Logbuch
BIRD WATCHER.
Während ich in den verregneten Garten starre, amüsieren mich Piepmätze. Es gibt da ein Futterhäuschen, zugegeben im Stil eher kitschig, aber mit den so beliebten Fettknödeln, in die Sonnenblumenkerne gearbeitet sind. Ein BIRD WATCHER zu sein, das ist im Englischen durchaus ehrenwert. Herrlich, diese zarten Gesellen, anmutig zu betrachten, mit wieviel Grazie sie um die Ecken gleiten. Und ab zu eine Elster. Eine Erholung für die Seele. Natur ist so schön, wo unberührt. Immaculata.
Das Futter hat nachts Mäuse auf den Plan gerufen, die es verschleppen. Obwohl, so kleine Mäuschen und so große Knödel? Könnte auch die Elster gewesen sein, ein Nesträuber, der sich von den Eiern der Singvögel ernährt. Oder, sagt der Nachbar, der Steinmarder, der Sauhund, der ansonsten die Kabel im Motorraum meines Autos verbeißt. Soll sich lieber die Elster holen, der Marder. Nun, das Futter lockte den Waschbär, der nun unterm Dach wohnt. Von wegen unberührt. Tauben vergiften im Park.
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DEM AFFEN KEIN ZUCKER.
Die Menschen sind so lange eingesperrt, dass FERNWEH und Reisesehnsucht mit bloßen Händen zu greifen ist. Urlaub machen dürfen. Das Freiheitsbedürfnis ist eine Frage der Freizügigkeit und hat nichts mit FLUGPREISEN zu tun. Und dieses Freiheitsrecht steht nicht im Belieben einer parteipolitischen Sache; auch nicht einer umweltpolitischen. Eigentlich ist das alles klar. Nicht so den GRÜNEN. Die Kurzstreckenflüge sollen politisch verteuert werden, wenn nicht verboten. VEGGIE-DAY, die zweite.
Ich mag RYAN AIR nicht und bin mit dem dortigen Boss, einem irischen Investmentbanker namens Michael Kevin O’Leary mal richtig aneinandergeraten. Ich halte ihn für einen ungehobelten Idioten. Aber anzunehmen, dass es seine Tiefpreispolitik ist, die die Sehnsucht nach Urlaub überhaupt erst erzeugt hat, das ist abstrus. Wer also Flüge künstlich verteuern will, der führt PÖNALEN, sprich Strafzölle ein; es geht ihm eigentlich darum, ein Massenverkehrsmittel der Elite zurückzugeben, die es früher exklusiv nutzte. Die SOZIALE FRAGE wird gestellt, mit einiger Schärfe.
Eigentlich besteht WAHLKAMPF darin, dem Affen Zucker zu geben, also das Blaue vom Himmel herunter zu versprechen, um Stimmen einzusammeln. Was Frau Baerbock, die Völkerrechtlerin, da gerade macht, ist ungewöhnlich, wenn sie wirklich an die Macht will. Kann man so viel sagen, ohne allzu politisch zu werden?
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SICHTFLUG.
Nicht jeder in der Politik hat einen Flugschein. Mein Herr Vater hat einen, allerdings im Segelflug, weil der Versailler Vertrag den besiegten Deutschen das Motorfliegen seinerzeit untersagte. Daher die Euphorie fürs Gleiten in der Thermik. Ein friedlicher Spaß. Das hat dann der dicke Göring geändert, leider. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
AUF SICHT FLIEGEN, so nennt die Politik jenes Wurschteln, mit dem sie auf Strategieverlust reagiert. Vornehm ausgedrückt ist das DEZESSIONISMUS. Zum Beispiel in der Anti-Seuchen-Politik. Ich kenne den SICHTFLUG als einen besonderen Trick, wenn man zum Beispiel von Biggin Hill nach Heathrow oder vom Flughafen Braunschweig-Waggum nach Frankfurt rein keinen gescheiten Slot mehr kriegte, so hielt der findige Pilot des Propellers das Gerät knapp überm Boden und schlich sich übern Taunus hintenrum nach Rhein-Main rein.
Vielleicht war es nicht so ganz korrekt, aber Spaß hat es gemacht. OLD SCHOOL means: don’t do it by the book. Man kriegt den Alt-Achtundsechziger nicht mehr raus aus meiner Generation.
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Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de