Logbuch
« Paris s’éveille »
Als Schüler, gerade 16 Lenze jung, streifte ich durch Paris und hatte den Frühlingsduft einer Revolution in der Nase, dachte ich, während ich gegen Tränengas anschneutzte. Natürlich romantisierte man, was da an Studentenrevolte die Straßen durchzog. Ich habe den skandierten Ruf „flics-fascistes-assasins“ noch im Ohr, nach einem halben Jahrhundert. Er diskriminiert die Polizei als faschistische Mörder. Heute hört man ihn wieder und er ist rechtlich so falsch wie er politisch scharf ist. Jetzt rufen ihn Schüler, unter die sich das migrantische Milieu der Vorstädte gemischt hat.
Als Pennäler war das erwachende Paris auch ein frivoler Ort, eine wirkliche Metropole und historisch noch immer der Ort der großen Französischen Revolution, die der heimische Geschichtsunterricht dekliniert hatte, während er zur jüngeren deutschen Vergangenheit routiniert schwieg. Ich sehe noch den lyrischen Spruch, auf eine U-Bahn-Wand gesprüht: „Der Wind hat sich erhoben, er muss versuchen zu leben.“ Wohl von Villon oder so. Jedenfalls Revolutionsromantik. Mit drei, vier Gläsern „rouge ordinaire“ im Bauch und einer Zigarette, die Zigeuner hieß, in der Hand, da fand man das toll.
Jetzt lese ich, dass die Beute aus den geplünderten Luxusläden im Internet auftaucht, mit deutlichem Preisabschlag, weil man die Sicherheitsetiketten von der Voutontasche nicht abkriegt. Zu bezahlen mit PayPal. Bei dem so offenbarten Revolutionär wird demnächst die Polizei klingeln. Wie banal. Irgendwie kann man sich als alter weißer Mann nicht mehr zur ursprünglichen Romantik des Straßenkampfs durchringen. Man hofft auf einen wirksamen Schutz der Nachbarschaft durch die Polizei vor dem Milieu der Dealer, die hier neben der Voutontasche frech Steine anbieten, was Crack meint. Kein Frühlingsduft.
Paris erwacht? Da habe ich Zweifel. Berlin will ruhig schlafen. Da bin ich sicher.
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ÜBER SCHEUE REHE.
Nach einem Empfang in der Irischen Botschaft, es setze gerade das Wirkungstrinken ein, lädt uns ein Freund noch auf ein Night Cup zu sich nach Hause ein, wobei wir wissen, dass er hier in der Hauptstadt nur eine Übernachtungsmöglichkeit unterhält, da er, wie alle Gentlemen der Gentry, eigentlich auf dem Lande wohnt. Sein Londoner Appartement liegt an der Grenze Kensingtons zum Ortsteil Chelsea.
Es handelt sich um einen ehemaligen Pferdestall, eine „mews“, wunderbar hergerichtet, aber mit 50 Quadratmetern Wohnfläche auch nicht gerade extravagant. Zu groß für eine Studentenbude, zu klein für eine Familie mit Kindern. Sagen wir, eine nette Stadtwohnung in einem bevorzugten Stadtteil. Beeindruckt von den Berliner Debatten um bezahlbaren Wohnraum frage ich John nach den Preisen, was protokollarisch eigentlich nicht geht, aber er sieht es dem Kraut nach. Es war eine günstige Gelegenheit. Er hat, umgerechnet in Euro, nur 18.000 gezahlt. Ich gratuliere und zeige mich beeindruckt.
Das war gerade nicht die Monatsmiete, sondern der Quadratmeterpreis bei Erwerb. Die Bude hat eine knappe Million gekostet. Für Kensington ein absolutes Schnäppchen. In Chelsea höre ich, zahlen die Russen frag- und klaglos das Doppelte. Und zwar im Schnitt; Spitzenobjekte erzielen inflationäre Summen. Alta Schwede. Greater London ist übrigens von einer Labour-Regierung geführt, die am Ort als „soft left“ bezeichnet wird, also Sozialdemokraten. Es gibt eine soziale Stratifizierung des Wohnraums. Wem weniger Liquidität gegeben, der zieht nach Croyden oder in die Gartenstadt Welwyn. Oder nach Kent. Das sind jene Comuter, die morgens wie abends ein Stündchen im Zug verbringen. Kein Vergnügen.
Was hält Sadiq Khan, den Labour-Bürgermeister mit migrantischen Wurzeln, davon ab, zur Enteignung von Wohneigentum aufzurufen? Das kann ich erklären. Der Engländer ist Kaufmann, alles Händlerseelen, die mal ein Weltreich geführt haben. Er weiß, der Tommy, was aus einer City wird, wenn er mit Verstaatlichung droht. Das Kapital ist ein scheues Reh. Übrigens durchaus widersprüchlich. Das Gesundheitswesen führen sie als „National Health System“ mit stoischem Gleichmut korporatistisch. Und klappt es? Natürlich nicht, sagt John.
Ich will jetzt nicht auch noch erörtern, dass New York von einem verstörten Kommunisten geführt wird. Oder über Paris reden. Ich sage, es stellt sich die soziale Frage. In der Provinz wie der Metropole. Die Macht erlangt und behält, wer sie so beantwortet, dass die Wähler ihm glauben. Der soziale Frieden ist ein scheues Reh.
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EICHENTUM.
Was ist Eichentum, fragt sich der Frühsozialist Proudhon. Und er antwortet: „Eichentum ist Diebstahl!“ Bevor wir zu einzelnen Schattenseiten kommen, die das Denken dieses Franzosen aufwies, feiern wir ihn. Er ist der Urvater des Anarchismus und hat viele Verehrer unter denen, die eichentlich nichts zu verlieren haben, aber ihr schlechtes Gewissen gern los würden, wenn sie sich das Eichentum anderer aneichnen. Der erste und fundamentale Trick dazu ist, dass wir die Enteichnung nicht mehr Diebstahl nennen, weil sie ja nur dem vom Raub Begünstigten zurückgibt, was ihm ursprünglich mal gestohlen. Wir nennen sie nunmehr Vergesellschaftung.
So soll es im Grundgesetz stehen, dass Eichentum verpflichtet, und zwar zur Vergesellschaftung. Besonders schändlich ist Wohneichentum, weil Wucher, wenn es Kapitalisten an sich genommen haben, die auf Rendite aus sind. Die Wohnungen Berlins sollen nun bald durch Vergesellschaftung den Berlinern zurückgegeben werden. Der dann sichere Ausfall der Rendite macht sie sicher „bezahlbar“, so heißt das politische Versprechen. Sie erinnern„Money for Nothing“ von Dire Straits? „Money for nothing and your chicks for free. And gigs on MTV.“
Zum Frauenbild von Proudhon kommen wir am Schluss noch mal. Zunächst zum Anarchismus, der sich eine Gesellschaft ohne Staat erträumt, in der freie Produzenten (selbständig wirkende Menschen) und freiwillige Genossenschaften wirken. Die dürfen nämlich Eichentum. Das finde ich sympathisch. Raiffeisen hat was. Ein Dorn waren Proudhon die Wucherer; auch das mag man verstehen. Wobei ja ein Angebotsüberhang bei Wohnungen für günstige Mieten sorgt. Man muss halt viele bauen und erhalten wollen. Oder können, weil genug Knete.
Schaut man auf das Budget und die zu vergesellschaften Wohnungen kann bei der versprochenen Vergesellschaftung nur knapp ein Drittel des Marktwertes erstattet werden. Wenn was Diebstahl ist, dann das. Der Frühsozialist Proudhon war übrigens strammer Antisemit, weil der Jude ihm ein notorischer Wucherer. Und kein Frauenfreund, weil Weiber von Hause aus doof. Deshalb Geld für nix und Girls für umsonst. Bleibt noch der Auftritt bei dem TV-Sender MTV. Da spielt keine Musik mehr. Ich habe neulich Dieter Gorny zum Essen getroffen, den Erfinder des deutschen MTV, hieß Viva. Musik aus. Affe tot. Klappe zu. Dieter wohlauf. Ich soll schön grüßen.
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Schwarz und Gelb: Knapp und schlapp an der Macht
Diese Wahl hat ein Ergebnis. Die großen Volksparteien laufen aus. Gestärkt sind die jeweils nächsten Partner. Alle kleinen Parteien können nun vor Kraft kaum gehen. Das hat mehr Sprengkraft als am Sonntagabend bemerkt wurde. Merkel freute sich über die „stabile Mehrheit“, die sie geschaffen habe, aber doch wohl mit einer dezimierten Union. Jetzt gibt es viele Zwerge, die den gleichnamigen Aufstand proben können. Eine siegreiche FDP macht nun Merkel zur Kanzlerin; die Union muss sich also die Macht beim Juniorpartner leihen. Schwarz-Gelb wird es werden, so sagt mit fester Stimme die politische Klasse in Berlin, wenn in den nächsten Tagen aus den Zahlen Politik gegossen wird.
Der Wähler hat gesprochen, und das politische System muss mit dem Ergebnis zurechtkommen. Es verbietet sich Wahlschelte, weil mit dem Konvolut von Wahlzetteln der Souverän dieses Staates seinen Willen bekundet hat. Selbst Adenauer hat mit einer Stimme Mehrheit regiert. Die SPD ist seinerzeit über die FDP an die Macht gekommen. Aber Deutschland erfährt nur einen halbherzigen Machtwechsel. Man kann den Gedanken nicht so recht an die Seite schieben, dass das Wahlergebnis nichts taugt. Der Wahlkampf war wahrlich kein rauschendes Fest, und trotzdem sitzen wir jetzt mit einem Kater da.
Das „gefühlte“ Ergebnis lautet, obwohl es nun noch reicht für eine bürgerliche Regierung, unentschieden; so war auch der Wähler, an die Ränder zerstoben, weil unentschieden. Der Wähler hat CDU wie SPD abgestraft, vor allem die jüngeren Generationen. Das ist eine Folge des Wahlkampfes, der vorsätzlich keiner war: im Schlafwagen an die Macht hat nicht funktioniert. Gelangweilt verliert sich die Republik an in das Bunte der Ränder.
Im Boxsport würden solche Kämpfe vom Ringrichter abgebrochen. Im Fußball gäbe es jetzt vielleicht ein Elfmeterschießen. Leider kennt unsere Verfassung so etwas nicht. Vielleicht sollten wir jetzt ein Urteil der Götter bemühen und Hühnerknochen werfen. Oder eine Münze drehen? Wer hat Schuld an dieser elenden Unentschiedenheit? Der liebe Gott, genauer gesagt der Altweibersommer, weil gutes Wetter die Wahlbeteiligung senkt? Die politische Klasse, weil sie durch das Vage an die Macht wollte? Die Steinmeier-SPD, weil sie mit einer bräsigen Sowohl-als-auch-Politik antrat und sich damit als Volkspartei endgültig verabschiedet hat? Der Wähler, weil ihm auch in der Krise jedwede wirkliche Kontroverse zuwider war? Ist dieses Land selbst schuld, weil hier immer noch Gemütlichkeit vor Geist und auch vor Geld geht?
Die Verliererin Merkel ist gesetzt, mag da kommen, was will. Und das ist, obwohl allgemein erwartet, eigentlich schon erstaunlich genug. Die nicht sonderlich attraktive Pfarrerstochter aus dem Osten, Kohls Mädchen, die Fürstin des Ungefähren, hat das politische Gesicht des Bürgertums und damit das Antlitz dieses Landes verändert. Nach den politischen Inhalten ist sie eine Kanzlerin der Sozialdemokratie, zumal wenn ihr die „stones“ Steinbrück und Steinmeier unter die Arme greifen. Und mit den „stones“ sah man sie im Wahlkampf, nur mit diesen. Eine Sehnsucht nach dem neoliberalen Ehrgeiz des gefallsüchtigen Westerwelle war nie bei ihr zu erkennen. Zu ihm floh trotzdem ein Teil des irritierten bürgerlichen Lagers, das nun die ungeliebte Parteivorsitzende Merkel wieder an der Macht sehen wird.
Was hat die Unionswähler an der CDU gestört, wo hadern diese Menschen mit Merkel? Wenn sie von sozialer Marktwirtschaft schwärmt, ist bei Merkel noch immer die Verwunderung der Ostdeutschen über das Erfolgsrezept der Wessis herauszuhören. Sie weiß gar nicht, dass Ludwig Erhard in der Bundesrepublik eine ungeliebte Figur war. Man versteht, warum für die Ostdeutschen der Begriff des Sozialismus diskreditiert ist, aber eben nur das Wort, nicht die Vorstellungswelt. Aber Merkel hat nicht nur die Union nach links verrückt, sie hat einen präsidialen Herrschaftsstil aus einem „girls’ camp“ geprägt, vor dem bisher jede Männerwut gescheitert ist.
Als Machthabende ist Merkel eine Schülerin Machiavellis, eine Physikerin der Herrschaft, und genau so prinzipien- und skrupellos, wie man das von jenen erwartet, die „gestalten“ wollen. Fluch oder Segen, diese Frau werden wir so schnell nicht los. Merkel wird dabei die Union spalten. Ob die Partei dann auseinanderbricht wie die SPD, wird man sehen. Aber die Sollbruchstelle ist erkennbar. Der konservative Teil ihrer Partei, insbesondere das katholische Lager, findet sich in dieser Führung nicht mehr wieder. Und der ordnungspolitisch bewusste Teil traditioneller Bürgerlichkeit, für den liberales Denken nicht nur ein Wohlfühl-Zeitgeist ist. Eine ähnliche Sollbruchstelle findet sich in der FDP, in der das sozialliberale Lager zurzeit zwar nicht das Sagen hat, aber vorhanden ist. Das Projekt Schwarz-Gelb ist erfolgreich, wenn Merkel Westerwelle erträgt, und die konservativen Wähler den Liberalen als Ko-Kanzler. Ausgemacht ist das nicht.
Innere Widersprüche dieser Art haben auch die anderen. Die erstarkten Grünen waren schon immer rot-grün, sofern sie aus der westdeutschen Linken hervorgegangen sind, und schwarz-grün, wenn es um ostdeutsche oder ökologische Wurzeln ging. Und gelb-grün sind sie auch, wenn es Dienstwagen bringt. Die Linkspartei verliert ihre SED-Historie und wird immer mehr sozialistisch und sozialdemokratisch und dann staatstragend; in Brandenburg liegt sie gleichauf mit der SPD. Da stehen weiterhin zwei heiratswillige Zwerge, allein zu nichts fähig, aber in wilder Ehe zu allem bereit.
Ob wir eine schwarz-gelbe Epoche erleben, darf bezweifelt werden. Aus der disparaten Struktur aller Parteien besteht thematisch eine Anschlussfähigkeit aller mit allen. Dem stehen die lauthalsen Erklärungen dazu entgegen, wer mit wem wolle oder nicht wolle. Es täte der Demokratie gut, solche Koalitionsabsichten würden vor der Wahl erst gar nicht ausposaunt. Und es tut der Demokratie jetzt gut, wenn die Vorfestlegungen niemand mehr ernst nimmt. Allerdings leben wir im Zeitalter nach Ypsilanti und Wortbruch wie Wahlbetrug stehen nicht hoch im Kurs. Machiavelli hatte für solche Befindlichkeiten kein Verständnis; er hat den Fürsten empfohlen, ihr Wort zu brechen, wenn es denn sein muss. Wenn CDU oder FDP an der Macht sind und doch an sich selbst scheitern, werden die Karten neu gemischt.
Wenn wir den Wähler in seinem Votum ernst nehmen, akzeptieren wir die neue Stärke der Kleinen als Auftrag, dass keine halbherzige Koalition lange halte und sich die Politik nach Inhalten neu sortiere. Das Land braucht einen erneuten demokratischen Aufbruch; das Land braucht Richtungsentscheidungen.
Quelle: starke-meinungen.de