Logbuch

DIE ELFE, SIE HELFE.

Ein junger Kollege erzählt von den Weihnachtsfreuden mit seiner kleinen Tochter. Es ist zu meiner Verwirrung von einem Elch auf dem Regal die Rede, der sich dann als Elfe erweist. ELF ON THE SHELF ist ein amerikanischer Unsinn, in dem die infantile Seele mit der Vorstellung erfüllt wird, dass ein winziges Wesen auf den häuslichen Regalen hocke, die Infanten observiere und nächtens zum Nordpol fliege, um SANTA CLAUS dahingehend zu informieren, ob die Kinder „auch brav gewesen“ seien. Amerikanische Trivialliteratur. Furchtbar. Eine Weihnachts-Stasi für Kinder.

Aber auch hierzulande gab es solche Mythen; man denke an die Kölner HEINZELMÄNNCHEN, die die Arbeit heimlich in der Nacht erledigten, so dass der Kölner tagsüber guten Mutes eine ruhige Kugel schieben konnte. Diese Volkssage zeigt übrigens eindrucksvoll, dass der Rheinländer kein Preuße ist. Arbeitsethos ist ihm fremd. Er hält lieber ein Schwätzchen und lässt den Herrgott einen guten Mann sein. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.

HEINZEN ist ein Begriff aus der Welt des Bergbaus und meint die Wasserführung. Wie man bei Georg Agricola und mir nachlesen kann, ist die eigentliche Kunst des Tiefbergbaus die Entwässerung des Höllenschlundes. Dort fanden jene Bergleute Verwendung, die nicht ganz so kräftig gebaut waren, HEINZELMÄNNCHEN, sagt die Sage. Womit wir bei den Wichten und Zwergen sind (bekannt aus dem Märchen um Schneeflittchen).

Die Erfindung der kundigen Bergzwerge, die um die Silberadern im Gestein wussten, gehört zu den ganz dunklen Montanmythen, die ich mit großer Skepsis lese. Natürlich gab es Markscheider mit guten geologischen Kenntnissen. Aber doch wohl nicht als das, was man als eigene Menschenart verstehen könnte. Das Zwergentum im Bergbau hat einen weit ernsteren Hintergrund: KINDERARBEIT. Wer im Loch bei schwerster Arbeit seine Kindheit zubringen durfte, der wuchs dann nicht mehr zum Hünen. Bitter.

Und so kann man sich durch ein Übermaß an Montanverstand jede Weihnachtsromantik ruinieren. Wäre ich doch nur als Kölner geboren. Darauf einen Samtkragen zum Frühstück. Nennt sich im Revier „Stahl & Eisen“. Was das ist, kriegen wir später.

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WEIMARER TÖNE.

Das Kalkül der Ampel war die Umwidmung von Corona-Mitteln zu roten und grünen Darling-Projekten. Dieser Zweckentfremdung widersprach das höchste Gericht. Damit war Mau in der Kasse. No Money, Honey! Olaf hatte fertig.

Die Führung, zu der ein Kanzler eh verpflichtet ist, hat er, den sie Scholzomat nennen, nicht überzeugend liefern können. Allein der Trick, seine Zögerlichkeit zur höheren Besonnenheit zu stilisieren, hat es nicht gebracht. Ihm fehlte dazu Charisma wie die Knete. Beides.

Der gescheiterte Kanzler (SPD), im Parlament wg. Vertrauensverlust angetreten, unterstellt nun dem von ihm entlassenen Finanzminister (FDP) eine unzureichende SITTLICHE REIFE. Eine Oppositionsführerin (AfD) dem wahrscheinlich künftigen Kanzler (CDU) Kriegstreiberei. Und einige vielen vieles andere mehr. Der Wahlkampf ist unzweifelhaft eröffnet.

Die Unterstellungen sittlicher Art durch einen Sozialdemokraten gegenüber einem Freidemokraten hinterlassen mich nachdenklich, auch wenn ich Christian Lindner für einen Lauch halte, jüngst zudem ein Pechvogel, dem gerade nichts gelingt. Diese persönlich moralischen Diskreditierungen gefallen Otto Wels und mir, die wir um das stalinistische Gen der Sozis wissen, nicht. Wir wollen kein Weimar.

Das große Wort haben, Gunst der Stunde, die beiden Dominas von Rechts- wie Linksaußen; beide gut vorbereitet. Im Kern geht es aber, read my lips, um Politik auf Pump. Und patriotische Pflichten. Und die peinlichen Posen des grünen Patriarchen, der beim Brautausstatter war. Poh.

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KUNDEN LOCKEN. BÜRGER BELEHREN.

Den Namen sagen. „Ihr heißt VOLKSWAGEN, nicht Luxuswagen!“ Das hat der scheidende Wirtschaftsminister der Autoindustrie patzig zugerufen. Das ist, wie bei allen Propagandaparolen richtig und falsch zugleich. Es ist scheinbar plausibel. Und hat eine eigene Geschichte, die mit Bedacht zu erzählen ist.

Historisch ist nämlich unabweisbar, dass dies die Vorgabe der damaligen Regierung an die Konstrukteure in der „Stadt des KdF-Wagens“ bei Fallersleben war, ein Massenprodukt der Mobilität zu bauen, auf das mit den Sparbüchern der „Kraft durch Freude“-Bewegung angespart werden sollte. Das Käfer-Wunder war in die Wiege gelegt. Man bemerkt, wie vorsichtig ich formuliere. Auch dieser epochale Traum war irgendwann ausgeträumt und wurde durch das Golf-Wunder abgelöst; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.

Nun geht es um BEV, Elektrofahrzeuge mittels Batterie. Der scheidende grüne Minister glaubt, dass es Verbrenner vom Markt fege, wenn die Strom-Karre weniger als 20k koste. Wenn billiger, dann Boom. Er kritisiert im Grunde, dass die in Europa gebauten Fahrzeuge zu gut ausgestattet seien. Eine bestimmte Preisunterschreitung ist hierzulande eben nur durch deutliche Minderausstattung darstellbar; und das muss dann etwas anderes sein als jene Kosmetik, die die Hersteller „Entfeinerung“ nennen. Der Grüne denkt an so was wie den 2CV oder R4. Da ist viel Romantik der Pubertät.

Die Debatte ist historisch nicht neu. Die Regierung, die den Käfer förderte, führte sie mit der Industrie übrigens auch um den Preis eines Massenkommunikationsmittels, den VOLKSEMPFÄNGER, sprich das Radio. Man wollte es billiger. Der Rundfunk hatte damals die Bedeutung, die heute den Sozialen Medien im Internet zukommt. Nicht ohne Hintersinn hat der Automobilproduzent TESLA (er baut BEV in Brandenburg), sich auch Twitter (heute X) zugelegt; man bewirbt sich dort über das Angebot „autonomen“ Fahrens (meint vollautomatisch). Es werden Kunden mit einem Mehrwert gelockt, nicht mit Minderausstattung.

Jetzt nenne ich auch mal Namen. Das Konzept der VOLKSPRODUKTE ist eng mit dem von Ludwig Ehrhard verbunden, dem Vor-vor-Vorgänger von Robert Habeck. Das Fränkische ist im deutschen Wiederaufbau der Nukleus einer VOLKSWIRTSCHAFT, die die „Soziale Marktwirtschaft“ propagierte. VOLKSFÜRSORGE. Man hat hier Industrialisierung weitergedacht und der Massenfertigung den Nimbus eines „christlichen Sozialismus“ gegeben. Dafür stand dann symbolisch auch die D-MARK. Heute würde ich das Fürther Unternehmen QUELLE als Paradigma nennen, MASSENKONSUM als Heilslehre. Aber auch der Quelle-Katalog fiel aus der Zeit. Ehrhard war übrigens als Politiker ohne Fortune.

Ich habe keine Ahnung, wo die Zukunft der deutschen Automobilindustrie liegt; viele, die da plappern, sind wohl Schwätzer. Das ist das eine; das andere ist: ich sehe China nicht als gelbe Gefahr. Wettbewerb belebt das Geschäft und Mobilität misst man in „Fahrzeuge im Verkehr pro Kopf der Gesamtbevölkerung“. Eine ganz andere Frage ist die nach der politischen Förderung, gesamthaft, nicht nur der Wettbewerbslenkung durch Subventionen. Die strukturelle Industriefeindlichkeit macht uns alle arm. Wer die Menschen überzeugen will, darf sie nicht nur als Bürger belehren, sondern muss sie auch als Kunden locken wollen.

Nun, ich will nicht politisieren. Aber Sie wussten schon, dass E-Autos in der Innenstadt von Oslo gratis parken?

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Die Dinner Party von abgehalfterten Politikern beim ZDF

Das ZDF ist ein Kombinat. Und Wandlitz will das Sagen haben. Das wissen wir jetzt, Roland Koch sei dank.

Um das Zweite Deutsche Fernsehen tobt eine öffentliche Debatte, die die Gemüter erhitzt. Auslöser ist nicht das TV-Programm, dessen Kernzielgruppe (Durchschnittsalter 70) ohnehin bereits aus dem Altersheim zuschaut.

Hier erregt nichts, weil es nichts Erregendes gibt. Wer jemals den Geist des Ortes am Sitz der Anstalt in Mainz-Lerchenberg geatmet hat, weiß, warum der Vergleich mit einem Kombinat polemisch angemessen ist: Ein Staat im Staate hat sich hier etabliert, dessen Beamte aus gutgepolsterten Sesseln auf die Holzbänke der freien Medienrepublik herabblicken. Darum gebaut ist eine Landschaft von festen Freien für die wirkliche Arbeit.

Wer den ausgeschiedenen und den amtierenden ZDF-Intendanten jemals mit Wagnerschem Mantel hat durch die Menge schweben sehen, weiß, was Mediokratie ist. Jetzt geht es um den Einfluss der Politik auf das Haus, das Konrad Adenauer einst als Alternative zu dem linken Sumpf namens ARD gegründet hat.

Eine von dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch organisierte Mehrheit von Unionspolitikern will den Chefredakteur Nikolaus Brender abgelöst wissen, früher oder später. Man bezichtigt ihn aus der Union der Zivilcourage und professionellen Arbeitens ohne Ansehen der Person. Das führt reflexartig zum Aufheulen des Intendanten-Hofstaats und aller Kombinatsmitarbeiter und mühsam organisierter Hilfstruppen, weil damit die „Staatsferne“ des Rundfunks gefährdet sei. Dies ist eine hohe Zeit der Krokodilstränen und der Pharisäersprüche. Man wird einiges unterscheiden müssen, will man den Kopf aus dem liberal gestimmten Empörungssumpf stecken.

Man muss nicht Hegel gelesen haben oder Preuße sein, um zu ahnen, dass das Geplärre der kleinen Seelen in den immer kleineren Parteien alles sein mag, aber nicht der Staat. Das ZDF wird, sagen auch unverdächtige Insider wie Claus Kleber, von „parteipolitischen Seilschaften“ bedroht, aber nicht von staatlichem Handeln. Die Legitimation der Heckenschützen des Roland Koch ist weit geringer, als angenommen wird.

Zweitens: Das ZDF finanziert sich aus Zwangsgebühren, die es über die GEZ in rüder und obrigkeitsstaatlicher Manier bei uns einzieht, ob wir uns das Langweilerprogramm aus Mainz ansehen oder nicht. Derart durch quasi-staatliche Macht privilegiert, soll es durch einen Verwaltungsrat beaufsichtigt werden, der diese institutionelle Macht legitimieren soll.

Das ist nach meinem staatsrechtlichen Verständnis nicht eine Dinner Party abgehalfterter Politiker, sondern eine hoheitliche Behörde, sagen wir, besetzt mit Richtern oder Philosophen, jedenfalls Beamten. Wer aber sitzt dort? Franz Maget, Christine Bergmann, Edmund Stoiber, Dietmar Bartsch, David McAllister, Laurenz Meyer…eine bunte Schar zweit- und drittrangiger Parteisoldaten, deren staatliche Qualität nicht erkennbar ist, weil sie gar keine Ämter innehaben, die sie als Staatsdiener ausweisen können. Erneut weht der Ludergeruch parteipolitischer Geschaftlhuberei.

Drittens: Ein stattliches Quorum von 35 deutschen Staatsrechtlern bemängelt folgerichtig den Fall Brender als den Versuch, „den Einfluss der Parteipolitik zu stärken“. Dabei weiß man, dass die bunte Mischung ohnehin nicht verfassungsgemäß ist; was Roland Koch dreist öffentlich eingesteht. Aber man will dem ZDF-Intendanten Markus Schächter, eigentlich ein Parvenu mit erstaunlicher diplomatischer Gelenkigkeit, der hier unerwartet Versteifungen bis an den Rand eines eigenen Willens erkennen ließ, den Rücken stärken. Denn er hat in der Vergangenheit dafür Sorge getragen, dass Einflussnahmen nicht öffentlich wurden, vulgo: die Unabhängigkeit des Senders gewahrt. Demokratietheoretisch ist aber der offene Eklat der verdeckten Einflussnahme vorzuziehen.

Viertens: Wenn der Rundfunk staatsfern sein soll, dann gilt dieser Abstand allemal für die Parteien. Sie schicken sich immer öfter und immer dreister an, den Staat zu ihrer Beute zu machen. Das ist das generelle Problem, das hier aufscheint. Liberales Denken handelt aber von den Grenzen des Staates, nicht von einer freiheitlich gestimmten Allgegenwart.

Fünftens: Die ARD-Anstalten sind nicht besser. Auch ein Überflug von Hamburg Lokstedt zeigt ein Kombinat, den NDR. Die Existenzberechtigung des öffentlich rechtlichen Rundfunks liegt in den besonderen Möglichkeiten eines Qualitätsjournalismus jenseits der Quote, der Parteipolitik und der Werbewirtschaft. Ich kenne niemanden, der diesen Gedanken in den Anstalten wirklich wirken sieht. Wäre man radikal, würde man die Zwangsbewirtschaftung an diese publizistische Qualität binden. Für ein RTL III ,und sei es von Herrn Schächter und seinem Major Domus Kurt Beck, gebe ich die Gebühren nicht her.

Siebtens: All diese Fragen stellen sich nicht mehr im Internet, in dem niemand mehr Herr und niemand mehr Knecht ist. Sagen dessen euphorische Freunde,  die allzeit grundnaiven Blogger. Worüber sich Google totlacht. Für die dezentral privaten Nutzer des Webs gilt, dass nicht alle frei sind, die ihrer Ketten spotten.

Achtens: Die Meinungsfreiheit hängt an der relativen Freiheit von Redaktionen, nicht prinzipiell an dieser oder jener ökonomischen oder politischen Verfassung von Medien, solange diese in einem Wettbewerb auch um Reputation, sprich vertrauenswürdige Inhalte, stehen. Das Wesen von Presse in einer aufgeklärten Gesellschaft ist einerseits Verlegermacht, private oder staatliche, andererseits aber Redaktionsfreiheit.

Um diese relative Freiheit des Journalisten gegenüber seinem Verleger geht die Auseinandersetzung. Da gibt es Freunde großer Freiheiten und Gegner, weil es unterschiedliche Entwürfe von Freiheit gibt. Koch sei dank kann das jetzt jeder wissen.

Quelle: starke-meinungen.de