Logbuch
Schattenkabinett: weil der Wähler es will, kriegt er es nicht
Wir haben wieder, was die Wahlforschung ein „horse race“ nennt. Die Bundestagswahl steht an, und ein Patt zeichnet sich ab. Die Demoskopen wollen jetzt schon wissen: Gegen den Regierungsblock Schwarz-Gelb mit 45% steht die Opposition Rot-Grün mit ebenfalls 45%. Rechnet man die Links-Partei als möglichen Tolerierer eines linken Bündnisses hinzu, kommt die Opposition rechnerisch auf 50%. Und über Merkel hängt das Damoklesschwert der Fünf-Prozent-Hürde für die schwächelnde FDP.
Das hat zwei Botschaften an jene Wesen, die die Politik „die Menschen draußen im Land“ nennt. Erstens: Es wird eng; jede Stimme zählt. Die Wahlbeteiligung wird zum entscheidenden Faktor. Zweitens: Das Ende von Merkel ist nah. Es könnte sich bei aller Popularität der vagen Lady herausstellen, dass der Wähler, dieses launische Kind, Mutti leid ist. Genau aus dieser Stimmung heraus hat Gerd Schröder den angeblich unbesiegbaren Helmut Kohl ablösen können. So ist auch Lady Thatcher gegangen worden.
Wer aber wird dann Kanzler? Und wer Finanzminister? Wer kümmert sich um das neue Energieministerium, etwa ein grüner Spinner? Wer darf uns im Ausland blamieren, oder eben nicht? Fragen über Fragen, die der Wähler in unserem Land zwar stellen darf. Aber er kriegt keine Antwort. Weil die Posten im neuen Kabinett nach der Wahl in den Hinterzimmern der Politik zwischen der Parteien ausgekaspert werden. Dabei muss Sachverstand nicht stören, im Kern geht es aber um Interessenklüngel und den altbekannten Kuhhandel.
Das unwürdige Schauspiel erhöht den Handlungsspielraum der Politiker, es erschwert aber die Wahl. Es ist demokratiefeindlich. Der Wähler sollte es nicht länger tolerieren. Die Opposition könnte schon heute ein Schattenkabinett aufstellen. Klare Kante, das wird doch immer wieder versprochen. Die Botschaft könnte lauten: Dies sind die Gesichter, die nach der Wahl für die jeweilige Politik stehen. Auch die Debatten würden einfacher: Jedes Regierungsmitglied hätte einen geborenen Gegner in der Opposition. Da könnte man ein Gefühl bekommen, ob die Kandidaten ihr Thema beherrschen.
Warum wird das Verlangen nach einem Schattenkabinett nicht erfüllt werden? Weil es eine klare Strategie voraussetzt. Und damit wären eine ganze Reihe von Erkenntnissen unumgänglich. Etwa die, dass Peer Steinbrück ganz offensichtlich Kanzler nicht kann. Dass Sigmar Gabriel es machen muss. Und die, dass der Wähler im Energieministerium keinen grünen Spinner sehen will. Und dass man auf den Stuhl von Ludwig Erhard niemanden setzt, der auf einem Feldbett im Büro pennt. Oder dass Jürgen Trittin in der Folge von Joschka Fischer ein ganz passabler Außenminister wäre. Oder eben nicht.
Quelle: starke-meinungen.de
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Politik als Posse und Profit: wie heute „Brot und Spiele“ geht
Ob es Charles, dem Thronnachfolger, nun gefällt oder nicht, Elizabeth II hält durch. Der Gatte hat ihr zugeraunt: „Keep calm and carry on!“ Das gilt uns als vorbildlich. Wir lieben die Queen. Und verzeihen gern gelegentliche Verfehlungen ihrer Familie; Stichwort Lady Di (übrigens ein Imperativ).
Nur der Bruder vom Orgel-Ratz aus Regensburg, der Bücher-Ratz, hat als Papst den Köhler gemacht, bevor man mit ihm den Wulff machen konnte. Der „französische Abschied“ im Vatikan hat die alte Logik aus dem Lebenswandel notorischer Rumtreiber: Ein guter Abgang ist die halbe Miete. Aber das ist nur der Anschein, Eigentlich ist dies eine Revolution, ein Kulturbruch immenser Art.
Man steigt nicht vom Kreuz, hat es Jahrhunderte geheißen. Oh doch, sagt da der Reaktionär Ratzinger, ich schon. So hat denn nun auch die Stellvertretung Christi ihre Zeit. Das Religiöse geht ins historische Gesetz: alles nur solange, wie es währt. Dieser Rücktritt zu Rom ist eine ungeheure Säkularisierung. Der Stuhl Petri wird verweltlicht. Nicht der Herr ruft ab, man haut selbst in den Sack.
Kirche verweltlicht sich, so wie sich Politik theatralisiert. Weltliche wie religiöse Macht wird zum öffentlichen Schauspiel. Der Eindruck auf das Publikum ist das eigentliche Regulativ des Handelns. Der manische Blick ins Parkett führt dazu, dass die Zunft der Demoskopen zu ungeahnter Macht kommt. Sie sind jene, die heute schon sagen können, ob es Applaus gibt oder Gähnen. Das Regime Merkel hat gezeigt, dass diesem Kalkül alles unterworfen werden kann. Wer konservativ noch mit wertorientiert übersetzt, hat nichts von der Entwicklung der Parteienlandschaft verstanden. In der Bundespolitik ist ganzjährig Berlinale.
Der Lateiner sagt: theatrum mundi: die Welt ein Theater. Man darf das nicht als Sittenverfall diskutieren. In Wahrheit ist es eine Wiedergeburt alter Ideale, eine Renaissance der Antike, namentlich des Alten Rom. Stichwort: „Brot und Spiele“.
Der Held dieser Welt ist zu Recht Stefan Raab, das Blödel-Genie aus den Kölner Vorstädten. Er rettet die vergreisenden Formate der Vergangenheit durch ironische Neu-Inszenierungen. Gerade diese Ironie ist es, die die jüngere Generation wieder auf die Fernsehcouch bringt. Soap hat sich immer als soap verkauft, da liegt das Genie der Seifenopern. Sie wollen gar nicht mehr Hochamt sein. Und die Demission von Herrn Ratzinger zeigt, dass auch die katholische Kirche zu dieser Säkularisierung bereit ist. Der Heilsanspruch ist suspendiert zugunsten des Willens zur „bella figura.“ Nichts wird mehr wirklich ernst genommen, man zitiert Rituale, imitiert Stile und reißt Witzchen. Willkommen im Diktat der profanen Ironie.
Der fürsorgende Sozialstaat weiß, dass die Menschen nicht vom Brot allein leben, deshalb unterhält er sie noch obendrauf. Darum heißt es .“Brot & Spiele.“ Das zwangsfinanzierte TV ist ein Paradigma dieser Doppelfunktion, ein Versorgungsanspruch mit Unernstem von Verfassungsrang. Das wissen wir doch seit Kaisers Zeiten: Das Volk soll sich nicht versammeln, sondern zerstreuen. Nun geht den Windsors die Zerstreuung der Massen leichter von der Hand als den Köhlerwulffs, aber auch eine unfreiwillige Tragödie kann komisch sein.
Raab stellt die Kanzlerkandidaten vor; daran ist nichts sensationell, das ist, sagen wir es im Idiom der Zielgruppe „voll normaal.“ Hier ist der politische Journalismus in diesem Land gelandet, bei dem Total Normal eines Unterhaltungskünstlers. Der Kandidat der SPD war zunächst dagegen, um sich dann, weil es die Amtsinhaberin ja auch tut (welch eine Logik), dem Plebiszit zu unterwerfen. Der SPIEGEL kommentiert in Bestform: „Wieder verwandelt Steinbrück eine potenzielles Desaster in ein vollständiges.“ Und der Boulevard prognostiziert unter Anspielung auf die Soap „Schlag den Raab“: „Raab schlägt den Steinbrück.“
Verglichen mit dem Kölner Medienunternehmer Raab, einem der erfolgreichsten seiner Zunft, ist das Honorareschneiden des Vortragsreisenden P€€R Kleinvieh. Politik kann zu Profiten führen, aber wohl nicht, indem man unter Patronage der Sozis die Stadtwerke Bochum plündert. Raab ist ein deutscher Berlusconi in der Verkleidung eines Vorstadt-Rappers, der das blöde Grinsen als Attitüde einer ganzen Generation begriffen und daraus ein Millionengeschäft gemacht hat. Nun also sitzt er am Katzentisch des politischen Journalismus. Davon wird nur einer profitieren, und der oder die ist nicht Kanzler dieser Republik. Welch eine Schmach. Man möchte nicht dazugehören müssen.
So scheint der peinliche Kandidat Steinbrück Opfer eines Prozesses, den Kanzler Schröder als Täter einst virtuos betrieb. Nur Boulevard und Glotze brauche man, um in diesem Land zu regieren, wird er zitiert. Wohl wahr, hätte der sprichwörtliche Caesar ihm zugestimmt. Caesar hatte sich auf dem Weg zum Consul als Aedil (so hieß damals der Minister für Brot & Spiele) gnadenlos verschuldet. Gemeinhin erholten sich Aedile von den Ausgaben nur durch anschließende Ämter als Praetor, die ihnen die wirtschaftliche Ausbeutung fremder Provinzen ermöglichten. Insofern hat Schröder seinen Caesar schon gut verstanden. Nach der Posse kommt für die Politik der Profit.
Quelle: starke-meinungen.de
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Von den Strippen der Macht zum Galgenstrick
Steinbrück war im PeerBlog eine Marionette ominöser Geldgeber. Deren Identität wird vorsätzlich verheimlicht. Sein Sprecher sagt, Peer kenne diese Strippenzieher zum Teil; sein Berater widerspricht, der Kandidat kenne die Dunkelmänner gar nicht, aber er, der Berater, er kenne sie. Niemand nennt Namen. Wie bei Kohls Bimbes. Den Wähler erkennbar verarschen und Kanzler werden wollen, das ist kühn.
Deutschland, eine Insel mit zwei Bergen: Augsburger Puppenkiste, ein Schmierentheater im Zeitalter der Transparenz. Das alles geht nicht für einen Kanzlerkandidaten, jedenfalls nicht für einen Kandidaten der SPD. Parteischädigendes Verhalten, das sollte man immer verzeihen können; hier aber wird die Demokratie verhöhnt.
Der ohnehin schon geplante Rücktritt Steinbrücks steht wieder im Raum. Bei der letzten Demission wollte er sich als Medienopfer darstellen; die Rede war schon geschrieben, das Drehbuch stand. Dann rettete ihn die knapp gewonnene Wahl in Niedersachsen. Der Staatsakt kommt jetzt mit Verspätung. Die Dolchstoßlegende geht nicht mehr. Denn mittlerweile ist klar: Peer hat sich selbst gerichtet.
In den Blättern fallen nun die Namen der Berater des Kandidaten, die ich bei ANNE WILL schon mal eine „Gurkentruppe“ genannt habe. Das war eher zu milde. Ich war erzürnt, weil ich Peers Chefberater kurz zuvor auf einer Presseveranstaltung in der Bar des ADLON gesehen hatte, von einem Kellner mit edlem Rotwein versorgt, eine kubanische Zigarre schmauchend: ein PR-Großkotz als Schröder-Imitat.
Aber der Zorn auf die Dilettanten der PR-Branche interessiert nicht die Wähler. Was läuft hier grundsätzlich falsch? Wo liegt der systematische Fehler der Gurkentruppe des Peer Steinbrück? Das ist einfach: Sie glauben, dass ihr Kandidat ein deutscher Obama ist und kupfern Wahlkampftricks aus den USA. Wattenscheid ist aber nicht Washington und Düren nicht Dallas.
Wer bei uns eine soziale Gerechtigkeit ausbauen will und dazu vor allem an die Steuerfahndung denkt, schätzt die Beliebtheit des Finanzamtes falsch ein, vor allem aber hat er nicht begriffen, dass „taxpayer’s money“ eine hochplausible Vorstellung in den angloamerikanischen Ländern ist, nicht aber hier. Der Deutsche weiß nicht, dass das Geld, das er vom Staat erwartet, aus seiner eigenen Tasche kommt.
Wer als älterer Herr und Füllfederhalterbesitzer sowie Papierzeitungsleser sich aus blankem Opportunismus in die amerikanisierte Welt der Social Media jagen lässt, geht darin unter. Obama ist von Blogs gewählt worden, so heißt es hier. Ja, dann kann ein PeerBlog ja nur ein Erfolg sein. Es reisen abgetakelte Magazin-Journalisten und Parteifunktionäre für vier Tage in die USA und schon steht die Internet-Strategie.
Wie weit die präsenile „Holzklasse“ (die papier-affinen alten Männer) mental und intellektuell von dem entfernt ist, was das „gossiping“ in der Welt des Bloggens bedeuten, hat gerade noch Bodo Hombach in seiner irrlichternden Kolumne im HANDELSBLATT gezeigt. Die Herren Politikberater schmeißen sich an die Internet-Generation wie Herr Brüderle an STERN-Reporterinnen.
Wie denken die PR-Fossile? Was bei Willy Brandt und Johannes Rau klasse war, das kann jetzt nicht falsch sein; jedenfalls dann nicht, wenn man es mit etwas Tony Blair und Barack Obama aufpeppt. So kommen die angloamerikanischen PR-Monster in die Welt: Die Regenmacher von gestern möbeln sich amerikanisiert auf, um ihrer alten Scharlatanerie eine neue Chance zu geben.
In der APOTHEKE in Chinatowns Doyers Street treffe ich meinen alten Freund Dick, der Bill Clinton an die Macht gebracht hat (und dann von einer Supermarktillu mit einer albernen Pikanterie gerichtet wurde). Dick besteht auf „christian-names-only“ (im Deutschen das „Du“), vorgeblich, damit die Dinge halbwegs anonym bleiben. Eigentlich weil das konspirativer klingt. Wir kennen uns seit einem Zug durch die Gemeinde in Paris, wo ich ihn mal als Kongressredner vermittelt hatte.
Dick versteht die Welt nicht mehr. Ich erkläre ihm „Odd-Europe“: Wir führen keine weit zurückreichenden Namenslisten mit Wählern und deren Wahlpräferenzen. Wir mailen nicht jene zu, die sich als unentschieden zu erkennen gegeben haben. Wir organisieren keine Reptilienfonds mit anonymen Geldgebern für Blogs. Wir besuchen nicht spontan eine Pizzeria, die der Geheimdienst seit Wochen beobachtet hat, und bekehren den bisher konservativen Pizzabäcker. Er will wissen, wie man da einen Wahlkampf führen können solle.
Quelle: starke-meinungen.de
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Völkische Beobachtung
Wenn der Wähler anders gewählt hat, als dies die Parteien oder die Medien von ihm erwartet haben, beginnt bei den Enttäuschten die Kritik an den Umfragen vor der Wahl, die nichts getaugt hätten. Die Erfolgsaussichten der AfD seien unterschätzt worden, wird von der Union verärgert festgestellt. Die SPD, schimpfen Sozialdemokraten etwa, hätte in Brandenburg 10 Prozentpunkte mehr erzielt, als ihr das Wahlforschungsinstitut Forsa vorhergesagt habe. Reumütige Journalisten versprechen nun reflexartig, bei der nächsten Wahl den Umfragen kein so großes Gewicht mehr einzuräumen. Unser Autor Klaus Kocks, selbst Meinungsforscher, hält das für Krokodilstränen. Je wankelmütiger der Wähler werde, desto einflussreicher sei die Demoskopie. Die Beobachtung des Volkes wandle sich zu einer Hilfsleistung zu dessen gezielter Beeinflussung.
Es gibt Herrschaftswissen in dieser Republik. Am Wahltag selbst erfahren die Wähler nicht mehr, wie die Demoskopen die Aussichten der Parteien beurteilen. Dabei gibt es dann genau dazu sehr verlässliche Zahlen. Die Umfragen bei Wählern unmittelbar nach Abgabe der Stimme liefern solche belastbaren Daten. Aber jene, die noch nicht an der Urne waren, sollen davon nichts erfahren, weil das ihr Abstimmungsverhalten beeinflussen könnte. Der Wähler ist wankelmütig geworden, Volatilität lautet der Unkenruf der politischen Klasse. Die Politiker selbst freilich erfahren diese Werte der „exit polls“. Einige von ihnen wissen so schon mittags, dass sie abends alt aussehen werden. Aber dem volatilen Wähler gegenüber herrscht eisernes Schweigen. Vor näherem Wissen um seine Mitwähler wird er fürsorglich beschützt. Ist es in Ordnung, dass die Bürger wie unmündige Kinder behandelt werden?
Meinungsforschung als Hilfe zur Manipulation
Prognosen sind insbesondere dann schwierig, wenn sie sich auf die Zukunft richten. Wahlforschung ist oft ein solches prognostisches Unterfangen. Man will vorhersagen können, wie der Wähler sich verhalten wird. Natürlich gibt es auch den Blick zurück, der ein Ergebnis analysieren will, wenn die Würfel schon gefallen sind, aber das ist eben nur eine Leichenöffnung, keine Vorhersage. Das Interesse an der Prognose ist radikal gestiegen mit einem Politikstil, der vor allem auf die Stimmen schielt und deshalb wissen möchte, was man den Menschen versprechen muss, damit sie ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen. Es geht nicht mehr darum, wer die Wahl gewinnt, sondern wie man sie für sich entscheidet. „Gib Zeichen, wir weichen“, raunt diese Prinzipienlosigkeit in die Ohren der Demoskopen. Der große Erfolg der Populisten bei wankelmütigen Wählern zeigt die neue Möglichkeit, an die Macht zu kommen. Im Klartext: Wahlforschung wird immer mehr eine Hilfsdisziplin der Manipulation; und wenn sie so ist, verdient sie richtig Geld. Also ist die Versuchung groß. Die geschäftstüchtigen Demoskopen sagen flexiblen Politikern, was sie versprechen könnten, um volatile Wähler einzufangen. So wird Beratung zur Propagandahilfe.
Das Laienparadox: Wenige verstehen es, viele schwätzen
Wahlforschung hat von Hause aus nichts mit Propaganda zu tun. Sie ist eigentlich eine Disziplin einer ernstzunehmenden Wissenschaft, nämlich der Empirischen Sozialforschung. Deshalb ist sie objektiv, sprich der Interessenfreiheit und der Wahrheit verpflichtet. Das Unangenehme im Unterschied zu anderen Wissenschaften, deren Angehörige munter daherschwätzen, ist bei der Wahlprognose, dass es einen Stichtag gibt, an dem zweifelsfrei feststeht, ob sie recht hatte oder nicht. Auch das wäre eine Situation, die nur in Fachkreisen auf Resonanz stößt. Das eigentliche Problem der Empirischen Sozialforschung ist aber, dass sie an einem Laienparadox leidet. Ihre Methoden sind fachlich begründet und relativ kompliziert; ein „großer Methodenschein“ ist in einer universitären Ausbildung eine echte Hürde. Gleichzeitig glauben aber alle akademischen Schwätzer und alle Laien hier mitreden zu dürfen. Am schmerzlichsten sind jene Zeitgenossen, die zwei oder drei Fachwörter ihr Eigen nennen und daraus kritische Fragen entwickeln. Journalisten etwa fragen bei der Vorlage von Umfrage-Ergebnissen immer danach, ob die Ergebnisse wohl „repräsentativ“ seien und „wieviele Befragte“ es gegeben habe. Man glaubt, dass erst ab einer Fallzahl von 1000 alles in Butter sei. Was natürlich Unsinn ist. Aber Methoden kann man nicht mit Laien diskutieren (und es wird hier auch erst gar nicht versucht).
Politische Voreingenommenheit als Hausmarke
Forsa wird gerde wieder gescholten. Aber es ist, um es salopp zu sagen, ein guter Laden und sein Kopf, der legendäre Manfred Güllner, sicher eines der ganz großen Genies der Demoskopie. Er hat eine Honorarprofessur an der FU in Berlin, was ich immer für angemessen gehalten habe.
Ihm wird gerüchteweise ein Bonmot zugeschrieben, das sicher erfunden ist, aber eben sehr gut erfunden. Er soll Demoskopie (demos: das Volk, skopie: die Beobachtung) mal aus dem Griechischen als „völkische Beobachtung“ übersetzt und sich damit satirisch gegen das Demoskopische Institut in Allensbach von Altmutter Elisabeth Noelle-Neumann gewandt haben. Das sei nicht gänzlich unmotiviert, so das Branchengerücht, da die Dame 1940 eine Dissertation vorgelegt habe, der manche vorgeworfen haben, antisemitische Spuren zu enthalten. Im Nachkriegsdeutschland galten sie und ihr Haus als Hort konservativer Gesinnung. Mir gegenüber hat sie mal betont, dass es die Vorsehung gewesen sei, sie in die Meinungsforschung gehen zu lassen; kleiner hatte sie es nicht. Güllner dagegen ist ein „street dog“ und geborener Linker. Man sieht, dass, selbst wenn die Demoskopie eine Wissenschaft sein sollte, sie natürlich von Menschen betrieben wird, die für sich selbst eine politische Position ihr Eigen nennen. Kenner wissen, dass unterschiedliche Institute ihre jeweilige Voreingenommenheit für eine Tugend halten und als Marke kommunizieren. Allenbachs erfreute sich lange der Gunst der Union und Forsa soll Gerhard Schröder beraten haben. Ist also, kommen wir zur wirklichen Frage, die Demoskopie eine Gespielin der Politik?
Die Logik der Hammelherde
Einer der Gründungsväter der Demoskopie, der Österreicher Paul Lazarsfeld, der in den dreißiger Jahren in die USA emigrieren musste, hat ein wesentliches Grundgesetz des Wahlverhaltens erforscht. Dabei geht es um einen sogenannten Musikkapellen-Effekt und den Einfluss, den zunächst Medien und dann in der Folge Meinungsführer auf das Handeln der Bürger nehmen. Ich möchte es hier mal mit der Logik einer Hammelherde mit Leithammeln vergleichen. In dieser klassischen Theorie folgen die Menschen gerne einem Trend, den sie für erfolgreich halten, zunächst orientieren sich die Leithammel an den Medien, dann die Herde an ihren Führern. Man will nicht im Bett der Verlierer wach werden, weshalb man dem Werben der vermuteten Sieger folgt. Diese klassische Annahme gilt nicht mehr, zumindest für jene Menschen, die faktisch Populisten wählen, und zwar auch dann, wenn sie deren Meinungen gar nicht teilen. Willkommen im Lager der Protestwähler.
Der Wutbürger ist ein Zyniker
Das Wahlverhalten des Wutbürgers ist uneigentlich; er ist ein struktureller Zyniker. Eigentlich weiß er, dass Rassismus kein Weg und die Holocaust-Relativierung eine Ungeheuerlichkeit ist; zugleich sieht er aber, wie sich das sogenannte Establishment genau darüber aufregt. Das erfeut seine leidgeprüfte Seele. Dann wird der Feind seiner Feinde sein Freund. Er spielt mit dem Feuer, weil er meint, nur noch so sein Unbehagen mitteilen zu können.Und genau deshalb ist er ein schwieriges Objekt für die Wahlforschung: Nach seiner Präferenz gefragt, leugnet er oder lügt sogar. Sein Verhalten ist nicht zu prognostizieren. Er ist ein politischer Heckenschütze. Somit ist die Beobachtung der Völkischen eben nicht einfach.
Quelle: starke-meinungen.de