Logbuch

Mein Doktorvater ist am Freitag achtzig geworden. Er hat bis heute eine Fan-Gemeinde. Eigentlich zwei. Er hat, wenn man den Lutherschen Begriff nutzen darf, Jünger. Nach wie vor. Und er hat Verehrer, wenn man das Wort mal ganz ohne erotische Konnotationen nimmt. Ich war nie sein Jünger und bin bis heute ein Verehrer seiner Gelehrsamkeit. Die Dinge zu Ende denken können. Alles, schlicht alles gelesen zu haben. Latinitas. Sein Werk ist auf einem Niveau, dass ihn selbst unter den Fachwissenschaftlern allenfalls fünf Prozent verstehen. Der Mann hat die kognitive Gnadenlosigkeit eines Kant. Das macht natürlich einsam. Sein Leben ist nicht frei von Rückschlägen; besonders einer schmerzt beim bloßen Zurkenntnisnehmen. Ich habe ihm in einem kleinen Brief per Post gewünscht, dass er hundert werde (im Internet ist er nicht, er wird dies hier nicht lesen können).

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Es regnet. WASSER. Endlich.

Auch wenn Gardena das nicht so gerne sieht, dann braucht der Garten heute keinen Schlauch. Mein Freund Udo, der Motorräder repariert, sagt: “Benzinmangel wird es nicht geben, aber Wasser, das wird knapp.“ Er hat Recht, man frage die Bauern und Förster. Noch knapper ist Sand. Nicht das vulgäre Zeug aus Sylt oder den Wüsten, das die Gezeiten und der Wind schon rund gerollt haben. Das ist wirklich unnütz. Sansibar Deko, sonst nichts. Kristalliner Sand, der sich zu Betonherstellung eignet. In Indien werden ganze Flussufer ruiniert, um diesen wirklichen Sand dann per Schiff in die Wüsten des Vorderen Orients zu bringen, wo sich die Ölscheichs damit Paläste bauen. Wasser und Sand. Ich hätte da eine Idee, wenn North Stream 2 nicht mit russischem Gas befüllt werden darf, weil wir amerikanisches Gas aus deren Cracking kaufen müssen. Was tun mit den Rohren? Wasser und Sand aus Sibirien.

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Auch die großen Dinge scheitern an den kleinen. Nicolo Machiavelli war ein PR-Berater in einer etwas lauen Auftragslage, der seinen künftigen Mandanten beeindrucken wollte. Akquise, das Martyrium aller Berater. Er hatte als Präsi ein veritables Büchlein ersonnen, das er Lorenzo de Medici übergab, in dessen Diensten er sich durchaus sehen konnte. Keine kleine Anstrengung. Das Werk „Il Príncipe“ von 1532 kam posthum zu einigem Ruhm; die katholische Kirche setze es über Jahrhunderte auf die Giftliste der Verbotenen Bücher. Marx und Gramci liebten es, aber auch Mussolini und Berlusconi. Historisch liest ein jeder hinein , was ihm wichtig scheint. Überhaupt zitieren es bis heute intrigante Geister, darunter giftige Gnome, auf der Suche nach Sottisen. Dass die Bettlektüre der Bonapartisten ein wichtiges Werk der Aufklärung ist, weiß die Wissenschaft. Was aber passierte, als Machiavelli damit im Palazzo von Lorenzo de Medici aufschlägt und es präsentiert? Und damit sich als kühnsten Denker der Moderne vorstellen will? Dem Fürsten war gerade ein ganz süßes Paar Schoßhündchen geschenkt worden. Und er war so beglückt über die Wauwaus, dass er Machiavelli nicht zuhörte. Der zog sich tief frustriert aufs Land zurück. Erst der Nachruhm sollte ihm gerecht werden. Die großen Dinge, die an den kleinen scheitern. Vielleicht hätte er „Leckerli“ mit in den Termin nehmen sollen.

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Eigentum ist Diebstahl

Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.

Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.

Sozialneid als politisches Programm

Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.

„Die Gruben in Volkes Hand!“

Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem  damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.

Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.

Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen

Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.

Demokratie beruht auf Privateigentum

Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger.  Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.

Dem Gemeinwohl verpflichtet

Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.

Quelle: starke-meinungen.de