der missmutigen Dame vom Amt, dass immer nur eine Kopie beglaubigt wird und ich für jede weitere wieder zurück in den Warteraum darf. Damit ist der Vormittag um.

Ich brüderle nicht, mache eine Faust in der Tasche und will auch nicht wieder mit der Großbaustelle des Berliner Flughafens anfangen. Bestimmt nicht. Aber es wächst doch in mir die Gewissheit, dass dieser Staat nicht kann, was wir von ihm erwarten. Weil die Staatsdiener alles sind, aber keine Diener des Staates, zumindest nicht der Staatsbürger.

Ich bin kein Gewerkschaftsfresser, im Gegenteil. Mindestens einen vollen Monat soll der Arbeitnehmer Urlaub machen dürfen, bezahlten, versteht sich. In vielen Arbeitsverträgen stehen heute meist 30 Tage. Zehn, elf Monate arbeiten und ein, zwei Monate urlauben, das gilt als fair.

Berliner Beamte fehlen aber fast vier Monate im Jahr. Knapp drei Quartale arbeiten, gut ein ganzes Quartal blau, das ist von den Unkündbaren besonders schlau. Das Geheimnis liegt in der Möglichkeit, sich krank zu melden.

An der Spitze liegen aber die Beamten des Berliner Senats, bundesweit: Sie melden sich pro Jahr 37,6 Tage krank. Mit Urlaub kommt man also als Staatsdiener in der Hauptstadt auf vierzehn Wochen Abwesenheit.

Man kann vernünftigerweise nur einen Schluss ziehen: Mörderjobs, die den Menschen da zugemutet werden. Unvernünftigerweise liegt noch der Schluss nahe, dass die Motivation schlecht ist und der Arbeitsdruck gering.

Beides, Überforderung wie Unterforderung, zeugen von einem Versagen des Arbeitgebers, der Vorgesetzten. Die Behörde animiert zu Gammeldienst. In Berlin ist Missmanagement noch mehr die Regel als im Rest der Republik. Arm, aber faul.

Jeder Malermeister, der so seinen Job anginge, würde im Konkurs landen. Von der Arbeitsverdichtung in der Industrie wollen wir gar nicht reden. Hier regiert der Weltmarkt durch. Für die Selbstständigen des Mittelstandes ist der Name die Botschaft. Man arbeitet selbst und ständig.

Die kleinen Familienbetriebe erweisen sich als Hamsterrad, in dem ein wirtschaftliches Überleben ununterbrochenen Fleiß erfordert. Wer eine Berliner Amtsstube betritt, wird hiervon nichts bemerken. So ist die menschenleere Baustelle des BER vielleicht doch ein treffendes Symbol.

Zur Faulheit kommt die Querulanz und mit der Missstimmung steigt der Krankenstand. Insbesondere an Freitagen, wenn der Donnerstag ein Feiertag war. Überhaupt zeigt sich in der Anfälligkeit für Krankheit eine Struktur.

Die Betriebsräte mögen dem widersprechen, was ihr gutes Recht ist; der Zweifel des Bürgers bleibt.

In Pankow ist sie jetzt aber eifrig, die Bessermenschen der Kommunalverwaltung. Die Häuser werden durchforstet nach Ferienwohnungen. Luxussanierungen sind behördlich untersagt. Man erkennt sie an Durchbrüchen, an Hängeklos und Fußbodenheizungen. Da kommt dann der Blockwart.

Was mit der Wiedervereinigung passiert ist? An der Oberfläche hat der Westen den Osten annektiert; im Wesen die DDR ganz Deutschland. Überall hört man diesen Ton der Preußen aus dem Osten.

Und so ist die Spitze des Staates adäquat besetzt; mit den salbadernden Ossis  Merkel und Gauck. Pläne, auszuwandern.

Quelle: starke-meinungen.de

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Ein deutscher Kriegsminister als Popstar

Karl Theodor zu Guttenberg ist nicht mehr Verteidigungsminister. Er widmet sich nach einschlägigem Bekunden der „Vernichtung“ von Menschen einer Bürgerkriegspartei in Afghanistan, jedenfalls wenn sie vorher Tanklaster gestohlen haben.

Dann dürfen Hundertschaften von Menschen zusammengebombt werden, Zivilisten unbekannter Zahl eingeschlossen. Darüber redet man nunmehr frank und frei, nachdem zunächst die Wahrheit das erste Opfer der kriegsähnlichen Zustände war. Trotzdem darf man Zweifel haben, ob unser Vaterland bereit für einen derartigen Angriffskrieg ist.

Wenn Verteidigungsminister Scharping einst stürzte, weil er deutsche Soldaten zu Auslandseinsätzen sandte und sich gleichzeitig mit einer Gräfin im mallorquinischen Pool räkelte, sollte man auf die Pose unseres neuen „war lords“ achten.

Guttenberg ist klüger als Scharping, aber allem Anschein nach nicht weniger eitel. Er zeigt sich prahlend als besonders clever; die Amerikaner nennen das smart. Der neue deutsche Kriegsminister inszeniert sich zugleich inbrünstig als Popstar. Auf einer solchen unheiligen Allianz von Ernst und Eitelkeit liegt kein Segen.

Sehr genau hört die CDU ihm zu, vor allem wie der CSU-Mann Guttenberg über seinen Amtsvorgänger redet. Den braven Jung hat man als Trottel nach Hause geschickt; und der fränkische Baron tritt nach. Ob gelogen worden sei, wird er gefragt, und er antwortet: „Nicht in meiner Amtszeit!“ Also vorher.

Westerwelle ist nicht nur Vizekanzler, er ist auch nur Vizeaußenminister. Und irgendwann wird Merkel wach und sorgt für die Wiederherstellung der Kleiderordnung: Sie macht dann den Oettinger mit ihm. Guttenberg ist ein Schlaumeier, das ist nicht klug. Im Amerikanischen sagt der Volksmund: „Nobody loves a smart ass.“ Einen Klugscheißer mag niemand. Guttenbergs erster politischer Sargnagel.

Die größere Gefahr für den Bündniskonsens des Landes geht von der so provozierten SPD aus. Wenn den Anhängern der Sozialdemokraten weiterhin ein aalglatter Bellizismus geboten wird, fällt die außenpolitische Staatsräson. Dieses Land ist nicht kriegslüstern, schon gar nicht finden Sozis einen solchen Krieg geil; aber genau so wirkt der Herr Minister auf viele Friedensfreunde: irgendwie kriegsgeil.

Hier liegt der zweite politische Sargnagel. Die SPD wird eine Kriegsunterstützung innerparteilich nicht mehr organisieren können. Und dann kämpfen am Hindukusch Merkel und Westerwelle und nicht mehr Deutschland. Wer mit einer solchen Konstellation, also im Stahlhelm gegen Sozis, Linke und Grüne in eine Bundestagswahl oder in ein parlamentarisches Misstrauensvotum muss, ist abgewählt; man frage den Altkanzler Schröder, den Erfinder dieses Tricks. Selbst wenn Schwarz-Gelb überlebt, wäre der außenpolitische Schaden  dramatisch.

Der Popstar mit dem schlanken Fuß kriegt sein Ministerium nicht mehr in den Griff. Ohnehin neigt das Militär zu Dolchstoßlegenden und einer inneren Verachtung der Politiker, die schwätzen, während „da draußen“ die Männer ihr Leben nicht nur riskieren, sondern auch verlieren. Das „fränkische Bengelchen“, wie sie Herrn Baron in den Kasinos nennen, hat sich über Nacht in den lauen Wind des Populismus gelegt.

Er brüstet sich mit eigenen völkerrechtlichen Erkenntnissen und originären militärstrategischen Erwägungen zu einem Zeitpunkt, da er sich im Verteidigungsministerium wohl noch den Weg zum Klo zeigen lassen muss. Der Truppe erscheint er als Feigling vor dem Feind, der seine Haut durch Spontanentlassungen rettete. Die Verachtung der Bundeswehr ist der dritte politische Sargnagel des Freiherrn mit den Hardrock-Vorlieben. Die Truppe freut sich schon jetzt auf den letzten Zapfenstreich für den Minister mit dem kurzen Mäntelchen.

Richten werden den charismatischen Politiker jene, die ihn groß gemacht haben, die Medien. Noch schwillt das Glück über oberchice Fotos aus Bayreuth und den hübschen neuen Einreiher im BOSS-Look und die Gattin mit bella figura.

Aus Pressekonferenzen werden nur noch Statements; foto-opps hat Ronald Reagan das genannt, Gelegenheiten, bei denen man ihn ablichten darf. Sehr präsidial. Fragen unerwünscht. Charisma wird zur Masche. Selbst Joschka Fischer hat dieses Schwinden jedweder Demut politisch entzaubert. Bei Guttenberg kommt hinzu, dass er nicht mal die Leidenspose von Fischer vollführt. Er ist gut drauf, so wie wir es von seiner Landsmännin Gloria von Thurn und Taxis kennen.

Der Kriegsminister als Medienstar, das ist ein sehr kurzlebiges Vergnügen. Wen sie hochschreiben, sagt ein Boulevardjournalist, den dürfen sie auch wieder runterschreiben. Der vierte Nagel für den Sarg einer politischen Karriere. Erst Opel, dann Kundus, morgen die Welt.

Ich schließe mit einem persönlichen Wort zu diesem fabelhaften Krieg am Hindukusch und dem fabelhaften KTG: „Nicht in meinem Namen!“ Man sieht, es geht bei mir schon los mit der Aufkündigung der außenpolitischen Staatsräson. Ich beginne zu denken: „Holt unsere Jungens nach Hause!“ Das wird ein zweites Vietnam, ein Krieg, den auch die Sieger verlieren.

Quelle: starke-meinungen.de