Logbuch
DER ENGLISCHE PARK.
Das Botschaftsviertel in London ist zurückhaltend bebaut, vor allem aber besteht es aus feinen Vierteln jeweils um einen Park, den sie hier mit einem vornehmen Plural „gardens“ nennen. Wunderbare Rasenflächen zwischen sehr alten Bäumen mit soliden Bänken, die zur Ruhe in der hektischen Metropole einladen.
Wer aus dem barbarischen Berlin hier verweilt, erkennt erst aus welchem Moloch er leider kommt. Keine Dealer aus aller Herren Länder, keine obdachlosen Alkoholiker, kein wilder Müll, Bänke ohne Fäkalien. Wie machen die das? Nun, der Park ist durch schwere Eisengitter eingegrenzt, die nachts verschlossen werden. Stachelige Hecken monströsen Ausmaßes begrenzen ihn. Das ist das eine: starke Zäune machen gute Nachbarn.
Wer in das Bankenviertel im ehemaligen Hafen rausfährt, findet eine Armierung gegen Terror, die paramilitärisch erscheint. Man fühlt sich, als beträte man einen Knast oder eine Kaserne. Auch andernorts schwere Pöller und Gesichtserkennung. Vor der U-Bahn im Untergeschoss der Canary Wharf stehen die Reisenden in langen Schlangen vor jeder einzelnen Tür der im Minutentakt eintreffenden Züge. Kein Gedränge, keine Pöbelei. Es riecht, wie geht das, nicht nach Urin.
Die Menschen verhalten sich anders. In den Massenverkehrsmitteln wie den Gärten. Ja, man kommt aus aller Herrenländer, was die Politik zu ändern gedenkt, aber ich habe das Gefühl, dass man froh ist, hier zu sein. Britannien ist nur noch ein Drittland nach EU-Recht und in Wolverhampton geht es anders zu als in Kensington. Aber noch immer ein Sehnsuchtsort. Diese Parks, unglaublich.
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PARALLAXENBRUCH.
Die vier Königreiche, die das ausmachen, was man mal Groß Britannien nennen konnte, gehen an die Wahlurne. Die Fluktuation in der amtierenden konservativen Regierung entsprach mittlerweile italienischen Gepflogenheiten. Jetzt also werden Engländer, Waliser, Schotten und Nordiren mal was zu dem Sauhaufen von Tories sagen müssen.
Die Demoskopen prognostizieren einen bruchartigen Machtwechsel. Das hier übliche Mehrheitswahlrecht wird so viele Labour-Kandidaten aus den Wahlbezirken der vier Königreiche nach Westminster schicken, dass ein sozialdemokratischer Premierminister ansteht. Sagt die Prognose. Das Ganze findet unter der Tabuisierung eines Themas statt: Der gescheiterte Brexit steht als Elefant im Raum, wird aber nicht angesprochen, von niemanden. Durch Verdrängung entsteht ein Trauma. Dahinter steht ein weiteres, dass der Zuwanderung und die Angst vor Kontrollverlust. Dahinter Nostalgie.
Ich habe eine kleine Privattheorie, wer Wahlen gewinnen kann. Charisma erkennt man nämlich am Blick. So hat einst Tony Blair gewonnen, mittels Silberblick. Frauen können allem widerstehen, nur nicht schielenden Männern. Das beweist die Wissenschaft der Physiognomik. Der sozialdemokratische Herausforderer sieht aber aus wie ein dröger Oberstaatsanwalt und guckt wie ein Auto. Nur der Amtsinhaber Ritschie Sunak schielt zum Steine erweichen. Er hat damit die reichste Inderin gekriegt, eine Milliardärin. Könnte ein geschickter Augenarzt da bei dem Labourmann noch die Parallaxe brechen?
Dann hätte Keir Starmer gewonnen und ich Recht behalten. Wer ändert schon gern seine Meinung.
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SINTFLUT.
Ein ganztägiger Dauerregen hat in North Devon, England einen ganzen Ort ins Meer gerissen. In dem ansonsten idyllischen Hafenstädtchen Lynmouth am Bristol Channel treffen East und West Lynn aufeinander, Bäche würde man sie nennen, die den Wäldern entrinnen und der Irischen See zustreben. Der Lachs steigt die Bäche zum Laichen hoch. Ein Paradies. Durch die Sintflut wurde Middleham, das Örtchen zwischen Lynmouth und Watersmeet, ein Opfer der Flut, vom Erdboden getilgt.
Klimawandel? Das Ereignis ist exakt so alt wie der hier Berichtende; es geschah 1952. Man hatte so gebaut, dass die Sintflut wüten konnte. In zahlreichen Urlauben an der wunderschönen Lynn habe ich Jahrzehnte später studieren können, wie man auf ein „flood desaster“ reagiert. Breite Brücken überspannten danach die Bäche und eine riesige Auslauffläche bot jene Weite, die die Fluten bezähmt. Mit dem örtlichen Pfarrer sprach ich über die Historie. Der Mann war von einer überzeugenden Klugheit.
Die ins Gebirge geschnittenen Täler der East und West Lynn gäbe es geologisch nicht, wären erdgeschichtlich nicht immer wieder solche Katastrophen vorgekommen, referiert er. Und immer wieder habe man den Fluss verbaut. Er vergleicht es mit dem Vesuv. Kein Ausbruch habe die Anwohner daran hindern können, unmittelbar zu seinem Fuße neue Siedlungen zu errichten. Ich erzähle davon dem Hotelbesitzer, einem wunderbaren Mann mit italienisch klingenden Namen. Spitzname Mister D. Er nennt den Geistlichen einen alten Idioten.
Jetzt die Version von Mister D.: Die Royal Air Force habe in der historischen Nacht, die auch das halbe Hotel weggerissen habe, ein Experiment mit einer neuen Entwässerungstechnik von Wolken durchgeführt; er nennt es Geo-Engineering. Deshalb habe es so geschüttet. Die RAF also. Eine veritable Verschwörungstheorie. Weil man das Offensichtliche nicht glauben will. Diesen Hang zum Unsinn gibt es also solange wie mich. Wahrscheinlich schon ewig. So wie es die Corona-Verschwörung schon zur Zeit der Pest gab, sprich tausend Jahre zuvor. Dialektik der Aufklärung: Wenn der Glaube verloren ist, zieht mit dem neuen Wissen der Irrglaube ein.
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Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de