Logbuch
SPLENDID ISOLATION.
Als London noch die Hauptstadt der Welt war und die Engländer ihr Kolonialreich noch ganz selbstbewusst GEMEINWOHL (Commonwealth) nannten, in den Nachwehen alter Herrlichkeit, da wurde der Begriff einer wunderbaren Isolation erfunden. Sollte eine Außenpolitik beschreiben. Man war als Nation der Gentlemen nicht der Kontinent; man träumte nicht von Allianzen. BRITAINS NEVER WILL BE SLAVES. Man beherrschte die Wellen, jedenfalls den Seeweg nach Indien. Kanada eine Provinz, Australien. Amerika fiel gerade ab. Man hatte noch die Kontrolle. Kontrolle? Das ist das nostalgische Motto des EU-Austritts: „Taking back control!“ Keine französischen Kutter in englischen Gewässern! Man will wieder die Kontrolle. Heute um sich greifender Katzenjammer. Wie bitter hat jetzt die Kombination von BREXIT und CORONA die irre Hoffnung einer „splendid Isolation“ Wirklichkeit werden lassen. Schon andere Seuchen haben uns gelehrt, dass es eine Globalisierung nicht nur im Guten gibt. Das Gute, das war früher für die englischen Kaufleute der sehr einträgliche Sklavenhandel. Und der mit Tee, Pfeffer und Seide. Es war das Gute der Kolonisatoren, die die WILDEN zur Kultur erziehen wollten, während man ihnen ihre Schätze oder gar ihre Freiheit nahm. Captn Cook entdeckte Neuseeland. Welch ein Mythos. Ist das die ganze Geschichte? Eine faire Geschichtsschreibung? Die Museen leeren sich, wenn man die gestohlenen Kulturgüter der Welt zurückgeben will. 95% der historischen Kulturgüter Afrikas sind außerhalb dieses Kontinents. Paradigmenwechsel. Das Wilde, das uns alle heute bedroht, ist anderer Natur. Es zeigt, erste Lehre, dass die Natur keine Idylle ist. Und es zeigt, zweite Leere, dass niemand eine Insel ist. Klingt kitschig wie der Titel eines Trivialromans. Wir fantasieren von Gemeinwesen, während wir uns in unseren Kammern einigeln. Irre Zeiten.
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Ist das ein Rechtslenker oder Linkslenker, wenn das Lenkrad auf der falschen Seite ist? Weil man auf der falschen Straßenseite zu fahren pflegt. Die Autobahnen, insbesondere die Dieselsäulen an den Tankstellen, voll von Autos mit englischer Zulassung und dem Fahrer auf der anderen Seite. Ich höre zu, man spricht Polnisch. Nette Gespräche durch Masken, auf Distanz. Viele junge Leute, junge Familien. Heimkehrer zu Weihnachten nach POLEN. Sie müssen zu Hunderten, nein zu Tausenden in GROSSBRITANNIEN gearbeitet haben, unter der alten Freizügigkeit, der großen Errungenschaft der EU, dort sehr leichtfertig angewendet. GREAT BRITAIN macht nun aber dicht. Ist es dann der letzte Weihnachtsurlaub in der polnischen Heimat? Kann man wieder zurück? Oder ist dies die Re-Exilierung in die alte Heimat? Ein bitteres Chaos mitten im einst vereinten Europa. Der BREXIT ist eine europäische Tragödie. Praktische Frage: Was machen die dann mit den ganzen falsch gepolten Karren in Polen? Rückverkauf über den Ärmelkanal? Wird wohl nicht so leicht. Zudem sehe ich in Reisegruppen aus Kleinbussen zu wenig Masken; man macht Raucherpause dicht gedrängt in kleinen Gruppen. Ich halte Abstand. Zurück zur Sache: Das mit den Autos, den englischen Schüsseln in Polen, das ist das geringste Problem. Nur ein kleines, das ein großes zeigt. Das VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NORDIRLAND, so hieß das offiziell, war schon zu alten Zeiten ein fragiles Konstrukt. Fragil, um den offenen Bürgerkrieg mitten im Westen zu verhindern. Nachbarn hatten sich gegenseitig in die Luft gesprengt. Jetzt liegen die Scherben des EMPIRE am Boden, England (dramatisch zerfallen in den reichen Süden und den verarmten Norden), Wales, Schottland, Nordirland (zerfallen in irisch gestimmte Katholiken und loyalistische Protestanten) und als verflochtenen Nachbarn das europäische Irland, all diese Scherben am Boden; die Westminster Demokratie weiß sie nicht zu kitten. Dramatisches Versagen der Labour Party. An der Macht sind unter dem Big Ben rechtspopulistische Zyniker der alten englischen Oberklasse, die losen Jungs besserer Kreise, und ihre Apologeten. Dass der Lenker, jetzt meine ich die Autos, auf der falschen Seite, das ist dem Fakt geschuldet, dass eine ganze Nation auf der falschen Seite fährt, weil dies der Tradition geschuldet ist, weil man sich nicht den Regeln des Kontinents unterwerfen wollte, weil... Dazu fatale Nachrichten von der Pandemie um ein mutiertes Virus, hoch ansteckend. In einem ruinierten Gesundheitssystem, dem NHS. Eine Tragödie in der Tragödie in der Tragödie in der... Autokennzeichen GB. Great Britain? LITTLE BRITAIN. Mir blutet das Herz.
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Die Filmtipps von Francois Triffaut waren immer gut; ich hörte ihn an der Filmhochschule in München. Ich erinnere mich da an einen Western namens JOHNNY GUITAR oder so ähnlich, in dem der Held sagt: „Manche stehen auf Saloon Girls, andere auf Whiskey, wieder andere auf Kippen, was aber braucht ein Mann am Ende wirklich? Eine anständige Tasse Kaffee.“ Dem ist nicht zu widersprechen. Wort des Tages. Der Western hatte einen deutschen Verleihtitel mit dem Zusatz „...oder wenn Frauen hassen.“ Das gab es damals Filmverleihe, die die Kinos mit Filmen und Plakaten für die Schaukästen bestückten. Und aus dem Haus Melitta, Minden, Papiertüten zum Filtern mit, Achtung, AROMAPOREN. Glatte Werbelüge. Denn der Kaffee pladderte aus primitiven Automaten mit lauwarmen Wasser in diese Papiermasken und dann in eine Thermoskanne, schmeckte eher lausig. Das haben erst die italienischen Maschinen geändert. Aufwendig wie Weltraumfähren. Und jetzt die segensreichen Alu-Kapseln. Mein Ernst? Ja, aber diese Plastikkapseln sind auch nicht schlecht. Der Kaffee schmeckt.Gestern sah ich einen Bodyguard in der Stadt, blickte ihn fragend an und er schüttelte den Kopf. Er war privat, außer Dienst. Ich hätte seinem Schützling sonst die Hand geschüttelt (den Ellbogen geboten). DIENSTBARE GEISTER. Wenn man lange mit Politik zu tun hatte, erkennt man die Spitzenpolitiker am KOMMANDO. So nennen sich die Sicherheitsbeamten, die die Großkopferten routinemäßig begleiten. Und die kennen einen, man nickt sich stumm zu. Auch wenn ab und zu so etwas wie „Bad in der Menge“ inszeniert wird, Merkel im Supermarkt etwa, die Sicherheitslage ist so prekär, dass sich VIPs ohne Kommando gar nicht mehr bewegen können. Das John-Lennon-Syndrom hat sich in Volkszornzeiten ins Absurde gesteigert. Dass die AfD inzwischen schon den Mob ins Parlament schleusen kann, ist mehr als ein Skandal. Die Verachtung, die ich als postpubertanter Revoluzzer vor den „Schweine Bullen“ rhetorisch hatte, ist Respekt gewichen. Die machen einen Scheißjob für wenig Geld. Und wenn etwas schief geht, läuft der Instinkt der Medien als erstes gegen sie. Vielleicht zu Recht, aber ich kenne viele Situationen, in denen die Beamten wirklichen Frechheiten ausgesetzt sind. Die Knochen hinhalten. Ja, Übergriffe gibt es wohl auch, aber ich sehe weit öfter die andere Zumutung. Schließen wir versöhnlich mit KANT und seinem Diener Lampe, der ihm ein Leben lang treu gedient hatte. Selbst als dieser schon verstorben war, rief Kant noch nächtelang nach ihm. Seine einsetzende Demenz ließ ihn dessen Tod immer wieder vergessen. So fand man, als auch Kant das Zeitliche gesegnet hatte, auf seinem Nachttisch einen Zettel mit einer Notiz in der Handschrift des dement gewordenen Meisters: „Lampe unbedingt vergessen!“
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Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de